Warum wurde Innenministerin Maria Fekter so, wie sie ist?

Innenansicht: Innenministerin Maria Fekter im Porträt

Porträt. Eine Spurensuche in ihrer Heimat und Familie

Drucken

Schriftgröße

Forscher Schritt, tadellos frisiert, geschminkt, manikürt. Das ist die Innenministerin, wie man sie kennt. Vielleicht alles eine Spur tadelloser als sonst. Zwei Pressetermine hat sie an diesem Vormittag schon hinter sich. Nach dem Gespräch wird sie zu den Budgetverhandlungen eilen. „Jetzt wollen Sie sicher, dass ich böse schaue“, sagt sie zum Fotografen und schaut recht freundlich in seine Kamera. Sie muss es nicht aussprechen: Das Allerletzte, was sie jetzt brauchen kann, ist noch ein grimmiges Bild von sich in der Zeitung.

Was ging in ihr vor, als sie die Aufnahmen vom 6. Oktober sah? Ein Trupp Beamter war an diesem Tag ausgerückt, um den Kosovaren August Komani und seine Zwillinge Daniela und Dorentinya in Schubhaft zu nehmen. Kameras filmten mit. Ärgeres als die Bilder, die sie einfingen, hätten der Innenministerin kaum zustoßen können. Jeder konnte schwer bewaffnete Polizisten sehen, die kleine Mädchen aus ihrem Kinderzimmer abführten, und sich Maria Fekter dazudenken, die so etwas zulässt. Ihre scharfzüngigen Aussprüche über kriminelle Ausländer, Illegale und Asylmissbrauch verpufften daneben wie sinnlose Sprechblasen.
In dem hübsch tapezierten Büro in der Herrengasse, wo die gebürtige Oberösterreicherin heute sitzt, saß vor mehr als zehn Jahren der bisher letzte rote Innenminister. Er hieß Karl Schlögl. Auch er verfolgte in Ausländerfragen einen restriktiven Kurs. Jörg Haider umarmte ihn als „unseren besten Mann in der Regierung“. Als im Mai 1999 der nigerianische Schubhäftling Marcus Omofuma bei seiner Abschiebung unter Klebebändern erstickte, wirkte Schlögl persönlich mitgenommen. Manchmal schien es, als müsste er schlucken, um nicht zu schluchzen.

So brüchig sieht man Fekter nie. Sie kann sich so gut abschirmen, dass es schwerfällt zu entscheiden: Soll man das für einen Panzer halten oder für Selbstbewusstsein? Manchmal wirkt sie völlig authentisch. Das unterscheidet sie von vielen ihrer Politikerkollegen. Manchmal macht sie den Eindruck, als spräche ein Roboter aus ihr.

Schöngeist. Man muss weit in ihrem Leben zurückgehen, um Antworten zu finden. Als Maria Fekter jung war, träumte sie von einem Studium an der Kunstakademie. Doch ihr älterer Bruder verunglückte mit dem Auto auf der Strecke zwischen Attnang-Puchheim und Vöcklabruck tödlich. Er hieß Rudolf, so wie ihr Vater. Die alten Bauern aus der Gegend erinnern sich noch an den Unfall. Es war irgendwann in den frühen siebziger Jahren. Maria Theresia Mayr, wie die Innenministerin damals mit vollem Namen hieß, war nur wenig jünger als er. Der Schicksalsschlag katapultierte sie aus ihren Zukunftsplänen. Plötzlich war sie die logische Juniorchefin im elterlichen Betrieb.

Sie begrub ihre schöngeistigen Ambitio­nen und studierte Jus und Wirtschaft in Linz. Dort traf sie auf ihre späteren Parteifreunde Wilhelm Molterer, Reinhold Mitterlehner, Christoph Leitl. Sie ließ sich nicht anmerken, dass sie etwas anderes im Kopf gehabt hatte, oder sie hatte es selbst schon vergessen. Auch Albin Dearing, Ex-Kabinettschef von Justizministerin Maria Berger, studierte mit ihr: „Wo sie auftauchte, gab es immer eine Show. Sie war sehr gestylt, sehr herzlich. Sie konnte aufmerksam zu­hören, und man konnte wirklich gut mit ihr reden.“

Wo aber ist ihre künstlerische Ader geblieben?
Die lebe sie heute anders aus, sagt Maria Fekter: „Mangels Talent sammle ich jetzt halt Kunst.“ Die Bilder in ihrem Ministerbüro und im Vorzimmer gehören ihr, unter ihnen Werke des Kärntner Malers Hans Staudacher. Selbst Parteifreunde kennen sie meist nur als Kiesunternehmerin und junge Gemeinderätin aus Attnang-Puchheim, die 1990 fast kometenhaft in die Bundespolitik aufstieg. Ein paar Wochen nur saß sie im Nationalrat, dann holte Wolfgang Schüssel die Wirtschaftsbündlerin als Staatssekretärin ins Wirtschaftsministerium.

Übrigens auch keine Rolle, die sie angestrebt hatte. Es ist ein immer wiederkehrendes Muster in Maria Fekters Leben. Das sagt sie auch selbst. 2007 wollte sie nicht Volksanwältin werden, sondern Zweite Nationalratspräsidentin. „Das war nun wirklich das Einzige, was ich jemals angestrebt habe, und das habe ich eh nicht gekriegt“, sagt Fekter. Der ÖAAB hatte sich quergelegt, bei der Abstimmung im Klub unterlag sie ganz knapp. Alle anderen Aufgaben und Funktionen wurden ihr von außen angetragen. Und sie hat sich in jede davon mit so viel Fleiß und Akribie verbissen, als hätte sie nie eine andere gewollt.

Parteiterminator.
Mit Schaudern erinnert sich der Grüne Peter Pilz an Fekters Auftritte im Eurofighter-Ausschuss: „Immer wenn es gegen ihre Parteikollegen ging, hat sie nicht mit Fakten dagegengehalten, sondern geschrien und getobt. Sie hat sich nicht wie eine Abgeordnete verhalten, sondern wie ein Parteiterminator.“ Dass Fekter ihre jeweilige Rolle immer voll und ganz ausfüllte, ist vielleicht ihre größte Stärke – und ihr Manko zugleich. Zum Beispiel jetzt als Innenministerin. „Sie kann damit nicht spielen“, konstatiert der Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

„Menschlichkeit im Einzelfall, Härte bei der generellen Linie, das liegt ihr nicht.“ Seltsam, wie sich diese Einschätzung mit ihrer eigenen deckt: „Ich täte mir leichter, wenn ich ein bisschen populistischer wär. Aber das bin ich halt nicht.“

Bei ihrem Amtsantritt in der Herrengasse hatte sie sich gerühmt, für Law and Order zu stehen. Ihre Partei hatte ihre Rolle so wie bei den Vorgängern angelegt: Rechts der Innenministerin sollte kein Platz für FPÖ-Hardliner bleiben. Fekter erfüllte die Rolle mit Unnachgiebigkeit und Überzeugung. Nicht alle applaudierten, als sie eine Verschärfung des Fremdenrechts nach der anderen durchdeklinierte. Es gab kleinere Abstürze im Ranking der vertrauenswürdigsten Politiker. Doch diese warfen sie ebenso wenig aus der Bahn wie Wogen der Empörung, wenn sie sich im Ton vergriff. „Ich habe schon viele mediale Prügel eingesteckt. Mich gibt es immer noch“, sagt sie. Das klingt ein wenig nach dem rauherzigen Trost, dass einen nur härter macht, was einen nicht umbringt.

Die wenigsten Menschen wissen, dass die Innenministerin, die mit Feuereifer gegen Illegale, kriminelle Ausländer und Asylmissbrauch zu Felde zieht, mit einem Mann verheiratet ist, der aus einer donauschwäbischen Flüchtlingsfamilie stammt. Martin Fekter kam 1948 in St. Georgen im Attergau auf die Welt. Seine Familie, ethnische Deutsche, waren im Zweiten Weltkrieg aus dem Gebiet Kroatien vertrieben worden. Darauf angesprochen, sagt sie, seine Geschichte habe sie „mit Sicherheit“ geprägt: „Auch im Hinblick auf Illusionen und falsche Hoffnungen. Ich bin zutiefst überzeugt, dass es inhuman ist, Leute in Asylverfahren zu treiben, die aussichtslos sind.“ Nur dürfe man nicht von damals auf heute schließen: „Es ist ein Unterschied, ob man unter Lebensgefahr vertrieben wird oder sich auf den Weg macht, um seine Lebensqualität zu verbessern.“

Verachtete Flüchtlinge.
Tausende Flüchtlinge kamen im Zuge des Zweiten Weltkriegs und kurz danach ins oberösterreichische Hausruckviertel, das ab 1945 von den Amerikanern besetzt war, hungernd und oft mit nichts als dem, was sie am Leib hatten. Die Alliierten sahen in ihnen Unterstützer von Hitler. „Doch nicht alle waren Faschisten. Viele waren Christlichsoziale und haben sich später eher in der ÖVP als in der FPÖ wiedergefunden“, sagt der Historiker Gerhard Baumgartner. Die selbst notleidende Bevölkerung verachtete die Flüchtlinge. „Niemand wollte sie haben. Wenn man die Parlamentsprotokolle aus der Zeit liest, ist das eins zu eins wie heute.“

In der Geschichte der Zuwanderung kommen sie bis heute kaum vor. Diese beginnt üblicherweise 1961, als die ersten Gastarbeiter angeworben wurden. Dabei wurden zwischen 1945 und 1960 mehrere hunderttausend Flüchtlinge aufgenommen. Es war die größte Bevölkerungsveränderung Österreichs im 20. Jahrhundert, so Baumgartner. „Der Anteil dieser integrierten Flüchtlinge – meist, aber keineswegs ausschließlich deutschsprachige Vertriebene oder Aus­siedler aus Osteuropa – belief sich auf sechs bis acht Prozent der Gesamtbe­völkerung.“

Im Schloss Frein in Frankenburg, in dem bis zu ihrer Abschiebung die kosovarische Familie Zogaj Aufnahme fand, waren in den letzten Kriegsjahren oft über hundert Flüchtlinge untergebracht. Von 1945 bis 1949 gab es dort sogar eine Schule für deren Kinder. Einige davon waren Donauschwaben, und es ist Zufall, dass Martin Fekters Familie nicht darunter war. Die Familie baute später in der Nähe von Regau ein Haus. Martin Fekter kickte in seiner Jugend beim ATSV und spielte in einer Band namens „Beethoven“.

Seine spätere Frau Maria Theresia Mayr stammt aus Attnang-Puchheim. Sie besuchte das Gymnasium der Kreuzschwestern in Gmunden – gemeinsam mit der späteren SPÖ-Justizministerin Maria Berger – und wechselte mit 14 Jahren in die Handelsakademie nach Vöcklabruck. Dort traf sie den späteren Autor und Regisseur Kurt Palm. Palm schrieb an der Schülerzeitung „Plop“ mit. Seine Klassenkollegin Maria war eine pünktlich zahlende Abonnentin: „Sie selbst war damals zwar schon sehr konservativ, aber sie wollte wissen, wie Andersdenkende ticken.“ Ihr Deutschlehrer Wolfgang Stöckl erinnert sich auch nach mehr als dreißig Jahren noch an die „Plopper“: „Den Direktor haben sie so sekkiert, dass er in Pension ­gegangen ist. Das war ein älterer Herr, der so einen Widerspruch nicht gekannt hat.“ Einmal, als die Wogen richtig hochgingen, habe sich Maria Mayr dem Direktor in den Weg gestellt, erzählt ihr ehemaliger Klassenvorstand Klaus Wagner: „Bitte, Herr ­Direktor, jetzt vergessen Sie sich. So un­gefähr.“

Die Innenministerin im wirklichen Leben beurteilt Palm nüchtern: „Sie macht die Politik, die die Regierung vorgibt.“ Persönlich rang sie ihm einmal Respekt ab. Vor einigen Monaten erschien sein Buch „Bad Fucking“. Darin erleidet eine Innenministerin Maria Sperr grausliche Torturen. Fekter lud ihn ins Büro zu einem Gespräch unter Klassenkollegen: „Sie ist als Punktesiegerin vom Tisch aufgestanden. Wenn jemand über mich so etwas schreibt, ich weiß nicht, ob ich mit dem noch viel ­reden würde. Sie hat nur gesagt: Na, ja, es ist ziemlich heftig, aber damit muss man ­leben.“

Streit mit Bürgermeistern.
Für den eingefleischten Marxisten Palm steht eine Kleinstadt wie Attnang-Puchheim „für alles“: „Da schaffen die Unternehmer an. Mit diesem Dynastiedenken ist auch Fekter aufgewachsen. Vielleicht prägt sie das bis heute. Sie bestimmt, wer im Land bleiben darf, wer nicht. Das ist die gleiche Mentalität.“ Bei ihm, dem Arbeiterkind, gebe es „immer Restzweifel“, für die Unternehmerstochter Fekter sei „alles ein Kampf, bei dem sie als Siegerin hervorgehen will“. Manchmal besteht der Sieg vielleicht auch nur darin, dass es sie „immer noch gibt“, wie sie sagt.

Oft schien sie den Kampf fast zu suchen.
Als Fekter 1990 Staatssekretärin wurde, musste sie ihre Anteile an den Niederndorfer Kieswerken zurücklegen. Das hinderte sie nicht, sich mit Bürgermeistern anzulegen, die ihrem Unternehmen Schotterflächen streitig machten. Günther Pumberger, ÖVP-Altbürgermeister von Eberschwang, ist einer von vielen, die davon ein Lied singen können. Die Firma Niederndorfer wollte im Gemeindegebiet Schotter abbauen. Das korrespondierte aber nicht mit den Plänen für eine Ortswasserleitung. Maria Fekter tauchte bei den Verhandlungen nur einmal auf. Aber jeder ging davon aus, dass sie die Fäden zog. „Das war eine ungute Situa­tion, auch parteipolitisch“, sagt Pumberger. Das Kiesunternehmen schüchterte den Bürgermeister und die „Rieder Volkszeitung“, die über den Eklat berichtete, mit Klagen ein. Schließlich rückte ÖVP-Landeshauptmann Josef Ratzenböck, einer der wichtigsten Förderer Fekters, zur Befriedung aus. Eberschwang brachte das Wasserschongebiet durch, Niederndorfer begnügte sich mit einem Zehntel der begehrten Fläche und zog die Klagen zurück.

Schlachterei.
Noch so ein wiederkehrendes Muster: Derzeit streitet die Innenministerin mit einem Fleischhauer, der in Attnang-Puchheim eine Schlachterei errichten will. Ihr Penthouse liegt nebenan, auf einem Gebäude der Niederndorfer Kieswerke, in dem auch die Polizei untergebracht ist. Im Moment reden nur die Anwälte miteinander. Vor Kurzem stand ein unbekannter Herr, „schlank, dunkle Haare, kleines Barterl“, neben dem Rechtsvertreter der Anrainer. Als ihm der Fleischhauer die Hand hinstreckte: „Grüß Gott, Gruber!“, habe er sich wortlos weggedreht: „Ich hab mir gedacht, ich bin im falschen Film.“ Es war Martin Fekter. Der Fleischhauer kann das „bei Gott“ nicht nachvollziehen. Er wolle ja nichts, was nicht rechtens ist. Auf dem Gelände sei seit 1914 eine Fleischerei gewesen. Er erfülle alle Auflagen: „Von außen wird man fast nichts mitkriegen. Fort Knox ist ein Schrebergartenhäusl dagegen.“ Er hätte gern einmal mit „der Frau Fekter persönlich geredet“. Maria Fekter aber will nicht. „Nein, ich halte mich da heraus.“ Wieder glaubt ihr niemand, dass sie nicht alle Hebel in Bewegung setzt, um die Betriebsansiedelung zu vereiteln. „Alle Anrainer sind dagegen, ich bin nicht die einzige“, protestiert sie. Jetzt liegt die Causa bei der Gewerbebehörde.

Manche kommen mit ihrer Vehemenz gut zurecht. Hannes Jarolim, Justizsprecher der SPÖ, lernte sie 1994 kennen, als er mit seiner Einstandsrede im Hohen Haus die Freiheitlichen zur Weißglut trieb. „Wie heißt dieser Herr da, ich habe seinen Namen vergessen“, fuchtelte Ewald Stadler in Richtung Jungspund. Da schallte Fekters metallische Stimme aus den Bänken: „Brillant war er!“ Drei Jahre später gaben sie ein kurioses „Pärchen“ ab: er Justizsprecher der SPÖ, sie in der gleichen Rolle für die ÖVP. In Parlamentsdebatten befetzten sie einander, der persönliche Draht blieb intakt. Jarolim: „Sie hat immer gesagt: Der Jarolim ist an sich ein recht Netter.“

Allerweltsname.
Ähnliches kann man über Fekter hören. „Sie hat nie ein Hehl daraus gemacht, wie weit sie ideologisch gehen kann. Auf dieser Basis war gut mit ihr zusammenzuarbeiten“, meint Volksanwältin Terezija Stoisits. Die Laufbahn der Grünen und der ÖVP-Wirtschaftsbündlerin liefen über weite Strecken parallel. 1990 gehörten sie zu den jungen Frauen im Parlament. „Unsere erste Unterhaltung drehte sich um ihre Tochter, die damals sehr klein war.“ Ein paar Wochen später holte Wolfgang Schüssel die Oberösterreicherin als Staatssekretärin ins Wirtschaftsministerium. Als sie 1994 in der prestigeträchtigen Funktion der Justizsprecherin ins Parlament zurückkehrte, stand sie bei allen ideologiebelasteten Themen auf der Bremse – „aber total, total, total“ (Stoisits). Vielen galt sie als Vollstreckerin von Klubobmann Andreas Khol.

In lebhafter Erinnerung blieb der Grünen die Debatte um das Namensrecht. Jahrelang versuchte Stoisits ihre Kollegin im Justizausschuss dazu zu bewegen, das Paragrafenwerk zu entstauben. Fekter hieß mit Mädchennamen Mayr. „Sie war froh, diesen Allerweltsnamen loszuwerden, sie wollte von einer Reform nichts wissen.“ Fekters Weltbild offenbarte sich in jedem winzigen Detail: „Sie hat keinen Hauch von Feminismus. Sie ist eine moderne Frau, was ihre Handtaschen und ihr Schuhwerk betrifft, aber sonst nicht.“

Kriminelle Elemente.
In Stoisits Sicht agierte Fekter stets aus einer starken Position. Nicht einmal ihre eigene Partei habe sie zu etwas zwingen können: „Auch als Innenministerin nötigt sie niemand. Sie ist, wie sie ist.“ Als 2005 in ihrer Heimatstadt Attnang-Puchheim über Rastplätze für Roma und Sinti debattiert wurde, war sie vor Ort, um an die „kriminellen Elemente“ zu erinnern. Finanziell war die Unternehmerstochter immer unabhängig. Das stärkte ihr den Rücken. Was sie als Abgeordnete verdiente, war ein Zubrot. Stoisits: „Ich musste von dem Gehalt leben, sie kaufte sich damit schöne Dinge.“

2007 wurden Stoisits und Fekter Volksanwältinnen.
Zur Angelobung kam Fekters inzwischen erwachsene Tochter. Ihr Mann, der in Attnang-Puchheim mit Fekters Bruder Klaus die Niederndorfer Kieswerke führt, war nicht dabei. Stoisits hat ihn nie zu Gesicht bekommen. So wie Jarolim: „Sie hat mir nur einmal erzählt, dass er eine Harley fährt.“ Es gibt kein Foto von ihm, keinen Auftritt auf gesellschaftlichem Parkett. Bei den Salzburger Festspielen posierte Fekter in festlicher Robe vor Fotografen, neben ihr Tochter Carola-Denise. Ihr Ehemann Martin fehlt auf den Bildern. Auch in ­Attnang-Puchheim ist er ein unbeschriebenes Blatt. Der frühere SPÖ-Abgeordnete Peter Kepplmüller kommt viel unter die Leute. Den Mann der Innenministerin kennt er nur „vom Vorbeigehen“. Vor einigen Monaten lief er ihm bei einem Konzert in Pichl­wang über den Weg – als Gitarrist von „Die Rentner“: „Ich habe gar nicht gewusst, dass er in einer Rockkapelle spielt.“

Fundamentalistin.
Sollten im Gemüt der Innenministerin irgendwo Selbstzweifel nisten, bleiben sie verborgen. Ihre Beliebtheitswerte sind im Keller. Die Zuwanderungs- und Asyldebatte – Wer darf bleiben, wer muss gehen, wer soll kommen? – kocht auf großer Flamme, und Fekter räumt ein, dass sie gegen die Bilder von der Abschiebung vom 6. Oktober „nicht ankämpfen kann“. Es wäre nicht sie, würde sie es nicht dennoch versuchen. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hatte ihr nach der Abschiebung der Komani-Zwillinge ausgerichtet, sie „ticke nicht mehr richtig“. Kurz darauf versteckte sich eine vierzehnjährige Armenierin vor der Fremdenpolizei. Schüler ihres Gymnasiums gingen gegen die „Abschiebeministerin“ auf die Straße. Am Sonntag vor zwei Wochen entrollte eine Plattform www.gegen-unrecht.at am Wiener Stephansplatz Transparente. „Kinder gehören nicht in Gefängnis“, stand darauf. Der Protest wurde mit jedem Tag breiter: Caritas, Diakonie, SOS Kinderdorf, Junge Industrie.

So viel Kritik prallt selbst an der Innenministerin nicht einfach ab. „Aber ich habe gelernt, damit umzugehen.“ Doch ein fest gezimmertes Weltbild scheint ihr zu helfen, selbst bei gefährlicher Windstärke den Kurs zu halten. Maria Fekter konnte es nie leiden, wenn man sie „Schottermitzi“ nannte, nur weil sie vor ihrem Einstieg in die Politik die elterlichen Kieswerke geführt hatte. Als der frühere SPÖ-Abgeordnete Keppelmüller sie in einer Parlamentsrede einmal so ansprach, war sie ihm ernsthaft gram. Den Beinamen „Maria ohne Gnade“ aber muss sie nur ein wenig zurechtdeuten, dann passt er in ihr Selbstbild: „Gnade ist Willkür. Und für Willkür bin ich nicht zu haben. Da bin ich Fundamentalistin.“

Foto: Philipp Horak für profil

Edith   Meinhart

Edith Meinhart

ist seit 1998 in der profil Innenpolitik. Schreibt über soziale Bewegungen, Migration, Bildung, Menschenrechte und sonst auch noch einiges