Martin Staudinger: Krieg dich ein, NATO!
Was für eine verführerische Vorstellung! Es jemandem, der dich durch sein Verhalten geärgert hat, mit gleicher Münze heimzuzahlen, am besten gleich doppelt und dreifach. Die Briten wollen raus aus der EU? Viel Spaß! Dann werden wir aber dafür sorgen, dass sie die Konsequenzen bitter zu spüren bekommen. Wir dürfen uns jetzt schon lustvoll ausmalen, wie schlecht es ihnen in ein paar Jahren gehen wird, wenn sie bei Baked Beans, Essig-Chips und warmem Bier mit Nigel Farage auf ihrer verregneten Insel eingesperrt sind.
Wer nach dem Brexit-Referendum nicht zumindest ansatzweise diesen Reflex verspürt hat, darf sich für den Friedensnobelpreis oder die Vorausscheidung zur Seligsprechung qualifiziert betrachten.
Was für die Briten gilt, gilt auch für Russland. Es gibt viele gute Gründe, sich über das Verhalten der Regierung in Moskau zu ärgern: die dreiste Annexion der Krim; die Unterstützung europafeindlicher Gruppierungen mit dem unverhohlenen Ziel, die EU zu schwächen; die Provokationen mit möglichst nahe an See- und Luftgrenzen anderer Staaten heranpreschenden U-Booten, Kriegsschiffen und Bombern; umfangreiche Manöver und blitzartige Mobilmachungstests – um nur einige zumindest unfreundliche, aggressive, wenn nicht völkerrechtswidrige Aktionen zu nennen.
Und nein: Die Tatsache, dass die NATO in den vergangenen Jahren immer näher an Russland herangerückt ist, kann keine pauschale Rechtfertigung für all das sein. Der Westen hat gewiss nicht alles richtig gemacht. Die Osterweiterung der NATO ist aber weniger den Expansionsgelüsten des Militärbündnisses geschuldet als dem Drängen ehemaliger Sowjet-Satellitenstaaten auf einen Beitritt. Die neuen Ängste Russlands sind insofern eine Folge alter Ängste vor Russland, die in der Nachbarschaft herrschen.
Insofern ist es auch verführerisch, sich darüber zu freuen, wie martialisch die NATO und einige ihrer Partnerländer nicht zuletzt auf Betreiben der USA jetzt an der Grenze zu Russland aufstampfen. In Polen und Litauen fanden in den vergangenen Tagen umfangreiche Militärübungen mit den bezeichnenden Namen „Saber Strike“ (Säbelhieb) und „Anakonda-16“ statt – Panzer rasselten, Haubitzen ballerten, Zehntausende Soldaten marschierten. Beim NATO-Gipfel kommendes Wochenende soll die Stationierung von vier Bataillonen zu je 1000 Mann Kampftruppen im Baltikum und in Polen abgesegnet werden.
Das Konzept der Abschreckung wirkt nicht abschreckend – ganz im Gegenteil.
Man muss kein Russland-Versteher sein, um das besorgniserregend zu finden. Von „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ sprach der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gegenüber der Zeitung „Bild am Sonntag“ vor wenigen Tagen: „Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt. Wir sind gut beraten, keine Vorwände für eine neue, alte Konfrontation frei Haus zu liefern.“ Dafür musste er sich heftige Kritik gefallen lassen. „Ungeheuerlich“ nannten hochrangige Politiker des Koalitionspartners CDU die Aussagen Steinmeiers.
Warum eigentlich? Bislang spricht wenig dafür, dass das Konzept, Gleiches mit Gleichem zu vergelten, abschreckend oder deeskalierend wirkt. Im Gegenteil: Bislang haben die Reaktionen der NATO nur zu noch heftigeren Gegenreaktionen geführt.
Die Entscheidung, 4000 Soldaten nach Osteuropa zu schicken, beantwortete die Regierung in Moskau etwa mit der Ankündigung, drei Divisionen mit insgesamt 30.000 Mann auf ihrer Seite der Grenze in Stellung zu bringen. Den (tatsächlich fragwürdigen) Bau eines US-Raketenabwehrschildes in ehemaligen Ländern des Warschauer Pakts konterte der Kreml mit einem ähnlichen Vorhaben in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad – und damit mitten in Polen, wo rationale Besorgnis vor Russland längst nicht mehr von Paranoia zu trennen ist. Das geht so weit, dass in den Schulen NATO-Unterricht auf dem Stundenplan steht (wie übrigens vor dem Maidan-Aufstand auch in der Ukraine) und sich eine regelrechte Kriegsromantik breitmacht, die beispielsweise bei „Militär-Picknicks“ für die ganze Familie zelebriert wird.
Die Gefahr, dass aus „Eskalationsschritten militärische Kampfhandlungen“ werden, sei derzeit größer als in der Spätphase des Kalten Krieges, ja sogar „größer denn je“, warnt Wolfgang Ischinger, der renommierte Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz.
Dabei ist es alles andere als hilfreich, wie stark die NATO-Führungsnation USA derzeit in Osteuropa mitmischt: nicht nur, weil ihre Agenda nicht deckungsgleich mit jener der EU ist, sondern auch wegen ihrer weitaus konfrontativeren militärischen Philosophie. Dieser Befund ist weder anti-amerikanisch noch pro-russisch zu verstehen.
Er läuft jedoch darauf hinaus, dass Europa besonders im Hinblick auf den schwelenden Konflikt mit Russland mit einer eigenen Verteidigungspolitik besser beraten wäre: einer, die europäischen Interessen dient und jener Logik folgt, die sich auf diplomatischer Ebene gerade im Brexit-Konflikt durchsetzt, nachdem die ersten Emotionen abgeflaut sind – konsequent, pragmatisch und vor allem ohne jeglichen Eskalationsreflex.