Georg Hoffmann-Ostenhof: Nicht Le Pen und nicht Sarko
Drei Minuten mit Dany Cohn-Bendit. Jeden Wochentagmorgen präsentiert der einstige Führer des Pariser Mai 1968 und spätere deutsch-französische Grün-Politiker im französischen Radio „Europe 1“ etwas Ähnliches wie das, was in Ö1 „Gedanken für den Tag“ heißt. Bloß sind das nicht betulich-philosophische oder religiöse Reflexionen wie bei uns. In seinen Kurzinterviews spricht Cohn-Bendit, der diese Woche 70 Jahre alt wird, über aktuelle Themen aller Art – klug, frisch, engagiert und witzig. Der „tägliche Cohn-Bendit“ ist im Internet zu finden: Wenn man Französisch spricht, ideal als Begleitung eines guten Frühstücks.
Und was sagt Dany zu den französischen Departement-Wahlen, deren erster Durchgang am Sonntag vorvergangener Woche stattfand? Wen hält er für den Sieger?
Die Zeitungs-Kommentatoren sind sich in dieser Frage nicht einig. Die einen tippen auf Marine Le Pen. Zwar habe sie ihr Ziel nicht erreicht, wie bei den vergangenen Europawahlen ihre rechtsradikale Front National zur ersten Partei Frankreichs zu machen. Aber 25 Prozent sei immerhin so viel, dass sie sich echte Chancen ausrechnen könne, 2017 französische Staatspräsidentin zu werden. Die anderen glauben, dass Nicolas Sarkozy den Lorbeer verdient habe.
Bis vor einem Jahr war das bürgerliche Lager politisch in Auflösung begriffen. Dann im Herbst 2014 kam der ehemalige Staatspräsident, der vor drei Jahren von den Wählern aus dem Elyséepalast gejagt worden war, aus dem politischen Exil zurück, übernahm wieder die Gaullisten-Partei UMP und erzielte nun im Verbund mit anderen Parteien der demokratischen Rechten ein mehr als respektables Wahlergebnis: mit 29 Prozent wurde sie zur stärksten Kraft, vor den Rechtsextremen und weit vor den Sozialisten, der regierenden Partei unter François Hollande.
Als solche sind die Departement-Wahlen unbedeutend, als Vorspiel der Präsidentenkür in zwei Jahren aber hoch signifikant. Und schon sehen die Medien sensationslüstern einen spektakulären Zweikampf auf die Nation zukommen: den Kampf zwischen „Speedy Sarko“, dem kleinen glamourösen Hektiker der französischen Politik, und der Ultranationalistin Marine Le Pen, von der dieser einmal sagte, sie sei „ein Mannweib, das aussieht wie ein Möbelpacker“.
Cohn-Bendit aber hält beide nicht für die Sieger dieser Lokalwahlen (deren zweite Runde nach Redaktionsschluss begann). Für ihn steht fest: Eindeutiger Gewinner ist Alain Juppé. Wie das?
Erinnern wir uns: Juppé war jener Premier, der 1995 über einen Generalstreik stolperte, dann wegen illegaler Parteifinanzierung verurteilt und schließlich Vorsitzender der UMP wurde, mehrere Ministerposten hatte, auch den Außenminister für Präsident Sarkozy machte und schließlich als dessen innerparteilicher Kontrahent im Sommer vergangenen Jahres verkündete, 2017 für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Wie kann dieser Mann Gewinner einer Wahl sein, in der er keine Rolle gespielt hat? Zunächst: Wieder einmal waren die Prognosen falsch. Frau Le Pen ist nicht unaufhaltbar – die vorausgesagten und von ihr angepeilten 30 Prozent verfehlte ihre Nationale Front klar. Auch erweist sich die allgemein erwartete schwere Niederlage der SP entgegen den Voraussagen dann doch nicht als Totalabsturz: Bei den Europawahlen kamen die Sozialisten auf gerade einmal 14, jetzt immerhin auf 22 Prozent.
Warum aber schnitt die etablierte Rechte relativ gut ab? Da scheiden sich die Geister: Sarkozy jedenfalls fühlt sich als strahlender Sieger. Er führt den Erfolg auf seinen Wahlkampf zurück.
Und der bestand im Wesentlichen darin, Le Pen zu imitieren oder gar rechts zu überholen: Den muslimischen Kindern sollten in den Schulkantinen, wenn Schweinefleisch auf dem Menüplan steht, alternative Speiseangebote verweigert, Kopftücher auf Hochschulen verboten werden, forderte er. Assimilation statt Integration lautet seine Devise. Und er geißelte die offenen Schengen-Grenzen, durch die das Land angeblich mit Ausländern überschwemmt werde.
Dass dieser zynische Rechtsschwenk die Stimmen brachte, wird freilich bezweifelt – nicht zuletzt von Juppé: Man habe relativ gut abgeschnitten, einfach deshalb, weil die regierenden Sozialisten bei den Franzosen so unten durch sind, heißt es da. Und Cohn-Bendit fügt hinzu: Es zeige sich, dass die traditionellen Wähler der etablierten Rechtsparteien nicht zu den Radikalnationalisten abwandern, wenn das bürgerliche Lager politisch geeint auftritt.
Und für diese Einheit steht wie kein anderer Alain Juppé, er „inkarniert diese geradezu“, sagt Cohn-Bendit. Seit eh und je plädiert Juppé, dieser elegante Alt-Gaullist, dafür, die Allianz bis tief in die liberale Mitte hinein zu erweitern, um sowohl der Linken entgegenzutreten, aber vor allem, um dem Extremismus von Le Pen den Weg an die Macht zu versperren. Mit dem wüst rechtspopulistisch agierenden Sarkozy ist aber ein solch breites bürgerlich-republikanisches Bündnis nicht zu haben.
Nur 20 Prozent der Franzosen wünschen sich Sarkozy als Präsidenten, ergab jüngst eine Umfrage. Und Juppé ist bei Weitem der populärste französische Politiker. Wenn also nächstes Jahr die Gaullisten entscheiden, wer ihr Präsidentschaftskandidat sein soll, könnte Nicolas Sarkozy möglicherweise feststellen, dass sein Comeback so strahlend nicht ist, wie es ihn dieser Tage dünkt. Den Franzosen kann man nur wünschen, dass Dany Cohn-Bendit mit seiner Einschätzung Recht behält.