Martin Staudinger: Ruckzuck … Krach!
Das größte Wahlversprechen von Donald Trump war eines, das nicht einmal konkret artikuliert werden musste, um auf Millionen von Wählerinnen und Wählern unwiderstehlich zu wirken. Scheiß auf alles, was herkömmliche Politik so zermürbend langwierig und kompliziert macht, lautete es sinngemäß – auf falsche Rücksichtnahmen und mühsame Interessensausgleiche, diffizile Abwägungen, strapaziöse Beratungen und schwerfällige Gremien. Der erfolgreiche Macher muss bloß tatkräftig und entschlossen sein. Dann wird alles gut.
Trump ist nicht der Einzige, der mit dieser Verheißung hausieren geht. Der universelle Lockruf aller derzeit aufstrebenden Populisten und einschlägigen Bewegungen besteht darin, vertrackte politische Probleme durch einfache Lösungen aus der Welt schaffen zu können. Der 45. US-Präsident ist lediglich der erste Staatschef einer westlichen Demokratie, der diesen Triumph des Wollens tatsächlich vehement zu realisieren versucht.
Wie das geht, hat Trump gerade im Nahen Osten demonstriert. Bei einem Besuch in der Golfregion schlug er sich, weil ja nichts über klare Verhältnisse geht, beherzt auf die Seite von Saudi-Arabien. Zuerst finalisierte er zugunsten der US-Wirtschaft Waffendeals im Wert von 110 Milliarden Dollar und machte gleichzeitig den Iran für die Instabilität in der Region verantwortlich; dann erklärte er das kleine Emirat Katar, das mit den Saudis verfeindet und mit dem Iran befreundet ist, zum wichtigsten Unterstützer des internationalen Terrorismus.
Die Tatsache, dass Katar gerade von seinen Nachbarstaaten in einer konzertierten Aktion isoliert und boykottiert wird, quittierte Trump mit Beifall: „Gut zu sehen, dass sich der Besuch in Saudi-Arabien mit dem König und 50 Ländern bereits bezahlt macht. Sie haben versprochen, hart gegen die Unterstützung von Extremismus vorzugehen, und alles deutet auf Katar“, schrieb er auf Twitter: „Möglicherweise ist das der Beginn vom Ende des Terror-Horrors.“
Die Erfolgsbilanz der Reise aus Sicht des selbstbewussten Populisten: Tausende neue Jobs für Amerika. Und obendrein Sicherheit für die Welt. Mission accomplished!
In der schnöden Wirklichkeit hört sich das allerdings eher so an: „Ruckzuck … Krach!“ Denn die Lage am Golf, ohnehin zum Zerreißen gespannt, verschlechterte sich nicht zuletzt durch Trumps einseitige Parteinahme für Saudi-Arabien und damit gegen dessen Erzfeind Iran in den vergangenen Tagen dramatisch.
Am Beispiel der Golf-Region lernt die Welt gerade eine wichtige und zugleich furchterregende Lektion, was die kurzfristige Befriedigung populistischer Akutbedürfnisse betrifft.
Die Türkei – als NATO-Mitglied immer noch enger Verbündeter der USA – beschloss, dem bedrängten Katar durch die Entsendung von Truppen zu Hilfe zu kommen. Die (sunnitische) Terrormiliz „Islamischer Staat“ tötete bei Anschlägen im (schiitischen) Iran mehrere Menschen. Die Hardliner des Mullah-Regimes machten dafür umgehend Saudi-Arabien verantwortlich, und zwar unter Verweis auf den Besuch von Trump. Dadurch kam wiederum der vor wenigen Tagen wiedergewählte moderate iranische Präsident Hassan Rohani unter Druck. Das ist umso bitterer, als gerade er es war, der mit dem Atomabkommen erst kürzlich damit begonnen hatte, sein Land wieder an den Westen heranzuführen.
Indem die ohnehin wackelige Kräftebalance am Golf weiter aus dem Gleichgewicht gerät, werden viele positive Errungenschaften, die ausgerechnet der von Trump so verabscheuten Politik der kleinen Schritte zu verdanken sind, zunichte gemacht – nicht nur in der Region, sondern auch über sie hinaus. Nicht gänzlich ausgeschlossen, dass sogar ein neuer Krieg daraus entsteht.
Dass es solche Folgen haben kann, wenn einer wie Trump nach eigenem Gusto schaltet und waltet, überrascht kaum. Das Besondere an diesem Fall ist jedoch, dass die Konsequenzen seines Handelns so unmittelbar spürbar werden – ganz im Gegensatz zu anderen vermeintlichen Erfolgen des politischen Aktionismus Trump’scher Prägung: etwa dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, für den er sich gerade von seinen Anhängern bejubeln lässt. Die Konsequenzen daraus werden wohl erst spürbar, wenn längst nicht mehr der 45., sondern bereits der 46., 48. oder gar 50. US-Präsident im Weißen Haus amtiert. Was die Abschaffung von Obamacare für die Gesundheitsversorgung von Millionen US-Amerikanern bedeutet, dürfte sich ebenfalls erst mit gehöriger Verzögerung erweisen.
Am Beispiel der Golf-Region lernt die Welt gerade eine wichtige und zugleich furchterregende Lektion, was die kurzfristige Befriedigung populistischer Akutbedürfnisse betrifft. Sie lautet: Einfache Lösungen gibt es nicht, zumindest nicht in einer komplexen, eng verzahnten, dicht aneinandergerückten Weltgemeinschaft. Und wer das Gegenteil behauptet oder gar anstrebt, macht mit Sicherheit alles nur noch komplizierter und mit einiger Wahrscheinlichkeit auch schlimmer.
Eine Binsenweisheit? Sowieso. Aber eine, die noch lange nicht überall gesickert ist. Übrigens auch nicht bei vielen Gegnern von Trump, die immer noch hoffen, ihn und damit den ganzen Populismus zum Beispiel per Amtsenthebung einfach ruckzuck wieder loszuwerden.
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