Herbert Lackner
Der Fluch der bösen Tat
Fall Darabos: Wie die SPÖ den Verteidigungsminister politisch vernichtete.
Es ist schon lange her, dass ein Politiker von der überwiegenden Mehrheit der Zeitungen so herzhaft kritisiert wurde wie Norbert Darabos vergangenen Dienstag: Er habe eine „Blamage“ („Oberösterreichische Nachrichten“), eine „Schlappe“ („Der Standard“), ein „Waterloo“ („Kurier“) erlitten und stehe nun vor einem „Scherbenhaufen“ („Kleine Zeitung“).
Am Abend dann, im „ZiB 2“-Studio bei Armin Wolf, lieferte der Verteidigungsminister nur noch ein verzweifeltes, freilich bereits aussichtsloses Rückzugsgefecht.
Die Wiedereinsetzung des von Darabos gefeuerten Generalstabschefs Edmund Entacher durch die zuständige Personalkommission ist eine Niederlage von einem Ausmaß, die Politiker üblicherweise rasch dahinrafft. Die Karriere des Norbert Darabos ist damit wohl an ihrem Wendepunkt angelangt. Kaum vorstellbar, dass er noch – wie geplant – die Nachfolge des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl antreten kann.
Auf dem Gewissen hat ihn seine Partei.
Kurze Rückblende. Als Schweden am 1. Juli 2010 die Wehrpflicht abschaffte und auch in Österreich eine Diskussion über deren Sinn hochschwappte, war es Norbert Darabos, der den Volksheer-Gedanken als Erster verteidigte: „Darabos klar für Wehrpflicht!“, hieß es schon am 2. Juli auf der Website des Ministeriums. Der „Tiroler Tageszeitung“ diktierte er noch am selben Tag den inzwischen legendären Sager, die allgemeine Wehrpflicht sei „in Stein gemeißelt“. Auch die in die Gänge kommende Anti-Wehrpflicht-Kampagne der „Kronen Zeitung“ konnte Darabos nicht beirren. Noch am 3. Oktober, eine Woche vor der Wiener Landtagswahl, verkündete er bei der Ausmusterung junger Offiziere sein Credo: „Die allgemeine Wehrpflicht garantiert die Verankerung der Armee in der Gesellschaft.“
Am 4. Oktober war für den frühen Nachmittag ein Berichtsbesuch des Ministers beim Bundespräsidenten, dem Oberbefehlshaber des Heers, vorgesehen, aber Darabos sagte kurzfristig ab: Er müsse in Budgetfragen zum Bundeskanzler.
Im Kanzlerzimmer am Ballhausplatz warteten neben Werner Faymann freilich nicht die Budgetspezialisten, sondern Wiens Bürgermeister Michael Häupl, Partei-Geschäftsführerin Laura Rudas und Staatssekretär Josef Ostermayer.
Dem Verteidigungsminister wurde beschieden, man sei ab jetzt für ein Berufsheer. Um 16.15 Uhr an jenem Montag vor der Wien-Wahl ging eine Vorabmeldung der „Kronen Zeitung“ ins Netz: Bürgermeister Michael Häupl habe „in einem ,Krone‘-Exklusivgespräch“ eine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht gefordert.
Dem in so beispielloser Weise von seinen eigenen Parteifreunden gerupften Verteidigungsminister blieb nichts anderes übrig, als sich noch am selben Abend im Parteipressedienst in dürren Worten für eine „offene Diskussion zur Wehrpflicht in Österreich“ auszusprechen. In die „ZiB 2“ wurde der eloquente Klubobmann Josef Cap reklamiert, um die Berufsheer-Idee Häupls als „sehr zeitgemäß“ zu loben.
Die Parteispitze hatte also den Verteidigungsminister aus wahltaktischen Gründen gezwungen, innerhalb von 24 Stunden seine Haltung in der wichtigsten Frage seines Ressorts um 180 Grad zu ändern. Er musste nun gegen die Wehrpflicht und für ein Berufsheer sein, obwohl er noch am Vortag das Gegenteil gesagt hatte.
Dass sie Darabos damit politisch erledigten, musste den erfahrenen Granden klar sein. Absehbar war auch die Empörung des Generalstabs und der Milizverbände, für die ein solcher Frontwechsel ihres Ministers der geistigen Desertion gleichkam. Der Bundespräsident erfuhr aus der „Kronen Zeitung“, dass er künftig Oberbefehlshaber einer Berufsarmee sein soll.
Der nun wieder rückgängig gemachte Hinauswurf von Generalstabschef Edmund Entacher war also nur der letzte Fehler in einer Kette von frappierenden Fehlleistungen.
Diese Entwicklung ist aus zwei Gründen beklagenswert. Der eine heißt Norbert Darabos. Der so leichtfertig verheizte Burgenländer war in der SPÖ einer der wenigen seriösen Anwärter für hohe Ämter: ein kluger, sympathischer und integrer Politiker, der seine Partei in den Zeiten der Opposition nicht ungeschickt gemanagt hatte. Seine Präsidentschaftskampagne bei der ersten Wahl von Heinz Fischer im Jahr 2004 wurde allenthalben als höchst gelungen gelobt. Den etwas filigranen Zivildiener ausgerechnet ins Heeresressort zu setzen, war ein kardinaler Grundfehler gewesen, begangen noch von Alfred Gusenbauer.
Die noch misslichere Folge dieser völlig verkorksten Politik ist der Umstand, dass in der Heeresreform nun absolut nichts mehr geht, weil der Minister handlungsunfähig und der unbefriedigende Status quo damit zementiert ist. Die internationale Entwicklung, das ist unbestreitbar, geht in Richtung spezialisierter Berufsarmeen. Ein solcher Übergang muss wohlvorbereitet sein. In Deutschland dauerten die Vorarbeiten zehn Jahre. In Österreich gab man dem Generalstab gerade vier Wochen für die Ausarbeitung der Modelle.
Übrigens: Umfragen nach der Wien-Wahl ergaben, dass die Debatte über die Wehrpflicht bei der Wahlentscheidung keine Rolle gespielt hat.
herbert.lackner@profil.at
12.11.2011 11:56
fammayer1, 11. 04. '12 14:34
Othello hat seinen Dienst noch nicht getan
Norbert Darabos hat sich auch nicht entblödet, den König ohne Reich und Krone (Helmut Schüller) zu verteidigen.
Der Nachruf hier mag ihn freuen und entsetzen zugleich. Und der ihm erteilte Sparauftrag (seitens seiner Parteiführung) im österreichischen Heer ist noch nicht erfüllt.
„Der Mohr (neudeutsch: Othello) hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen“ (Friedrich Schiller) - Doch noch ist es nicht soweit.
Othello hat seinen Dienst noch nicht getan.
pepilangstrumpf, 16. 11. '11 21:33
wenig seriös
Ich halte es für wenig seriös Hr.Darabos als klug, sympatisch,
integer,seriös zu bezeichnen,wenn man sich seine Aussagen bei Amtsantritt vor Augen hält.Auf die Frage eines Reporters
wie er seinen Zivildienst mit dem Amt als Verdeitigungsminister in Einklang bringen kann,meinte der
kluge und integere Mann,kein Problem ich muss ja nicht
selbst schiessen,ich befehle es ja nur.Der Mann hat fast kein Rückrad.Einziger Unterschied zu Feymann,ihm fehlt
solchiges überhaupt.
.
bosposrus, 27. 11. '11 05:31
das fehlende "Rückrad" ist, Rad sonst wären wir Kugelmenschen....:-)
Es ist ein Ruck.g.r.a.t, wahrscheinlich weil es uns gerade und aufrecht hält, obwohl es auch biegsam ist, um nicht so brechen.
bosposrus, 27. 11. '11 05:43
pippilangstrumpf musste nie in die Schule gehen, woher soll sie wissen, dass wir
..... kein "Rückrad" haben sonst wären wir Kugelmenschen und würden rollen, kugeln oder kullern.
Das Rückgrat, das wir alle haben, hält uns zwar gerade, es ist aber hart am Ende, was man spürt, wenn man aufs Steißbein fällt.
Es ist auch biegsam wie ein Weidenbaum, damit wir im Sturm und in der Politik nicht brechen.
bosposrus, 27. 11. '11 05:53
nicht alle Politiker sind schlecht.....
....aber die Rechtschreibung von pepilangstrumpf ist lustig....
Das "Rückrad" haben weder Herr Faymann noch Herr Darabos, sonst wären sie Kugelmenschen und würden kullern, rollen, kugeln....
Mit dem Rückgrat, das am Ende hart ist - man merkt's, wenn man aufs Steißbein fällt - mit dem können wir uns gerade halten, aber das ist nur die eine Seite.
Es gibt uns auch die Biegsamkeit, damit wir nicht brechen, wenn wir uns beugen oder nachgeben.
pepilangstrumpf, 28. 11. '11 23:47
Re: wenig seriös
Danke für den Radschlag
bosposrus, 29. 11. '11 20:53
Re: wenig seriös
Bitteschön, der Radschlag ist gern geschehen.
Ich finde es einen Fortschritt, dass ein Verteidigungsminister Zivildienst gemacht hat statt schießen zu lernen. Vielleicht ist das der Weg zum Frieden mit sich und den anderen?
Bin sehr froh, dass die Norweger den schießwütigen Neonazi Anders Breiwik "Unzurechnungsfähigkeit" bescheinigen !
Seine Wahnvorstellungen als paranoide Schizophrenie erkennen. Gewalttäter sind Psychopathen.
Bei Hitler wusste man es auch, dass er psychotisch war, keiner traute sich, es zu sagen! Das ist ein Lichtblick, dass unsere Gesellschaft Massenmörder nicht entschuldigt, aber versteht, warum sie so gefühllos anderen großes Leid zufügen, weil ihnen selbst großes Leid geschehen ist. Anders Breivik war Missbrauchsopfer mit 4 Jahren! Seine Tat ist sein Hilfeschrei!
Außerirdischer, 15. 11. '11 11:40
Politikern wie Darabos werden wir noch nachweinen!
D. mag auf dem falschen Posten gelandetet sein (Strasser als Innenminister war nicht zu verhindern)!
Dennoch: Minister haben nur selten von ihrem Ressort profunde Ahnung. Wann hatten wir zB. den letzten Fachman/Fachfrau als Finanzminister?
Wir werden Menschen mit erkennbaren Schwächen und Fehlern (weil noch nicht völlig niedergecoacht) noch vermissen, wenn nur mehr der Politiker-Typus ''Berlusconi'' herrrscht:
Medienmacht, dubiose Netzwerke, Gel im Haar, Selbstbereicherung und Dauergrinsen!
pepilangstrumpf, 30. 11. '11 17:39
Re: Politikern wie Darabos werden wir noch nachweinen!
Wenn schon nachweinen,dann Gorbatschov,Mandela,Lula,Kreisky.Wenn wir uns schon jetzt,damit begnügen,Darabosch,der sicher ein netter Mensch ist, nachzuweinen,dann ernten wir berlusconis.Was wir brauchen sind Mut,Visionen,Kompetenz,Spirit,und Toleranz,in der Politik und da ist wenig vorhanden,das ist zum weinen.
Außerirdischer, 01. 01. '12 21:02
@pepilangstrumpf:
Wenn aber ''Gorbatschov, Mandela, Lula, Kreisky'' nicht auf der ''Speisekarte'' stehen, werden sie vermutlich was anderes bestellen müssen.(Außer der Koch macht für Sie extra einen ''Kreisky'')
@peter_romano, 14. 11. '11 10:34
Standfestigkeit
Ohne Häupl und Co. in irgendeiner Weise in Schutz nehmen zu wollen, denn das war sicher eine A....-Aktion kurz vor der Wiener Wahl - aber warum hat Darabos mitgespielt; und zwar schon von Anfang an, wo er Verteidigungsminister wurde mit den Abfangjägern im Rucksack und dann bei dieser letzten Kehrtwendung. Wenn man nur Parteisoldat ist und sonst nichts, kann man nur verheizt werden. Kein Mitleid!
rudherb, 13. 11. '11 22:01
Der Fluch der bösen Tat
Herr BM Norbert Darabos hat wohl die Abberufung des Generalstabschefs nicht ohne vorherige - zumindest interne - Rechtsberatung vorgenommen, oder?
Könnten Sie dies eruieren und bei nächster Gelegenheit berichten, welche "Kapazunder" dies waren?
ewoewo, 13. 11. '11 19:23
...
als spoe wird man den verteidigungsminister ja noch fragen duerfen, warum so eine grosse anzahl an oesterreichern ploetzlich anzeigen macht und einen los werden will um dem bankrott zu entgehen und die allgegenwaertige parteibuchwirtschaft und minderleistung bei maximalbepreisung nicht mehr akzeptiert. klar, dass es da nicht bei der frage bleiben kann, denn eine diktatur haben die roten immer dann gemacht, wenn ihnen jemand ihre pfruende wegnehmen wollte, die sie sich zusammengestohlen hatten und sobald sie die hatten konnten sie leider nichts mehr machen.
ewoewo, 13. 11. '11 19:24
Re: ...
und so weit ist es ja wohl und natuerlich wissen sie auch wer schuld ist, es sind die die ihnen das geld geben die spekulanten. dass bei so einer argumentation das hirn am ersten ausfaellt ist bei einer derartigen anzahl an straftaetern die noch ueber die gemeinsamen straftaten verbunden sind, das solidaritaet nennen, klar und auch wohin solche leute steuern.
artemis70, 13. 11. '11 11:11
die älteren unter uns
werden sich noch ganz dunkel an einen herrn namens piffl-percevic erinnern. dieser in der neueren ö. geschichte ziemlich einsam dastehende mensch ist seinerzeit - man kann es sich heute fast nicht vorstellen - als unterrichtsminister zurückgetreten, weil seine vorstellungen nicht durchzusetzen waren!
sagenhaft!
Riptide, 13. 11. '11 17:52
Re: die älteren unter uns
Vielen Dank für die Erinnerung an Herrn Piffl-Percevic, einen der wenigen Politiker mit Charakter, Identität und Rückgrat, den Österreich je hervorbrachte!
Niemand ha je das Vakuum gefüllt, das dieser Mann hinterließ. Wir haben nur noch Apparatschiks, die ihre steuerbezahlten Schäfchen ins Trockene bringen wollen, ehe die Hütte der kreditfinanzierten Wählerbestechung endgültig in Flammen aufgeht: "Après moi, le deluge."
sirsir1, 13. 11. '11 08:37
Apparatschik
Wenn ein Politiker so klug und tüchtig ist wie wie von Ihnen dargestellt, so verwundert es mich sehr , daß er sich
von einer Null wie Frau Rudas und einem Auslaufmodell,
wie es der fette Häupl ist, unnötig verheizen läßt.
Es zeigt nur, daß er trotz seiner politischen "Jugend" durch
und durch ein Parteiappartatschik ist und daher für höhere
Ämter, wie zum Beispiel als Landeshauptmann ungeeignet
ist!
upton, 13. 11. '11 07:43
Darabos
Entacher war in der Zeit der schwarz7blauen/orangen nicht "vorhanden" (wurde kaltgestellt), weil er ja der SPÖ nahestand. Und jetzt wird dieser Mann von Seiten der Rechten bejubelt und gefeiert,weil er einen der seriösten österr. Politiker eine Niederlage bereitet hat. Ich als Entacher würde auf einen Applaus von dieser Seite verzichten.
Leider hat Darabos die Republik nicht als Selbstbedienungsladen betrachtet - wie die schwarz/blauen/orangen Übeltäter. Und weil er dies nicht getan hat, wird er nun medial hingerichtet - leider auch vom Profil, dass sich hier als echte Boulevardzeitung zeigt - von seriös keine Spur und statt über Politik zuberichten macht man selber Politik - im Sinne von schwarz/blau/orange..................
wpkatz, 13. 11. '11 17:14
das ist aber so lächerlich
klar, schwarz-blau-orange ist der Kern allen Übels, wenn es die nicht gegeben hätte, wäre immer Sommer. Darabos soll einer der seriösesten Politiker sein? So etwas lächerliches, wenn er einen Funken Seriosität hätte, würde er nicht blöde grinsend auf Kommando das Gegenteil behaupten von dem, was er gestern noch gesagt hat.
baumisms, 12. 11. '11 18:25
Darabos war von Anfang an eines der Opfer von Gusenbauers Selbsterhaltungstrieb,
der sich auch in der Verheizung der wenigen anderen sympathischen SPÖ-Persönlichkeiten äußerte: z.B. Broukal, Petritsch....
Jeder, der an Intellekt oder äußerer Erscheinung eine Konkurrenz zu sein schien, wurde auf wertlose oder unpassende Posten abgeschoben.
Mit dieser Personalpolitik und mit rückgratlosem Einknicken vor dem Koalitions"partner" glaubte Gusi 1.) sich die innerparteiliche Konkurrenz vom Hals geschafft zu haben und 2.) mindestens 4 Jahre Bundeskanzler bleiben zu können....
bamark, 12. 11. '11 14:52
Integere Politiker, integere Medien
Wenn Darabos von Hrn. Lackner Klugheit und Integrität attestiert wird, müsste er auch den "Mut" aufbringen die Amoralität der Politikerkollegen auf beiden Seiten des Jammertales, als auch jene der "freien"Presse, ins richtige Lot zu bringen.
Die plötzliche Erkenntnis so mancher Medien, wie auch jenes von Hrn. Lackner, dass künftiges Ziel in Europa Berufsarmeen sein werden, mutet nicht nur sehr populistisch an, sondern lässt auch die Ehrlichkeit des Journalismus im Tintenfass ersaufen.
In Österreich scheinen die Medien grundsätzlich alle politischen Aktivitäten mies zu machen und damit das eigentliche Verhalten der Politik (nur nichts ändern) zu bestimmen. Welcher Politiker lässt sich schon, wie Darabos, öffentlich als Dummkopf hinstellen?
Eine Rücktrittsaufforderung an Journalisten
bamark
