Herbert Lackner
Aus den Fugen
Die Schuldenkrise gerät außer Kontrolle, die Politik in Panik.
Journalisten haben das Privileg, die Meldungen der Nachrichtenagenturen „in Echtzeit“ auf ihre Laptops gespielt zu bekommen. Schmerzt das Knie eines Fußballstars, ist die ÖVP Steiermark auf die ÖVP Niederösterreich bös oder wird das Wochenendwetter wieder einmal saumäßig – wir erfahren es als Erste. Im Schnitt trifft alle 90 Sekunden eine neue Nachricht ein. Nur wenige schaffen es in die Morgenausgaben der Zeitungen. Zu gewissen Anlässen ist die Lektüre der Originalnachrichten freilich ein sehr spannendes, wenn auch beunruhigendes Erlebnis. Vergangenen Donnerstag etwa sah der Meldungsverlauf der Austria Presse Agentur (APA) am frühen Nachmittag so aus:
12.55 Uhr: „Schuldenland Italien muss Rekordzinsen zahlen.“ Der Zinssatz von Anleihen steigt auf fast sechs Prozent.
13.51 Uhr: „EZB: Griechenland braucht langen Atem beim Abbau der Schulden.“ Nach Berechnungen der Europäischen Zentralbank wird der Schuldenstand selbst mit rigiden Sparmaßnahmen und umfassenden Privatisierungen 2020 noch immer 127 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes ausmachen – deutlich mehr als derzeit im ebenfalls gefährdeten Italien (120 Prozent).
13.53 Uhr: „Tremonti warnt vor Titanic-Gefahr.“ Italiens Wirtschaftsminister im Parlament: „Europa hat ein Treffen mit dem Schicksal. Es ist wie auf der Titanic: Auch die Passagiere der ersten Klasse retten sich nicht.“
14.09 Uhr: „Athen drängt Europa zur Eile.“ Werde nicht innerhalb der nächsten Tage ein zweites Hilfspaket geschnürt, drohe eine Katastrophe, sagt der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou in einem Interview mit der „Financial Times“.
14.26 Uhr: „Moody’s prüft wegen US-Schuldenstreits Entzug von Bestnote.“ Die Agentur will den USA das Rating AAA entziehen. Gibt es in Washington keine Einigung zwischen Präsident Obama und den Republikanern über die Anhebung der gesetzlichen Verschuldungsgrenze, ist die größte Volkswirtschaft der Welt Anfang August zahlungsunfähig. Die Folgen wären unabsehbar.
14.28 Uhr: „Irland: Haben voraussichtlich Geld bis 2013.“ Moody’s hatte das Land tags zuvor noch einmal herabgestuft. Ohne weitere Hilfe sei Irland in eineinhalb Jahren ein Pleitefall, heißt es in Dublin.
15.37 Uhr: „Irischer Finanzminister: Ab sieben Prozent Zinsen wird es gefährlich.“ Sollten die Anleihezinsen für Spanien und Italien diese Marke überschreiten, würden auch diese Länder zu Sanierungsfällen à la Irland und Portugal. In Spanien und Italien liegen die Anleihezinsen bereits bei sechs Prozent.
Acht Minuten später traf dann die Meldung ein, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sei gegen einen EU-Krisengipfel noch an diesem Wochenende – aber nicht deshalb, weil dieser nicht notwendig wäre: Merkel glaubt, dass sich Europa einen Gipfel ohne entschlossene Maßnahmen einfach nicht mehr leisten könne. Die „Märkte“, so die Angst der Experten, würden in diesem Fall die klammen Euroländer gnadenlos abstrafen.
Die „Märkte“: Viele Jahre lang waren sie als Horte der Freiheit besungen worden, bevölkert von Typen, die alle wie Michael Douglas aussehen wollten. Sogar Hosenträger waren eine Zeit lang schwer in Mode. Ja nicht eingreifen in das emsige Treiben dieser Erfolgsmänner, war die Devise. Nur das völlig freie Spiel der Kräfte bringe das Heil, staatlich erlassene Spielregeln aber das Verderben.
Jetzt ist der Kontinent zum ersten Mal seit 1945 außer Kontrolle und mit ihm die gesamte Weltwirtschaft. Der Gedanke, die Führungsnation USA könnte schon in zwei Wochen nicht einmal mehr ihr Personal bezahlen, wäre noch vor ganz kurzer Zeit als spinnert abgetan worden.
Die Politik hat sich selbst geschwächt, und die Spekulanten nehmen ihr das Steuer aus der Hand: In aberwitziger Leichtfertigkeit hatten die jetzt in den Strudel geratenen Staaten die Haushalte bis zum Totalschaden überstrapaziert. In das geschwächte Finanzsystem der schwer verschuldeten Länder drangen die Herren der „Märkte“ mit ihren Swaps und Leerverkäufen und all den anderen Taschenspielertricks ein, die die Staaten seit der Finanzkrise des Jahres 2008 ja kennen müssten. Dass man sie kannte und nichts gegen sie unternahm, rächt sich jetzt bitter: Das politische System Europas ist nahezu handlungsunfähig.
Dabei hatte die kluge Angela Merkel schon damals „ungezähmte Kräfte, die die Welt in die Krise stürzen“, wahrgenommen. Karl Marx hatte das verblüffend ähnlich formuliert, als er in seinem Kommunistischen Manifest von „unterirdischen Gewalten, die nicht zu beherrschen sind“, schrieb. Und wer Finanzministerin Maria Fekter in diesen Tagen in kleinem Kreis über „die Spekulanten“ herziehen hört, vermeint eine entschlossene Aktivistin der Sozialistischen Jugend vor sich zu haben. Apropos Fekter: Es sind noch zwei APA-Aussendungen vom vergangenen Donnerstag zum Thema Schuldenerlass für Griechenland nachzutragen:
11.01 Uhr: „Finanzministerin Fekter: ,Was ich nicht will, ist ein Haircut.‘“
13.27 Uhr: „Wifo-Chef Aiginger: Haircut und Garantien sind die Lösung.“
herbert.lackner@profil.at
