Griechenland-Krise: Die wichtigsten Player und ihre Strategien

Griechenland-Krise: Die wichtigsten Player und ihre Strategien

Das "Grexit“-Gespenst geht wieder um in Europa. Wer sind die entscheidenden Akteure in dem griechischen Schuldendrama, und auf welche Strategien setzen sie?

Derart berühmt war Palamedes’ Klugheit, dass er selbst den Neid des schlauen Odysseus auf sich zog. Der Heerführer der Griechen im Trojanischen Krieg galt als weise, tatkräftig und standhaft, er wehrte Hungersnöte ab, deutete ungünstige Wetter-Vorzeichen erfolgreich um - und er erfand das Würfel-Brettspiel, um den vor Troja lagernden Soldaten die Zeit zu vertreiben.

So will es zumindest die griechische Mythologie. In jedem Fall gilt Backgammon als eines der ältesten Brettspiele der Welt. Dass es sich bis heute quer durch alle Schichten hindurch großer Beliebtheit erfreut, liegt mitunter auch daran, dass es zwei Grundmerkmale von Spielen vereint: Strategie und Glück. Der Verlauf wird also gleichermaßen vom Zufall wie auch vom eigenen Geschick bestimmt. Sieger ist am Ende der, der als Erster alle Steine vom Brett gewürfelt hat.

Die richtige Kombination aus Glück und Können wird es letztlich auch sein, die über das Schicksal Griechenlands entscheiden wird. Angesichts der vorgezogenen Neuwahlen reichte zunächst allein die Aussicht auf einen Sieg der radikalen Linke unter Alexis Tsipras, um in ganz Europa Panik zu verbreiten. Doch zieht am Ende der Syriza-Chef in Athen mehr Steine auf seine Seite - oder aber die in der EU tonangebende deutsche Kanzlerin Angela Merkel? Welche Ankündigungen bleiben Strategie, welche Zugeständnisse sind mit ein wenig Glück auch tatsächlich möglich?

Der Ausgang des griechischen Dramas ist eine Rechnung mit vielen Unbekannten. profil stellt die wichtigsten Protagonisten in dem Drama vor und klopft ihre Strategien und Chancen ab.

Angela Merkel

Vermutlich lässt sich die Stimmungslage in Kanzlerin Angela Merkels Union am besten anhand jener innerhalb der CSU erklären. Schließlich hatte die bayerische CSU schon immer mehr Probleme mit Griechenland als ihre CDU-Schwester: In den 1990er-Jahren wollte der damalige deutsche Finanzminister Theo Waigel die Griechen erst gar nicht in die Währungsunion lassen. Am Höhepunkt der Euro-Krise vor zwei Jahren forderten die Christlichsozialen wenig unverblümt den Austritt des Landes. Dass sich nun also der bayerische Finanzminister Markus Söder angesichts des potenziellen Wahlsieges des Linken Alexis Tsipras, der gerade noch ganz Deutschland und halb Europa in Angst und Schrecken versetzt hat, moderat bis unbekümmert gibt, darf getrost als Zeichen einer gewissen Entspannung aufseiten der deutschen Regierung im Umgang mit Griechenland gedeutet werden.

Doch wer eine strategisch wirksame Drohkulisse aufbauen will, muss glaubwürdig vermitteln, dass er zu allem bereit ist. Und so platzte nun mitten in diese neue Gelöstheit ein Bericht des "Spiegel“, der seither für Wirbel sorgt: Demnach wären die Kanzlerin und Finanzminister Wolfgang Schäuble eher dazu bereit, den Austritt Griechenlands aus der Währungsunion hinzunehmen, als einer neuen Linksregierung in Athen größere Zugeständnisse zu machen. Damit, so die Befürchtung, dürfte die Regierung wieder zu der Ansicht zurückgekehrt sein, die sie bis 2012 vertreten hatte. Bis dahin nämlich galt ein "Grexit“ zwar als riskant, aber dennoch als mögliche Option - bis Merkel sich nach intensivem Abwägen auf folgende Formel festlegte: Soll der Euro als Gesamtprojekt gerettet werden, müssen auch die Griechen im Euro bleiben. "Alternativlos“ sei das.

Doch dank des inzwischen geschaffenen Instrumentariums zum Krisenmanagement - von einem prall gefüllten Rettungsschirm bis hin zur Bankenunion - ist die Krise im Jahre 2015 wesentlich besser beherrschbar, als sie es 2012 war. Das macht Berlin, wo der EU-Kurs weitgehend vorgegeben wird, wesentlich weniger erpressbar als früher.

Alexis Tsipras

So sehr sich der Chef des linken Syriza-Bündnisses den Einzug in die Villa Maximos, den Amtssitz des Minis-terpräsidenten an der Athener Herodes-Attikus-Straße, auch herbeiwünscht, so schwierig gestaltet sich der Weg dorthin. Tsipras ist auf eine große Portion Glück angewiesen. Zunächst gilt es, die Wahl am 25. Jänner zu gewinnen, was eine größere Herausforderung darstellt als zunächst erhofft, denn seine Partei liegt in den Umfragen mittlerweile nur noch zwei bis drei Prozentpunkte vor den Konservativen von Noch-Regierungschef Antonis Samaras. Anschließend muss eine regierungsfähige Mehrheit gefunden werden. Und außerdem ist Tsipras nicht nur auf einen Koalitionspartner angewiesen, sondern auch auf das Hilfsprogramm von EU und IWF, das Ende Februar ausläuft.

Griechenland, das 2009 als erstes Euroland in die Schuldenkrise rutschte, ist von allen Problemfällen immer noch der schwierigste. Athen benötigt im kommenden Jahr 22,5 Milliarden Euro, um Kredite zu tilgen und Zinsen zu zahlen. Die aktuellen politischen Turbulenzen haben die Hoffnungen zunichte gemacht, dass sich das Land auf dem Kapitalmarkt refinanzieren kann, wie es im April und Juli 2014 bereits zwei Mal glückte. All das, in Kombination mit Tsipras durchaus üppigen Wahlversprechen, bildet insgesamt nicht die ideale Voraussetzung für den Syriza-Chef, der seinen Anhängern stets versprochen hat, die verhassten Troika-Inspekteure aus dem Land zu jagen.

Dass dem linken Ideologen bewusst ist, dass er am Ende von der politischen Realität eingeholt werden wird, zeigt sich auch anhand der zunehmenden Vagheit, mit der Tsipras über seine politischen Pläne Auskünfte gibt, je näher der Wahltermin rückt. Wollte er früher noch die Kreditverträge mit den internationalen Gläubigern "in der Luft zerreißen“, ist nun von "realistischen Verhandlungen“ zur Verminderung der griechischen Schulden die Rede. Doch nicht nur Merkel, sondern auch Tsipras wird die Verhandlungen nicht mit Zugeständnissen starten - letztlich aber hat Athen genauso wenig Interesse an einem Ausstieg seines Landes aus dem Euro wie Berlin.

Die Griechen

Versprechen in Zeiten von Wahlkämpfen sind generell mit Vorsicht zu genießen. In Griechenland jedoch pflegen Politiker traditionell ein besonders flexibles Verhältnis zur Wahrheit, was eine Erklärung dafür sein könnte, dass der Anteil der unentschlossenen Wähler kurz vor Weihnachten bei 16 Prozent lag. Hinzu kommt, dass auch die Parteienlandschaft kurz vor den Wahlen in Bewegung geraten ist: In linken Gewässern fischt nun erneut der Ex-Regierungschef und ehemalige Chef der sozialistischen Pasok, Giorgos Papandreou, mit, der eine neue Partei namens "Bewegung demokratischer Sozialisten“ ins Leben gerufen hat.

Unter jenen Parteien, denen bei der Regierungsbildung eine Schlüsselrolle zukommen könnte, vertritt die Syriza noch die radikalsten, wenn auch nicht per se anti-europäische Positionen. Ein EU-kompatibler Kurs deckt sich durchaus mit den Wünschen des griechischen Wahlvolks: In der jüngsten Umfrage sprachen sich drei Viertel der Befragten für einen unbedingten Verbleib Griechenlands in der Eurozone aus. Der Großteil der Griechen (58 Prozent) lehnte laut Befragungen der Demoskopen des Instituts Kapa Research die bevorstehenden Neuwahlen ganz ab; sie sind immerhin der dritte Urnengang innerhalb von drei Jahren. "Die Wahl, die keiner wollte“ titelte "Ta Nea“, die größte Zeitung des Landes, am Tag nach der Ausrufung von Neuwahlen. Denn die meisten Menschen sind zwar wütend, weil sie tatsächlich die Hauptlast des Schuldendesasters getragen haben, aber sie sind auch zermürbt nach sechs Jahren Rezession.

Bisher waren es die Sozialisten - derzeit noch der kleine Koalitionspartner -, die von den Griechen am härtesten für den Ausbruch der Krise abgestraft worden sind. Die Pasok-Partei, immerhin einmal eine stolze Regierungspartei, ist heute in den Umfragen auf fünf Prozent zusammengeschrumpft. Ausgerechnet ihr Außenminister Evangelos Venizelos war es nun allerdings, der sich vor laufender Fernsehkamera zu der vermutlich ehrlichsten Aussage über die Strategien in diesem Wahlkampf hinreißen ließ: "Wir haben das ja alles schon erlebt.“ Und: "Die Wähler wissen schon, was möglich ist.“

Troika

Der Jahreswechsel sah für die Troika, bestehend aus Vertretern des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission, folgendermaßen aus: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warnte unmittelbar nach der endgültig gescheiterten Wahl des Staatschefs im griechischen Parlament - was die Auflösung der Volksvertretung und die vorgezogene Parlamentswahl nach sich gezogen hatte - die Hellenen vor dem "falschen Wahlergebnis“. Der IWF setzte seine Notkredite für Griechenland bis zur Bildung einer neuen Regierung aus und kündigte an, die nächste Kredittranche erst auszuzahlen, wenn diese gebildet worden sei. Und die EZB versucht weiterhin mit allen verfügbaren Mitteln, Zeit zu kaufen.

Das alles tut zwar sein Übriges, um eine Drohkulisse aufrechtzuerhalten, die die Wahl in Griechenland zur Mutterschlacht über den zukünftigen EU-Kurs hochstilisieren soll. Inzwischen hat aber sogar der IWF der griechischen Regierung "eine außergewöhnliche fiskalische Konsolidierungsleis-tung“ bescheinigt. Und die EU-Kommission hat selbst wieder ein Ende der Debatte über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Währungsunion gefordert: Spekulationen über einen "Grexit“ seien "Zeitverschwendung“, sagte Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen. Und auch EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici würgte die Diskussion ab, indem er beschwichtig-te: Sollte Syriza-Chef Alexis Tsipras tatsächlich Regierungschef werden, ja dann werde Brüssel eben mit ihm Gespräche führen. "Wir können mit ihm unter bestimmten Bedingungen leben.“

Die EZB, die bereits seit Längerem weitere Maßnahmen vorbereitet, um gegen die europäische Wirtschaftsflaute und die aus Sicht der Notenbank viel zu niedrige Inflation anzukämpfen, wird wenige Tage vor der Wahl in Griechenland das nächste Mal über ihren geldpolitischen Kurs entscheiden. In allen Planspielen ist es die EZB, die eine Schlüsselrolle einnimmt. Ob und wie lange Griechenland den Euro behält, wird zuletzt in Frankfurt entschieden (siehe Kasten).

Finanzwelt

So laut schrien die Banken vor vier Jahren auf, als das Szenario eines "Grexit“ an die Wand gemalt wurde, dass man meinen konnte, das Echo sei noch zu spüren, als die Möglichkeit Anfang des Jahres schon wieder im Raum stand. Die Weltbörse ging nach derartigen Spekulationen zwischenzeitlich kurz auf Talfahrt, der Euro sank auf den tiefsten Stand seit neun Jahren. Anleger warfen weiter griechische Staatspapiere aus ihren Depots, was die Rendite der zehnjährigen Papiere auf ein 18-Monate-Hoch von 10,69 Prozent trieb - noch Ende Dezember hatte sie bei sieben Prozent gelegen.

Doch die Angst vor einer aufflammenden Euro-Krise macht den Börsen in Wirklichkeit weitaus weniger zu schaffen als die Talfahrt der Ölpreise, die auch 2015 ungebremst weitergeht. Dass die Hochfinanz heute wesentlich entspannter reagiert, hat auch damit zu tun, dass sie heute auch nicht so betroffen davon wäre, sollte es tatsächlich zu einem Zahlungsausfall kommen - schließlich hat auch sie aus der Krise gelernt: Die Banken haben sich international organisiert, die Bedingungen für einen Schuldenschnitt selbst mitverhandelt und ihr Portfolio an griechischen Anleihen auf ein Minimum reduziert.

Und weil die EU-Staaten und der IWF Griechenland Darlehen im Volumen von insgesamt 240 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt haben, käme an ihrer Stelle dieses Mal der Steuerzahler zum Zug. Die Regierung in Berlin ist mit Bürgschaften im Umfang von 53 Milliarden Euro beteiligt. Öster-reich müsste im Falle eines Ausscheidens Griechenlands aus der Währungs-union geschätzte vier Milliarden Euro an Haftungen abschreiben.

Das führt dazu, dass selbst Skeptiker wie Willem Buiter, jener Banker der amerikanischen Großbank Citi, die seit Jahren einen "Grexit“ voraussagt, derzeit davon abraten, auf eben diesen zu setzen: Die EU werde "in den kommenden Monaten wahrscheinlich eine Einigung mit Griechenland erzielen“, heißt es in einem vergangene Woche veröffentlichten Bericht nüchtern.

Die übrige EU

Die meisten Stellungnahmen aus Europa bezwecken alle dasselbe: den "Grexit“ zu verhindern und die möglichen Konsequenzen daraus vor Augen zu führen. Darüber hinaus allerdings ist das Auffälligste am Comeback der Euro-Krise, wie gelassen Europa mit ihm umgeht. "Die Lage ist besorgniserregend, aber nicht tragisch“, konstatierte etwa der portugiesische Außenminister Rui Machete, was umso erstaunlicher erscheint, als noch vor ein paar Jahren eine Situation wie die aktuelle wegen der Ansteckungsgefahr für Portugal durchaus tragisch hätte sein können. Frankreich und Italien halten sich auffällig zurück, was wohl auch daran liegt, dass die ebenfalls überschuldeten Länder anders als die Griechen auch ohne echten Reformzwang kaum Sanktionen befürchten müssen. Und die EZB tut ihr Übriges, indem sie den Zins auf null getrieben hat.

Symbolisch kommt der griechischen Frage eine durchaus wichtige Bedeutung zu. Schließlich geht es auch um die Frage, ob eine neue griechische Linksregierung den umstrittenen Spar- und Reformkurs grundsätzlich infrage stellen könnte - was wiederum, mit etwas Glück, Frankreich und Italien zugute kommen würde. Denn wenn Tsipras immer weniger als Schreckgespenst taugt, dann gibt das den Anhängern einer linken Alternative zur herrschenden Austeritätspolitik neue Antriebskraft.

Dass den Griechen die Schulden erlassen werden, gilt als ausgeschlossen. Ein möglicher Kompromiss könnte beispielsweise so aussehen: Athen nimmt einen Teil der Forderungen zurück, wird dafür einmal mehr gerettet. Die Schulden werden nicht reduziert, stattdessen aber die Kreditkonditionen erleichtert. Griechenland müsste also weniger Zinsen zahlen und hätte länger Zeit für die Rückzahlung der Darlehen.

Am 25. Jänner, wenn die Würfel fallen, wird sich zeigen, auf wessen Seite letztlich die meisten Steine verschoben werden können.