Niederlande: Rechtspopulistische Welle gebrochen?

Geert Wilders

Geert Wilders

Schlappe für Wilders. Aufstieg der linksliberalen Grünen. Was der Ausgang der Parlamentswahlen in den Niederlanden bedeutet.

Europa atmet auf. Bis Anfang des Jahres schien der Aufstieg des Rechtspopulisten Gert Wilders, der Moscheen schließen, den Koran verbieten und den „Nexit“, den Austritt der Niederlande aus der EU propagiert, unaufhaltsam zu sein.

Umfragen zeigten seine Partei PVV kontinuierlich auf Platz ein. Bei den Parlamentswahlen am Mittwoch konnte er nun mit 13 Prozent nicht einmal das Ergebnis, das er 2010 erzielen konnte (15 Prozent) erreichen. Ist die rechtspopulistische Welle, die über Europa hinwegrollt, nun gebrochen? Hält die politische Mitte in den EU-Staaten dem Ansturm von Rechtsaußen doch stand?, fragt man nun hoffnungsfroh in den europäischen Staatskanzleien.

In Den Haag jedenfalls ist die rechtsliberale Partei des Regierungschef Mark Rutte, trotz leichter Verluste, weiter die stärkste Kraft. Er wird versuchen, eine Koalition zu bilden. Das wird zweifellos länger dauern. Denn sein bisheriger Regierungspartner, die Sozialdemokraten der PVdA, wurden bei diesen Wahlen faktisch vernichtet. Sie ist nur mehr eine Kleinpartei. Die großen Gewinner der niederländischen Wahlen sind zwei linksliberale Parteien, D66 und die Grünlinken. Beide haben Wilders Anti-Islam-Hetze und Nexit-Propaganda einen prononciert proeuropäischen und kosmopolitischen Wahlkampf geführt.

Jesse Klaver

Jesse Klaver

Besonders erfolgreich waren damit die Grünlinken, die ihr Ergebnis fast vervierfachen konnten und jetzt mit 9 Prozent zu einer Mittelpartei aufgestiegen sind. Ihr Chef, der 30-jährige Jesse Klaver, wurde zum neuen Politstar.

Der fesche Grüne mit indonesisch-marokkanischem Hintergrund begeistert die Jugend, die – sonst eher wahlmüde – diesmal in Scharen zu den Urnen strömten. Bei den Jungen sind die Grünen inzwischen die stärkste Partei.

Ohne diese linksliberalen Parteien, wird, aus arithmetischen Grünen, Rutte wohl keine Regierung bilden können. Wie lang die Verhandlungen auch dauern werden, – in den kommenden Jahren werden die Niederlande von einer Mittelinks-Koalition regiert werden.