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Europa kann töten

<small><i>Robert Treichler</i></small>
Europa kann töten

Wenn die EU einen ihrer wichtigsten Werte missachtet, wozu retten wir dann den Euro?

Es gibt eine Errungenschaft, die Europa eint und es vom Rest der Welt unterscheidet: den Sozialstaat. In den USA hat der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney kommende Woche passable Chancen, die Wahl zu gewinnen, und das nicht zuletzt mit dem zentralen Wahlversprechen, jeglichen Versuch abzuwürgen, eine allgemeine Krankenversicherung zu etablieren. In keinem europäischen Staat käme er damit über die Fünfprozenthürde.

Der Sozialstaat ist, ein klein wenig pathetisch formuliert, ein Wert, der Europa zusammenhält. (Die beiden anderen – international angeseheneren – heißen Demokratie und Rechtsstaat.) Die Schuldenkrise hat die Idee des Sozialstaats in Verruf gebracht. Der Vorwurf lautet: Europa leistet sich auf Pump Benefits, die es nicht finanzieren kann, die einen Schuldenberg verursachen und die in weiterer Folge die Weltwirtschaft in Bedrängnis bringen. Um dies zu entkräften, muss die Europäische Union beweisen, dass sie sich den Sozialstaat tatsächlich leisten kann. Auch darum geht es in der Bewältigung der Eurokrise.

Und um das zu schaffen, sind wir zu allem bereit: schmeißen den Grundsatz des No-Bail-out über Bord, dem gemäß EU-Staaten nicht füreinander haften; machen die Europäische Zentralbank zu einer Federal Reserve, die Geld liefert, wenn es sein muss; überwinden unsere Hyperinflationsängste, die üblicherweise bei zwei Prozent einsetzen. Nur zu einem sind wir nicht bereit: den Sozialstaat zu opfern. Das dachten wir.

Leider stimmt das nicht. In Griechenland wurde die allgemeine Krankenversicherung de facto abgeschafft. Wer länger als ein Jahr arbeitslos ist, verliert den Anspruch auf wesentliche Leistungen. Die „New York Times“ berichtet von Fällen wie diesem: Elena, eine arbeitslose Frau mit Brustkrebs, sucht Hilfe, weil der orangengroße Tumor durch die Haut gebrochen ist. Sie landet – viel zu spät – in einer Klinik, die von karitativen Ärzten gratis betrieben wird. Der Arzt dort beschreibt das griechische Gesundheitssystem des Jahres 2012 so: „Unversicherte bekommen keine Chemotherapie, keine Operationen, nicht einmal einfache Medikamente.“

Das ist nicht mehr Europa, wie wir es kennen. Ich habe als Reporter ein Spital besucht, in dem Patienten so lange in versperrten Räumen festgehalten werden, bis ihre Verwandten die Behandlungskosten begleichen. Das war allerdings in Goma, einer Stadt im Ostkongo. Aber Griechenland! Wer ist dafür verantwortlich?

Formal gesehen die griechische Regierung unter Premier Antonis Samaras. Tatsächlich hat sie einen Bewegungsspielraum wie eine Henne in einer Legebatterie. Vergangene Woche versuchte die Koalition eine Einigung über weitere 13,5 Milliarden Euro an Einsparungen zu erzielen. Es ist dies das x-te Sparpaket, mit dem jeweils Tranchen an EU-Hilfen erkauft werden. Man kann argumentieren, dass es der Regierung freisteht, in anderen Bereichen zu sparen. Doch in so kurzer Zeit so viel Geld aufzutreiben, gelingt angesichts einer darniederliegenden Volkswirtschaft nur in den Bereichen Sozialausgaben, Beamtengehälter und Pensionen.

Damit liegt die Verantwortung bei denen, die diese Vorgaben machen: der Troika, bestehend aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds. Sie weiß, wozu sie die Griechen nötigt. Sie trägt dazu bei, dass Gesetze beschlossen werden, die gegen die grundlegende europäische Idee verstoßen. Kann die Abschaffung der allgemeinen Krankenversicherung dadurch gerechtfertigt werden, dass Griechenland volkswirtschaftlich über seine Verhältnisse gelebt hat? Nein. Einen Anspruch auf die Leistungen der Krankenversicherung hat sogar jemand, der in eine persönlich verschuldete Zwangslage geraten ist. Weder Privatkonkurs noch Haftstrafe dürfen ein Hindernis für adäquate – kostenlose – medizinische Behandlung sein. In Griechenland bedeutet Arbeitslosigkeit für einen Schwerkranken den Tod.

Die Troika ist gesichtslos und agiert diskret. Ihren Auftrag hat sie von den Regierungschefs der Eurozone bekommen. Merkel, Hollande, Faymann & Co sprechen gern davon, dass Griechenland seine Zusagen einhalten und seine Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen müsse. Konkret bedeutet das, Brustkrebspatientinnen unbehandelt heimzuschicken oder dafür zu sorgen, dass sie gar nicht erst ins Spital kommen.

Keiner der 17 Regierungschefs hat bisher gesagt, was jeder Einzelne von ihnen sagen müsste: dass das nicht sein darf. Wenn die Europäische Union diesen Wert missachtet, brauchen wir den Euro nicht mehr zu retten. Und falls jemand das Argument vorbringt, dass sich die Eurozone die Aufrechterhaltung einer allgemeinen Krankenversicherung derzeit in Griechenland leider nicht leisten kann, dann hat er damit nichts anderes gesagt als: Europa war doch ein Irrtum.

treichler.robert@profil.at