Die Neuerfindung der NATO

Die Neuerfindung der NATO

Eine völlig geänderte Sicherheitslage durch die Ukraine-Krise; Führungswechsel von einem rechtspopulistischen Generalsekretär zu einem linksliberalen Humanisten; verstärktes Engagement Deutschlands: Das transatlantische Verteidigungsbündnis durchläuft einen dramatischen Wandel.

Der Charismatiker aus Oslo
Wenn Anders Fogh Rasmussen nicht schon Generalsekretär der NATO wäre, würden sich Gegner des westlichen Militärbündnisses – und davon gibt es gerade in Österreich und Deutschland viele – einen NATO-Chef genau so vorstellen wie ihn. Ein Hardliner mit kantigen Gesichtszügen und markigen Sprüchen, ein Mann, der die Waffen sprechen lassen will und auf Aufrüstung drängt: So einer ist der ehemalige dänische Ministerpräsident, der wohl auch sonst so wunderbar in das Bild passt, das linke und friedensbewegte Europäer gern von der transatlantischen Allianz zeichnen.

Rasmussen machte als strammer Rechter Karriere. In seiner achtjährigen Regierungszeit in Kopenhagen (2001–2009) mischte er den lange Zeit sozialdemokratisch regierten skandinavischen Staat gehörig auf. Gestützt auf die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, eine Schwesterpartei der FPÖ, verordnete der konservative Premier dem einst für seine große Toleranz bekannten Land extrem restriktive Asyl- und Ausländergesetze. Und sein derzeitiges Amt als oberster NATO-Mann hat er keinem anderen zu verdanken als George W. Bush. Der frühere US-Präsident spielte für ihn bei Barack Obama den Lobbyisten – als Dank dafür, dass Dänemark unter Rasmussen einer der aktivsten und treuesten US-Alliierten im Irakkrieg gewesen war.

Die Kritiker, für die Rasmussen ein ganz ihren Vorurteilen entsprechender NATO-Chef war, dürften nun einigermaßen verwirrt sein. Denn der Däne wird Angang Oktober an der Spitze des Verteidigungsbündnisses vom norwegischen Ex-Premier Jens Stoltenberg abgelöst – und damit von einem Politiker, der wie ein kräftiger Kontrapunkt zu seinem Vorgänger wirkt. Unterschiedlicher könnten die beiden nicht sein.

Jens Stoltenberg wurde im Juli 2011 international geradezu zu einer Kultfigur. Anders Behring Breivik, ein durchgeknallter rechtsradikaler Fanatiker, hatte ein Regierungsgebäude in Oslo in die Luft gesprengt und auf der Insel Utoya ein Massaker an dort in einem Ferienlager der Sozialdemokratischen Partei versammelten Jugendlichen angerichtet. Insgesamt starben 77 Personen. Für die Besonnenheit, mit der Stoltenberg auf die Tragödie reagierte, wurde ihm großer Respekt gezollt: Er tröstete seine Landsleute, zeigte echte Betroffenheit und setzte der Wut und dem Rachebedürfnis großer Teile der norwegischen Gesellschaft entgegen: „Unsere Antwort lautet mehr Offenheit und mehr Demokratie.“ Seither verbindet die Weltöffentlichkeit das Gesicht des eleganten norwegischen Politikers mit Standhaftigkeit, aber auch mit Humanismus und Empathie. Viele der Mordopfer kannte der sozialdemokratische Parteichef persönlich. Er selbst war einst den norwegischen Jusos vorgestanden. In dieser Funktion hatte er ganz vehement den Austritt seines Landes aus der NATO gefordert. Nun wird er ironischerweise deren Chef.

Stoltenbergs Beziehungen zu den USA waren zudem lange Zeit äußerst gespannt. Mit George W. Bush etwa hatte er sich anlässlich des Irakkriegs vollends zerkracht. Und er gilt als eher russenfreundlich. Wie konnten sich daher die 28 Regierungschefs der westlichen Allianz im März dieses Jahres – also inmitten der gerade eskalierenden Ukraine-Krise – just auf diesen Mann einigen?

Es gibt zwei Versionen. Nach der einen war die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von Stoltenbergs Performance nach dem Breivik-Massaker so beeindruckt, dass sie ihn nach seiner Abwahl im Jahre 2013 anrief und fragte, ob er für eine internationale Position zur Verfügung stehe. Dann habe sie Washington, London und Paris überzeugt, dass der Norweger der richtige Mann für den Job sei.

Nach der anderen Version war Barack Obama bei einem Treffen äußerst beeindruckt von Stoltenberg. Die beiden gemäßigten Linken mit ähnlicher Vergangenheit hätten sich sofort blendend verstanden, heißt es. Auf Stoltenbergs Frage, ob er überhaupt durchsetzbar sei, soll Obamas Sicherheitsberaterin Susan E. Rice geantwortet haben: „Keine Bange, der Präsident ist ihr persönlicher Wahlkampfleiter.“

Zweifellos wird Jens Stoltenberg der NATO als Generalsekretär seinen Stempel aufdrücken. Zumindest wird er ihr ein neues Image verpassen. Aber wenn heute allseits von „NATO neu“ gesprochen wird, wenn sogar von der „Wiedergeburt des transatlantischen Bündnisses“ die Rede ist, dann hat das kaum mit dem Personenwechsel an der Spitze zu tun. Da wird weniger der Norweger genannt als vielmehr ein Russe: Wladimir Putin.

Der Feind aus dem Osten
Noch Anfang des Jahres ging man in Diplomatenkreisen davon aus, der für den 4. September 2014 geplante Gipfel der NATO würde einer der langweiligsten in ihrer 65-jährigen Geschichte. Man würde im Golfresort Celtic Manor im walisischen Cardiff das Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan besiegeln, ein nichtssagendes feierliches Kommuniqué veröffentlichen und nach Hause zurückkehren.

Doch dann wurde der Cardiff-Gipfel eines der bedeutendsten Treffen der Regierungschefs der 28 NATO-Staaten – das wichtigste seit dem Ende des Kalten Krieges, wie manche sogar meinen. Die Allianz war mit einer dramatisch veränderten Sicherheitslage konfrontiert. Dass „hinten, weit, in der Türkei, die Völker aufeinander schlagen“ – wie Goethe, den Mittleren Osten meinend, einst schrieb – war der NATO klarerweise bewusst. Doch dann geschah etwas, das kaum jemand mehr für möglich gehalten hatte: Der Krieg kehrte nach Europa zurück.

Wie die Ukraine-Krise eskalierte, ist bekannt. In Kiew formierte sich ein prowestlicher und proeuropäischer Massenaufstand, der Euromaidan, um eine Annäherung der Ukraine an Moskau zu verhindern. Der pro-russische Präsident Wiktor Janukowitsch wurde gestürzt, eine neue Regierung gebildet, ein Präsident gewählt. Im Osten des Landes, wo eine Mehrheit russisch oder russischsprachig ist, besetzten von Moskau gesponserte Separatisten mehrere Städte, und Putin annektierte die Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Die separatistischen Rebellen wurden von den regulären Truppen der Kiewer Regierung zurückgedrängt. Um eine drohende Niederlage der Separatisten zu verhindern, griff Moskau schließlich direkt ein und schickte Panzer und Soldaten.

Jäh fühlte man sich in die Zeiten des Kalten Krieges zurückversetzt. Wieder tauchten alte, längst vergessen geglaubte Begriffe wie „Eindämmung“ und „Abschreckung“ auf. Und die NATO, die nach dem Untergang der Sowjetunion mehr und mehr ihre Raison d’être verloren zu haben schien, dürfte nun ihre chronische Identitätskrise überwunden haben. Dank Wladimir Putin weiß sie wieder, wofür sie da ist.

Jan Techau, Chef des Thinktank Carnegie Europe, gibt sich geradezu euphorisch: „Die NATO hat sich neu erfunden.“ Es sei schon erstaunlich, wie in so kurzer Zeit so viele wichtige Entscheidungen gefällt wurden. „So viel Substanz hat bisher kaum je ein Gipfeltreffen der Allianz produziert“, so Techau. Und der demnächst scheidende Rasmussen meint, einen „Weckruf“ aus Moskau vernommen zu haben.

Tatsächlich wurde Substanzielles beschlossen: Die bereits bestehende NATO-Eingreiftruppe mit der Sollstärke von 25.000 Mann erhält eine etwa 5000 Mann starke, bestens ausgerüstete „spearhead force“, die binnen 48 Stunden im gesamten Bündnisbereich einsatzbereit sein soll. Zwar will man sich formal an die Zusage gegenüber Moskau von 1997 halten, wonach keine NATO-Truppen permanent in Osteuropa stationiert werden dürfen. Aber in den östlichen Mitgliedsländern sollen Kasernen und Depots für die schnelle „Speerspitze“ eingerichtet werden und häufige Manöver eine stets wechselnde Präsenz von Soldaten garantieren. Über den baltischen Ländern, die sich besonders bedroht fühlen, weil sie wie die Ukraine starke russische Minderheiten haben, wird die Luftraumüberwachung verstärkt. Auch an den schnellen Ausbau der Raketenabwehr ist gedacht.

Vor allem auf das Drängen der deutschen Regierung hin wurde Abstand davon genommen, den NATO-Russland-Rat, ein Konsultationsforum, aufzulösen und damit unweigerlich die Brücken zu Moskau abzubrechen. Die Mitgliedsstaaten werden jedoch aufgerufen, ihre seit Langem drastisch zurückgehenden Verteidigungsausgaben wieder zu erhöhen.

Dass es Putin war, der die westliche Allianz jetzt neu dynamisiert hat, darüber besteht Einigkeit. Umstritten ist inzwischen aber, ob die jüngste NATO-Wende in die richtige Richtung weist.

Kritik kommt von verschiedenen Seiten. So bedauert etwa Heinz Gärtner, der Direktor des Wiener Instituts für Internationale Politik, ein ausgewiesener Sicherheitsexperte, dass in der Allianz „die Traditionalisten“ die Oberhand gewonnen hätten. Die NATO kehre zurück zu ihren Wurzeln – zu den Aufgaben, die sie sich zu Beginn des Kalten Krieges gegeben hatte: also zur Territorialverteidigung, die bis zur Wende 1989 im Zentrum gestanden war.

„Nein, das ist nicht eine neue, sondern die alte NATO“, sagt Gärtner. Es würden die falschen Weichen gestellt: weg von dem seit den frühen 1990er-Jahren bestehenden Konzept, wonach das westliche Bündnis vor allem auch „out of area“- stabilisierende und friedenstiftende Funktion übernimmt – wie seinerzeit erfolgreich auf dem Balkan und kürzlich weniger erfolgreich in Afghanistan. Diese zukunftsträchtige, moderne Aufgabenstellung werde nun wieder in den Hintergrund gedrängt. Der Appell an die Mitgliedsstaaten zur Wiederaufrüstung sei verfehlt; man möge nicht vergessen, dass Russlands Verteidigungsbudget nur acht Prozent jenes der NATO beträgt, gibt Gärtner zu bedenken. Und im konkreten Fall werde viel zu wenig Wert auf Diplomatie gelegt.

Konträr argumentiert Erich Reiter, ehemaliger Sektionschef und Strategiespezialist im österreichischen Verteidigungsministerium. Seiner Einschätzung nach sind die in Wales beschlossenen Maßnahmen nur „schwache symbolische Handlungen“, die angesichts der Entschlossenheit, mit der Putin seine geopolitischen Ziele verfolge, höchst inadäquat seien. Man signalisiere den sich bedroht fühlenden Ländern, dass auf den Westen letztlich kein Verlass sei, und verhelfe damit Putins Großstrategie, nämlich die NATO zu destabilisieren und zu spalten, zum Erfolg. Und was wäre die Alternative? Reiter: „Man müsste schleunigst den NATO-Russland-Rat kündigen und Truppen der Allianz in den osteuropäischen Ländern stationieren.“

Zwischen diesen Polen – der Position, für die Heinz Gärtner, und jener, für die Erich Reiter steht – wird sich in den kommenden Jahren wohl die Politik des westlichen Bündnisses bewegen. Wie sie konkret aussehen wird, ist noch nicht zu erkennen, befindet man sich doch auf bisher unbekanntem Terrain. Aus dem Kalten Krieg weiß die NATO, wie sie einen Angriff auf ihr Territorium durch Abschreckung verhindert. Im fernen Afghanistan haben ihre Militärs gelernt, mit irregulären Kriegsgegnern umzugehen. Völlig neu ist jedoch die Frage, wie das Bündnis irregulären Angriffen auf Nachbarterritorien begegnen soll.

Berliner Rollenspiel
Putin hat der NATO neuen Schwung verliehen, Stoltenberg wird in ihrer Politik neue Akzente setzen, aber auch eine dritte Person wird maßgeblich den Kurs der Allianz prägen: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wie für die EU-Außenpolitik ist Berlin auch für die zukünftige Entwicklung der NATO der zentrale Player. Deutschland ist groß, zentral gelegen, ökonomisch und militärisch potent. Und doch weigerte es sich in den vergangenen Jahrzehnten, seine Stärke auszuspielen, wenn es um Sicherheitsfragen ging. Nach wie vor gehemmt durch historische Traumata und geprägt von einer in weiten Teilen pazifistischen Öffentlichkeit, taten sich die deutschen Eliten schwer, eine gewichtigere Führungsrolle in Europa zu spielen – besonders, wenn es um militärische Angelegenheiten ging.

Das scheint sich nun jedoch zu ändern. Ende Jänner dieses Jahres forderte der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz von seinem Land ein deutlich ausgeweitetes Engagement in der Außenpolitik: „Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen“, monierte der einstige dissidente DDR-Pfarrer. In sein Plädoyer für eine stärkere Rolle Deutschlands im Rahmen von EU und NATO schloss Gauck ausdrücklich militärisches Engagement ein: „Deutschland wird nie rein militärische Lösungen unterstützen, wird politisch besonnen vorgehen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen“, sagte er: „Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip Nein noch reflexhaft Ja sagen.“

Die Gauck-Rede entfachte in der deutschen Öffentlichkeit eine Diskussion über die Stellung des Landes in Europa und der Welt. Und dem Appell des Bundespräsidenten schlossen sich alsbald führende Kräfte der deutschen Politik an – allen voran die christdemokratische Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der sozialdemokratische Chef des Berliner Außenamts, Frank-Walter Steinmeier.

Das stärkere Engagement Berlins fällt in eine Zeit, in der sich die Vereinigten Staaten, die nach wie vor über 70 Prozent der NATO-Ausgaben tragen, zurückziehen und die Führung der NATO in Europa sukzessive der EU überlassen wollen.

Es bleibt in Deutschland aber nicht bei der Debatte. Bereits jetzt spielt Berlin eine weniger zurückhaltende Rolle als zuvor. Überrascht hat etwa, wie sich Angela Merkel trotz der traditionell guten Beziehungen zu Moskau an vorderster Front immer wieder für die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland einsetzt – obwohl diese so offensichtlich den Interessen der deutschen Exportwirtschaft entgegenstehen. Auch den NATO-Schwenk der vergangenen Wochen hat Deutschland zentral mitgetragen.

Was also ist die neue NATO? Wie wird sie in den kommenden Jahren in Europa agieren? Noch ist alles im Fluss. Jetzt kann man aber bereits sagen: Das westliche Bündnis wird europäischer, deutscher und militärisch robuster. Und Stoltenberg und Merkel, die Personen, die in diesem Bündnis zentrale Rollen spielen werden, lassen die Hoffnung durchaus angebracht erscheinen, dass wichtige Entscheidungen mit Besonnenheit getroffen werden.