© Clemens Neuhold

Interview
07/26/2022

Heinz Faßmann: „Über Kurz nicht zu früh den Stab brechen“

Der neue Präsident der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Heinz Faßmann, spricht nach seinem Abgang als Bildungsminister erstmals ausführlich über den Absturz der „ÖVP-Familie“ sowie populistische Reformen, die er mittrug.

von Clemens Neuhold

profil: Auf der Ahnentafel im Entree der Akademie fehlt noch Ihr Name.
Faßmann: Der kommt erst am Ende der Amtszeit. Ich bin vorerst für fünf Jahre gewählt.

 profil: Als Bildungsminister mussten Sie nach vier Jahren abdanken. Wie läuft so ein Rauswurf eigentlich ab?
Faßmann: Als Rauswurf würde ich das nicht bezeichnen. Ich habe dem damals designierten Bundeskanzler Karl Nehammer routinemäßig meinen Rückzug angeboten. Er meinte, er komme vielleicht auf das Angebot zurück.

profil: Aber Sie rechneten nicht damit, dass er das Angebot tatsächlich annimmt.
Faßmann: Ehrlich gesagt – nein. Meine Vertrauens- und Umfragewerte waren ja gut. 

profil: Die ÖVP Steiermark bestand auf einem Steirer in der Regierungsmannschaft und hievte den früheren Rektor der Uni Graz, Martin Polaschek, auf Ihren Posten. Hat Nehammer Ihnen das persönlich gesagt? Oder erfährt man das aus den Medien? 
Faßmann: Darüber gab es kein persönliches Gespräch mehr. Das brachte die Zeit zum Vorschein. Politik kann hart sein. Aber mir war auch immer klar, dass politische Existenzen zeitlich limitiert sind. Das sah man in jüngerer Zeit auch bei Ministerinnen und Ministern mit großer innerparteilicher Hausmacht.

Der gebürtige Deutsche Heinz Faßmann (66) ist studierter Geograf, Raumforscher und Migrationsexperte. Er war Vizerektor der Uni Wien, langjähriger Leiter des Integrationsbeirates und als solcher enger Wegbegleiter von Sebastian Kurz. 2017 machte ihn Kanzler Kurz zum Bildungsminister. Im Juli wurde Faßmann zum Präsidenten der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) ernannt. Die Akademie will Faßmann noch stärker in der Gesellschaftsberatung etablieren – nicht zuletzt, um einen Beitrag gegen die grassierende Wissenschaftsfeindlichkeit zu leisten, die in der Pandemie zutage trat. 

profil: Was vermissen Sie am meisten an der Politik? 
Faßmann: Die vier Jahre als Minister haben meine Wertschätzung für den Beruf der Politiker gesteigert. Der Job ist sehr viel schwieriger, als man zunächst glaubt. Man hat unglaublich viele thematische Bälle in der Luft und muss sich zu vielen Themen öffentlich äußern, auch dann, wenn man dafür kein Spezialist ist. Es war eine schöne Zeit, aber ich bin nicht unglücklich, dass sie vorbei ist.

profil: Welchen Ratschlag geben Sie parteifreien Ministern wie Polaschek oder Wirtschaftsminister Martin Kocher mit, um sich länger im Amt zu halten? 
Faßmann: Ich gehöre nicht zu denen, die Nachfolgern oder Kollegen Tipps geben. Aber sicherlich sollten sich Quereinsteiger den Schritt in die Politik sehr gut überlegen

profil: Mit Ihrer gestiegenen Wertschätzung für die Politik stehen Sie ziemlich allein da. Ex-Kanzler Sebastian Kurz musste zurücktreten und hinterlässt verbrannte Erde, die ÖVP halbiert sich in Umfragen. Das Vertrauen in die schwarz-grüne Regierung ist im Keller. Wie erleben Sie als Ex-Insider den multiplen Absturz?
Faßmann: Ich bin dem Ruf von Sebastian Kurz in seine Regierung gefolgt, weil es mich reizte, Sachpolitik zu machen. Seit seinem Rückzug bin ich distanzierter Beobachter des politischen Geschehens. Ich war auch nie Teil der türkisen Kernfamilie und damit nicht Teil des türkisen Prozesses, um an die Macht zu kommen.

profil: Sie spielen auf das Projekt Ballhausplatz an, rund um Kurz-Fanboys wie den früheren Generalsekretär im Finanzministerium und berüchtigten Chat-Schreiber, Thomas Schmid.
Faßmann: Ja, darüber bin ich genauso gut oder schlecht informiert wie Leser öffentlicher Medien.

profil: Das heißt, Sie kannten das Beinschab-Tool zum mutmaßlichen Frisieren von Umfragen nicht? Sie kamen als Minister nie damit in Berührung? Sie fragten sich nie, ob Umfragen manipuliert sein könnten?
Faßmann: Weder das eine oder das andere. Es ging bei Umfragen im Bildungsministerium um keine Parteiinteressen.

profil: War die Kurz-ÖVP zu fixiert auf Umfragen?
Faßmann: Eine seriöse und richtig eingesetzte Umfragestrategie kann die Qualität von Politik heben. Es ist im Sinne der Demokratie, auch zwischen den Wahlen zu wissen, was der Bevölkerung wichtig ist.

profil: Sie können sich ja auch noch gut an Ihre Beliebtheitswerte erinnern.
Faßmann: Aber nicht aus einem persönlichen Narzissmus heraus. Diese Rankings zeigen, ob die politischen Argumente, die man bringt, verstanden werden.

profil: Was waren Sie eigentlich für Sebastian Kurz, den Sie über zehn Jahre lang eng begleiteten? Väterlicher Freund, Mentor? Oder doch nur der geduldete Wissenschafter? 
Faßmann: Sebastian Kurz war 25 Jahre alt, als ich ihn kennenlernte. Als Staatssekretär hat er die Expertise des Integrationsrates gebraucht, den ich leitete. Hervorragende Umgangsformen, schnelle Auffassungsgabe, gute Rhetorik – all das machte Kurz zu einem wirklichen Polit-Talent. Das wurde mir als akademischer Lehrer, der mit vielen 25-Jährigen zu tun hatte, rasch klar. Wir hatten immer ein sehr respektvolles Verhältnis. Es werden die Gerichte zeigen, ob all das, was man Kurz vorwirft, haltbar ist. Ich würde nicht zu früh den Stab über ihn brechen wollen.

profil: Was an seinem Absturz war selbstverschuldet?
Faßmann: Die Art und Weise, wie man machtstrategisch mit manchen Menschen innerhalb und außerhalb der Partei umgegangen ist – das geht so einfach nicht.

profil: Was konkret?
Faßmann: Wie in den Chats über andere Menschen geurteilt wurde, ist etwas, was ich so nicht tun würde. Bei aller Leidenschaft sollte man sich in der Politik immer eine kühle Distanz bewahren.

profil: Sie trugen Reformen mit, die im rechten Lager Stimmen brachten und später von den Höchstgerichten gekippt wurden – vom Kinderkopftuchverbot bis zur Kürzung von Sozialleistungen für Ausländer. Waren Sie geblendet vom türkisen Populismus?
Faßmann: Hinter all diesen Reformen stand eine nachvollziehbare Linie. Bei der Familienbeihilfe für EU-Ausländer konnte man der Meinung sein, dass die Kaufkraft im Herkunftsland und nicht in Österreich die Höhe bestimmen soll. Der Europäische Gerichtshof hat anders entschieden. Auch das Kopftuch bei jungen Mädchen vor ihrer Pubertät halte ich für überflüssig. Warum sollen Mädchen dadurch in eine bestimmte Rolle gedrängt werden? Ich bin für eine freie Entfaltung aller Mädchen.

profil: Sie mussten doch ahnen, dass ein reines Verbot des islamischen Kopftuchs gleichheitswidrig ist. Warum haben Sie nicht auf ein rechtlich fundierteres Verbot aller religiösen Kleidungsstücke in Schulen gedrängt?
Faßmann: Das wäre schwer durchsetzbar gewesen. Und das hat mit unserer Vergangenheit zu tun.

profil: Sie spielen auf die Kippa an, die jüdische Kopfbedeckung für Burschen und Männer, die an Schulen dann ebenfalls hätte verboten werden müssen?
Faßmann: Natürlich. Das meinte ich mit dem Hinweis auf die Vergangenheit.

profil: Ihr Nachfolger, Bildungsminister Martin Polaschek, meinte unlängst, der aktuelle Lehrermangel sei in diesem Ausmaß nicht vorhersehbar gewesen. Warum haben Sie nicht rechtzeitig davor gewarnt? 
Faßmann: Als ich Minister war, stellten wir die Zahl der Abschlüsse an pädagogischen Hochschulen und Universitäten den klar prognostizierbaren Pensionierungen gegenüber. Dieses Verhältnis gab uns keinen Anlass zur Sorge. Wir sahen natürlich vereinzelt Knappheiten, etwa bei naturwissenschaftlichen Fächern oder in Vorarlberg, wo der Schweizer Arbeitsmarkt mit deutlich höheren Löhnen lockt. Dass es jetzt plötzlich einen eklatanten Lehrermangel geben soll, kann ich mir rational aber nicht erklären.

Grundtugenden wie Aufpassen oder der Respekt vor Lehrenden sind heute weniger gegeben.

Heinz Faßmann

profil: Warum wollen heute zu wenige Menschen Lehrer werden, trotz der Jobsicherheit und des üppigen Urlaubs?
Faßmann: Lehrer ist kein einfacher Beruf. Wir leben in einer pluralistischen Gesellschaft mit sehr heterogenen Schülern. Auch manche Grundtugenden wie Aufpassen oder der Respekt vor Lehrenden sind heute weniger gegeben als früher. Lehrer müssen heute nicht nur Wissen vermitteln, sondern auch erziehen. Das braucht schon eine ordentliche Portion Idealismus.

profil: In den letzten beiden Ferienwochen findet die Sommerschule statt, die Sie ins Leben gerufen haben. Kaum ein Lehrer meldete sich für den extra bezahlten Unterricht. Den übernehmen Studenten. Da mangelt es offenbar an Idealismus in der Lehrerschaft.
Faßmann: Nach einem Schuljahr gibt es bei den Lehrerinnen und Lehrern ein tiefes Durchschnaufen. Ich verstehe, dass sie ihre Erholungsphase brauchen und nicht zwei Wochen früher starten wollen. 

profil: Soll die Sommerschule verpflichtend werden, wie der Wiener Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr von den NEOS fordert? 
Faßmann: Das ist bei bestimmten Gruppen keine schlechte Idee – nicht als Bestrafung, sondern als Hilfestellung. Wenn Hilfestellungen nicht verstanden werden, muss man sie manchmal verpflichtend machen.

profil: Für wen könnte die Pflicht gelten? 
Faßmann: Man könnte es den Lehrenden überlassen, im gutachterlichen Sinne festzustellen, wer die Hilfe nötig hat und wer nicht. 

profil: Wer ist dafür verantwortlich, dass wir noch immer keine ähnlich modernen Schulen haben wie die Skandinavier?
Faßmann: Ich hänge dem medialen Jammerdiskurs nicht so sehr an wie Sie vielleicht. Ich habe so viele hervorragende Schulen in Österreich kennengelernt. Die Digitalisierung ist weit vorangeschritten; die Lehrplanreform, die nun in Begutachtung geht, ist ein radikaler Wechsel weg von der Definition des reinen Lehrstoffes hin zu Kompetenzen, die junge Menschen im Leben brauchen; die Matura neu nimmt stärker auf die Leistungen im letzten Jahr Rücksicht. All diese Reformen sind gelungen, weil die Widerstände eben nicht so groß waren wie gedacht.

profil: Die Gewerkschaft gilt als beharrende Kraft. 
Faßmann: Es gab immer einen vernünftigen Diskurs. Die Gewerkschaft bremste am ehesten noch bei der Sommerschule.

profil: In den Sommerschulen geht es auch um das Schließen der Corona-Bildungslücke. Waren die Schulen in der Pandemie zu lange geschlossen? In den ersten Lockdowns sperrten sogar die Baumärkte früher auf.
Faßmann: Genau diese Baumärkte gaben mir beim nächsten Lockdown gute Argumente in die Hand, die Schulen früher zu öffnen. Ich bin immer dafür eingetreten, die Schulen so lange wie möglich offen zu halten. Vor allem ab dem Zeitpunkt, als uns Massentests zur Verfügung standen.

profil: Die kosteten ein Vermögen. War das Ergebnis den hohen Mitteleinsatz wert? 
Faßmann: Ja, der Mitteleinsatz für Tests war hoch. Aber für sichere Schulen war es das Geld wert.

profil: Sie waren noch deutlich länger Integrationsexperte als Bildungsminister. Wenn Sie Bilanz ziehen: Funktioniert das Einwanderungsland?
Faßmann: Ja, es funktioniert, insbesondere bei der qualifizierten Zuwanderung. Wir übersehen manchmal, welche große Anzahl an Zuwanderern heute bestens integriert ist und überschätzen andererseits die Fälle, die durch die Medien geistern – etwa Sozialhilfeempfänger, die aus dem Ausland kommen. Das ist eine kleine Randgruppe.

profil: Mit der Flüchtlingswelle 2015 kamen bildungsferne junge Männer aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak. Heute nähern sich die Asylantragszahlen aus diesen islamischen Regionen wieder einem Rekordniveau an. Sind das noch Randgruppen? 
Faßmann: Natürlich ist die Politik insbesondere in städtischen Brennpunktbezirken gefordert, Integration zu beschleunigen. Deswegen war es mir wichtig, mehr Ressourcen in sogenannte Brennpunktschulen fließen zu lassen oder Deutschförderklassen einzurichten.

profil: Ihre Deutschförderklassen wurden gerade aus der Wissenschaft als stigmatisierend kritisiert.
Faßmann: Die Wissenschaft spricht hier nicht mit einer Stimme. Andere Expertinnen und Experten sehen in den Deutschklassen eine notwendige Überbrückungsmaßnahme, um das Hineinwachsen in die Mehrheitsgesellschaft zu befördern. Es macht Sinn, nicht einfach darauf zu warten, bis Schüler im allgemeinen Sprachbad langsam Deutsch lernen.

profil: Wachsen Zuwanderer mehrheitlich in die österreichische Gesellschaft hinein?
Faßmann: Dieser Prozess findet in Einwanderungsgesellschaften eigentlich immer statt. Die Frage ist nur, wie viel Zeit es dafür braucht. Und diese Zeit gönnt die Öffentlichkeit der Politik meist nicht.

profil: Sind die islamische und die liberale Wertewelt kompatibel? 
Faßmann: Nein, wenn die islamische Wertewelt wie in einer Konserve gespeichert wird und sich nicht verändert; ja, wenn sie sich einem Veränderungsprozess stellt und zu diesem bereit ist, zum Beispiel durch einen modernen Islamunterricht.

profil: Wir schaffen das?
Faßmann: Ja. Das Abendland ist noch nicht untergegangen.

profil: Einst haben Sie die scharfe Ausländerpolitik von ÖVP und FPÖ aktiv mitgestaltet. Jetzt klingen Sie wie ein Grüner.
Faßmann: Ich betrachte mich lieber als einer, der das Glas halb voll und nicht halb leer sieht.