Stephan Schulmeister: Der Weg in die Depression

Stephan Schulmeister: Der Weg in die Depression

Neoliberale Spielbedingungen des Euro, Finanz-Alchemisten, die gegen Griechenland spekulierten, und ein Spardiktat: Wie Griechenland zum Sündenbock gemacht wurde.

Viele meinen, Griechenland hätte nie in die Währungsunion aufgenommen werden dürfen, da zu rückständig und auf Abwertungen angewiesen. Stimmt so nicht: Zwischen 1950 und 1971 gab es feste Wechselkurse, der Rückstand Griechenlands war viel größer, und es holte dennoch stetig auf. Allerdings: Damals herrschten keynesianisch-realkapitalistische Rahmenbedingungen (feste Wechselkurse, niedrige Zinssätze, schlafende Aktienbörsen, aktive Wirtschaftspolitik), die das Gewinnstreben auf unternehmerische Aktivitäten lenkten. Der Euro wurde hingegen unter neoliberal-finanzkapitalistischen Spielbedingungen geschaffen („Mehr privat, weniger Staat“ plus „Lassen wir unser Geld arbeiten!“). Daraus resultiert ein fataler Widerspruch: Inhaltlich ist die Währungsunion ein anti-neoliberales Projekt (endgültige Überwindung der Devisenspekulation), die Regeln seiner Umsetzung sind aber neoliberal pur (Geldwert vor Beschäftigung; Sparpolitik und Sozialabbau; Finanz-Alchemie).

Etappe 1: Im Jahr 2000 kippt der langjährige Aktienboom (Bullenmarkt) in einen Bärenmarkt, eine Rezession folgt. Das „neoliberalste“ Land, Deutschland, kombiniert Sparpolitik mit Reallohnsenkungen und bleibt in einer Stagnation hängen. Südeuropa profitiert von den niedrigen Eurozinsen, Löhne und Konsum expandieren kräftig. Zwischen 2001 und 2007 nimmt das BIP in Deutschland nur um 9,5 Prozent zu, in Spanien hingegen um 24,1 Prozent und in Griechenland sogar um 27,0 Prozent. Daher weiteten sich die Ungleichgewichte in der Leistungsbilanz aus: Mit den deutschen Überschüssen werden die Defizite Südeuropas finanziert, diese stabilisieren wiederum die deutsche Wirtschaft.

Etappe 2: Nach einem dreifachen Bullenmarkt (Aktien, Immobilien, Rohstoffe) löst die Lehman-Pleite einen dreifachen Bärenmarkt aus, die gleichzeitige Entwertung der drei wichtigsten Vermögensarten führt in die große Krise. Angesichts ihrer Budget- und Leistungsbilanzdefizite können die Länder Südeuropas die Krise nicht so energisch bekämpfen wie Deutschland. Außerdem kommt im Herbst 2009 heraus: Griechenland hat der EU (sehr) falsche Budgetzahlen gemeldet.

Etappe 3: Nun beginnen die Finanz-Alchemisten mit einem neuen Spiel, der Spekulation auf den Staatsbankrott. Griechenland ist das erste Ziel, die Zinsen seiner Staatsanleihen steigen immer mehr. Hätte damals (Frühjahr 2010) der EZB-Präsident oder die deutsche Kanzlerin erklärt: Spekulation gegen ein Mitglied der Währungsunion wird nicht geduldet (so wie es Draghi zwei Jahre später tut) – wir hätten uns die Eurokrise erspart. Doch die hohen Zinsen gelten als gerechte Strafe des „Richters Markt“. Und Merkel will die von der „Bild“-Zeitung geschürte Stimmung gegen Griechenland für ihren Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen nützen („faule Griechen“).

Etappe 4: Der Zinsanstieg erzwingt Anfang Mai 2010 den Euro-Rettungsschirm. Experten des IWF stellen fest: Griechenland kann die Last seiner Schulden nicht tragen, diese müssten umstrukturiert werden, samt Teilverzicht der Gläubigerbanken. Doch die Politik entscheidet für „ihre“ Banken: Griechenland muss sich zusätzlich beim IWF verschulden, EZB-Präsident Trichet kauft den Banken griechische Staatsanleihen ab, und so gelingt – unter Aufsicht von Finanzministerin Lagarde und Kanzlerin Merkel – das Kunststück: Die deutschen und französischen Banken müssen für ihre fahrlässige Kreditvergabe keinen Beitrag leisten, das Bummerl hat Griechenland allein.

Etappe 5: Darauf wird das Land einer sparpolitischen Sonderbehandlung unterzogen, die es noch nie gegeben hat. Dies zeigt ein Vergleich mit Portugal und Spanien (2015/2008): In Griechenland wird die Lohnsumme im öffentlichen Dienst um 24 Prozent reduziert, in Portugal und Spanien nur um 15 Prozent bzw. drei Prozent; die Sozialtransfers stagnieren in Griechenland, in den beiden anderen Ländern werden sie um zwölf Prozent bzw. 34 Prozent ausgeweitet. Insgesamt sinken die Staatsausgaben, in Griechenland um zwölf Prozent, in Portugal und Spanien steigen sie jeweils um 18 Prozent. Die Lohnsumme sinkt in Griechenland um 27 Prozent, in den beiden anderen Ländern nur um je acht Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen nimmt in Griechenland um 215 Prozent zu, in Portugal um 45 Prozent und in Spanien um 98 Prozent.

Etappe 6: Die Griechen haben mehr Opfer auf sich genommen als jedes andere Volk in Friedenszeiten; sie sind am Ende und stimmen deshalb für Syriza. Diese fordert ein Ende der Austeritätspolitik: Für einen solchen Kurswechsel zurück zu einem sozialen Europa brauche es einen EU-weiten Schuldenerlass und eine expansive Wirtschaftspolitik zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Armut und Staatsverschuldung.

Etappe 7: Die Verhandlungen in der Eurogruppe sind sinnlos – in einem Glaubenskrieg zählt die Macht (18:1) und nicht das Argument. Daher haben die „guten“ Länder in ihrem letzten „großzügigen“ Angebot genau solche Forderungen gestellt (Erhöhung der Mehrwertsteuer und Pensionskürzungen), von denen sie wissen: Das kann die Syriza nicht schlucken. Und so war es auch. Nun möge das griechische Volk die Syriza verjagen, oder wir verjagen das griechische Volk. Schließlich war schon die Wahl dieser Partei nicht marktkonform gewesen.

Fazit: Griechenland hat gewaltige Strukturprobleme, doch können sie nicht die Ursache der Schrumpfung seit 2008 sein. Denn zwischen 1950 und 2008 ist die Wirtschaft – auch in den Teilperioden – überdurchschnittlich gewachsen. Sieben kurze Anmerkungen zum Schluss.

Erstens: In 43 Jahren als Wirtschaftsforscher habe ich noch nie ein solches Konzentrat an blanken Lügen wahrgenommen wie in Bezug auf Griechenland (die Regierung habe keine Konzepte geliefert etc. etc.). Die meisten Journalisten haben das einfach abgeschrieben.

Zweitens: Die Sparpolitik hat Tausende Menschenleben gefordert (gestorben wird freilich im Abseits). Ist die neoliberal-finanzkapitalistische Spielordnung im Ganzen falsch, so sind die Mitläufer an den Universitäten, in Thinktanks, Medien und Politik mitschuldig.

Drittens: Also brauchen die Eliten einen Sündenbock. Griechenland ist ideal: Dort hat der Staat geschummelt und ist überhaupt ziemlich kaputt (stimmt), das Land liegt im sonnig-sorglosen Süden, und die Menschen haben einen dunklen Teint.

Viertens: Wenn in anderen EU-Ländern so viele Menschen deklassiert würden wie in Griechenland, wen würden diese dann wählen?

Fünftens: Nazi-Deutschland hat Schulden gemacht, um zu morden; die Schulden wurden erlassen. Für die Opfer der Massaker in Griechenland fehlte das Geld. Griechenland hat Schulden gemacht, um über seine Verhältnisse zu leben; erlassen kann da nichts werden.

Sechstens: Sozial- und christdemokratische Eliten haben das anteilnehmende Denken verlernt. Auch wenn man seine politischen Gegner „oben“ bekämpft, braucht man/frau die Menschen „unten“ nicht zu vergessen (etwa die Millionen Griechen ohne Krankenversicherung).

Siebtens: Ein vereintes Europa auf Basis des Neoliberalismus wird es nicht geben. Diese Weltanschauung eignet sich nicht für das Zusammenleben in Vielfalt. Machen die EU-Eliten so weiter, bekommen wir (Inländer) soziale Wärme in nationalen „Volksgemeinschaften“.

Noch aber gilt: Wahre Freiheit braucht „marktkonforme Demokratie“ – trotz der Mühsal, Wahlergebnisse zu korrigieren.

Stephan Schulmeister ist Wirtschaftsforscher und Universitätslektor in Wien.