"Unsympathischer Besserwisser": Eva Glawischnig im Interview mit profil
- 'Im Niemandsland zwischen Regierung & Opposition'
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Grünen-Chefin Eva Glawischnig über die Fehlpositionierung im Niemandsland zwischen Regierung und Opposition, die Langeweile der Grünen und wehleidige Männer.
Interview: Eva Linsinger
profil: Haben Sie in der Causa Johannes Voggenhuber Fehler gemacht?
Glawischnig: Ich denke oft nach, was ich anders hätte machen können. Es wäre jede Entscheidung auf Kritik gestoßen: Hätten wir die Solidaritätskandidatur Voggenhubers zugelassen, hätte sich eine Mehrheit der Bundesländer unheimlich beschwert. Daher war es eine Lose-lose-Situation.
profil: Beinharte Selbstkritik klingt anders.
Glawischnig: Es geht bei dem Konflikt doch nicht um mich. Voggenhuber war noch mit keinem Bundessprecher zufrieden. Außerdem hat keine Partei so viele Ex-Parteichefs in ihren Reihen wie wir, das gibt jedem Konflikt besondere Dynamik.
profil: Die meisten Ex-Parteichefs sind Männer. Ist der Streit auch ein Männer/Frauen-Konflikt?
Glawischnig: Die Interpretation trifft offenbar einen wunden Punkt, sonst würden die Reaktionen nicht so eskalieren. Manche müssen sich anscheinend erst an die Selbstverständlichkeit gewöhnen, dass auch Frauen Entscheidungen treffen. Wir betreiben kein Männervertreibungsprogramm, der Vorwurf ist lächerlich, so wehleidig braucht niemand sein.
profil: Die Debatten brechen auch aus, weil Ihr Krisenmanagement suboptimal war.
Glawischnig: Ja, das können wir sicher verbessern. Aber prinzipiell sollten wir von der Praxis abkommen, ausschließlich über die Medien zu kommunizieren. Nichts schlägt Inhalte stärker als Streitereien.
profil: Also Hände falten, Goschen halten wie einst in der ÖVP – und lästige Kritiker wie Voggenhuber entfernen?
Glawischnig: Lästig ist jemand, der einem ständig auf der Pelle hockt. Aber ich habe Johannes kaum gesehen, er war selten in den Gremien.
profil: Und deswegen darf er nicht einmal ganz hinten auf der Liste kandidieren?
Glawischnig: Nein, aber bei dem EU-Vorzugsstimmensystem, das sehr leicht eine Umreihung möglich macht, wäre es bei uns zu einem brutalen Run um die Mandate gekommen.
profil: Aber die Basis hätte entschieden.
Glawischnig: Aber dann braucht der Bundeskongress keine Listen mehr wählen. Und wir hätten keine inhaltliche Auseinandersetzung mit unseren wahren Gegnern, den Rechten, mehr führen können.
profil: Geht es Ihnen auch um einen EU-Schwenk?
Glawischnig: Nein. Ich habe oft gehört, dass unsere Europapolitik als abgehoben wahrgenommen wurde. Viele Reaktionen zum Lissabonner Vertrag weisen darauf hin.
profil: Das macht nicht die neue, kritische EU-Linie aus, die Sie angekündigt haben.
Glawischnig: Die kritische Linie bedeutet eine viel deutlichere Abgrenzung zur ÖVP in der EU-Frage. Denn die wollte, seit die SPÖ schwenkte, den Eindruck erwecken, wir wären im Paarlauf unterwegs. Dabei unterscheidet uns, von der Klimaschutz- bis Menschenrechtspolitik, einiges.
profil: Sie kündigen eine prinzipielle Neupositionierung an. Worin besteht die?
Glawischnig: Derzeit ändern sich alle wirtschaftlichen Koordinaten. Niemand darf den Fehler begehen, als unsympathischer Besserwisser dazustehen, mit Rezepten aus der Vergangenheit die Zukunft anzugehen. Auch die Grünen nicht. Unsere Idee der Energiewende bis 2020 ist wegweisend, kümmert aber 2009 niemanden rasend. Ich habe in den letzten Monaten viele Basisgruppen getroffen und habe oft gehört, dass wir als blind für Probleme wahrgenommen werden – gerade beim Thema Integration.
profil: Ist das intern der Hauptvorwurf?
Glawischnig: Nein, die Hauptkritik, und zwar flächendeckend, war, dass wir im Niemandsland zwischen Oppositions- und Regierungspartei waren. Seit den Regierungsverhandlungen 2003 haben wir den Rucksack mit uns herumgetragen, dass wir bei jeder Frage versucht haben, so zu denken, als ob wir schon entscheiden könnten. Dadurch haben wir uns viel Oppositionskraft selbst genommen. Unser emotionaler Widerstandsbauch ist in der technokratischen Konzeptschreiberei verloren gegangen.
profil: Die Selbstkritik kommt spät.
Glawischnig: Man braucht oft gewissen Abstand, um zu erkennen, auf welcher schiefen Ebene man sich bewegt. Die minus 0,5 Prozentpunkte bei der Nationalratswahl lagen nicht am Wahlkampf, sondern am Verhalten in den Jahren davor. Wir waren darauf konzentriert, dass jeder Vorschlag finanzierbar und pragmatisch sein muss. Als Oppositionspartei kann man es sich manchmal auch leichter machen und einfach emotionale Identifikationsflächen bieten. Das darf man nicht den Rechten überlassen. Wir haben Konzepte geboten, das ist zu wenig.
profil: Der Vorwurf, die Grünen seien zu brav und regierungsgeil, wird schon lange erhoben. Haben Sie zu lange gewartet?
Glawischnig: Kritisieren ist immer leicht. Ich könnte ganze Bücher damit füllen, was wir alles falsch machen. Die Kunst ist, Dinge zu ändern, gerade in einer Bewegung mit starkem Eigenleben. Nehmen Sie etwa das leidige Thema, die Grünen bräuchten neue, junge Leute. Das wird einem Parteichef oft gesagt, aber er hat nie die Chance, sich für Kandidaten zu entscheiden. Auch kämpferischer werden, das klingt so easy. Aber wir versuchen konsequent, neue Nuancen zu setzen, etwa als Bastion gegen rechts scharf aufzutreten, denken Sie an Martin Graf.
profil: Das reicht? Viele vermissen spannende Ideen von den Grünen.
Glawischnig: Der Eindruck entsteht auch, weil der Diskurs vereinnahmt wurde. Niemand hat das Wort „nachhaltig“ öfter missbraucht als Willi Molterer. Wenn alle Parteien so tun, als wären sie umweltbewusst, aber gegenteilig handeln, ist der Unterschied schwer herauszuarbeiten. Und in der Frauenpolitik oder Bildungspolitik erzählen wir seit einem Jahrzehnt dieselben Geschichten. Natürlich ist das langweilig, aber die Probleme haben sich halt nicht verändert, sondern verschärft.
profil: Der zweite Hauptvorwurf lautet, dass Sie die Basisdemokratie abschaffen.
Glawischnig: Der Konflikt wird zu einer Projektionsfläche für allen Unmut, der schon länger schwelt. Aber bei uns wird basisdemokratisch entschieden – etwa die Frage einer Regierungsbeteiligung.
profil: Die Frage stellt sich so gut wie nie.
Glawischnig: Auch die Listen werden vom Bundeskongress mit 250 Leuten entschieden, das macht keine andere Partei.
profil: Damit endet das Mitspracherecht?
Glawischnig: Eine Öffnung tut uns sicher gut. Unser Zuwanderungsmodell haben wir zwei Jahre intern diskutiert. Das war verlorene Zeit. Daher wollen wir unser neues Bildungsprogramm ab sofort auch extern besprechen. Das wird die Konsequenz haben, dass manchmal jemand Positionen vertritt, die intern nicht abgesegnet sind. Das wird zu Diskussionen führen. Aber dann geht es um Inhalte – und nicht um Personen wie jetzt.
