Neun Beispiele für Verschwendung

Beispiel 9: Sondergebühren

Der Rechnungshof prüfte die Sondergebühren und Arzthonorare an den drei Universitätskliniken in Wien, Graz und Innsbruck. In seinem Bericht Bund 2006/12 verweist das Kontrollorgan auf den Umstand, dass die durchschnittliche Verweildauer von Sonderklassepatienten auffallend länger war als von Patienten in der allgemeinen Gebührenklasse. So lagen die Sonderklassepatienten speziell am AKH Wien im Durchschnitt um bis zu 1,8 Tage länger im Spital als Patienten in der Allgemeinklasse. In den beiden anderen Universitätsspitälern war die längere Verweildauer im Durchschnitt etwas geringer, aber dennoch deutlich feststellbar. Den Spitzenplatz halten die Universitätskliniken für Orthopädie mit einer um bis zu 5,9 Tage längeren Verweildauer von Sonderklassepatienten. Zitat aus dem Bericht: „Feststellungen von Ärzten, wonach Patienten der Sonderklasse diagnosebedingt längere Aufenthalte benötigten oder Patienten der allgemeinen Gebührenklasse früher in andere Einrichtungen verlegt würden, konnten die längere Verweildauer nicht erklären.“ Laut Bericht führte die längere Verweildauer von Sonderklassepatienten an den drei Universitätsspitälern zu jährlichen Mehreinnahmen für die Krankenanstalten von rund 6,6 Millionen Euro. Und freilich führten die Sondergebühren zu Mehreinnahmen der beteiligten Ärzte. Während die Ärzte am LKH Graz einen Hausanteil von 19 Prozent und die Ärzte in Innsbruck einen Hausanteil von zehn Prozent abführen mussten, waren die Ärzte des AKH Wien von einer solchen Verpflichtung befreit. Jene Bestimmung des Wiener Krankenanstaltengesetzes, welche die AKH-Ärzte davon befreit, einen Hausanteil an das Spital zu zahlen, wurde Ende März 2007 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.