FPÖ: Höhenflug von Kern und Kurz trübt Straches Kanzlerhoffnungen
Von Jakob Winter
Das Licht in der Rieder Jahnturnhalle geht aus. Männer in Tracht springen auf die Tische, alles blickt gebannt auf die Eingangstüre. Die Moderatorin im Dirndl peitscht die Menge ein: "Begrüßt mit mir unseren Bundesparteiobmann HC Strache!“ Applaus brandet auf. Doch die Tür bleibt geschlossen. Der FPÖ-Parteichef hat Verspätung - bis zur Bühne dürfte sich das nicht durchgesprochen haben. Das Licht geht wieder an, und die Moderatorin versucht, sich über die nächsten Minuten zu retten. Die Musikkapelle hilft beim Improvisieren.
Vergangenen Mittwoch in Ried: Blau-weiße Luftballons hängen an der Decke, gestresste Kellner servieren Heringsschmaus und reichlich Bier. Gut 2000 Parteianhänger drängen sich auf Heurigentischen zusammen. Die Inszenierung des politischen Aschermittwochs der FPÖ ist betont bodenständig. Heinz-Christian Strache wird hier schon als "nächster Bundeskanzler der Republik Österreich“ gefeiert.
Eine Viertelstunde später ist er endlich da: Licht aus, Musik an. Beim zweiten Anlauf wirkt der Effekt nicht mehr ganz so imposant. Die Menge klatscht trotzdem pflichtbewusst, während sich Strache durch den Saal drängt.
An den verpatzten Einzug in die Halle wird sich am Ende des Abends kaum einer mehr erinnern - und doch steht die Szene symptomatisch für die aktuelle Performance der Blauen: Es lief schon einmal beser.
Mit ihrem Rechtsruck macht die rot-schwarze Koalition der FPÖ deren Monopol in der Asyl- und Sicherheitspolitik streitig. Statt wie bisher die Themen vorzugeben, findet sich die FPÖ plötzlich in der Defensivrolle. Der Vorsprung in Umfragen ist auf wenige Prozentpunkte geschmolzen, der Kampf um den Ballhausplatz wieder völlig offen. Christian Kern führt in der Kanzlerfrage überlegen vor Strache. Auch dem Außenminister Sebastian Kurz würden als ÖVP-Spitzenkandidat durchaus Chancen auf den ersten Platz bei Nationalratswahlen eingeräumt. Wie nervös sind die Blauen wirklich?
"Ich bin nicht der Psychiater der FPÖ-Parteispitze. Aber natürlich lassen sich die von solchen Dingen beeinflussen. Man wird nervös, das ist menschlich“, sagt Andreas Mölzer, einst EU-Mandatar und deutschnationaler Ideologe der FPÖ. "Das ist eine schwierige Situation, weil die Leute sagen: Der Sebastian Kurz, der Wolfgang Sobotka, der Hans Peter Doskozil - die machen das eh. Brauchen wir die FPÖ noch, brauchen wir den Strache noch?“, meint Mölzer.
Eigentlich hätten die Freiheitlichen allen Grund zur Zufriedenheit. Keine andere Oppositionspartei diktiert erfolgreicher den Regierungskurs. Von Asylgesetzverschärfungen wie der jüngst beschlossenen Streichung der Grundversorgung für abgelehnte Asylwerber bis hin zur Forderung nach einer Kürzung der Familienbeihilfe von im Ausland lebenden Kindern: Die Regierung hat zentrale Teile des freiheitlichen Programms kurzerhand übernommen.
Doch die blauen Reaktionen auf die rot-schwarze Neuausrichtung fallen verschnupft aus. Die Headline der "Kronen Zeitung“ etwa, wonach Kurz "die EU umkrempeln“ wolle, kommentiert der Tiroler FPÖ-Obmann Markus Abwerzger so: "Nur mehr lächerlich. Abgesehen davon, dass Kurz ein Weltmeister im Ankündigen und ein Gebietsliga-Kicker im Umsetzen ist, sind auch das Forderungen der FPÖ!“
Kern und Kurz als Feinbild Nummer eins
Beim Aschermittwoch in Ried wird deutlich: Das Feindbild Nummer eins der Freiheitlichen sind nicht mehr Flüchtlinge, sondern Kern und Kurz. "Wenn der Herr Kurz etwas sagt, ist es eine intellektuelle Höchstleistung. Wenn wir dasselbe sagen, ist es rassistisch und populistisch“, ärgert sich Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner. Und Heinz-Christian Strache rückt gegen den Kanzler aus: "Noch dünner als seine Slim-fit-Anzüge ist nur seine Politik.“ In Anspielung auf Kerns früheren Job bei den ÖBB sagt Strache: "Kern war vielleicht privat in der Wirtschaft, aber nicht in der Privatwirtschaft.“
In solchen Äußerungen schwingt eine satte Portion Frust mit. Strache, seit zwölf Jahren FPÖ-Parteiobmann, wird demnächst seine vierte Nationalratswahl als Spitzenkandidat bestreiten. Sein ganzes politisches Leben lang war er in der Opposition, Regierungsarbeit kennt er nur von Erzählungen. Noch nicht einmal Koalitionsverhandlungen hat er geführt.
Entgegen anderslautenden Gerüchten hat Strache die FPÖ fest im Griff. In nahezu allen Landesparteien installierte er in den vergangenen Jahren enge Vertraute, etwa Mario Kunasek in der Steiermark oder Gernot Darmann in Kärnten. Mit den meisten Proponenten der Parteispitze pflegt er persönliche Freundschaften - bis hin zu routinemäßigen Saunabesuchen. Langjährige Fehden innerhalb der Landesparteien in Salzburg oder Niederösterreich wurden befriedet, Quertreiber kompromisslos kaltgestellt, immer unter Mitwirkung Straches. Ein Wechsel an der Spitze der Bundespartei ist daher vorerst nicht in Sicht - auch wenn Norbert Hofer, gescheiterter Präsidentschaftskandidat der FPÖ, bessere Sympathiewerte hat.
Vor der Nationalratswahl im Jahr 2013 konnte sich Strache berechtigte Hoffnungen auf einen blauen Coup machen, doch die Kandidatur des Team Stronach vermasselte ihm die Show. Die FPÖ blieb mit 20,5 Prozent auf Platz drei.
Und jetzt? "Wir werden es gegen Kurz und Kern vermutlich schwerer haben als früher“, meint Marlene Svazek, die erst 24-jährige Parteiobfrau der FPÖ Salzburg: "Für die FPÖ ist das aber auch eine Chance, sich breiter zu positionieren - damit wir nicht nur die Partei sind, die im Bierzelt Reden schwingt, sondern auch die Partei, die Wirtschaftskompetenz hat.“
Sollte es bei der nächsten Nationalratswahl wieder nicht für den ersten Platz reichen, stünde wohl auch Strache zur Debatte. Doch statt in die Offensive zu gehen, bringt er sich derzeit selbst in die Bredouille: Seine jüngste Forderung nach einer EU-Armee kam bei der EU-feindlichen Anhängerschaft gar nicht gut an. Also ruderte Strache zurück: Österreich würde sich als neutrales Land an einer solchen Armee selbstverständlich nicht beteiligen, relativierte er. Und seine ablehnende Haltung gegenüber einem U-Ausschuss zur Eurofighter-Causa gab er nur aufgrund öffentlichen Drucks auf. Andreas Mölzer: "Das mit dem U-Ausschuss war natürlich eine Lose-lose-Situation für die FPÖ: Hätten sie dem nicht zugestimmt, hätte man es ihnen um die Ohren gehaut. Jetzt sind sie dabei, und sie bekommen sicher auch was ab.“
Wenn es bei den Freiheitlichen einen Schattenobmann gibt, heißt er nicht Hofer, sondern Manfred Haimbuchner, Parteichef in Oberösterreich. Nach dem Brexit wurden in freiheitlichen Kreisen Forderungen nach einem EU-Austrittsreferendum in Österreich laut. Haimbuchner war es, der die FPÖ zu einem proeuropäischen Kurs drängte - mit Erfolg. Auch bei der Verhinderung von Ursula Stenzel als Präsidentschaftskandidatin soll der ambitionierte Oberösterreicher ein Wörtchen mitgeredet haben. Und er gilt als einer der Väter des freiheitlichen Wirtschaftsprogramms, das eben ausgearbeitet wird. Sein Ziel: die FPÖ breiter aufzustellen. Weg aus der Schmuddelecke, hin zu einer nationalliberalen Partei mit Wirtschaftskompetenz. "Nein, ich bin nicht der starke Mann in der FPÖ. Der HC kann sich zu 100 Prozent auf mich verlassen“, sagt Haimbuchner gegenüber profil. Ambitionen auf Straches Job habe er keine.
Seine bundespolitischen Einmischungen erklärt Haimbuchner so: "Der Oberösterreicher ist halt ein anderer Menschenschlag. Der sagt es geradeheraus, wie es in ihm drinnen ist.“
Dieser Artikel stammt aus dem profil Nr. 10 vom 6.3.2017. Das aktuelle profil können Sie im Handel oder als E-Paper erwerben.