Georg Hoffmann-Ostenhof
Iraqracy
Wo George W. Bush trotz allem Recht hatte.
Da sind sich seine hartnäckigen Anhänger einig: Die Geschichte wird George W. Bush rehabilitieren. Es werde sich herausstellen, dass der ehemalige Präsident Recht hatte. „Die irakische Demokratie wird erfolgreich sein“, sagte er zu Beginn der US-Invasion. Und: „Die Etablierung eines freien Irak im Herzen des Nahen Ostens wird ein Wendepunkt in der globalen demokratischen Revolution sein.“
Zur Rehabilitierung wird es wohl nicht reichen. Ganz falsch gelegen ist er damals freilich nicht: Sieben Jahre nachdem amerikanische Truppen das Reich des Saddam Hussein überfielen, scheint tatsächlich so etwas wie Demokratie an Euphrat und Tigris Einzug zu halten. Die Art und Weise, wie die Parlamentswahlen – die bei Redaktionsschluss noch im Gange waren – abgehalten wurden, stimmen jedenfalls optimistisch.
Die sieben Jahre hatten es freilich in sich. Was sich da unter den Stars and Stripes am Golf abspielte, hat Bush ein für alle Mal zur Unperson der amerikanischen Geschichte gemacht. Er wird seinen Platz als schlechtester US-Präsident der vergangenen hundert Jahre nicht loswerden.
Die Katastrophe der ersten Dekade unseres Jahrhunderts ist bekannt. In Stichworten: ein mit dreisten Lügen begründeter Krieg; die Unfähigkeit der US-Besatzer, auch nur ein Minimum an Stabilität zu schaffen; massenhaftes Foltern; ein unerbittlich geführter Bürgerkrieg mit zehntausenden Toten; das Wüten des islamistischen Terrors, der bis dahin im Land unbekannt war. Und schließlich gewaltige Kosten für die Invasoren: 4000 US-Soldaten sind bisher am Golf gefallen, 1,5 Milliarden Dollar gab Washington bisher wöchentlich (!) für den Irak-Krieg aus, und die Reputation der Supermacht auf der Welt sank in der Bush-Ära auf einen historischen Tiefpunkt.
Da klangen die Visionen Bushs von der Demokratisierung des Irak und des Nahen Ostens als makabre Ironie. Trotzdem: Es zeichnet sich tatsächlich eine große Wende ab. „Nach drei Jahrzehnten von Kriegen, Sanktionen und Diktatur wird eine neue demokratische und friedliche Ära für den Irak sichtbar“, schreibt Ad Melkert, der Chef der UN-Mission in Bagdad. „Pluralismus beginnt sich im Alltag zu verankern.“
Die Terroranschläge am Vorabend der Wahlen verstellen die Sicht auf die reale Entwicklung des Landes. Und die allgemeine Gegnerschaft zur Bush-Politik lässt die internationalen Medien zögern, Fortschritte unter dem Besatzungsregime zu erkennen. Die sind aber gewaltig.
* Der Bürgerkrieg zwischen schiitischen und sunnitischen Milizen scheint der Vergangenheit anzugehören. Sie schießen nicht mehr aufeinander. Die politischen Differenzen verlaufen immer weniger an religiösen Trennlinien entlang und werden nicht mehr militärisch ausgetragen. Politische Koalitionsbildungen überschreiten vielfach die ethnisch-religiösen Grenzen, die bis vor Kurzem noch unüberwindbar schienen.
* Die Sunniten-Parteien, die noch beim Urnengang 2005 zum Boykott aufgerufen hatten, beteiligen sich diesmal an den Wahlen – obwohl einigen ihrer wichtigen Repräsentanten von einer Wahlkommission die Kandidatur verweigert wurde, weil sie angeblich einst enge Beziehungen zur Baath-Diktatur des Saddam Hussein unterhielten.
* Umfragen zeigen, dass das Vertrauen der Iraker in ihre Armee wächst. Sie ist heute eine der am meisten respektierten Institutionen des Landes.
* Schließlich aber dürfte der Niedergang von Al Kaida und ähnlichen Terrorgruppen am Golf unaufhaltsam sein. Sie können noch zuschlagen. Das zeigen die vergangenen Tage. Sie werden vielleicht noch in den kommenden Wochen und Monaten der komplizierten Regierungsbildung mit mörderischen Anschlägen das Land zu destabilisieren versuchen. Aber die Experten sind sich einig: Die Terroristen bedrohen das Bagdader Regime nicht mehr existenziell. Sie haben ihre Basis in der Bevölkerung völlig verloren. Ihre Attentate erwecken nur noch Abscheu.
Es stimmt schon: Die Lage bleibt fragil. Die Spannungen zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden können wieder zunehmen und sich aufs Neue gewaltsam entladen. Soziale Konflikte können voll ausbrechen. Ob die politischen Forschritte nachhaltig sind, kann also noch nicht mit Sicherheit gesagt werden. Aber was wir jetzt erleben, ist überaus beeindruckend. Schon 2005 sind die Iraker – trotz Terrordrohungen und Boykottaufrufen – massiv zu den Abstimmungslokalen geströmt. Auch jetzt scheinen sie genauso begierig zu sein, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen. Sie können aus einem großen Spektrum von politischen Parteien und Persönlichkeiten auswählen. Eine Unzahl von Zeitungen, Fernsehsendern und Radiostationen konkurriert untereinander um Leser, deckt Korruptionsfälle auf und sorgt für ungebremste Meinungsvielfalt. Und trotz einiger Pannen haben die irakischen Institutionen die Wahlen tadellos organisiert.
Bei genauem Hinsehen wird klar: Die irakischen Wahlen erweisen sich als die freiesten in der gesamten arabischen Welt. Und die Voraussetzungen dafür, dass sich die irakische Demokratie – vom US-General David Petraeus „Iraqracy“ genannt – festigen wird können, sind günstig. Das Land ist letztlich durch seine gewaltigen Ölvorkommen ein reiches Land. Barack Obamas Beitrag zur positiven Entwicklung am Golf ist aber auch nicht zu unterschätzen. Die Ankündigung, demnächst die US-Truppen nach Hause zu holen, und der tatsächliche Beginn des Abzugs waren und sind wesentlich für die Stabilisierung, Pazifizierung und die weitere Demokratisierung des Landes.
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