„Wir stehen vor der Klippe“: General-
stabschef Edmund Entacher im Interview

General Edmund Entacher, Generalstabschef des Bundesheers, über die Gefahren eines Endes der Wehrpflicht, fragwürdige Kostenschätzungen und die Verantwortung der Politik.

Interview: Otmar Lahodynsky

profil: Verteidigungsminister Darabos beklagt „beharrende Kräfte“ im Generalstab, die den Umstieg zur Berufsarmee ablehnen. Stehen Sie als Befürworter der Wehrpflicht an der Spitze der Blockierer?
Entacher: Das Bundesheer und seine Soldaten befinden sich erwiesenermaßen in einer Dauerreform. Daher zähle ich als Generalstabschef sicher nicht zu den beharrenden Kräften.

profil: Aber Sie stehen als höchster Offizier und SPÖ-Mitglied mit Ihrer Meinung völlig konträr zum Verteidigungsminister und zur Parteilinie.
Entacher: Wir im Bundesheer sind für mutige Reformen. Es geht um wichtige Fragen zur Zukunft unseres Landes. Deren Beantwortung ohne Zeitdruck könnte ein Beitrag zur Reform sein.

profil: Unsere Bedrohungslage hat sich radikal verändert. Was spricht gegen die Abschaffung der Wehrpflicht?
Entacher: Wir haben schon ein Mischsystem aus Berufsheer, Wehrpflichtigen und Milizsoldaten, mit dem wir bisher alle an uns gestellten Aufgaben gut bewältigen konnten. Bei Einsätzen im Ausland wurden unsere Soldaten stets gelobt. Im Inland, wenn es Hochwasser gibt oder wir Objekte bewachen, gibt es auch viel Lob. Dazwischen nicht. Aber das jetzige Modell kann man als grundsätzlich funktionierend und erfolgreich bezeichnen. Beim neuen Modell gibt es dagegen viele offene Fragen.

profil: Aber derzeit werden Präsenzdiener zuerst für den kaum mehr wahrscheinlichen Verteidigungsfall ausgebildet und dann als billige Systemerhalter eingesetzt.
Entacher: Ich räume gern ein, dass wir Reform- und Optimierungsraum haben. Wir sind aus budgetären Gründen gezwungen, dass wir viele Grundwehrdiener zu system-erhaltenden Arbeiten heranziehen. Das ist nicht gut und lässt sich ändern. Jetzt stehen wir vor der Klippe, dass wir möglicherweise in ein System wechseln müssen, bei dem es viele Fragezeichen gibt. Als Generalstabschef mache ich mir Sorgen und muss vor den Folgen einer Abkehr von der Wehrpflicht warnen.

profil: Was sind Ihre Hauptbedenken?
Entacher: Die vorgestellten Modelle haben Rechen- und Stellgrößen. Beginnen wir bei den angenommenen Kosten: Wenn ab 2014/15 ein wesentlich niedrigeres Budget für das Bundesheer käme, würden alle anderen Hypothesen nicht mehr stimmen. Die zweite große Sorge betrifft das Aufkommen von Freiwilligen. Nach meiner Erfahrung haben wir zwar gar nicht so wenige Bewerber, aber bei den Musterungen ist dann die Ausbeute sehr schmal. Daher befürchte ich, dass wir die notwendige Anzahl von Freiwilligen nicht erreichen werden.

profil: Darabos hat Prämien angekündigt: 5000 Euro für zwei Wochen Übungen pro Jahr sind ja recht ansehnlich.
Entacher: Ich habe große Zweifel, ob dieser Aufwand überhaupt möglich ist. Derzeit haben wir das Geld dafür nicht.

profil: Das von Darabos bevorzugte Modell soll nicht mehr kosten als jetzt.
Entacher: Nur wenn man die Anforderungen drastisch her-unterfährt, stimmt diese Berechnung. Es ist wie bei einer Diät. Sie können natürlich auf 400 Kalorien täglich runtergehen, aber innerhalb kurzer Zeit sind Sie dann wahrscheinlich tot.

profil: Der Kommandant der Streitkräfte, Generalleutnant Günter Höfler, rechnet pro Jahr immerhin mit bis zu 3000 Freiwilligen für das Heer.
Entacher: Das sind 3000 Interessierte. Unter diesen halte ich die Rekrutierung von 800 pro Jahr für realistisch. Wenn man zusätzliche Anreize wie Prämien oder berufliche Fortbildung schafft, sind es vielleicht höchstens 1500. Davon sind wir derzeit weit entfernt. Auch der gesetzliche Bereich macht mir Sorgen: Für die neuen Personengruppen braucht man ein neues Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht. Aufgrund meiner langjährigen Erfahrungen im Heer bezweifle ich nachhaltig, ob der Wille dazu besteht, das alles politisch umzusetzen. Bisher ist noch jede Bundesheer-reform daran gescheitert. Daher bin ich sehr skeptisch, ob diese Rahmenbedingungen erfüllt werden können. Noch dazu, wo es kein Zurück gibt, wenn man die Wehrpflicht aufgibt. Der große Verlierer ist dann nicht das Bundesheer, sondern das österreichische Volk.

profil: Warum?
Entacher: Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun. Unser derzeitiges System hat sich dagegen bewährt. Man kann es natürlich verbessern. Und warum überträgt man nicht alle diese neuen Anreize auf das jetzige System? Dann könnte ich die Systemerhalter-Frage lösen und ausreichend guten Nachwuchs sicherstellen.

profil: Aber das würde wieder mehr Geld kosten.
Entacher: Nein, weil Grundwehrdiener billiger als Zeitsoldaten sind.

profil: In der EU gibt es kaum noch Länder mit Wehrpflicht. Das muss doch einen Grund haben.
Entacher: Wir erhalten aus Ländern, die mit uns vergleichbar sind, laufend Warnungen, dass wir die Wehrpflicht behalten sollen: Niederlande oder Belgien haben mit der Berufsarmee schlechte Erfahrungen gemacht. Es melden sich viel zu wenige geeignete Freiwillige.

profil: Auch Schweden hat im Juli 2010 die Wehrpflicht abgeschafft. Schweden war militärisch immer Vorbild.
Entacher: Hohe schwedische Offiziere haben mir berichtet, dass es dort bei den Landstreitkräften bereits enorme Probleme bei der Anwerbung von Freiwilligen gibt.

profil: Minister Darabos beruft sich bei der Auswahl der Modelle auf die Berechnungen aus dem Generalstab. Er hat erklärt, er vertraue seinen Offizieren. Also liegt ein Teil der Verantwortung bei Ihnen.
Entacher: Dass Herr Minister Darabos uns vertraut, freut mich sehr. Aber Modelle sind nur Annahmen. Nachdem die Sicherung von Finanzen, Personal und Gesetzen politisch entschieden wird, muss ich darauf vertrauen, dass er diese Reformen auch ermöglicht. Nach dem Primat der Politik ist das Parlament zuständig für die Festlegung eines Wehrsystems. Also liegt die Verantwortung bei der Politik.

profil: Wie geht ein Referendum zur Wehrpflicht aus?
Entacher: Ich halte es für möglich, dass die Wehrpflicht gewinnt. Es gibt viele Mitbürger, denen die Wehrpflicht lieber ist, weil sie dafür sind, dass man jungen Leuten auch einen Dienst an der Allgemeinheit abverlangt.

profil: Aber für Auslandseinsätze werden Spezialisten gesucht, keine Grundwehrdiener.
Entacher: Ins Ausland werden verschiedene Leute geschickt: Berufssoldaten, aus den Kaderpräsenzeinheiten, Fachpersonal und Milizsoldaten. Viele dieser Leute wären ohne Wehrpflicht nie zu uns gekommen. Das Einstiegsportal Wehrpflicht erscheint mir daher essenziell zu sein.

profil: Warum hat das Bundesheer über 200 Generäle? Zu viele Häuptlinge und zu wenige Indianer?
Entacher: Rein äußerlich betrachtet, kann man diesen Eindruck gewinnen. Doch an sich ist unsere Dienstgradstruktur nach internationalem Vorbild aufgebaut: also 1-Stern- bis 4-Stern-Generäle. Vom 2-Stern-General aufwärts sind wir international fast kompatibel. Irritierend ist bei uns die hohe Anzahl der Brigadiere. Natürlich gibt es solche, die eine Brigade mit 3000 bis 4000 Mann führen. Andere machen großteils ähnliche Arbeit wie Ministerialräte in anderen Ministerien und werden auch so bezahlt. Aber auch die Zahl dieser Brigadiere ist geringer als jene der Hofräte in einem Bundesland wie Niederösterreich. Wir arbeiten daran, dass wir die Anzahl dieser Titel reduzieren, ohne das Gehaltsschema anzutasten.

profil: 2009 haben Sie mit allen Spitzengenerälen einen Brief an den Verteidigungsminister geschrieben, in dem Sie Ihre Sorgen über Budgetkürzungen ausgedrückt haben. Darabos soll die Annahme verweigert haben.
Entacher: Der Brief ist angekommen. Der Minister ist auch auf den Inhalt in einer Besprechung eingegangen. Es ging um die Folgen des Konjunkturabschlags, der starke Einsparungen notwendig machte. Der Minister hat unsere Sorgen durchaus ernst genommen.

profil: Sie sind auch Mitglied der SPÖ. Tut Ihnen der Richtungsschwenk der eigenen Partei nicht weh?
Entacher: Natürlich schmerzt mich das. Aber eine große Partei wie die SPÖ befasst sich eben nicht nur mit Wehrpolitik. Und es gibt in der Politik sicher auch taktische Überlegungen.

profil: Haben Sie jemals an Rücktritt gedacht?
Entacher: Dienstrechtlich gibt es keinen Rücktritt. Und als Generalstabschef kann ich nicht so einfach das Schiff verlassen. Da bin ich dem Bundesheer gegenüber viel zu loyal eingestellt.