Bericht über CIA-Folter: Interview mit US-Militäranwalt Jason Wright

Bericht über CIA-Folter: Interview mit US-Militäranwalt Jason Wright

Die CIA-Verhörmethoden nach 9/11 waren weit brutaler als bisher bekannt - und sie waren unwirksam. Das sind die Kernaussagen eines Berichts, den der Geheimdienst-Ausschuss des US-Senats am Dienstag nach langen Kontroversen veröffentlichte. profil hat mit Jason Wright, dem Verteidiger des Al-Kaida-Terroristen Khalid Sheikh Mohammed, über Pflicht, Moral und die Perversion des Rechtsstaats in Guantanamo gesprochen.

Der Report ist in seiner Gesamtheit ein vernichtendes Urteil über die CIA.
Demnach wurde auch der damalige Präsident George W. Bush über das wahre Ausmaß des Verhörprogrammes getäuscht. US-Präsident Barack Obama sagte, das Vorgehen der CIA habe dem Ansehen der USA in der Welt geschadet und nicht der nationalen Sicherheit gedient. Er werde als Präsident alles tun, "dass wir nie mehr auf diese Methoden zurückgreifen", hieß es in einer schriftlichen Erklärung.

Interview erstmals erschienen am 29. Juli 2014.

Der gute Amerikaner

Jason Wright hatte als US-Soldat und Militärjurist Befehl, einen der schlimmsten Al-Kaida-Terroristen zu verteidigen. Drei Jahre lang tat er das nach bestem Wissen und Gewissen. Dann stellte ihn die Armee vor die Wahl, entweder den Fall aufzugeben – oder seine Karriere. Ein Gespräch über Pflicht, Moral und die Perversion des Rechtsstaats in Guantanamo.

Eigentlich verkörpert Khalid Sheikh Mohammed all das, wogegen Jason Wright steht: Mohammed ist Al-Kaida-Anhänger, Terrorist und mutmaßlicher Chefplaner der Anschläge von 9/11 – also der personifizierte Feind eines Amerikaners, Patrioten und Soldaten wie Wright. Und trotzdem hat Wright, Major der US-Army und Jurist, gerade seine Karriere für Mohammed geopfert.

Die Geschichte hinter dieser Entscheidung erzählt genauso viel über die moralische Redlichkeit, das Pflichtbewusstsein und den Mut eines Einzelnen wie über den Irrweg der Vereinigten Staaten im „Krieg gegen den Terror“.
Sie spielt im Gefangenenlager Guantanamo, in dem die USA seit 14 Jahren hunderte ausländische Staatsbürger unter Terrorverdacht auf unbestimmte Zeit festhalten. Gegen die wenigsten gibt es konkrete Beweise oder eine Anklage, alle stehen vor Militärtribunalen, die außerhalb der US-Verfassung agieren.

Jason Wright, 38, war die vergangenen drei Jahre als „Military Defense Counsel“ dafür abkommandiert, Khalid Sheikh Mohammed zu verteidigen: jenen Mann, der maßgeblich an der Organisation von 9/11 und anderen Attentaten beteiligt gewesen sein soll und offenbar auch den US-Journalisten Daniel Pearl eigenhändig enthauptete. Nach seiner Festnahme 2003 in Pakistan wurde Mohammed in mehreren CIA-Geheimgefängnissen („Black Sites“), unter anderem in Polen und Rumänien, von US-Agenten brutal verhört. Sie drohten ihm mit der Ermordung seiner Familie und folterten ihn 183 Mal mit Waterboarding, also simuliertem Ertränken. Jetzt droht ihm die Todesstrafe.

Es sei nicht ganz leicht gewesen, einen Mann wie Mohammed mit der gleichen professionellen Vorurteilsfreiheit zu vertreten wie jeden anderen Mandanten – so viel lässt Wright durchblicken. Dass er es trotzdem tat, liegt wohl auch an seiner Herkunft. Wright stammt aus Virginia, dem ersten US-Bundesstaat, der 1776 eine Verfassung verabschiedete, und absolvierte dort auch sein Gerichtsjahr. „In Virginia wird die ,Bill of Rights‘ und mit ihr das Prinzip, dass jeder Mensch fundamentale Bürgerrechte wie beispielsweise jenes auf einen fairen Prozess hat, nicht nur gelehrt, sondern auch gelebt“, sagt er.

In die Armee war Wright 2005 eingetreten: „Ich wollte als Soldat meinem Land dienen und als Jurist Erfahrungen in internationalem Recht sammeln.“ Zwischen 2007 und 2009 war er 15 Monate im Irak stationiert, wo er mit dem Terrorkrieg der dortigen Al-Kaida konfrontiert wurde und die Bronze Star Medal erhielt, die für „herausragende Leistungen im Kampfeinsatz oder besonders verdiente Pflichterfüllung“ verliehen wird.

Als Militäranwalt von Mohammed war er ab 2011 in leitender Funktion in das Verfahren und die Entwicklung einer Prozessstrategie eingebunden.
Im vergangenen April quittierte Jason Wright den Dienst. Derzeit ist er auf Jobsuche: „Ich möchte Menschen helfen, egal, ob in einer Anwaltskanzlei oder einer NGO. Mein Grundsatz war es immer, durch jede offene Tür zu gehen. Jetzt suche ich nach offenen Türen.“

profil: Sie haben als amerikanischer Soldat und Militäranwalt in Guantanamo mehr als drei Jahre Khalid Sheikh Mohammed verteidigt, den Chefplaner der Anschläge von 9/11. Vor Kurzem mussten Sie dieses Mandat niederlegen und quittierten daraufhin den Dienst. Warum?
Jason Wright: Aus einem ethischen Dilemma heraus. Ich stand vor der Entscheidung, den Fall eines von der Todesstrafe bedrohten Mandanten zugunsten meiner Armeekarriere aufzugeben – oder aus den Streitkräften auszutreten.

profil: Wie kam es dazu?
Wright: Ich wurde zum Major befördert. Damit ist die Teilnahme an einem Fortbildungskurs in Militärrecht verbunden, der ein Jahr dauert. Es gibt die Möglichkeit, aus operativen oder persönlichen Gründen einen Aufschub zu beantragen. Das habe ich getan – mit dem Argument, dass mein Mandant von der Todesstrafe bedroht ist. Beim ersten Mal wurde dem auch stattgegeben. Heuer allerdings nicht mehr.

profil: Wie wurde das begründet?
Wright: Gar nicht. Daher nehme ich an, dass meine Vorgesetzten fanden, es sei wichtiger, mich einen Fortbildungskurs besuchen zu lassen, als einen potenziellen Todeskandidaten zu vertreten. Mir wurde auch nicht erlaubt, den Fall auf Teilzeitbasis zu betreuen oder nach Abschluss des Kurses wieder aufzunehmen. Also habe ich mich entschieden, den Dienst zu quittieren. Das gab mir zudem die Möglichkeit, sechs Monate länger für meinen Mandanten zu arbeiten – so lange dauerte die Kündigungsfrist. Den Kurs hätte ich sofort antreten müssen.

profil: Waren Sie denn gar nicht erleichtert, das Mandat loszuwerden?
Wright: Ich wurde vom Kongress der Vereinigten Staaten als Militärverteidiger eingesetzt und später zum Vertreter von Khalid Sheikh Mohammed ernannt. Das heißt: Mit wurde die Aufgabe übertragen, meinen Mandanten nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten. Das ist nicht notwendigerweise leicht, aber ich hatte die ethische Verpflichtung, es zu tun.

profil: Können Sie uns mehr über Khalid Sheikh Mohammed erzählen?
Wright: Ich bin aus rechtlichen Gründen nicht in der Lage, viel zu erzählen: einerseits, weil ich damit meine Verschwiegenheitspflicht als Anwalt verletzen würde, andererseits, weil sich die US-Regierung jahrelang auf den Standpunkt stellte, alles, was sogenannte „hochrangige Gefangene“ von sich geben, sei streng geheim.

profil: Warum?
Wright: Ein „hochrangiger Gefangener“ war jeder, der von den USA in einer Hafteinrichtung der CIA festgehalten und einer Behandlung unterworfen wurde, die – das ist meine Meinung – Folter darstellt. Man wollte also verhindern, dass diese Männer erzählen, wie sie gefoltert wurden. Man wollte ihre Folterer schützen.

profil: Können Sie wenigstens über Ihren persönlichen Eindruck von Khalid Sheikh Mohammed sprechen?
Wright: Ich kann nur generell sagen, dass er ein Mensch wie jeder andere ist, auch wenn ihm abscheuliche Verbrechen zur Last gelegt werden. Er hat Kinder, er ist intelligent, er ist sehr religiös, und er verdient ein faires Verfahren. Die amerikanische Regierung hat sich dazu hinreißen lassen, ihn zu dämonisieren und ihm jegliche Würde zu rauben, indem sie ihn jahrelang in Geheimgefängnissen festgehalten und gefoltert hat – gezählte 183 Mal wurde er beispielsweise dem Waterboarding unterzogen. Kein menschliches Wesen sollte das durchmachen müssen.

profil: War es unmoralisch von der Armee, Sie vor die Wahl zu stellen, Ihren Mandanten oder Ihre Karriere aufzugeben?
Wright: Die Armee trägt sicherlich die Verantwortung dafür, dass das Anwalt-Mandanten-Verhältnis zwischen Herrn Mohammed und mir aufgelöst wurde. Aber man darf nicht vergessen, dass die US-Streitkräfte aus sehr vielen unterschiedlichen Organisationen bestehen. Die Militärtribunale sind eine davon, die Armee ist eine andere. Und jede hat ihre eigenen Prioritäten. Sprich: Für die Armee war der Fortgang meiner Ausbildung vorrangig. Augenfällig ist allerdings ein komplett fehlendes Verständnis dafür, was es bedeutet, einen Todeskandidaten zu vertreten. Man war offenbar der Ansicht, dass Verteidiger einfach ersetzt werden können.

profil: Warum geht das nicht so einfach?
Wright: Aufgrund der Komplexität eines Verfahrens, an dessen Ende die Todesstrafe stehen kann. Es zieht sich sehr lange hin, die Verteidiger müssen jeden Aspekt des Falles kennen und auch ein Verhältnis zu ihren Mandanten aufbauen.

profil: Haben Sie sich eigentlich für Ihre Aufgabe ausreichend vorbereitet gefühlt?
Wright: Nein, überhaupt nicht.

profil: Wie das?
Wright: Die Anschläge von 9/11 sind das komplexeste Verbrechen in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Das Ermittlungsverfahren dazu ist entsprechend umfassend. Es erstreckt sich auf nicht weniger als 26 Staaten. Es hat eine finstere und beschämende Vorgeschichte, was den Umgang der Regierung mit den sogenannten „hochrangigen Zielpersonen“ betrifft – ich meine damit die „Black Sites“, also die Geheimgefängnisse der CIA. Zudem hat der Fall einen fundamental politischen Charakter. Es ist also das Verfahren des Jahrhunderts, wenn man so will. Und ich hatte gerade einmal drei Jahre Erfahrung als Strafverteidiger, als mir der Fall zugeteilt wurde.

profil: Das klingt fast nach böser Absicht.
Wright: Nein, es ist typisch dafür, wie unzureichend die Seite der Verteidigung bei den Militärtribunalen in Guantanamo ausgestattet ist. Die Anklage hat die gesamte Macht der Regierung hinter sich. Auf dieser Seite des Tisches sitzen möglicherweise zehn oder gar 15 Staatsanwälte – auf der anderen sind es weit weniger. Normalerweise hat jeder Häftling nur Anspruch auf einen Anwalt oder, wenn ihm die Todesstrafe droht, auf zwei. Im Fall von Khalid Sheikh Mohammed waren es vier: ein ziviler, zwei militärische Verteidiger und ein Pro-Bono-Anwalt, der nicht von der Regierung bestimmt wurde. Seit meinem Abgang sind es nur drei – ich wurde nämlich nicht ersetzt.

profil: Stimmt der Eindruck, dass die Regierung versuchte, die Tätigkeit der Verteidiger möglichst zu erschweren?
Wright: Lassen Sie mich einfach schildern, unter welchen Bedingungen wir arbeiten mussten. Die Anwälte leben in den USA, nicht in Guantanamo. Dennoch wurde uns nicht erlaubt, mit unseren Klienten zu telefonieren. Es war uns zwei Jahre lang auch nicht möglich, brieflich mit unseren Klienten zu kommunizieren.

profil: Warum?
Wright: Weil der Kommandant des Gefangenenlagers verfügt hatte, jegliche – eigentlich vertrauliche – Korrespondenz öffnen und überprüfen zu lassen. Wir mussten also für jede noch so kurze Besprechung nach Guantanamo fliegen, was dazu führte, dass wir dort zwischen fünf Tage und zwei Wochen pro Monat unter Bedingungen verbrachten, die unsere Arbeit extrem schwierig machten. Wir waren beispielsweise in Containern auf einer alten Landebahn untergebracht, die nicht einmal eine Internetverbindung hatten.

profil: Gleichzeitig wurden Gefangenen und Anwälte bespitzelt.
Wright: Ja. Irgendwann fanden wir beispielweise heraus, dass die Geheimdienste in den Rauchmeldern der Besprechungszimmer Wanzen installiert hatten, um die vertraulichen Gespräche zwischen uns und unseren Mandanten zu belauschen. Sie versuchten auch, Informanten im Verteidigungsteam zu rekrutieren.

profil: Widerspricht all das nicht den Grundsätzen des US-Rechtssystems?
Wright: Absolut! Guantanamo wurde bewusst außerhalb des amerikanischen Rechtssystems und der US-Verfassung eingerichtet. Der fünfte Verfassungszusatz besagt, dass niemand ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren seiner Freiheit beraubt werden darf. Der sechste garantiert das Recht auf einen fairen Prozess. Und der achte schützt vor grausamen und ungewöhnlichen Strafen. Zudem verbietet es das US-Rechtssystem, Beweismittel zu verwenden, die durch Folter zustande gekommen sind. In einem Verfahren, in dem ein Todesurteil droht, müssen all diese Standards besonders streng eingehalten werden. Aber genau das wurde durch das Faktum in Frage gestellt, dass die Verfassung in Guantanamo nicht gilt – und sich die Regierung weigert, das zu ändern.

profil: Wie würden Sie Guantanamo definieren?
Wright: Ich würde sagen, Guantanamo ist kein Ort, sondern ein Konzept amerikanischer Gesetzlosigkeit, Scheinheiligkeit und Ungerechtigkeit. Es herrscht dort eine besondere Atmosphäre der Verzweiflung und Depression. Als ich 2005 angelobt wurde, erwartete ich nicht, miterleben zu müssen, wie mein Heimatland eine Gewaltherrschaft ausübt: Folter, Mittäterschaft bei Kriegsverbrechen, unbegrenzte Inhaftierung, Zurückhalten und sogar Vernichtung von Beweismitteln, Einschüchterung und Bespitzelung von Anwälten. Das hat mich emotional wirklich mitgenommen.

profil: Guantanamo wurde unter Präsident George W. Bush eröffnet und unter Präsident Barack Obama gegen alle Versprechungen nicht geschlossen. Wer von beiden trägt größere Verantwortung?
Wright: Beide. Ich denke, man kann die Verantwortung nicht prozentuell aufteilen. Der Kongress und das Oberste Gericht tragen ebenfalls Verantwortung. Wenn man die Schuldigen benennen will, dann hat die Bush-Administration die Saat des Unheils von Guantanamo ausgesät. Gleichzeitig ist Obama dafür verantwortlich, dass das Lager nicht geschlossen wurde. Man darf dabei aber auch nicht übersehen, dass er vom Kongress dabei behindert wurde. In gewissem Sinne ist es allerdings egal: Guantanamo existiert, und es ist, wie es ist.

profil: Es gibt ein Dilemma, das die Freilassung der Guantanamo-Häftlinge behindert: die Möglichkeit, dass sich manche Insassen aufgrund ihrer Haft radikalisiert haben und damit erst zu einer echten Gefahr geworden sind. Ist diese Angst nicht berechtigt?
Wright: Das ist eine Frage, die bereits eine Prämisse enthält: dass jemand aufgrund seiner Inhaftierung das Bedürfnis entwickelt, sich zu rächen. Das kann ich so nicht akzeptieren. Außerdem wurde diese Prämisse bereits überprüft. Jedes Jahr fertigt das Defence National Intelligence Directorate einen Bericht für den Kongress an, in dem es die Rückfallquote von Guantanamo-Häftlingen überprüft. Erinnern wir uns: Auf dem Höchststand hatte das Lager 779 Insassen. Inzwischen sind es weniger als 150. Diejenigen, die inzwischen entlassen wurden, waren Bauern, Dorfleute, Taxifahrer, die mit 9/11 absolut nichts zu tun hatten. Sie waren zur falschen Zeit am falschen Ort, wurden von persönlichen Feinden denunziert oder einfach ausgeliefert, damit jemand das Kopfgeld kassieren konnte, das auf Al-Kaida-Leute ausgesetzt worden war. Und das sollen laut Dick Cheney (Vizepräsident unter George W. Bush, Anm.) die Schlimmsten der Schlimmen gewesen sein.

profil: Dennoch ist es möglich, dass sich manche der Häftlinge in Guantanamo radikalisiert haben.
Wright: Aber die erhobenen Rückfallquoten sprechen absolut dagegen: Sie liegen seit 2009 deutlich unter zehn Prozent – ein traumhaftes Ergebnis im Vergleich zu US-Gefängnishäftlingen, von denen binnen drei Jahren rund 60 Prozent wieder straffällig werden. Und wenn es dennoch Sicherheitsbedenken gibt, dann bin ich angesichts der geballten Macht der NSA und aller Geheimdienste der Welt zuversichtlich, dass sie ausgeräumt werden können. Aus der Menschenrechtsperspektive kann das Risiko einer Radikalisierung überhaupt keine Rechtfertigung sein, jemanden zeitlich unbegrenzt ohne Anklage festzuhalten. Außerdem: Wenn wir anfangen, Menschen nur aufgrund des Risikos eines späteren Fehlverhaltens einzusperren, sind wir auf einem ganz schlechten Weg. Was kommt als Nächstes? Sperren wir 16-Jährige ein, weil sie möglicherweise irgendwann Marihuana rauchen?

profil: Was sollte mit den Guantanamo-Häftlingen geschehen? Sollen sie vor Zivilgerichte gestellt werden?
Wright: Nicht zwangsläufig. Es können auch Kriegsgerichte sein. Nur: Der Prozess muss fair ablaufen. Und das ist jetzt nicht der Fall, ganz im Gegenteil. Das zeigt allein die Tatsache, dass die Regierung Richter, Ankläger und Verteidiger bestimmt – wobei ausgerechnet die Verteidiger keine Garantie haben, ihre Fälle von Anfang bis Ende zu betreuen.

profil: Haben die USA im „Krieg gegen den Terror“ jedes Maß und Ziel verloren?
Wright: Ich denke, Amerika hat für mehrere Jahre seinen moralischen Kompass verloren. Es ist offensichtlich, dass die Regierung nach 9/11 einen sehr extremen Kurs eingeschlagen und ihre Prinzipien aus Rachsucht geopfert hat. Das hätte nicht passieren dürfen. Ich hoffe, dass wir wieder auf den richtigen Weg zurückfinden.

profil: Sind Sie zuversichtlich, dass das möglich ist?
Wright: Ja. Meine Zuversicht wurde zwar auf die Probe gestellt, ich habe während meiner Tätigkeit aber sowohl auf Seiten der Verteidigung als auch auf Seiten der Anklage eine ganze Reihe von außerordentlichen Frauen und Männern kennengelernt – Menschen, die versucht haben, das Richtige zu tun. Das ist die Quintessenz des „American Spirit“: Haltung zu zeigen und sich für eine Sache starkzumachen, wenn es notwendig ist. Die USA mögen nicht immer die beste Politik machen. Amerika ist ein Land, in dem Sklaverei einmal das Rückgrat der Wirtschaft war, es ist ein Land, das im Zweiten Weltkrieg japanische Bürger einsperrte. Alles Dinge, die absolut verwerflich sind und deshalb vor der Geschichte nicht bestehen konnten. Und dieses Schicksal wird auch Guantanamo treffen.