Affäre: Auf Sand gebaut

Ausufernde Verluste, verärgerte Anleger und nun auch noch ein Untreue-Prozess: Faramarz Ettehadieh-Rachti, Chef der Linzer Imperial-Finanzgruppe, in Bedrängnis.

Schuld an dem Schlamassel sind die anderen: die Gutachter, die ihm aus unerfindlichen Gründen Böses unterstellen; die Medien, die sich wie die Hyänen auf ihn stürzen; nicht zuletzt die Konsumentenschützer, die ihn mit aller Gewalt vor Gericht zerren und seine Anleger scharenweise zum Ausstieg drängen wollen.

Faramarz Ettehadieh-Rachti selbst fühlt sich in der Opferrolle. Vor 34 Jahren hat der gebürtige Iraner in Linz die Imperial-Finanzgruppe gegründet. „Wir haben in diesem Land enorm viel investiert und hunderte Arbeitsplätze geschaffen“, betont der heute 59-Jährige, „aber das zählt anscheinend gar nichts.“

Ettehadieh und seine Unternehmensgruppe haben schon bessere Zeiten gesehen. Jahre, in denen sich die Imperial regelmäßig mit Erfolgsmeldungen in den Medien wiederfand, in denen er selbst gern gesehener Gast bei vielen Veranstaltungen war und seine Anlageprodukte über Strukturvertriebe und andere Verkaufsschienen reißenden Absatz fanden. Irgendwann in den späten neunziger Jahren wollte sich die Erfolgsgeschichte nicht mehr so recht fortschreiben lassen. Plötzlich begann sich der Fiskus für die riskanten und spekulativen Geschäfte zu interessieren, wurden Anleger im Lichte zuerst sinkender Renditen und späterer Verluste nervös und wollten aussteigen.

Ab Herbst 2001 ging es schließlich ziemlich rapide bergab. Damals brachte Georg Rathwallner, Leiter der Abteilung für Konsumentenschutz der Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich, im Namen von 380 Anlegern eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Linz ein. Der Schriftsatz, in dem unter anderem die „auffallend starke Verflechtung der einzelnen Imperial-Firmen“ und die „mangelnde Transparenz der Geldflüsse“ kritisiert wurden, gab auch den Anstoß für eine Anklage gegen Ettehadieh, derentwegen sich der Imperial-Chef demnächst vor Gericht verantworten wird müssen. Zitat aus der profil vorliegenden Anklageschrift: „Dr. Faramarz Ettehadieh-Rachti habe … als Geschäftsführer der Imperial Kapitalbeteiligungs GmbH und als Aufsichtsratsvorsitzender der Fa. Cordial Ferienclub AG die Vorstände dieser Aktiengesellschaft wissentlich bestimmt, die ihnen eingeräumte Befugnis ... zu missbrauchen, dass er sie anwies, einen Betrag von ATS 50 Millionen dem Vermögen der Gesellschaft zu entnehmen und auf die Fa. Imperial Kapitalbeteiligungs GmbH zu übertragen, welche dadurch die Hälfte des erforderlichen Grundkapitals zur Gründung der Imperial Bank AG aufbrachte.“

Nach Darstellung der Justiz soll der Geschäftsmann allein 1992 Anlegergelder von umgerechnet 3,6 Millionen Euro abgezweigt haben, um damit seine private Imperial Bank zu gründen. Das unscheinbare Institut mit Sitz in Linz (Bilanzsumme: elf Millionen Euro) firmiert inzwischen als Partner Bank AG und steht unverändert im direkten Einflussbereich von Ettehadieh. Laut Anklageschrift hat dieser „hiedurch das Verbrechen der Untreue als Bestimmungstäter begangen“ (siehe Faksimile).

Im Falle einer Verurteilung – es gilt die Unschuldsvermutung – müsste der Imperial-Gründer mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen. Dem Vernehmen nach soll er bereits im Juni erstmals auf der Anklagebank sitzen. Er selbst bestreitet die Vorwürfe: „Hier stehen falsche Vorwürfe im Raum, die auf einem irreführenden und täuschenden Gutachten beruhen. Wir werden dazu auch fünf Gegengutachten vorlegen, die belegen, dass alles korrekt abgelaufen ist“ (siehe Interview).

Die Staatsanwaltschaft Linz stützt sich ihrerseits auf die Expertise der Wiener Gerichtssachverständigen Matthias Kopetzky und Martin Geyer. Sie wurden bereits 2001 engagiert, um die weit verzweigte Imperial-Gruppe zu untersuchen. Die Ettehadieh angelasteten Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit der Gründung der Bank dürften dabei nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs darstellen.

Tatsächlich könnte das Kapital tausender Anleger innerhalb der weit verzweigten Imperial-Gruppe über Jahre regelrecht versiegt sein. Die Rede ist von bis zu 80 Millionen Euro, welche derzeit als unauffindbar gelten.

Ettehadieh bezeichnet die Vorwürfe allesamt als „absurde Unterstellungen“ und wirft den Gerichtsgutachtern „mangelnde Sachkenntnis“ und bewusst „falsche Darstellungen“ vor. Was Matthias Kopetzky entschieden zurückweist: „Wir erstellen unsere Gutachten mit allergrößter Sorgfalt auf Basis der umfangreichen vorliegenden Unterlagen.“ Inhaltliche Kommentare verweigert der Gutachter mit Hinweis auf seine Verschwiegenheitspflicht.

Aufstieg und Fall. Seit ihrer Gründung im Jahr 1983 hat die Imperial-Gruppe nach eigenen Angaben mit mehr als 400 Mitarbeitern bei über 50.000 Anlegern Geld in Form so genannter Verlustbeteiligungsmodelle, stiller Beteiligungen und Gewinnscheine eingesammelt. Investiert wurden diese Mittel in gewerbliche und private Immobilienprojekte und Hotelanlagen (Cordial Freizeitclubs) in Österreich, Deutschland, Ungarn und Italien. Daneben versuchte sich das Unternehmen auch in der Finanzierung von Filmproduktionen und ab 1995 als Finanzierungspartner bei der Gründung der Tageszeitung „WirtschaftsBlatt“. Die Filmaktivitäten wurden sukzessive eingestellt, die Beteiligung am „WirtschaftsBlatt“ im Vorjahr an den Styria Verlag („Die Presse“, „Kleine Zeitung“) veräußert. Was bleibt, ist ein Portfolio von angeblich über 100 Immobilien in halb Europa.

Dass die Anleger Imperial über Jahre und Jahrzehnte die Treue hielten, liegt mutmaßlich nicht nur im großen Vertrauen, sondern auch in Vertragsklauseln, die einen vorzeitigen Ausstieg auf viele Jahre unmöglich machten. Doch genau da hat im Vorjahr der Oberste Gerichtshof eingehakt und eine dieser zentralen Klauseln für rechtswidrig erkannt und aufgehoben. Diese Klausel hatte das Kündigungsrecht bei so genannten Gewinnscheinen bis zum Jahr 2025 außer Kraft gesetzt. Peter Kolba, Leiter der Rechtsabteilung beim Verein für Konsumenteninformation (VKI), hatte deshalb eine Verbandsklage eingebracht – und Recht bekommen. Zitat aus dem Spruch: „Die Beklagte (Imperial-Gruppe, Anm.) ist schuldig, im geschäftlichen Verkehr mit Verbrauchern in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sie von ihr geschlossenen Verträgen zugrunde legt, und/oder in hiebei verwendeten Vertragsformblättern die Verwendung der Klausel … oder die Verwendung sinngleicher Klauseln zu unterlassen; sie ist ferner schuldig, es zu unterlassen, sich auf die vorstehend genannte Klausel oder sinngleiche Klauseln zu berufen …“

Damit wäre dem sich bereits abzeichnenden Exodus der Anleger an sich Tür und Tor geöffnet. Der in solchen Causen erprobte Wiener Rechtsanwalt Johannes Neumayer klagte namens eines Mandanten in der Folge auf Berechnung und Auszahlung des anteiligen Wertes seiner Imperial-Gewinnscheine. Anfang Jänner entschied das dafür zuständige Linzer Bezirksgericht aber abschlägig. „Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die am 22.3.2006 vom Kläger ausgesprochene ordentliche Kündigung als rechtswirksam anzusehen ist“, heißt es darin zwar. Auf eine anteilsmäßige Berechnung des Wertes seiner Anteile habe er allerdings keinen Anspruch. Verkaufen könne er sie ja.

Wer Wertpapiere erworben hat und diese wieder loswerden will, braucht freilich auch einen Käufer. Interessenten für Imperial-Produkte sind aber im Lichte der aktuellen Probleme rar geworden. Einen realen Handel mit den Gewinnscheinen gab und gibt es, wenn überhaupt, nur sehr eingeschränkt, wie auch das Gericht befand: „Der Handel mit diesen Gewinnscheinen wurde bis zum August 2006 in keiner Form börseähnlich betrieben, den Handel hatte vielmehr die Imperial Liegenschaftsverwaltungs-Treuhand GmbH in ihrem Aufgabenbereich. Dabei setzte diese den Preis eines Gewinnscheines ohne Bezug zu einer Entwicklung eines liquiden Marktes fest. Denn jedenfalls ab 1999 überwog das Verkaufsangebot von Gewinnscheininhabern bei Weitem die Nachfrage.“

Das drückt naturgemäß ziemlich heftig auf die Preise. Neumayers Mandant hatte die Gewinnscheine einst zu Preisen zwischen 9,96 und 14,90 Euro gekauft. In einem Depotauszug vom Jänner 2005 wurde ihm mitgeteilt, dass der aktuelle Kurs bei 7,43 Euro liege. Das wenige Wochen später von Imperial ergangene schriftliche Angebot lag dann bei mageren 4,46 Euro (siehe Faksimile). Sabine Brunner-Radlingmaier, Alleinvorstand der Imperial Immobilienanlagen AG, gab dazu vor Gericht Bemerkenswertes zu Protokoll: „Hier wurde nach dem Prinzip der Interesse wahrenden Vermittlung gearbeitet, das heißt, dass dem Markt nur so viele Gewinnscheine zugeführt wurden, wie auch Nachfrage bestand, um den Kurs nicht ins Unermessliche sinken zu lassen.“ Beileibe kein frei handelbares Wertpapier also, als das die Veranlagung einst von der Imperial-Gruppe in Prospekten angepriesen worden war.

Herbe Verluste. Dass sich das Unternehmen ziert, Anleger bar auszuzahlen, mag auch an der wenig betörenden Finanzlage der gesamten Gruppe liegen. Im Lichte der anhängigen Verfahren und der daraus möglicherweise resultierenden Forderungen haben einige maßgebliche Gesellschaften schon seit mehreren Jahren keine endgültigen Bilanzen mehr vorgelegt.

Zuletzt waren es großteils Konzepte und Entwürfe, die beim Firmenbuch einlangten. Und die sind großteils gespickt mit hohen Verlusten. Die Imperial Holding, die Dachgesellschaft der Gruppe (siehe Organigramm), weist für das Geschäftsjahr 2005 einen Verlust von 8,3 Millionen Euro und ein negatives Eigenkapital in ziemlich exakt der gleichen Höhe aus. Die Cordial Ferienclub AG schrieb ein Minus von 15,4 Millionen Euro. Auch hier ist das Eigenkapital negativ. Insolvenzgefahr bestehe laut Erläuterungen zur Bilanz nur deshalb nicht, weil die von der Gesellschaft ausgegebenen Gewinnscheine Eigenkapitalcharakter hätten und die Imperial Kapitalbeteiligungs GmbH & Co KG eine Patronatserklärung, gewissermaßen also eine Bürgschaft, von 3,5 Millionen Euro übernommen habe. Besonders gut ist es freilich auch um deren Bonität nicht bestellt: Per 31.12.2004 (neuere Zahlen liegen noch nicht vor) wies die Gesellschaft Verbindlichkeiten von nahezu 50 Millionen Euro aus, zuzüglich 17,3 Millionen Eventualverbindlichkeiten aus Bürgschaften für andere Gesellschaften. Zahlen zu Umsatz oder Verlust wurden in der kurz gefassten Bilanz überhaupt nicht angeführt.

Der aktuelle Geschäftsgang der Imperial-Gruppe ist im Lichte dieser Hiobsbotschaften flau. Auch Ettehadieh selbst gesteht gegenüber profil ein, dass sich derzeit „kaum“ neue Anleger finden lassen und Projekte, wenn überhaupt, dann nur „über Kredite“ finanziert werden können.

Von Martin Himmelbauer