Christian Rainer
Warum sind Politiker korrupt?
Grasser, Sarkozy, Berlusconi unter Verdacht. Liegt’s an der geringen Bezahlung, oder ist die Kriminalität systemimmanent?
Freitag der vergangenen Woche. Wer da die Zeitungen aufschlug, durfte sich in mafiösem Umfeld wähnen. Im Skandal rund um den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy gab es „Festnahmen“ wegen „angeblicher Parteispenden“. Silvio Berlusconis „Kabinett zerbröselte“ nach „Vorwürfen der Korruption“. Einem japanischen Parteichef drohte Anklage wegen „Annahme illegaler Gelder zur Wahlkampffinanzierung“.
Und dann noch das: „Kein Freispruch für Grasser“, so der „Kurier“, „nach einem fragwürdigen Urteil steht die Justiz selbst mehr denn je am Prüfstand.“ Das Medienecho auf einen Prozess, in dem er gar nicht der Beklagte war, sondern der Kläger, hatte sich Karl-Heinz anders vorgestellt.
Korruptionsverdacht allüberall. Volksvertreter unter Generalverdacht. Die Fußfessel demnächst zur Probe im Parlament und am Ballhausplatz. Eine Hand wäscht die andere statt Mani pulite. Warum sind Politiker korrupter als ihre Wähler?
Einspruch: Statistisch ist das nicht zu belegen. Widerspruch: Aber der subjektive Eindruck ist dicht wie Zuckerwatte. Und überhaupt: Als Vorbilder des Volkes müssten die Damen und Herren ja besser als der Durchschnitt sein.
Liegt es an der schlechten Bezahlung, die zu nagendem Neid, akuter Geldnot und in der Folge widerrechtlicher Geldbeschaffung führt? Kaum. Dass Politiker zu wenig verdienten und sich daher kaum mehr Eliten für diesen Job fänden, ist eine Legende. Wer Politiker werden will, macht das aus Berufung, aber nicht als Beruf. Anders sind der unendliche Stress und die Frustrationen kaum zu schultern. Umgekehrt: Man benenne konkret, wer unter Österreichs Wirtschaftselite tatsächlich die Fähigkeiten zum Landeshauptmann, Minister oder Kanzler hätte und nur wegen des kargen Einkommens nicht nach einem dieser Ämter strebte! Viele von ihnen täten es gerne aus Eitelkeit, kaum einer wäre wirklich geeignet. Das Auskommen finden Politiker mit ihren Einkommen allemal.
Da liegt es schon eher an Allmachtsfantasien. Macht macht korrupt. Auch wenn sie eine bloß herbeigewünschte ist. Das betrifft dann einerseits jene, die es auf die Knochentour tatsächlich nach ganz oben schaffen. Schon Bismarck mit seinem Reptilienfonds, dann Nixon mit Watergate, Max Streibl und seine Amigos, Androsch und das Wahlonkeldebakel, Karl Sekaninas Geldentnahmen samt tätiger Reue. Hier scheint wider alle Professionalität der Glaube an die eigene Unantastbarkeit die Oberhand gewonnen zu haben. Wie viele der ganz großen Sünder werden ertappt, wie viele davon werden auch wirklich verurteilt? Keine Angaben.
Daneben gibt es die Gruppe jener, die der Zufall nach oben spült. Aus rechtlichen Gründen werden wir die aktuellen Fälle bloß unter „Korruptionsverdacht“ führen. Also vorneweg Grasser mit Meischberger, Hochegger, Plech und einigen anderen. Hier hat die schnelle Karriere mit großer Öffentlichkeit die Fantasie über das Mögliche im Übermaß befeuert. Da gilt dann die Unschuldsvermutung gegenüber sich selbst.
Hinzu kommt: mangelnde Erfahrung mit allen Formen dubioser, aber durchaus legaler Geldbeschaffung, sei es für die Partei, sei es für die eigene Kassa. Wer nicht weiß, wie das geht, tappt schnell in die Falle: schriftliche Aufzeichnungen statt mündlichem Einverständnis, Überweisungen aufs Konto statt Barabgaben, Bestechungsgeld statt Konsulentenhonorare, firmierte Belege statt Firmenkonstruktionen.
Da erwischt es regelmäßig eher die Linken als die Volkspartei. Die Partei der Wirtschaft weiß ganz genau, was geht, wenn eigentlich nichts geht. Die einschlägige Erfahrung der Sozialdemokraten hingegen erschöpfte sich über Jahrzehnte im Addieren von Mitgliedsbeiträgen.
Was macht Politiker korrupt?
Abgesehen von allem anderen liegt’s freilich auch an der Art der Arbeit. Hier kann es keine klaren Vorgaben, Regeln, Verhaltenskodizes wie in der Privatwirtschaft geben. Dafür ist das politische Geschäft zu komplex, muss flexibel bleiben, in Netzwerken oszillieren, ungeschriebenen Gesetzen gehorchen.
Da braucht es dann statt fester Normen moralische Grundwerte oder zumindest den gesunden Menschenverstand. Wem beides fehlt, der wird als Beschuldigter geführt. Und vielleicht eines Tages nicht nur von Menschen mit Hausverstand, sondern auch von einem Richter böser Taten überführt.
christian.rainer@profil.at
