Der lange Schlaf der Kulturpolitik: Folgen-
schwere Irrtümer von Claudia Schmied

Es ist alarmierend still geworden um Österreichs Kulturpolitik. Peter Schneeberger über budgetäre Zwänge, desillusionierte Intellektuelle und einen folgenschweren Irrtum der Kulturministerin.

Sofern sich Erfolg in Zahlen messen lässt, ist Claudia Schmied eine Virtuosin der guten Nachricht. Kaum hatte die frühere Bankerin am 11. Jänner 2007 ihr Amt als Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur angetreten, feilschte sie im Namen der Kunst stets um jeden Euro und ging aus allen Budgetverhandlungen als strahlende Siegerin hervor: Zwischen 2006 und 2008 stieg der Kulturetat des Bundes um vier Prozent, allein die Bundestheater und -museen erhielten elf Millionen Euro zusätzlich.
Dass Schmied selbst jetzt, mitten in der größten Finanzkrise der Zweiten Republik, mehr Geld für die Kultur aushandeln konnte – wohingegen sie mit der Lehrergewerkschaft einen erbitterten Machtkampf über Budgetkürzungen in Kauf genommen hat –, ist ein kleines Wunder, das von ihrer Klientel vergangene Woche erstaunlich gleichmütig zur Kenntnis genommen wurde: Bis 2010 können Österreichs Kulturmacher über satte 49,3 Millionen Euro zusätzlich verfügen.

Er habe sich „erheblich mehr erwartet“ , kommentierte Holdingchef Georg Springer trocken die Erhöhung der Bundestheatersubvention um 3,5 Millionen Euro, schließlich hatte er für seine Institute einen erhöhten Finanzbedarf von jährlich 20 Millionen Euro angemeldet – eine Summe, die vergangenen Herbst auch die Museumsdirektoren veranschlagten, sollte der Ausstellungsbetrieb ihrer Häuser wie bisher aufrechterhalten bleiben. Schmieds gutes Geld verdampft wie ein Tropfen auf dem sprichwörtlichen heißen Stein.

Keinem anderen Ministerium werden Erfolge derart konsequent als Niederlagen ausgelegt und derart prompt gegen Versäumnisse aufgerechnet wie dem Kulturressort. Jahrelang diskutiert, oft kalkuliert, aber nie verwirklicht wurden etwa die Neuordnung der Wiener Museumslandschaft, die Erweiterung des Museums Moderner Kunst, die Sanierung der Kunstkammer und ein neuer Tiefenspeicher für die Nationalbiblio­thek; ein leeres Versprechen blieb die Novellierung des Kunstrückgabegesetzes.

Denn Schmied hat bereits alle Hände voll damit zu tun, die gewaltigen Budgetlöcher des laufenden Betriebs zu stopfen. Es gilt, den Status quo zu konservieren, und insofern betreibt ausgerechnet die Sozialdemokratin Schmied genuin konservative Kulturpolitik. Die zusätzlichen Euromillionen pumpt die Regierung in traditionsreiche Institute wie die Staatsoper, das Burgtheater, die Volksoper, das Kunsthistorische Museum, das Belvedere, die Albertina, das Museum Moderner Kunst, das MAK und die Salzburger Festspiele. Nur ein geringer Teil des Geldes fließt dem angeblichen Schwerpunkt von Schmieds Amtszeit zu: Das Budget des Filminstituts steigt 2010 um gerade eine Million Euro an.

Bereits zwei Jahre nach seiner Neugründung durch die Regierung Gusenbauer hat das Kulturministerium praktisch keinerlei politischen Handlungsspielraum mehr, und der finanzielle Druck wird weiter steigen. Laut aktuellem „Finanzrahmen“, in dem die Bundesregierung Ausgabenobergrenzen für jeweils die nächsten fünf Jahre festlegt, stehen Schmieds Ressort ab 2010 laufend weniger Mittel zur Verfügung: Das Kulturbudget soll von 447 Millionen Euro (2009) auf 425 Millionen (2013) sinken. Hinzu kommt die Entwertung durch die Inflation.

Franz Morak , der polternde ÖVP-Kulturstaatssekretär von 2000 bis 2006, trat mit großen Absichtserklärungen an: Er wollte die Subventionsströme von Wien in die Länder umlenken. Doch so rebellisch sich der politische Haudrauf im Vergleich zu seiner sanfteren Nachfolgerin auch gebärdete: Morak scheiterte (glücklicherweise) daran, die Weichen der Kulturpolitik grundlegend neu zu stellen. Um handlungsfähig zu werden, hätte er zumindest eines der großen Wiener Museen oder Schauspielhäuser schließen müssen.

Kulturpolitik ist Budgetpolitik , dies führte nicht nur Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny vor, als er um zig Millionen Euro das Ronacher sanieren und das Theater an der Wien in ein Opernhaus verwandeln ließ. Auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll revidierte zwischen 1992 und 2006 sein Kulturbudget um mehr als das Doppelte auf 105 Millionen nach oben. Das Festspielhaus St. Pölten sperrte auf, das Donaufestival wurde radikal verjüngt, Niederösterreich erhielt ein Landestheater, Hermann Nitsch ein eigenes Museum und das Provinznest Grafenegg ein luxuriöses Klassikfestival.

Trotzdem irrt Ministerin Claudia Schmied , wenn sie Kulturpolitik auf bloße Ökonomie reduziert. Erfolgreiche Kulturpolitiker wie Rudolf Scholten oder Ursula Pasterk nützten in den achtziger und neunziger Jahren jede Gelegenheit, in der Öffentlichkeit Stimmung zu machen für Kunst und Kultur. Als Peter Turrini, Elfriede Jelinek und Hermann Nitsch von der FPÖ diffamiert wurden, holte Pasterk reflexartig zum verbalen Gegenschlag aus. Schmied dagegen hüllt sich konsequent in Schweigen, wenn das Satirikerduo Stermann/Grissemann von rechtsaußen attackiert oder der Wiener Theatermacher Hubsi Kramar von der Boulevardpresse durch den Dreck gezogen wird. Selbst den bitteren Überlebenskampf des Radio Symphonie Orchesters (RSO), immerhin einer der wichtigsten Klang­körper Wiens, fand die oberste Kulturpolitikerin des Landes bislang nicht der Rede wert.

Wenn Schwierigkeiten nicht mit Geld zu beheben sind, ist Schmied meist kein Statement zu entlocken. Die Ex-Bankerin besucht kaum Theaterpremieren, die Eröffnung des Haydn-Jahres schwänzte sie, selbst der Einweihung der Kulturhauptstadt Linz 09 im Jänner blieb Schmied fern. Die Stiftung ­Leopold weigert sich, NS-Raubkunst zu restituieren? Die ­Ministerin maßregelt das Ausstellungshaus, indem sie dessen Subvention bis 2010 einfriert.

Inhaltliche Debatten führt Schmied weder selbst noch öffentlich, sondern lagert sie in Arbeitsgruppen aus – die meist ohne konkrete Folgen enden. Sie verlässt sich auf den Pragmatismus der Ökonomie und ignoriert dabei, dass die Symbolik in der Politik oft alles ist. Wenn eine Kulturministerin keinen Hehl daraus macht, im Moment „andere Prioritäten“ zu haben als etwa die Wiedereröffnung der Kunstkammer: Wer soll dann daran glauben, dass es nichts Wichtigeres gibt als Kunst und Kultur? Wenn eine Ministerin zur drohenden Auflösung eines Orchesters wie des RSO schweigt, wer soll noch an den Wert von Klassik glauben?

Die Zusammenlegung des Unterrichtsministeriums mit dem Kulturressort war ein folgenreicher Fehler. Hatte die Branche gehofft, Schmied werde wie ihr Vorgänger Rudolf Scholten Gelder nonchalant aus dem Unterrichts- ins Kulturbudget verschieben, findet Schmied nun kaum noch Zeit, sich mit Österreichs Kulturszene zu beschäftigen. „Kunstförderung ist mehr als die Verteilung der öffentlichen Gelder“, ätzte vergangene Woche sogar der Koalitionspartner ÖVP.

Deshalb ist die Kulturpolitik des Bundes so unsäglich uninteressant geworden: weil sie sich in den ewig gleichen Ritualen der Geldbeschaffung und -verteilung erschöpft. Chronisch unterdotierte Institutionen wie die Salzburger Festspiele bitten um mehr Geld, welches die Ministerin schließlich bewilligt, aber eben zu wenig davon. Die Direktoren zeigen sich enttäuscht – und das Spiel beginnt erneut.

Österreichs Kulturpolitik liegt in einem bleiernen Dämmerzustand: Im Nationalratswahlkampf 2008 spielte Kultur bereits keinerlei Rolle mehr. Weder machte sich Claudia Schmied für die Kunstszene stark, noch verschafften sich die Kultursprecher der anderen Parteien Gehör. Auch Künstler und Intellektuelle sind restlos desillusioniert: 2006 agitierten der Schriftsteller Robert Schindel und die Filmemacherin Lisl Ponger noch für einen gesellschaftspolitischen „Change“. Inzwischen ist nicht nur die Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek verstummt.

Die Künstler sind enttäuscht , die Kultursprecher der Parteien schweigen, und selbst über die Budgeterhöhung berichteten die Medien in der vergangenen Woche nur noch peripher. Vielleicht vertritt Schmied ja genau jene Kulturpolitik, die unsere Gegenwart verdient. Dass sie wie eine Bankerin agiert, kann man ihr nicht zum Vorwurf machen, schließlich hat der damalige Kanzler Alfred Gusenbauer eine Bankerin in die Regierung geholt. Auch kann man es nicht oft genug betonen: Die Erhöhung des Kulturbudgets ist eine kleine Sensation. Vorausgesetzt, Erfolg lässt sich in Zahlen messen.