Sven Gächter
Überlebenslügen
In der aktuellen Affärenflut geht es nur um eine Kernfrage: War die schwarz-blaue Ära ein politisches oder letztlich nur ein kleptokratisches Experiment?
Der Unwille stand ihm deutlich ins Gesicht geschrieben. Zunächst hätte man vermuten können, die Irritation sei der Tatsache geschuldet, dass er das rote Mikrofon selbst halten musste, als wäre er irgendein ORF-Außenreporter und nicht – bitte schön – der ehemalige ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler, der vom Europäischen Forum Alpbach interviewhalber in die „ZiB 2“ zugeschaltet wurde.
Nein, Erhard Busek wirkte in Wahrheit deshalb so geladen, weil er die Absicht seiner Gesprächspartnerin im Studio durchschaute: Er sollte Generalkritik an der ÖVP für deren wie auch immer gelagerte Mitschuld an den Korruptionsskandalen üben, die das Land seit Wochen in Atem halten. Als ausgewiesener ÖVP-Gelegenheitskritiker fiel es ihm nicht leicht, seine Partei ohne Wenn und Aber von allen denkbaren Verwicklungen freizusprechen – zumal diese in eine Zeit fielen, in der Busek aus polithygienischen Gründen ein entschieden distanziertes Verhältnis zu seinem Nachfolger und späteren Bundeskanzler pflegte. Ob Wolfgang Schüssel in affärentechnischer Hinsicht eine Mitverantwortung trage, wollte Lou Lorenz-Dittlbacher listig wissen. „In dieser Hinsicht nicht“, blaffte Busek und ließ damit mehr Interpretationsspielraum offen, als ihm – oder zumindest Wolfgang Schüssel – lieb sein mochte.
In der von profil, „Format“ und „News“ losgetretenen Enthüllungslawine rund um höchst dubiose Vorgänge in der Telekom und anderen staatsnahen Unternehmen zwischen 2000 und 2006 droht vor lauter Haupt- und Nebenschauplätzen, Groß- und Kleinakteuren schon einmal der Überblick verloren zu gehen. Man kann sich deshalb nicht oft genug die Kernfrage in Erinnerung rufen, auf die am Ende alle mehr oder weniger eklatanten Einzelfälle zu reduzieren sind: War die schwarz-blaue Ära ein politisches oder nur ein kleptokratisches Experiment? Wenn Letzteres zutrifft, wofür täglich mehr Indizien sprechen, dann steht nicht nur die Leistungsbilanz der Kabinette Schüssel I und II zur Debatte, sondern die Integrität der demokratischen Institutionen in Österreich schlechthin.
Die ÖVP agiert zusehends panisch, weil sie mittlerweile von einer Realität eingeholt wird, die sie viel zu lange – bewusst oder notgedrungen – verleugnet hat: Aus Gründen der Machterhaltung ging sie im Februar 2000 eine Koalition mit Jörg Haiders FPÖ ein, aus denselben Gründen verblieb sie auch nach deren ruhmlosem Ende 2006 in der Regierung – und aus exakt denselben Gründen versucht sie nun, die Alleinverantwortung für potenziell ungeheuerliche Machenschaften in der jüngeren Vergangenheit dem damaligen Regierungspartner zuzuschieben. Was soll sie auch sonst tun?
Sie kann sich schwerlich an die Spitze einer schonungslosen Aufarbeitungsmission stellen, deren Gegenstand sie zum Teil naturgemäß selbst wäre – ohne dabei ihr aktuelles Machterhaltungsmandat an der Seite der SPÖ aufs Spiel zu setzen. Die SPÖ hat ihrerseits kein Interesse an einer allzu autodestruktiven Nabelschau der ÖVP, weil sie mindestens so sehr wie die Volkspartei auf den Fortbestand der großkoalitionären Zweckgemeinschaft angewiesen ist. Eine wenig produktive Ausgangssituation für radikale Aufklärungsmaßnahmen.
Die nachgerade zynische Pointe dieser Situation liegt darin, dass die Profiteure am Ende womöglich ausgerechnet diejenigen sein werden, aus deren Reihen damals die Protagonisten der nun aufgedeckten Affären kamen. So hartnäckig die ÖVP Identitätsausblendung betreibt, so unverdrossen suggeriert Heinz-Christian Strache, seine FPÖ sei in Wahrheit eine Parteineugründung, die nicht das Geringste mit dem früheren nützlichen Koalitionsvehikel zu tun habe. Nicht zuletzt solche überlebenstaktischen Lügen sind es, die den politischen Prozess in Österreich so lähmend gestalten.
Und Wolfgang Schüssel? Schweigt wie immer vornehm, wenn er sich nicht ausnahmsweise dazu herablässt, seiner Verwunderung und, ja, durchaus, Enttäuschung über die Verfehlungen gewisser Herrschaften lakonisch Ausdruck zu verleihen. Noch ist niemand so weit gegangen, dem Bundeskanzler a. D. offen Mitwisser- oder gar Mittäterschaft zu unterstellen. Seiner strukturellen Mitverantwortung jedoch kann er sich nicht länger schmallippig entschlagen: Wenn er von all den Machinationen in seinem unmittelbaren Umfeld tatsächlich nichts mitbekam, war er, rückblickend betrachtet, ein katastrophal fahrlässiger Regierungschef; wenn er die windigen Akteure gewähren ließ, solange sie es vordergründig nicht zu ungeniert trieben, war er ein noch skrupelloserer Machtstratege, als selbst seine ärgsten Feinde ihm bisher nachsagten. Für eine der beiden Varianten wird die Geschichte sich früher oder später entscheiden.
sven.gaechter@profil.at
