Peter Michael Lingens: Kein Grexitus ist wahrscheinlicher
„Das Spiel ist aus“, kommentierte Hans-Jörg Schelling die jüngsten Verhandlungen mit Griechenland und gab damit der Vermutung eines kommenden Grexit die bisher kräftigste Nahrung. Ich schließe ihn zwar natürlich auch nicht aus, aber wenn ich eine Wette abschließen müsste, setzte ich auf das Gegenteil: Es wird im letzten Augenblick eine Einigung geben.
In dem Pokerspiel das derzeit läuft, haben die Griechen die vorteilhaftere Position inne
Sie wird etwa so aussehe wie Josef Unterschieds sie als eine von drei Varianten in der Presse skizziert hat: die Kredite an Griechenland werden so endlos gestreckt, dass es einem Schuldenschnitt gleichkommt. Es wird, auf welchen Umwegen immer, dafür gesorgt dass die Zinsen für neues Geld noch niedriger ausfallen. Das einzige was Griechenland weiterhin verbindlich abverlangt werden wird, wird ein minimaler Primärüberschuss sein.
Die Gründe, die mich die Einigung für soviel wahrscheinlicher als den Grexit halten lassen sind in der Reihe ihres Gewichtes:
• Angela Merkel hat in ihren Aussagen das Schicksal Griechenlands und des Euro auf zwar absurde aber doch so eindeutige Weise mit dem Schicksal Europas verknüpft, dass der Grexit sie in eine denkbar peinliche politische Situation manövrierte.
• da zumindest ungewiss ist, welche Folgen der Grexit für die Finanzmärkte hat, werden in Zweifel jene Ökonomen die die Meinungsführerschaft erlangen, die ihn vermeiden wollen.
• In dem Pokerspiel das derzeit läuft, haben die Griechen die vorteilhaftere Position inne: Sie können bis zum letzten Augenblick mit ihrer Zustimmung zuwarten – man wird sie immer noch akzeptieren.
So unsympathisch und unseriös ihr Verhalten zeitweilig erscheinen mag ist es doch höchst vernünftig: Sie müssen maximale Konditionen herausschlagen, wenn Sie eine Aussicht auf wirtschaftliche Erholung haben wollen.
Ob diese Erholung gelingt, bleibt freilich weiterhin fraglich. Am Rand wird es davon abhängen wie sich die Konjunktur Europas insgesamt entwickelt. Eine bessere EU-Konjunktur bedeutet für Griechenland höhere Einnahmen aus Schifffahrt, Tourismus und Export. Da der Spar-Pakt de facto weitgehend gefallen ist- Investitionen des Staates werden als zulässige Mehr-Ausgaben betrachtet -sehe ich die Zukunft etwas optimistischer als bisher.
Entscheidend wird aber natürlich sein, ob Griechenland seine grundsätzlichen Probleme in den Griff bekommt. Alle diesbezüglichen Forderungen der „Institutionen“ sind berechtigt:
• natürlich muss Griechenland sein Steuersystem so gestalten das es die notwendigen Einnahmen des Staates garantiert.
• Natürlich braucht es ein funktionierendes Grundbuch.
• Natürlich muss es seine viel zu zahlreichen staatlichen Unternehmen privatisieren.
• Natürlich können seine Beamten nicht auf Dauer früher in Pension gehen als im Rest Europas.
• Und natürlich muss es seine absurden Militärausgaben drosseln: auch heuer gibt Griechenland vier Milliarden für seine Landesverteidigung aus – gegenüber 3.5 Milliarden Deutschlands.
Wie schwierig aber selbst dieser denkbar einfache Schritt ist, erfuhr ein österreichischer EU-Abgeordneter als er gegenüber seinem griechischen Kollegen meinte man könnte den Militäretat doch getrost halbieren. Das sei völlig unmöglich entgegnete der, denn das Heer sei in Wirklichkeit das größte Sozialprojekt des Landes: dort seien all die Leute untergebracht, die sonst keine Arbeit fänden.