Schwarz-Blau: Haiders zweiter Frühling

Die wiedergewonnene Stärke des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider soll sich auch auf Bundesebene widerspiegeln. Im Kabinett Schüssel II steht eine Regierungsumbildung an.

Ein verschmitztes Lächeln konnte der Landeshauptmann nur schwer unterdrücken. Jörg Haider genoss seine wiedergewonnene Rolle als zentraler Spielgestalter der österreichischen Innenpolitik: „Ich will jetzt nicht den Verteidiger Peter Ambrozys spielen, aber die Wahrheit muss gesagt werden.“

Was profil bereits in der Vorwoche berichtet hatte, bestätigte Jörg Haider vergangenen Mittwoch vor Journalisten in Klagenfurt: Ja, er habe mit SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer kurz vor der ersten Verhandlungsrunde zwischen FPÖ und SPÖ telefonisch Kontakt aufgenommen. „Die Haltung Gusenbauers war so eindeutig, dass wir ermuntert waren, einen Abschluss anzustreben.“

Zwölf Stunden später war dieser vollzogen und mit Chianti begossen.

Damit hat Jörg Haider der SPÖ und ihrem Vorsitzenden einen ordentlichen Kater beschert. Die Sozialdemokratie, zuletzt bei allen Wahlen mit Zugewinnen bedacht, fand sich in einer der schwersten Krisen der letzten Jahre wieder.

Jörg Haider ist wieder mehr als da. Und in der FPÖ zweifelt keiner daran, dass er seinem Wahlsieg Taten folgen lassen wird.

Erste Rochaden. In der Freiheitlichen Akademie machte er sich bereits ans Aufräumen: Der Riess-Passer-Getreue Detlev Neudeck wurde verabschiedet, Haider-Fanclub-Gründer Harald Fischl folgt als Kassier nach.

Von der Akademie aus soll die Partei jetzt – auch personell – runderneuert werden.

Sonntag absolvierte Haider in Wien seinen ersten bundespolitischen Auftritt seit Knittelfeld – sieht man vom spärlich besuchten Auftakt zur Nationalratswahl 2002 in Linz ab. Das Motto seines Vortrags beim „FPÖ-Arbeitstreffen“ im Wiener Messezentrum („Eingreifen statt abwarten“) soll in Hinkunft Programm sein. Der „kleine Mann“ dürfe nun wieder voll und ganz auf Haiders wortgewaltige Unterstützung zählen.

Kanzler Wolfgang Schüssel wird in nächster Zeit der Südföhn etwas kräftiger um die Ohren blasen.

Noch ist Haider bemüht, sich in Demut zu üben. Dankbar für das – auch für ihn in dieser Höhe unerwartete – Kärntner Wahlergebnis (42,5 Prozent), will er es – vorerst – etwas sanfter angehen. Doch dass am Kärntner Wesen die Bundespartei genesen soll, daran lassen Haider und seine Getreuen wenig Zweifel.

Samstag vorvergangener Woche wurde der erste Testballon gestartet: Da ließ das immer noch einfache Parteimitglied seine Freunde in Wien via ORF-Radio wissen, er denke an eine Regierungsumbildung.

Übervater. In der blauen Regierungsriege setzten daraufhin heftige Spekulationen ein, wer denn nun von Haider ins Visier genommen und wer für höhere Weihen in Betracht gezogen werde. Conclusio: Nur der blaue Übervater selbst weiß, wo es langgehen soll. Sogar langjährige Vertraute sind nicht eingeweiht.

Vizekanzler Hubert Gorbach versuchte zu beruhigen. „Zuletzt waren wir in einer Phase der Konsolidierung, nun treten wir in eine Phase der Optimierung.“ Es sei zwar „nicht zwingend notwendig“, dass es zu Personalveränderungen komme. Aber man müsse immer hinterfragen, ob man richtig aufgestellt ist – organisatorisch, inhaltlich und strategisch.

Zuletzt wurden in der FPÖ folgende Szenarien kolportiert:

  • Kärntens FP-Obmann Martin Strutz beerbt Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck. Der bisherige Kärntner FPÖ-Sportlandesrat Gerhard Dörfler übernimmt die Agenden von Staatssekretär Karl Schweitzer. Mares Rossmann, die derzeit sowohl im Nationalrat als auch im Kärntner Landtag über ein Mandat verfügt, wird in ihrer Heimat Landesrätin. Kurt Scheuch, der „Reißwolf von Knittelfeld“, steigt zum Klubobmann im Kärntner Landtag auf.
  • Die Schmalspurvariante davon wäre: Strutz wird statt Dörfler Landesrat, dieser ersetzt Schweitzer. Doch der quirlige Burgenländer erweist sich als zäh. Parteiintern zückt Schweitzer gerne den Publikumsjoker: Kein anderes freiheitliches Regierungsmitglied finde sich so oft in der „Kronen Zeitung“ wieder wie er. Zwar nicht auf den Politikseiten, aber im Sportteil. „Und den lesen ohnehin mehr“, so der Sportstaatssekretär, der nach Ansicht seines VP-Pendants Peter Haubner „gute Arbeit leistet und sehr präsent ist“. Landesrat Gerhard Dörfler meint zu den Gerüchten, er könnte nach Wien wechseln: „Also ich bin extrem Kärnten-verbunden.“
  • Weiteres Szenario: Sozialminister Herbert Haupt, verantwortlich für das Pleiten-, Pech- und Pannenressort – Stichwort: Ambulanzgebühreinführung, Hauptverbands-Fehlkonstruktion und Krankenkassen-Chaos – wird abgelöst. Eine Demontage, die, so böse Zungen in der FPÖ, vor allem der Dritte Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn überaus goutieren würde.

Sozialstaatssekretärin Ursula Haubner dürfte nachrücken. „Allerdings wäre das erst dann sinnvoll, wenn Haubner im Herbst den Parteivorsitz übernimmt. Da stünde ihr ein Ministeramt schon besser an“, meint ein blaues Vorstandsmitglied. Und noch ein Argument spricht für ein späteres Sesselrücken: Solange die Pensionsharmonisierung nicht unter Dach und Fach ist, gibt es in diesem Ressort nichts zu gewinnen. Will man Haubner nicht verheizen, wartet man ab, bis sich die Wogen geglättet haben.

So oder so: Herbert Haupt wäre dann auf jeden Fall auch seines Postens als FPÖ-Chef entledigt.

  • Vierte – eher unwahrscheinliche – Variante: Es ändert sich gar nichts. „Vielleicht war die kryptische Andeutung von Jörg Haider im Radio, es werde eine Regierungsumbildung geben, doch nur ein Schuss vor den Bug, um den Regierungsmitgliedern Beine zu machen“, mutmaßt ein FPÖ-Abgeordneter.

Als Termin für Personalrochaden wird zwar immer wieder die Zeit nach der Präsidentenwahl am 25. April genannt. Es könnten aber bereits diese Woche die Weichen neu gestellt werden. Am Montag will die Kärntner FPÖ ihre Posten in Landtag und Landesregierung mit konkreten Namen versehen. Und wer da nicht zum Zug kommt, könnte sich – zum Dank für langjährige Haider-Treue und aufopfernden Wahlkampfeinsatz – auf der Wiener Regierungsbank wiederfinden.

Mittwoch wird Jörg Haider dann zum dritten Mal in seiner Karriere als Kärntner Landeshauptmann angelobt.

Dass etwas geschehen wird, ist allen in der FPÖ bewusst. Tempo machen wieder einmal die Kärntner. „Wir müssen das Aufbruchssignal der Kärntner Wahl jetzt nützen, wir müssen auch in Wien wieder mehr Fahrt bekommen“, sagt der Haider-Vertraute Uwe Scheuch. Wer den Hut nehmen und Adieu sagen müsse, wolle er öffentlich nicht kundtun. Nur so viel: „Neue Besen kehren gut.“

Auf der Wunschliste der Kärntner Blauen: ein Tourismusstaatssekretariat. Kandidaten dafür gebe es aus dem Fremdenverkehrsland Kärnten zuhauf: etwa die in dieser Funktion bereits einmal – äußerst unauffällig – tätige Mares Rossmann. Oder Martin Strutz. Oder den Nationalratsabgeordneten Josef Bucher, im Brotberuf Wirt in Friesach. Der Grasser-Spezi war Jörg Haider beim Verfassen seines Kochbuchs „Aus der Kärntner Wirtshauskuchl“ eifrig zur Hand gegangen.

Auch die Entsendung eines FPÖ-Staatssekretärs ins Finanzministerium wird in blauen Kreisen erwogen.

In den Sitzungen pochen die Haider-Getreuen auf mehr Einfluss für die Kärntner Partie. Aus FPÖ-Sicht mag dieser Anspruch logisch sein. Breiten Zuspruch beim Wähler ortet Günther Ogris vom SORA-Meinungsforschungsinstitut nicht: „Ein stärkeres Engagement Kärntens entspricht nur dem Bedürfnis der Kernwähler.“

Kritik wird neuerdings an Hubert Gorbach geübt. Er agiere bereits wie Susanne Riess-Passer, lasse sich von der ÖVP umgarnen und sei samt seiner Mitarbeiter so „abgehoben“ wie weiland die Frau Vizekanzlerin und ihr Stab, wird dem Vorarlberger intern vorgehalten.

Dabei genießt gerade Gorbach bei den Wählern einen Vertrauensvorschuss: „Von allen FPÖ-Regierungsmitgliedern hat er am besten Fuß gefasst“, liest Wolfgang Bachmayer vom Meinungsforschungsinstitut OGM aus seinen Zahlen heraus.

Gorbach würde mit der ÖVP gerne ins Tauschgeschäft kommen: Die blauen Staatssekretariate Sport und Gesundheit möchte er abgeben – im Gegenzug dafür möge der widerspenstige Helmut Kukacka (ÖVP) durch einen blauen Staatssekretär im Infrastrukturministerium ersetzt werden.

Die ÖVP macht freilich auf bockig: Kukacka habe sich bei der ÖBB-Reform profiliert, er sei unbestritten.

Daher eine weitere mögliche Variante: Gorbach setzt sich noch einen Staatssekretär – im Gespräch Ex-Schmid-Kabinettschef Willi Berner – ins Haus. Der FPÖ-Mann wäre dann dafür zuständig, Kukacka im Auge zu behalten.

ÖVP-Appendix. Die Kärnten-Wahl hat den Freiheitlichen im schwarz-blauen Koalitionsalltag neues Selbstvertrauen eingehaucht. „Jetzt werden wir in den Sitzungen wieder respektvoller behandelt. Bislang waren wir für die Schwarzen ja nur der Appendix der Schüssel-ÖVP“, freut sich ein FPÖ-Nationalratsmandatar.

Da passt ins Bild, dass Klubobmann Herbert Scheibner in den Augen der Kärntner zu wenig Kanten zeigt. Der Wiener müsste gegenüber dem Koalitionspartner widerborstiger agieren, aufpassen, dass die FPÖ im Zuge der parlamentarischen Arbeit nicht von der ÖVP über den Tisch gezogen werde. Verlässlicher erscheint aus Haiders Sicht Uwe Scheuch. Ob dieser im Klub auf breite Zustimmung stößt, wird allerdings bezweifelt.

Ziemlich ungerührt von den heraufdräuenden Umbauplänen im blauen Regierungsviertel gibt sich Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck. „Seit ich im Amt bin, höre ich allmonatlich, dass ich abgelöst werde. Ich bin das schon gewohnt“, vertraute er unlängst einem ÖVP-Mitarbeiter an. Im März des Vorjahres war Waneck selbst überrascht gewesen, wieder angelobt worden zu sein.

Blauer Rekord. Reinhart Waneck ist das längstdienende freiheitliche Regierungsmitglied aller Zeiten. Denn das rot-blaue Kabinett unter FPÖ-Vizekanzler Norbert Steger währte nur drei Jahre. Und von jenen Freiheitlichen, die am 4. Februar 2000 in Wolfgang Schüssels schwarz-blauer Wenderegierung vereidigt worden waren, ist Waneck als Einziger noch immer in Amt und Würden.

Das Ticket zum Weiterordinieren im Dienste der Republik könnte der frühere Röntgenologie-Professor am 7. März, dem Wahlsonntag in Kärnten, gelöst haben. Während sich etwa Herbert Haupt und Ursula Haubner von den Siegespartys alsbald wieder absentierten, feierte der blaue Evergreen mit Jörg Haider im Klagenfurter Rustikalschuppen „In da Huab’n“ bis weit nach Mitternacht.