In Europa kann man nicht verstehen, dass die Türkei Stellungen des IS und der PKK gleichermaßen bombardiert. Die Erklärung, die mir ein türkischer Kollege dafür gibt, sieht so aus: • Präsident Recep Tayyip Erdogan sucht Neuwahlen, die der AKP wieder die absolute Mehrheit bescheren. • Denn er und sein Clan sind aufs Bedrohlichste in eine gigantische Korruptionsskandal verstrickt, der bisher nur deshalb nicht zu Strafprozessen führte, weil dank der Alleinherrschaft der AKP alle damit befassten Justizorgane versetzt wurden und freie, kritische Medien in der Türkei mittlerweile so rar wie in Wladimir Putins Russland sind. • Der sicherste Weg zu erfolgreichen Neuwahlen sind Unruhen, die man den Kurden anlasten kann. Die Luftschläge auch gegen die PKK sind der sicherste Weg zu diesen Unruhen.
Diese Erklärung ist zwar grauslich - aber sie hat viel für sich.
Zum einen hat die AKP die absolute Mehrheit ausgerechnet durch das überraschend gute Abschneiden der Kurdenpartei unter ihrem charismatischen Führer Selahattin Demirtas verloren, den auch viele Nicht-Kurden gewählt haben dürften, weil sie ihn für den anständigsten Herausforderer Erdogans halten. Zum andren bringt der Verlust der absoluten Mehrheit für den Erdogan-Clan tatsächlich die angeführten Risiken: alle Oppositionsparteien sind bisher darin einig, korrekte strafrechtliche Untersuchungen durchzusetzen. Daher sind erfolgreiche Neuwahlen tatsächlich eine Möglichkeit dieses Risiko zu minimieren und das Spielen der „Kurden-Karte“ ist dabei tatsächlich ein Atout: Durch Jahrzehnte gepflegte Ressentiments lassen sich nur zu leicht zu neuem Leben erwecken.
Fortgesetzte siegreiche Korruption in der Türkei ist extrem grauslich – aber Chaos in der Türkei ist lebensgefährlich.
Den willkommenen Anlass bildete die Ermordung zweier türkischer Polizisten durch kurdische Aktivisten, die ihrerseits dafür Rache nahmen, dass der IS in der Stadt Suruc unbehelligt einen mörderischen Anschlag auf eine Gruppe türkischer Kurden planen konnte, die sich dem Wiederaufbau von Kobane widmen wollten: 32 junge Kurden kamen dabei ums Leben – über hundert wurden verletzt.
Obwohl der türkische Nachrichtendienst und die Polizei seit langem um IS-Zellen innerhalb der Türkei wissen, hatten deren Aktivisten in der Vergangenheit nichts zu fürchten: Die Polizei ließ sie gewähren; der Strom von Hobby-Dschihadisten, der aus ganz Europa nach Syrien und in den Irak fließt, wurde an der türkischen Grenze nie aufgehalten; verletzte IS-Kämpfer wurden in türkischen Spitälern gesund gepflegt. Ismail Safi, ein Abgeordneter der AKP gab dafür auf Twitter eine in seiner Partei durchaus mehrheitsfähige Erklärung: „Nur der IS kann dem kurdischen Monster das Rückgrat brechen.“
Im Vergleich zur PKK und zu Bashir al Assads sah die AKP im IS eine Vereinigung ein wenig wirrer junger Männer, die, wie sich Regierungschef Ahmet Davutoglu noch 2014 als Außenminister ausdrückte „von Terrorisierten zu Terroristen“ geworden sind.
Zusammen erklären diese beiden Wortmeldungen die bisherige Weigerung der türkischen Regierung, den Rest der Welt im Kampf gegen den IS zu unterstützen.
Nach dem mörderischen Anschlag in Suruc war diese Weigerung innerhalb der Türkei innenpolitisch nicht mehr zu vertreten und Erdogan musste sich zum Luftschlag gegen den IS entschließen. Aber er fürchtet den IS-Staat an seiner Grenze nach wie vor weit weniger als einen möglichen Kurdenstaat an der selben Stelle - daher sein gleichzeitiger Luftschlag gegen Stellungen kurdischer Freischärler in Syrien und im Irak die zum Teil der PKK zum Teil der ihr verwandten kurdischen Arbeiterpartei nahestehen.
Das türkische Horrorszenario sieht folgendermaßen aus: Im Irak haben die Kurden bereits so etwas wie einen eigen Staat. In Syrien könnten sie ihn schaffen, wenn es ihnen mit Hilfe der US-Luftwaffe gelingt, den IS zurück zu drängen. Es gäbe dann einen kurdischen Gürtel, der die Türkei von Arabien trennte und nicht nur ihren Traum einer führenden Rolle in diesem Raum zu Nichte machte, sondern gleichzeitig den Alptraum weckte, die kurdischen Gebiete der Türkei könnten sich diesem kurdischen Reich anschließen.
Dieses Horrorszenario hofft Erdogan durch seine Luftschläge in ein türkisches Traum-Szenario zu verkehren: Sie sollen eine nicht mehr von der PKK oder dem IS kontrollierte neutrale Pufferzone –eine Art Glacis -an der türkischen Grenze schaffen.
In kurdischen Anschlägen in der Türkei, die diese Politik unweigerlich provozieren muss, sieht Erdogan keine Gefahr sondern eine Chance: Eben die Chance Neuwahlen auszurufen, bei ihnen wieder die absolute Mehrheit zu gewinnen und damit wieder Herr über alle Aktivitäten der Justiz zu sein.
Mit Angela Merkel halte ich diese Politik Erdogans für ebenso verfehlt wie unanständig: Die Türkei war so nahe wie nie daran, Frieden mit der PKK zu schließen und die türkischen Kurden waren so weit wie nie davon entfernt einen eigenen Kurdenstaat anzustreben: Eben erst hatte Demirtas die PKK zur Einhaltung der Waffenruhe angerufen.
Das alles steht jetzt in Frage. Die PKK hat den Waffenstillstand mit der Türkei begreiflicher Weise aufgekündigt und unter den türkischen Kurden rumort es: es wird kaum zu vermeiden sein, dass sich unter ihnen jetzt Aktivisten finden, die mehr als zwei Polizisten ums Leben bringen. Es wird zu zahlreichen Attentaten kommen.
Noch mehr Attentate werden freilich „schlafende“ IS-Kämpfer verüben, seit die Türkei IS-Stellungen bombardiert. Gleichermaßen vor Attentaten heimgesucht und in Kämpfe mit der PKK und dem IS-Staat verwickelt, könnte das eine Türkei, die sich wirtschaftlich auf Grund der ausufernden Korruption bereits in einer Abschwung-Phase befindet, erheblich destabilisieren.
Wäre Barack Obama ein starker, außenpolitisch weiser Präsident, so wäre es ihm gelungen Erdogan vom Angriff auf die PKK abzuhalten. So hingegen war er bereit, den Friedensprozess mit der PKK dem militärischen Vorteil türkischer Flugzeug-Basen für seinen Kampf gegen den IS zu opfern. Er liegt mit dieser Strategie meines Erachtens nicht nur moralisch sondern auch militärisch daneben: Die Luftschläge der USA werden den IS weniger aufhalten, als die kurdischen Freischärler das getan haben.
Mein Horror-Szenario sieht so aus: Der ganze Raum zwischen Bagdad, Damaskus und Istanbul versinkt in kriegerischem Chaos.
Mein Hoffnungs-Szenario ist innenpolitisch wie moralisch extrem grauslich: Die AKP bildet in den nächsten Tagen eine große Koalition mit der kemalistisch-sozialdemokratischen Republikanischen Volkspartei CHP und diese lässt die Korruptionsaffäre rund um den Erdogan-Clan entgegen ihre Versprechungen ruhen, so dass Erdogan umgekehrt die Luftangriffe auf die Stellungen der Kurden einschlafen lässt. Oder noch grauslicher: Erdogans AKP schafft bei Neuwahlen dank der Kurden-Karte tatsächlich wieder die absolute Mehrheit, worauf die Ermittlungen gegen den Erdogan-Clan noch sicherer aufhören und er ebenfalls darauf verzichtet, weiter gegen die kurdischen Stellungen vorzugehen.
Fortgesetzte siegreiche Korruption in der Türkei ist extrem grauslich – aber Chaos in der Türkei ist lebensgefährlich.