"Das hatten wir seit Stalin nicht mehr": Polithäftling Chodorkowski im Interview
Michail Chodorkowski, ehemals reichster Russe und seit 2003 Polithäftling, über die politisierte Gerichtsbarkeit in Russland und seine Hoffnung auf den Reformwillen von Präsident Dmitri Medwedew.
Interview: Tessa Szyzkowitz, Andrej Iwanowski
profil: Sie haben in einem Interview gesagt: „Das Gefängnis macht den Menschen frei.“ Meinten Sie das ernst?
Chodorkowski: Ich bin ein aktiver Mensch. Momentan bin ich sehr eingeschränkt in dem, was ich tun kann. Doch ich arbeite viel. Arbeit war für mich ohnehin immer ein Mittel zur Selbstverwirklichung. Geld verdienen war Nebensache.
profil: Nach knapp sechs Jahren Haft wirken Sie erstaunlich fit. Was tun Sie für Ihre geistige und körperliche Gesundheit?
Chodorkowski: Das Gefängnis fördert die Gesundheit nicht gerade. Doch ich darf dem Gefängnis auch nicht erlauben, mich zugrunde zu richten. Nach der Verhaftung habe ich mit dem Rauchen aufgehört. Ich nutze jede Gelegenheit, um frische Luft zu schnappen. Das habe ich auch im Straflager in Tschita so gehalten, selbst wenn es draußen 40 Grad minus hatte. Gymnastik mache ich auch. Das Wichtigste ist aber Selbstdisziplin.
profil: Seit Monaten sind Sie in Moskau inhaftiert, weil hier ein weiterer Prozess wegen Geldwäsche und Betrugs gegen Sie abgehalten wird. Warum kam es zu diesem neuen Verfahren, das nach Meinung Ihrer Verteidiger nachlässig vorbereitet wurde?
Chodorkowski: Der neue Prozess schadet den Machthabern eher – wie überhaupt dem ganzen Land. Nur eine Gruppe von gierigen Beamten betreibt das neue Verfahren, weil sie bei der Zerstörung des Yukos-Konzerns ein paar Krümel vom Herrentisch abbekommen hat. Krümel im Wert von immerhin drei Milliarden Dollar. Diese Leute möchten die Machthaber überzeugen, dass meine Freilassung die Opposition stärken und den Kreml schwächen würde. Ich weiß nicht, ob diese Raubtiere die Führung überzeugen können. Heute haben sie weniger Macht als beim ersten Prozess 2003 bis 2005. Sie handeln jedenfalls nicht mehr im Auftrag des Präsidenten.
profil: Sie haben selbst gesagt, dass Sie keinen fairen Prozess erwarten. Ihre Verteidiger kämpfen dennoch mit vollem Einsatz. Hoffen Sie trotz allem auf einen Freispruch?
Chodorkowski: Ich werde um meine Freiheit kämpfen. Recht und Wahrheit sind zu hundert Prozent auf meiner Seite. Die Anklage gegen mich ist verrückt. Mit Präsident Dmitri Medwedew habe ich keine offenen Rechnungen. Er mit mir auch nicht. Anscheinend will er alles dem Gericht überlassen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass der Präsident so naiv ist und nicht sieht, welcher Druck von denjenigen auf das Gericht ausgeübt wird, die an einer Verurteilung interessiert sind. Der Präsident hat dem Volk unabhängige Gerichte versprochen. Wird er dafür sorgen, dass dieses Versprechen eingelöst wird? Wir werden sehen.
profil: Was wird Ihr Sieg oder Ihre Niederlage vor Gericht für Russland bedeuten?
Chodorkowski: Der Ausgang des Prozesses wird zeigen, wie es um die Gerichtsbarkeit in Russland bestellt ist. Das wird Auswirkungen auf das Investitionsklima haben. Juristen, aber auch betroffene Bürger verfolgen den Verlauf des Prozesses, um sich darüber klar zu werden, was heute in Russland erlaubt ist und was nicht. Nach dem ersten Urteil gegen mich haben feindliche Übernahmen von Betrieben mit dem Segen der Machthaber stark zugenommen. Dieser „Wildwuchs“ wird vom Präsidenten, dem Regierungschef und der Bevölkerung inzwischen als akutes Problem, ja sogar als Bedrohung für die Wirtschaft bezeichnet. Dabei wurde dieser Geist von den Betreibern der Yukos-Zerschlagung selbst aus der Flasche gelassen. Die Folgen des zweiten Prozesses könnten genauso verheerend sein. Menschen mit absurden Anschuldigungen vor Gericht zu stellen – und das zweimal –, das hat es bei uns seit Stalin nicht mehr gegeben.
profil: Verfolgen Sie, wie es Roman Abramowitsch und anderen Oligarchen ergeht?
Chodorkowski: Ein Leben in Luxus war für mich nie attraktiv. Inzwischen denke ich über viel interessantere und wichtigere Dinge nach.
profil: Bis vor Kurzem wurden Sie für jedes Interview, das Sie aus der Zelle gewährt haben, mit Einzelhaft bestraft. Die letzten Male geschah nichts. Wissen Sie, warum?
Chodorkowski: Die letzte Strafe ereilte mich nach der Veröffentlichung meines schriftlichen Dialogs mit dem russischen Schriftsteller Boris Akunin im Magazin „Esquire“ im Oktober 2008. Später bezeichnete ein Gericht diese Strafe als gesetzeswidrig. Das könnte der Grund sein, warum man mich jetzt für derartige „Vergehen“ ungeschoren davonkommen lässt.
profil: Im Gespräch mit Akunin zählten Sie den jetzigen Präsidenten Dmitri Medwedew zu jenen, die sich 2003 für „faire Spielregeln“ eingesetzt hatten. Medwedew selbst sagte aber nun bei anderer Gelegenheit, er sehe keine politische Komponente in Ihrem Straffall. Ist Medwedew eine unabhängige politische Persönlichkeit?
Chodorkowski: Kein Politologe kann sagen, wie die Macht zwischen Putin und Medwedew aufgeteilt ist. Mir erscheint Dmitri Medwedew als selbstständiger Politiker mit klarer Vorstellung, wie ein Staat geführt werden sollte. Gleichzeitig ist er Putin gegenüber völlig loyal.
profil: Ihre Mutter Marina Chodorkowskaja sagte in einem profil-Interview voriges Jahr: „Mischa kommt erst frei, wenn Putin ihn rauslässt.“ Hat sie Recht?
Chodorkowski: Putin will unseren Fall anscheinend vergessen und mischt sich nicht in den Verlauf des Prozesses ein. Die acht Jahre Haft, zu denen ich unter seiner Präsidentschaft verurteilt wurde, habe ich schon so gut wie abgebüßt. Allerdings gibt es praktisch nie einen Freispruch bei Fällen, in denen sich Politik und Korruption mischen – nicht einmal auf dem Bezirksgericht. Dabei würde ein Freispruch im Westen wie in Russland zweifellos als ein Signal zur Liberalisierung aufgefasst werden. Es wäre gut für eine auf Innovation hoffende Wirtschaft. Es würde außerdem die liberale Opposition stärken. Das Land leidet darunter, dass es keine gerechte Rechtsprechung gibt. Das Gerichtssystem muss reformiert werden. Vertrauen und Respekt vor dem Gericht sollten hergestellt werden. Eine bessere Gelegenheit als unseren Prozess gibt es nicht.
profil: Könnten Sie Reue bekunden, um begnadigt zu werden?
Chodorkowski: Ich bin unschuldig. Ich kann mich nicht für Delikte reuig zeigen, die ich nicht begangen habe.
profil: Könnte es sein, dass der Kreml Sie freilässt, um Bonuspunkte bei US-Präsident Barack Obama zu sammeln?
Chodorkowski: Ich bin allen ausländischen Politikern, Journalisten und namhaften Persönlichkeiten für ihre Unterstützung sehr dankbar. Das ist in vielerlei Hinsicht wichtig. Ich denke aber, dass mein Fall hier in Russland entschieden wird.
profil: Wie beurteilen Sie die Folgen der Wirtschaftskrise auf Russland? Könnte die Krise zu politischen Reformen führen?
Chodorkowski: Die Wirtschaftskrise hat die Machthaber erstmals gezwungen, über ihr politisches Modell nachzudenken. Es ist vielen klar geworden, dass das russische Verwaltungsmodell sich erschöpft hat. Wir können uns nicht entwickeln, wenn das System nicht geändert wird. Wenn zum Beispiel die Sozialausgaben ständig erhöht werden müssen, um die Herrschaft zu sichern. Die „fetten Jahre“ sind vorbei. Jetzt beginnt der Kampf zwischen einzelnen Einflussgruppen. Das könnte die politische und soziale Stabilität in Russland ernsthaft gefährden. Es gibt drei Möglichkeiten: Entweder wird an der „sozialen Schraube“ gedreht, dann verlieren die Machthaber ihre Popularität. Oder man stimuliert das Investitionsklima mit innovativen Mitteln. Die dritte Variante wäre ein eiserner Vorhang mit Staatsterror, die Wiederholung der sowjetischen Erfahrung der dreißiger und fünfziger Jahre. Ich halte diese Option für unrealistisch. Der Kreml und die russischen Eliten haben dazu weder die politischen noch die polizeilichen oder psychischen Voraussetzungen. Globale Parias wollen sie nicht werden. Die herrschenden Eliten in Russland werden sich allerdings nur langsam bewusst, dass die hohen Öl- und Gaspreise kein Allheilmittel sind. Dennoch hoffe ich auf Besseres.
profil: Irgendwann werden Sie freikommen, was wollen Sie dann tun? In die Politik gehen?
Chodorkowski: Ich schulde meiner Familie viel Zeit und Aufmerksamkeit. Diese Schulden will ich begleichen, wenn ich frei bin.
