Flug MH17: Der Anschlag könnte zum Ende des Krieges in der Ostukraine führen

Flug MH17: Der Anschlag könnte zum Ende des Krieges in der Ostukraine führen

Der Abschuss einer voll besetzten Passagiermaschine verändert den Konflikt in der Ostukraine von Grund auf. Möglicherweise führt die Katastrophe sogar zum Ende des Krieges.

Von Christina Feist, Anna Giulia Fink, Sara Hassan, Martin Staudinger und Robert Treichler

Am vergangenen Donnerstag um 14.15 Uhr (Greenwich Mean Time) verlor Wladimir Putin einen Krieg, den er offiziell gar nicht geführt hatte: Im Zusammenhang mit dem vorgeblich innerstaatlichen Konflikt in der Ukraine war der russische Präsident sehr darauf bedacht gewesen, das Unschuldslamm zu geben – die wahre Konstellation ließ sich aber nicht verleugnen. Der Kreml schickte pro-russische Separatisten gegen die gewählte Regierung in Kiew vor, lieferte Waffen und gewährte politische Rückendeckung.

Es war aber auch ein Krieg gegen den Westen, präziser: gegen den Wunsch der Mehrheit der Ukrainer, ihr Land lieber in Richtung Europa auszurichten als nach Russland. Und weder durch politischen Druck aus Europa und den USA noch durch Sanktionen ließ sich Putin dabei stoppen.

Zunächst schien es, als könne er die Abnabelung des Landes von Russland zwar nicht umkehren, die Annäherung an den Westen aber zumindest sabotieren.

Dann, um 14.15 Uhr, stürzte nahe dem ostukrainischen Dorf Hrabowe eine Boeing 777 der Malaysia Airlines auf dem Flug MH17 mit 298 Personen an Bord ab. Die Maschine war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur plötzlich vom Radar verschwunden. Wahrscheinlichste Ursache: ein Anschlag, am ehesten mittels einer Rakete. Anfangs wusste niemand, wer für die Katastrophe verantwortlich war.

Putin hatte offenbar bereits mehr als eine Ahnung davon, dass die Täter aus seiner Ecke gekommen sein könnten. Er beeilte sich, die Schuld von sich zu weisen: „Zweifellos trägt der Staat, über dessen Territorium das geschehen ist, Verantwortung für diese furchtbare Tragödie“, erklärte er am späten Donnerstag Abend laut dem Regierungs-Medium „Stimme Russlands“. Die beste Begründung für diese Anschuldigung lautete in Putins Worten so: „Diese Tragödie hätte sich nicht ­ereignet, hätte in diesem Land Frieden ­geherrscht, und wären die Kampfhandlungen im Südosten der Ukraine nicht wieder aufgenommen worden.“ Danach sprach der Kreml-Chef den Angehörigen der Toten und den Regierungen ihrer Herkunftsländer sein Mitgefühl aus.

Kriegsverbrechen
Doch damit war die Angelegenheit für den russischen Präsidenten keineswegs ausgestanden. Der Abschuss einer Passagiermaschine sprengt jegliche Definition von Kollateralschaden – er ist ein Kriegsverbrechen, das den gesamten Kontext des Krieges in der Ukraine ändert.
Bald verdichteten sich die Hinweise darauf, dass pro-russische Rebellen die Urheber des Anschlags waren. Bereits in den Tagen zuvor hatten pro-russische Milizen ukrainische Jagdbomber und ein Transportflugzeug mit Raketenwerfern vom Himmel geholt. Nach dem Absturz von MH17 verbreiteten Separatisten in sozialen Netzwerken im Internet Jubelmeldungen über den neuerlichen Abschuss eines Flugzeugs – löschten diese Einträge jedoch umgehend, als sich herausstellte, dass es sich um eine Passagiermaschine handelte.

Georg Mader, Korrespondent des Militär-Fachmediums „Jane’s Defence“, hält einen irrtümlichen Angriff auf die Boeing für möglich. Berichte deuten darauf hin, dass die Rebellen tatsächlich ein Boden-Luft-Raketensystem des Typs „Buk“ erbeutet haben ( siehe Artikel hier ) – eine komplexe Waffe mit genügend Reichweite, um ein Verkehrsflugzeug aus 10.000 Metern Höhe abzuschießen. Das Radar des „Buk“ lässt es aber auch zu, den anvisierten Jet einwandfrei zu identifizieren.

Für Mader ist es denkbar, dass die Aufständischen zwar in der Lage sind, das „Buk“ abzufeuern – möglicherweise aber daran scheitern, die Radardaten korrekt zu interpretieren. Sei es, weil ihnen die Übung für deren Feinheiten fehlt; sei es, weil das Waffensystem durch unsachgemäße Behandlung nur eingeschränkt funktioniert.

Die Täter könnten geglaubt haben, es handle sich erneut um ein Antonow-Transportflugzeug vom Typ An-26, das von der ukrainischen Luftwaffe auch bereits eingesetzt wurde, um die Aufständischen zu bombardieren.
Die Folgen des vermuteten Irrtums waren jedenfalls fatal – nicht nur für die 298 Flugzeuginsassen und ihre Hinterbliebenen, sondern auch für die Position Moskaus und seiner Rebellen. Die Lage der pro-russischen Separatisten ist politisch ohnehin aussichtslos, weil die Regierung in Kiew ihre eigene Legitimität längst erfolgreich behauptet hat. Seit dem Abschuss gelten die Rebellen international als Schurken, denen so rasch wie möglich das Handwerk gelegt werden muss. Mit welchem Argument kann Wladimir Putin ihren sinnlosen und blutigen Kampf weiter unterstützen?

„Banditen mit modernen Waffen“
Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel begann schon am Freitag vergangener Woche, den Druck auf den russischen Präsidenten zu erhöhen: Die Tatsache, dass Russland die Lieferung schwerer Waffen über die russisch-ukrainische Grenze zu den Rebellen zugelassen habe, wertete Merkel als „deutliches Anzeichen dafür, dass Russland seine Verantwortung nicht wahrgenommen hat.“ Polens Außenminister Radoslaw Sikorski schimpfte in Richtung Kreml: „So endet es, wenn man Banditen moderne Waffen liefert.“

Ähnlich lautende – und eher noch harschere – Statements wird Putin so lange aus Berlin, Washington und neuerdings auch aus Amsterdam und Kuala Lumpur hören, bis er seine Ukraine-Strategie ändert.
Ein solcher Sinneswandel ist gar nicht einmal so unwahrscheinlich. Putin hat immer darauf geachtet, sich zwar als Schutzpatron aller in der Ukraine lebenden Russen, nicht aber als Oberbefehlshaber der pro-russischen Rebellen in Szene zu setzen. Im Bedarfsfall, also wenn es politisch gerade opportun erscheint, geht der Kreml zu den Milizionären auf Distanz. Im Mai dieses Jahres etwa versuchte Putin, ein wenig Dampf aus dem ­Konflikt abzulassen. Er forderte die Separatisten auf, ein von ihnen geplantes Abspaltungsreferendum in Teilen der Ost-ukraine zu verschieben. Außerdem verlangte er einen Dialog zwischen den Aufständischen und der Regierung in Kiew. Die Separatisten allerdings ignorierten Putins Forderung und zogen die Abstimmung durch.

Das Beispiel zeigt: Putin könnte ohne allzu großen Gesichtsverlust langsam von den Separatisten abrücken, gleichzeitig den Waffennachschub für sie stoppen lassen und alle Seiten zu Verhandlungen aufrufen. Das wäre zwar ein durchsichtiger Schwenk, aber politisch weniger riskant, als weiterhin rabiat gewordene Freischärler zu pushen, die in einer Mischung aus Kriegsgeilheit und Unvermögen die ganze Region destabilisieren.
Der Westen geht aus dieser Auseinandersetzung zumindest bisher gestärkt hervor. Das verdankt er teils einer einigermaßen konsequenten Haltung, teils den desaströsen Fehlern der Gegenseite. Die direkte Konfrontation mit Russland war vorschnell als neuer Kalten Krieg gedeutet worden, der Westen vermied es jedoch, in diese Falle zu tappen. Sollte Putin auf die alte Realpolitik-Maxime gehofft haben, dass einem Schurken vieles verziehen wird, solange er „unser Schurke“ ist, wurde er enttäuscht. Währenddessen formierte sich in der Ukraine aller Propaganda von einem „faschistischen“ Putsch zum Trotz eine demokratisch gewählte, völlig legitime, politisch akzeptable Regierung, mit der EU und USA kooperieren können. Russland hingegen ließ sich im Osten des Landes mit Kräften ein, mit denen kein Staat zu machen ist ­– jedenfalls kein Rechtsstaat. Würde die Geschichte so ausgehen, dass Russland seine zwielichtigen Verbündeten fallen ließe, wäre ein geopolitisches Happy End denkbar.

Es kann aber ganz anders kommen.

In der von gegenseitigen Schuldzuweisungen aufgeheizten Atmosphäre ist eine Eskalation des Konflikts jederzeit möglich. Die USA haben ihre Sanktionen gegen Russland eben erst – noch vor dem Abschuss von MH17 – verschärft, die EU zieht ein wenig moderater mit. Russland wiederum hat – ebenfalls in den Tagen vor dem Abschuss – die Unterstützung der Separatisten intensiviert. Die französische Tageszeitung „Le Figaro“ hält ein direktes militärisches Eingreifen Russlands in der Ostukraine als Reaktion auf die unklare Situation nach dem Flugzeugabsturz für realistisch; ähnlich wie im Sommer 2008, als Putin das Phlegma des Westens nutzte, und russische Truppen in der (vormals) georgischen Region Süd-Ossetien einmarschieren ließ.

Freitag vergangener Woche sah es eher nach einer Deeskalastion in der Ost-Ukraine aus. Wladimir Putin rief bei einem Treffen mit Vertretern der russisch-orthodoxen Kirche die Regierung in Kiew und die Separatisten zu einer Waffenruhe auf, um Verhandlungen zu ermöglichen. Die Rebellen wiederum gewährten Experten der – ihnen bislang verhassten – OSZE Zugang zur Absturzstelle des Flugzeugs. Vorsichtig positive Signale also.
Der Schock über das Schicksal von 298 Menschen, die in einem Krieg, an dem sie völlig unbeteiligt waren, aus zehn Kilometern Höhe in den Tod geschossen wurden, könnte zumindest so noch ein klein wenig Gutes haben.

Mitarbeit: Christine Zeiner