Peter Michael Lingens
Kurz kann’s
Der 24-jährige Staatssekretär hat das Klima der Integrationsdebatte verändert.
Zu den angenehmsten Erscheinungen der neuen Regierung zählt zweifellos Sebastian Kurz. Ich habe bewusst „Erscheinungen“, nicht „Überraschungen“ geschrieben, denn schon als ich ihn vor seiner Bestellung bei seinem ersten größeren Fernsehauftritt erleben durfte, schrieb ich: „Er ist nicht nur das größte politische Talent der ÖVP, sondern der Prototyp des perfekten Parteifunktionärs der Zukunft: fesch wie H. C. Strache; seinen Interviewern intellektuell durchaus ebenbürtig; vor allem aber bereit und fähig, alles und jedes so zu vertreten, wie es seiner Karriere und seiner Partei am nützlichsten scheint. Er spricht längst perfektes Teflon.“ Diese Einschätzung hat er mittlerweile in Dutzenden Interviews bestätigt.
Dagegen muss ich meine damalige Kritik an seiner Bestellung korrigieren: Obwohl Kurz „keinerlei fachliche Kompetenz“ mitbrachte, hat er das Klima der Integrationsdebatte in denkbar kurzer Zeit positiv verändert. Seine Wortwahl ist sympathisch – und das färbt auf die Thematik ab. Um wahllos aus diversen Interviews zu zitieren: „Mein Freundeskreis war immer gut durchmischt. Ich habe auch Freundinnen mit Kopftuch.“
„Man darf Migration nicht auf den Islam beschränken und Integration nicht auf plumpe Botschaften wie ,Kopftuch – ja oder nein‘.“
„Es geht viel Potenzial verloren, wenn Menschen mit Migrationshintergrund ihre Ausbildung in Österreich nicht nutzen können.“
Wenn ich seinerzeit geschrieben habe, „dass man sich damit trösten möge, dass Kurz fachliche Kompetenz schon deshalb nicht mitbringen muss, weil er als Staatssekretär sowieso keine Kompetenzen hat“, so sehe ich das heute anders: Er leitet im Innenministerium zwar nur eine PR-Agentur, aber die hat die wichtige Aufgabe, Integration als „machbar“ zu verkaufen. Das scheint Kurz zu gelingen.
Wenn ihn ein Blogger zuerst als Justin Bieber und dann – mangels Ecken und Kanten – als Peter Alexander der österreichischen Politik bezeichnet, macht er der ÖVP ein politisches Kompliment: Keinem anderen Entertainer haben in Österreich so viele Leute so gerne zugehört.
Kurz ist aber – egal, ob aus politischem Kalkül oder aus innerer Überzeugung – auch nicht vor Äußerungen zurückgescheut, die bei einer Meinungsumfrage vermutlich keineswegs ungeteilte Zustimmung fänden. Als er, unmittelbar nachdem Frankreich ein Burka-Verbot beschloss, gefragt wurde, ob man dergleichen nicht auch für Österreich andenken sollte, antwortete er mit einem Argument aus profil: Die Zahl der voll verschleierten Frauen in Österreich sei derart gering, dass eine so dramatische Maßnahme nur überflüssigen Lärm erzeugte.
Prompt rügte ihn der Generalsekretär der FPÖ, Herbert Kickl: „Wer sich nicht für ein Burka-Verbot ausspricht, hat Integration nicht verstanden.“ Und sosehr Kurz in jenem ersten TV-Interview darauf bestanden hatte, dass sich die ÖVP die Option auf eine Koalition mit der FPÖ offenhalten müsse, so klare Worte fand er nun doch für deren Obmann: „Ich kenne Strache – er hetzt.“
Ich wage vorherzusagen, dass die FPÖ sich schon demnächst auf Kurz einschießen wird – und das ist der sicherste Beweis, dass er auf dem richtigen Weg ist.
Kurz hat aber nicht nur geredet, sondern auch durchaus Substanzielles angestoßen. Die Forderung nach einem kostenlosen zweiten Kindergartenjahr war punktgenau: Nur in diesem frühen Alter lernen Kinder Sprachen schnell und problemlos. Es ist kein Zufall, dass Rote wie Grüne nur Beifall klatschen konnten.
Ebenso punktgenau war Kurz’ Forderung, ausländische Berufs- und Universitätsabschlüsse wesentlich rascher anzuerkennen. Egal, ob er diese Forderung erdacht hat oder ob sie in den zuständigen Ministerien längst in der Schublade lag – er hat sie erfolgreich kommuniziert. Kurz ist in der Lage, mit Worten auch etwas zu bewegen.
Wenn ein „Presse“-Kommentar von Oliver Pink wenige Tage nach seiner Bestellung zu Recht gefordert hat, ihm immerhin eine Chance zu geben, so muss man heute sagen: Er hat sie genutzt.
Ein „Presse“-Leser hat Pink damals allerdings auf Kurz’ Aktivitäten im Wiener Wahlkampf hingewiesen, und ich will nicht unterlassen, sie auch in Erinnerung zu rufen: Damals hatte Kurz gefordert, dass in Moscheen nur in deutscher Sprache und nur von Imamen gepredigt werden darf, die in Österreich ausgebildet wurden (obwohl in Wiens polnischen Kirchen selbstverständlich in Polnisch gepredigt wird und bald die Mehrheit der katholischen Priester dieses Landes ihre Ausbildung im Ausland erhalten hat). Ein eigener „Wertevertrag“, so forderte Kurz, sollte muslimische Migranten an Österreich binden.
Das lag damals auf der Wahlkampflinie der Wiener VP. Kurz – ich wiederhole mich – „ist bereit und fähig, alles und jedes so zu vertreten, wie es seiner Karriere und seiner Partei am nützlichsten scheint“. Aber die Wiener VP hat die Wiener Wahlen bekanntlich mit Bomben und Granaten verloren. Ich halte Sebastian Kurz für fähig, aus dieser Niederlage gelernt zu haben: Die VP hat keine Chance, die FPÖ rechts zu überholen. Warum also nicht links?
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