Jörg Haider: Ein Mythos und seine Scherben
Das System Haider im Licht der jüngsten Ermittlungsergebnisse: Herbert Lackner über die verunglückte Kultfigur und ihre Abzocker-Clique.
1999 war sein Jahr. 1999 eroberte Jörg Haider mit einem furiosen Wahlsieg Kärnten zurück, bei der Nationalratswahl erkämpfte er seiner Partei wenige Monate später Platz zwei und brachte die FPÖ in Wolfgang Schüssels Regierung unter.
In jenen glorreichen Tagen vor der Jahrtausendwende verließen einige groß Gewordene aus Haiders legendärer Buberlpartie das Haus des Übervaters. Der noch nicht 30-jährige Karl-Heinz Grasser etwa. Haider hatte den Feschak aus dem gleichnamigen Klagenfurter Autohaus mit 25 zum Landeshauptmannstellvertreter gemacht. So übereifrig war das junge Talent, dass es einmal im Auftrag des Chefs sogar drohte, Baufirmen, die Ausländer beschäftigen, würden keine öffentlichen Aufträge mehr bekommen. Wenig später wurde bekannt, dass auch im elterlichen Autogeschäft ein Ausländer arbeitet, illegal noch dazu.
Grasser verließ Haider wegen des Gelds: Frank Stronach zahlte doppelt so viel. Auch FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger, damals 40, zog es „in die Privatwirtschaft“, wie Politiker solche Übertritte stolz nennen. Meischbergers Übertritt war tatsächlich einer: Er vermittelte den Kicker Peter Stöger für drei Millionen Schilling „bar aufs Handerl“ nach Innsbruck und wurde gleich einmal wegen Anstiftung zur Steuerhinterziehung verurteilt. Dumm für Meischberger: Nun stieg der Druck auf ihn, er möge auch sein Nationalratsmandat zurücklegen, das er sicherheitshalber behalten hatte. Nur noch 39 Tage fehlten ihm, um Anspruch auf eine fette Politikerpension zu erwerben. Diese Zeit wollte Meischberger trotzig aussitzen, was nicht ganz zur Partei der „Anständigen und Tüchtigen“ passte. Jörg Haider wusste Rat: Unter Heldengesängen („Wir Freiheitliche sind eben doch anständige Menschen“) trat Meischberger im Februar 1999 von seinem Mandat zurück, nachdem ihm Haider unter der Budel ein Schwarzgeld-Sparbuch mit 2,5 Millionen Schilling zugesteckt hatte.
Als diese Unterlagen kürzlich im Zuge einer Hausdurchsuchung gefunden wurden und man Meischberger befragte, ob er das Geld versteuert habe, erklärte der Ertappte, über eine Versteuerung habe er „sehr wohl nachgedacht,“ er sei aber „zu keinem Ergebnis gekommen“, wie „News“ vergangene Woche berichtete.
Originell: Meischberger trat wegen einer Steuerhinterziehung zurück und rundete seinen Rücktritt mit einer neuerlichen Steuerhinterziehung ab. Die Beweise dafür wurden bei den Erhebungen nach einer abermaligen Steuerhinterziehung gefunden. Übrigens: Am Tag, als Meischberger seine „Abfindung“ bekam, klagte Jörg Haider profil, weil ihm das Magazin Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Bärental-Schenkung nachgewiesen hatte.
Wie Grasser und Meischberger war auch Gernot Rumpold, 42, flügge geworden. Haiders Mann der ersten Stunde, ein gelernter Installateur aus dem Gurktal, hatte in den Jahren zuvor eine gute Pratze für Wahlkampagnen bewiesen. Dann machte er sich mit einer Agentur selbstständig, arbeitete aber weiter für die FPÖ. Wundersamerweise bekam Rumpolds praktisch referenzlose Neugründung plötzlich einen gewaltigen Kommunikationsauftrag des Eurofighter-Herstellers EADS. Auftragssumme: 6,6 Millionen Euro. Die „Abrechnungen“ Rumpolds, später Thema eines Untersuchungsausschusses, waren kurios. Für die Vermittlung eines Gesprächstermins bei einem Landeshauptmann stellte er 140.000 Euro in Rechnung (fünf Jahresgehälter eines österreichischen Arbeitnehmers), für die Ausrichtung einer Pressekonferenz 96.000 Euro. Der Besitzer des Lokals, in dem die Pressekonferenz stattgefunden hatte, erinnerte sich vergangene Woche im Gespräch mit profil an „rund 500 Euro“, die er für die üblichen Erfrischungen – Kaffee, Mineralwasser und Brötchen – verrechnet habe.
Der Verdacht, es habe sich um Parteienfinanzierung gehandelt, konnte weder erhärtet noch beseitigt werden: Gerichtlich wurde die Causa nie verfolgt.
Jörg Haider hatte die FPÖ in die Regierung geführt, er hatte seinen Gefolgsleuten zu schönen Posten verholfen – jetzt war er allein in Kärnten. Er begann, Männer zu besuchen, zu denen sonst niemand kam: Muammar al-Gaddafi in Libyen (das bezahlte die Hypo) und 2002 Saddam Hussein in Bagdad (das bezahlte das Land). Auch Haiders Tourismuslandesrat wurde international und legte im selben Jahr 300.000 Euro an Landesgeldern bei einem gewissen Herrn Madoff an.
Kärnten war Haider zu klein, zu ruhig. Das Land brauchte Rambazamba: GTI-Treffen, Harley-Auffahrten, Faschingsnarren, Beachvolleyball, Schlosshotel, Wörtherseegaudi – und an der Spitze des närrischen Zugs stand stets er, der Jörg.
Da schickte es sich trefflich, dass im Februar 2005 ein junger Wolfsberger namens Patrick Friesacher mit einem Projekt zum Landesvater kam: Er habe Chancen auf ein Formel-1-Cockpit im Minardi-Team, bloß ein Sponsor fehle noch. Zwei Millionen Euro – und er fahre künftig mit einem „Kärnten“-Sticker am Heck. Haider schlug ein, das Geld musste ohnehin die Hypo vorstrecken. Im Sommer werde alles zurückbezahlt, wimmelte der Landeshauptmann Bedenkenträger in der Bank ab. Er hatte praktischerweise gerade zwei Herren aus Russland an der Hand, Alexey B. und Artem B., die aus nicht näher bekannten Gründen ihren Behörden durch Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft zu entkommen trachteten. Das koste zwei Millionen, sagte Haider. Eine Million zahlten die Herren aus Russland gleich, mit der zweiten warteten sie, bis die dafür zuständige Bundesregierung den Beschluss fasste. Und die brodelte. Erst im Februar 2007, in der allerletzten Sitzung des Kabinetts Schüssel, wurden die ehrenwerten Herren aus Russland zu Österreichern gemacht – und die Hypo bekam ihre zweite Million zurück.
Friesachers Formel-1-Karriere war freilich nicht von Dauer gewesen, also blieben noch 197.000 Euro an Sponsorgeldern über. Aber da die Russen schon einmal bezahlt hatten, holte Haiders Sekretär Franz Koloini das Restgeld von der Hypo und brachte es zu seinem Chef. Auf die Frage, was er damit machen solle, habe Haider geantwortet: „Da lassen!“ Das sagte Koloini kürzlich vor der Korruptionsstaatsanwaltschaft aus.
Haider hatte das Geld, die Russen hatten ihre Staatsbürgerschaft und das Land ein neues Thema. Denn noch im gleichen Sommer, in dem die Russen erstmals zahlten, startete der Landeshauptmann eine Initiative für ein schärferes Einbürgerungsrecht: „Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle!“, dröhnte er bei einer Pressekonferenz in Wien. Den Titel der Kampagne hatte Haider mit feiner Ironie gewählt: „Keine Einbürgerungen zum Schleuderpreis.“
Im November 2005 verschärfte die schwarz-orange Regierung tatsächlich das Staatsbürgerschaftsrecht. Jetzt müsse aber auch das Zuwanderungsgesetz „noch deutlich schärfer gefasst“ werden, mahnte Haider.
Haiders Buberln waren auch in Wien in nutzbringendem Kontakt geblieben. Vor allem Karl-Heinz Grasser und Walter Meischberger schienen ein Herz und eine Seele zu sein. Da überwies etwa die Porr AG, die gerade großes Interesse an einem Objekt des Finanzressorts in der Linzer Innenstadt hatte, 200.000 Euro an eine Meischberger nicht fernstehende Briefkastenfirma in Zypern. Oder: Meischberger beriet den um Casino-Lizenzen kämpfenden Glücksspielkonzern Novomatic, „wie gesetzgeberische Vorhaben am besten kommuniziert werden“. Dafür kassierte er 450.000 Euro. In der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Wahl 2006 (schon wieder eine letzte Sitzung) brachte Finanzminister Grasser überfallsartig einen Gesetzesentwurf zur Aufweichung des Glücksspielmonopols ein. Kein Zufall, meint der grüne Abgeordnete Peter Pilz. Meischberger und Novomatic dementieren wütend jeden Zusammenhang. „Die Optik ist natürlich fürchterlich,“ gestand Meischberger im Mai in einem „Falter“-Interview zu.
Der Rat des früheren Tankstellenpächters Walter Meischberger war offenbar stark nachgefragt. So beriet er auch die Immofinanz-Gruppe bei der Buwog-Privatisierung – und das trefflich, wie man heute weiß. 961 Millionen bot die Immofinanz im geheimen Verfahren – bloß um eine Million mehr als der zweitbeste Bieter. Der Immofinanz war die Punktlandung eine Provision von beinahe zehn Millionen Euro wert, die ihren Weg über einen zypriotischen Briefkasten nach Liechtenstein nahmen – unversteuert, das war bei Walter Meischberger, dem besten Freund des Finanzministers, offenbar Ehrensache. Nach Österreich kam das Geld dann im Koffer – Bares lacht.
Damit der Deal überhaupt über die Bühne gehen konnte, musste Jörg Haider allerdings auf das Vorkaufsrecht Kärntens für die zum Buwog-Paket gehörende Wohnbaugenossenschaft ESG Villach verzichten. Ein Anruf Karl-Heinz Grassers, dessen Inhalt leider nicht überliefert ist, genügte.
Es wäre näherer Betrachtung wert, warum der Kärntner so großes Talent für Eishockey hat, während ihm der Fußball ein Fremdkörper bleibt. Jörg Haider wollte sich mit diesem Zustand nicht abfinden. Er kaufte dem oberösterreichischen Verein Pasching die Bundesliga-Lizenz ab und volkte ihn zum SK Austria Kärnten um. Jeder, der nun mit Kärnten ins Geschäft kommen wollte, musste sich mit einer namhaften Spende für den SK einstellen. Der Verbundkonzern wollte nicht zahlen, kam ergo nicht zum Zug, als Haider die Kelag-Anteile verscherbelte. Die BayernLB legte beim Kauf der Hypo Alpe-Adria artig zwei Millionen in die Vereinskassa.
Diese wurde von einem Vertrauensmann Haiders bewacht: Mario Canori war FPÖ-Vizebürgermeister von Klagenfurt gewesen, bevor er Vereinspräsident des Retorten-Klubs wurde. Bei den Hypo-Ermittlungen sollte Canori später aussagen, er habe nicht gewusst, woher die Millionen kamen, und es habe ihn auch gar nicht interessiert: „Geld hat ja kein Mascherl.“
Im Vereinshaus der Fußballer schien es weniger launig zugegangen zu sein. So zeigte Canori etwa seinen Vereinsprokuristen Franz Koloini an (Haiders Sekretär), weil dieser versucht habe, sich 50.000 Euro zu krallen. Koloini wurde später freigesprochen.
Als man 2008 die Hypo-Arena, das für die EURO gebaute Stadion mit 30.000 Plätzen, eröffnete, hatte der Klub eine schöne, freilich stark überdimensionierte Heimstätte. Denn trotz der edlen Spenden blieben die Klagenfurter Kicker Jausengegner. In der Meisterschaft 2009/2010 landeten sie abgeschlagen auf dem letzten Platz: Nur zwei der 36 Spiele hatte der SK Kärnten gewonnen und im Schnitt 0,8 Tore pro Spiel geschossen – das war Negativrekord. Zuletzt konnten nicht einmal mehr die Gehälter gezahlt werden. Dass die Bundesliga keine Lizenz mehr erteilen würde, war logisch.
Nur Landeshauptmann Gerhard Dörfler versuchte, aus dem Vereinskadaver noch ein paar Tropfen Chauvinismus zu pressen: Diese Lizenzverweigerung sei wieder so eine Intrige der Wiener gegen Kärnten, murrte er Mitte Mai. Vergangene Woche meldete der Verein Konkurs an. Im Stadion für 30.000 Besucher soll künftig ab und zu der Wolfsberger AC spielen.
Jörg Haider war von der Größe des Augenblicks fast überwältigt, als er im Juni 2007 nach dem Verkauf der Hypo-Anteile bei einer Pressekonferenz verkündete: „Kärnten ist ein reiches Land! Jetzt ist die Stunde der Bevölkerung gekommen. Das ist mein Wille, und so wird es geschehen!“
In Wahrheit waren die Kassen des Landes so leer, dass jeder Kärntner schon damals mit 1549 Euro verschuldet war (zum Vergleich Wien 2007: 833 Euro). 2014, am Ende dieser Legislaturperiode, könnte die Pro-Kopf-Verschuldung in Kärnten 7100 Euro ausmachen, so die Schätzungen der Experten. Um die sich anbahnende Pleite zu verschleiern, legte Haider dem Landtag seit 2006 einfach keine Rechnungsabschlüsse mehr vor. Das war zwar ungesetzlich, bleibt aber sanktionslos.
Reich wurden in diesem Frühsommer vor drei Jahren freilich einige Auserwählte: Der 2006 im Auftrag Haiders den Verkauf abwickelnde Hypo-Chef Tilo Berlin hatte einer Reihe wohlhabender österreichischer Familien und Entrepreneurs ein angenehm kurzfristiges Beteiligungsangebot an der Hypo vorgelegt. Und tatsächlich: Kein Jahr war vergangen, als die BayernLB die Anteile kaufte und aus den von Österreichs Reichen und Schönen eingesetzten 250 Millionen mehr als 400 Millionen geworden waren – ein Reibach von 60 Prozent. Einen Riecher muss man haben – oder einen Bekannten wie Tilo Berlin.
Karl-Heinz Grasser hatte beides: Berlin hatte den Finanzminister im Sommer 2005 für ein Referat vor deutschen Managern angeheuert. Sinniger Titel: „Wir sind der natürliche Freund des Kapitals.“
Nur logisch, dass Berlin beim Handverlesen seiner Investoren auch an Grasser dachte. Zwei Tage vor Weihnachten 2006 erreichte den Finanzminister ein Mail aus Berlins Büro: „Sehr geehrter Herr Minister! Im Auftrag von Herrn Dr. Berlin übermittle ich den Zeichnungsschein. Der eingesetzte Betrag ist auf das Konto … zu überweisen.“
Das Mail ging verständlicherweise nicht an Grassers Adresse im Finanzministerium, sondern – erraten! – an Walter Meischberger. Über die Schweizer Treuhandfirma Ferint wurden in der Folge 500.000 Euro überwiesen, ein halbes Jahr später waren 750.000 daraus geworden. Grasser weist Behauptungen, er habe mit dem Deal etwas zu tun gehabt, empört zurück. Zeichnungsberechtigt bei Ferint ist übrigens Grassers Schwiegermutter.
Auch an anderen Schauplätzen floss in jenem Frühsommer 2007 viel Geld. Jörg Haider und sein Koalitionspartner, ÖVP-Obmann Josef Martinz, beauftragten im Mai 2007 den Steuerberater Dietrich Birnbacher mit einem Gutachten über den Hypo-Verkauf. Birnbacher war eine wohlüberlegte Wahl: Der Villacher ist freiheitliches Urgestein und ein Geschäftspartner des ÖVP-Obmanns. Der Auftrag von Haider und Martinz wurde mündlich und ohne Befassung lästiger Gremien erteilt, was angesichts des vereinbarten Honorars von zwölf Millionen Euro etwas leger erscheint.
Birnbacher lieferte sechs Wochen später. Sein Gutachten umfasste fünfeinhalb Seiten, womit sich jeder Satz Birnbachers auf durchschnittlich 272.727 Euro belief, wie der „Kurier“ vor zwei Wochen errechnete. Die wahrhaft goldenen Worte Birnbachers fügten sich in seinem Gutachten zu Gebilden wie „Über die Philosophie von Wertberichtigungen kann man trefflich streiten“ oder „Die Spanne des Wertes ist breit“, von denen jedes einzelne mit mehr als einer Viertelmillion Euro abgegolten werden sollte. Sollte – denn nachdem das mit dem Steuerberater vereinbarte Honorar ruchbar geworden war, steckten Haider und Martinz etwas zurück und erklärten, Birnbacher gebe sich patriotischerweise auch mit sechs Millionen zufrieden. „Der Mann wäre sicher auch zwölf Millionen wert gewesen“, murrte Haider noch trotzig.
Der naheliegende Verdacht, dass es sich bei der Aktion um simple Parteienfinanzierung gehandelt habe, wird mittlerweile von einem Zeugen bestätigt. Und die Staatsanwaltschaft Klagenfurt, die im Februar die sechs Birnbacher-Millionen für „angemessen“ befunden hatte, steht nun selbst im Zentrum von Untersuchungen: Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt bei den leichtgläubigen Kollegen.
Haiders Erben tragen die Fackel weiter. Parteiobmann Uwe Scheuch etwa forderte, Udo Jürgens müsse wegen kärntenkritischer Äußerungen den Landesorden zurückgeben. Der Junge zwitschert schon wie der hingegangene Alte: Als im vergangenen Herbst wieder einmal ein investitionswilliger Russe wegen einer Staatsbürgerschaft nachfragte, erwiderte Scheuch laut Telefonmitschnitt, das sei doch „no na net part of the game“. Mit „fünf bis zehn Prozent“ der Investitionssumme taxierte Scheuch die dafür erforderliche „Spende“. Und auch groß bauen will man wieder. In Scheuchs Heimatdorf am Rande der Hohen Tauern entsteht eine Kletterhalle. Sie soll nur etwas mehr als zwei Millionen kosten.
Ach ja: Es gilt die Unschuldsvermutung.
PS: Nach dem Birnbacher-Tarif ist dieser Artikel 36,5 Millionen Euro wert.
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