Georg Hoffmann-Ostenhof
Die guten Islamisten

Wahlen in Tunesien: Wieder spielt das Land der Jasmin-Revolution Avantgarde.

Freudentage für die arabische Welt. Nach dem Sturz des Tunesiers Ben Ali und des Ägypters Hosni Mubarak hat die arabische Revolution mit Oberst Gaddafi nun einen weiteren Despoten beseitigt. Diesmal auf die blutige Art. Man könnte mit Wilhelm Busch reimen: „Dieses war der dritte Streich, doch der vierte folgt sogleich.“ Sogleich? Wahrscheinlich ist diese Zeitperspektive zu optimistisch. Aber es stimmt schon, was Barack Obama in seiner ersten Reaktion auf den Tod des libyschen Diktators sagte: „Für die Region erweist sich einmal mehr, dass die Herrschaft der eisernen Hand unausweichlich scheitern muss.“ Das grausige Ende Gaddafis sendet ein Signal an die Assads, Salehs und die anderen morgenländischen Tyrannen. Es macht ihnen klar, dass sie ein ähnliches Schicksal erwartet wie das ihres Kollegen aus Tripolis.

Weniger spektakulär, aber wahrscheinlich sogar bedeutsamer als die libyschen Ereignisse dürfte für den Fortgang der arabischen Revolution das sein, was sich zur gleichen Zeit in Tunesien abspielt: Dort wird gewählt. Bei Redaktionsschluss waren die Ergebnisse noch nicht bekannt. Doch ­allein die Tatsache, dass in jenem Maghrebland, in dem Anfang des Jahres der Funke für den demokratischen Flächenbrand der Region gezündet wurde, freie – und wie es aussieht, auch faire – Wahlen stattfinden, ist sensationell genug.

Eines stand bereits vor dem Urnengang fest: Die Islamisten der Ennahda-Partei schneiden stark ab. Sie werden in der nun gewählten verfassungsgebenden Versammlung und in der zu bildenden Übergangsregierung ein nicht zu kleines Wörtchen mitzureden haben.

Jene, die schon zu Beginn des arabischen Frühlings vor Demokratie-Euphorie gewarnt haben, werden sich nun bestätigt fühlen. Da mögen in der Kasbah und der Avenue Bourguiba in Tunis die jungen Internetaktivisten ohne Allah und Koran für die Revolution mobilisiert haben – letztlich kommen ja doch die Islamisten an die Macht: So werden jetzt die Skeptiker argumentieren.

Sie haben Unrecht. Die Stärke der tunesischen Islamisten muss nicht Anlass zur Sorge geben. Im Gegenteil. Dass Ennahda von den Wählern eine wichtige Rolle in dieser Übergangszeit zugewiesen bekommt, zeigt, dass die tunesische Demokratisierung voranschreitet.

Zunächst ist das gute Abschneiden der Islamisten nur historisch gerecht: Sie waren jene politische Strömung, die vom Regime des Ben Ali am brutalsten verfolgt wurde – teilweise sogar mit offener oder insgeheimer Komplizenschaft so mancher säkularer Regimegegner. Die meisten Ennahda-Kandidaten haben viele Jahre Kerker hinter sich, so mancher unter ihnen kam erst im Jänner dieses Jahres frei.

Beeindruckend demokratisch sind der Geist des Wahlprogramms der Partei und die Äußerungen ihres Vorsitzenden, des aus dem Londoner Exil heimgekehrten Philosophen Rachid Ghannouchi.

In einem Kommentar im britischen „Guardian“ erteilte er kürzlich jeglicher Form von Theokratie eine Abfuhr. Er sieht in der Demokratie europäischen Stils, mit Gewaltentrennung und Minderheitenschutz, die beste Garantie dafür, dass der Autoritarismus nicht mehr zurückkehrt. Ghannouchi: „Wir glauben an einen zivilen Staat, der auf der Gleichheit aller Bürger, unabhängig von Glauben, Geschlecht und Rasse, beruht.“ Und er zitiert den Koran: „In der Religion darf es keinen Zwang geben.“ Deshalb dürften weder der Staat noch die Religion „der Gesellschaft eine bestimmte Lebensweise, Weltanschauung oder einen bestimmten Glauben aufzwingen“. Vor allem die Rechte der Frauen müssten geschützt werden, betont er. Wie sie sich kleiden, sei ihre persönliche Entscheidung. Der Ennahda-Chef ist stolz darauf, dass seine Partei bei Wahllisten für eine Frauenquote von 50 Prozent eintritt.

Die Versicherung, seine Partei orientiere sich an der AKP des türkischen Premiers Recep Erdogan, ist durchaus glaubhaft und plausibel. So wie die islamisch orientierte AKP erfolgreich auf den säkularen Grundlagen der Türkei des Kemal Atatürk agiert, so hat auch Ennahda offenbar nicht die Absicht, den laizistischen Rahmen, den der Vater der tunesischen Unabhängigkeit Habib Bourguiba seinerzeit für sein Land spannte, zu sprengen.

Natürlich kann nicht völlig ausgeschlossen werden, dass radikale Tendenzen (wie etwa jene der Salafisten, die erst vor zwei Wochen in Tunis eine Fernsehstation wegen der Ausstrahlung eines angeblich blasphemischen Films angriffen) im politischen Islam oder auch in der Ennahda-Partei selbst stärker werden und die Oberhand gewinnen könnten. Das ist aber höchst unwahrscheinlich. Der Zeitgeist weht aus der entgegengesetzten Richtung. Und die tunesische Gesellschaft scheint in der Revolution genügend Immunkräfte gegen solche Radikalismen entwickelt zu haben.

Die aktive Teilnahme der tunesischen Islamisten am Aufbau der Demokratie ist also zu begrüßen. Und sollte der halbwegs erfolgreich vor sich gehen, dann spielte das Land der Jasmin-Revolution ein weiteres Mal Avantgarde: Es würde den anderen zeigen, dass Demokratie und Islam nicht nur in Staaten wie der Türkei und Indonesien, sondern auch in der arabischen Welt vereinbar sind; und dass nur jener Flügel des politischen Islam erfolgreich ist, der sich auf den demokratischen Weg begibt.

georg.ostenhof@profil.at

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