Pegida, die mysteriöse Anti-Islam-Bewegung

Pegida, die mysteriöse Anti-Islam-Bewegung

Lange Zeit galt Deutschland als immun gegen rechtsextreme Strömungen in der Politik. Mit der neuen Anti-Islam-Bewegung scheint sich das dramatisch zu ändern.

Von Anna Giulia Fink und Christine Zeiner, Berlin

Wenn selbst das Boulevardblatt „Bild“ die Welt nicht mehr versteht, dann, spätestens dann hat Deutschland wohl ein Problem. Fünf Mal die Woche schreibt Franz Josef Wagner, der Chefkolumnist der auflagenstärksten Tageszeitung in Deutschland, Briefe: an Prominente, an Gott, an den Ex-Berliner-Bürgermeister Klaus Wowereit, an die TV-Show „Wetten, dass..?“, an die ermordeten Schulkinder in Pakistan. Wagner sieht sich selbst gerne als die „poetische Tinte“ Deutschlands. Als solche erklärt er in seinen rund 80 Zeilen à 15 Anschlägen Millionen von Lesern meist einen bestimmten Aspekt der Weltpolitik.

„Das Volk ist leider oft dumm”
Am 16. Dezember widmete sich Wagner der politischen Stimmungslage in Deutschland und beendete seine Kolumne mit folgendem resümierenden Satz: „Jesus, verzeih uns. Das Volk ist leider oft dumm.“

Das hat gesessen. Wie konnte es so weit kommen, dass sich der berühmteste Briefeschreiber Deutschlands kurz vor Weihnachten genötigt sah, eine Entschuldigung im Namen des Volkes auszusprechen? Ausgerechnet in jenem Blatt, das den Volkszorn sonst gern instrumentalisiert?

Tausende Menschen gehen auf die Straße
Es hat mit einer Entwicklung zu tun, die Ende Oktober in Dresden weitgehend unbemerkt ihren Anfang nahm und inzwischen zu einem Phänomen angewachsen ist, das ganz Deutschland in Staunen versetzt. Neuerdings gehen im ganzen Land Woche für Woche Tausende Menschen auf die Straße. Mit jeder „Montagsdemonstration“ werden es mehr. 15.000 Menschen sind zur neunten Pegida-Kundgebung am 15. Dezember gekommen – ein neuer Rekord. Pegida steht für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. In Sachsen heißen sie Pegida, in Düsseldorf Dügida, in Kassel Kagida, in Bayern Bagida und in Ostfriesland Ogida. Pegida ist eines jener seltenen Politphänomene, die online wie offline funktionieren. Zum Zeitpunkt des „neunten Spaziergangs“ verfügte die dazugehörige Facebook-Site an die 50.000 Fans. Seither kommen jeden Tag 10.000 virtuelle Anhänger dazu. Der österreichische Ableger zählte bis Redaktionsschluss bereits an die 5000 „Likes“.

Und überall rufen sie: „Wir sind das Volk!“ Sie kapern damit die demokratische Losung, mit der die Menschen in der DDR im Herbst 1989, kurz vor dem Fall der Mauer, gegen die Obrigkeit in einem autoritären Staat aufbegehrten. Pegida hingegen pervertiert den damaligen, inklusiven Slogan: „Wir“ meint nicht mehr die Gesamtheit der Bürger. „Wir“ meint laut „Pergida“-Verständnis die Abgrenzung von allem Fremden. Sie fühlen sich von der „Islamisierung“ im eigenen Land bedroht, wobei der Terminus, von Religion losgelöst, zum Synonym für Araber, Türken, Ausländer im Allgemeinen geworden ist.

Der Ruf „Wir sind das Volk!“ wurde schon mehrmals zweckentfremdet, zuletzt von Funktionären der neonazistischen NPD, die immer wieder mit diesem Spruch in Sachsen durch die Straßen zogen, um gegen neue Asylwerber-Unterkünfte zu protestieren. Die Funktionäre und Anhänger der Rechtsextremen laufen nun auch bei den Aufmärschen der Pegida mit und feiern das „neue deutsche Selbstbewusstsein“. Doch es wäre zu einfach, die Bewegung als rechte Massenbewegung abzutun. Zwar stoßen sich die Veranstalter tatsächlich nicht weiter daran, wenn Neonazis und Hooligans mit ihnen mitmarschieren. Aber selbst das Kulturbüro Sachsen, das die Neonazi-Site des Landes beobachtet, räumte inzwischen ein, dass die Demonstrationen nicht von Rechtsextremen organisiert wurden. Pegida-Gründer Lutz Bachmann, der auf Facebook unter anderem die „standesrechtliche Erschießung“ der grünen „Ökoterroristen“ forderte, sei bisher nie in einem rechtsextremen Zusammenhang in Erscheinung getreten, erklärten Mitarbeiter der Opferberatungsstelle in Sachsen der „Zeit“. Nur, wer ist es dann, der im Namen „des Volkes“ in Deutschland auf die Straße geht?

Von der Mitte bis zum rechten Rand
Es sind junge Erwachsene und Rentner, CDU- und Nicht-Wähler, die – wenn überhaupt – prekär beschäftigt sind und deren politische Ausrichtung laut Untersuchungen der Sozial- und Konfliktforscher der Universität Bielefeld von der Mitte bis zum rechten Rand reicht. Unter ihnen befinden sich Hooligans und die sogenannten „Nazis in Nadelstreifen“ ebenso wie die viel zitierten „Wutbürger“ und „besorgten, normalen Bürger“. Sie wehren sich dagegen, dass Weihnachtsmärkte „Wintermärkte“ heißen und der Dresdner Christstollen umbenannt werden soll. Aber sie protestieren auch gegen den Untergang der christlich-jüdischen Abendlandkultur, den Euro, Gender-Mainstreaming, strafrechtlich auffällige Asylwerber, die NATO, die Sanktionen gegen Putin, Political Correctness, Präsident Joachim Gauck, die „kriegstreibende Politik“ der Bundesregierung, die „tendenziösen“ Medien.
Es ist genau diese Mischung aus vielen diffusen, nicht zusammenhängenden Ängsten, die es so schwierig macht, ihnen zu begegnen. Sie erklärt auch, warum in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Emnid“ 53 Prozent der Ostdeutschen und 48 Prozent der Westdeutschen Verständnis für die Proteste zeigten.

„Deutschland ist keine Insel der Seligen“
Die Pegida-Bewegung ist der lautstarke Beweis für die Existenz eines Bürgertypus, für den es bisher in Deutschland keine politische Heimat gab. Denn im Gegensatz zu Österreich, aber auch Frankreich oder den Niederlanden, haben es Parteien in Deutschland rechts neben CDU/CSU seit Ende des Zweiten Weltkrieges verhältnismäßig schwer. Zwar ist die rechtsextreme NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten, in Sachsen schaffte sie den Wiedereinzug im Sommer aber nicht mehr. Die etablierten Kräfte hüten sich derweil, an der NPD auch nur anzustreifen. Was aber eben nicht heißt, dass es keine potenzielle Wählerbasis gäbe. „Deutschland ist keine Insel der Seligen“, sagt der deutsche Demokratieforscher Wolfgang Merkel im Gespräch mit profil. Er verweist auf Studien, wonach der Anteil an Menschen mit fremdenfeindlicher Einstellung in der Bundesrepublik etwa so hoch liegt wie im europäischen Durchschnitt. Neu sei allerdings, dass sich diese Einstellungen nun offener zeigen. Das liege vor allem an der Kanzlerin Angela Merkel, unter deren Ägide die CDU in die politische Mitte gerückt sei – dorthin also, wo in Deutschland Wahlen zu gewinnen sind, denn hier sind jene zwei Drittel der Wähler zu finden, die für eine Volkspartei interessant sind. Mit dem Zug nach links hin ist auf der politischen Rechten Raum frei geworden. Die Konservativen haben es seither allerdings verabsäumt, die Menschen am rechten Rand zu integrieren, während die SPD, die Grünen und die Linke jeden kleinen Versuch verunglimpft haben.

Hinzu kommt, dass Zuwanderung und Integration Themen sind, die traditionell als rechts gelten, weshalb die CDU dazu übergegangen ist, das Thema weitgehend auszuklammern, um sich rechts nicht überholen zu lassen und links nicht zu viel Schaden anzurichten. Die Pegida-Bewegung ist also auch das: das Resultat einer jahrzehntelangen Verleugnung von Ressentiments quer durch die Gesellschaft.

Doch so unbeholfen wie im Zusammenhang mit der Integrations- und Einwanderungsdebatte verhält sich die Politik nun auch im Umgang mit der Anti-Islam-Bewegung: Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sieht die selbst ernannten Patrioten als „natürliche Verbündete“, die Unionsparteien schwanken noch, ob sie sich abgrenzen oder sich ihnen öffnen sollen.

Mainstream-Islamkritik
Der Streit um den Islam mag eine der wichtigsten Kontroversen der Gegenwart bilden – die Politik hat das Thema lange umschifft. Dabei war Islamkritik auch vor Beginn der Pegida-Proteste kein genuin rechtsextremes Thema. Es waren vor allem auch Vertreter der Linken, die den Boden für Mainstream-Islamkritik bereitet haben. Denn inzwischen versammeln sich unter dem Dach der Islamkritik zahlreiche Stimmen, die mit Pegida rein gar nichts zu tun haben: Die deutsche Feministin Alice Schwarzer ist zuverlässig dabei, der streitbare Publizist Henryk M. Broder ebenso, außerdem der bekannteste deutsche Philosoph, Peter Sloterdijk, und auch der ehemalige SPD-Politiker Thilo Sarrazin, dessen Buch „Deutschland schafft sich ab“ in Millionenauflage in ganz Deutschland über den Ladentisch ging. Es sind illustre Namen, die dem Protest gegen die als übertrieben wahrgenommene Rücksichtnahme auf alles Fremde und gegen die Tabugrenze, die seit 1945 verbietet, die „vermeintliche Wahrheit über Ausländer“ zu sagen, eine intellektuelle Anschlussfähigkeit liefert. Sie macht einem bürgerlichen Publikum Kritik am Islam einfacher, die früher mit Fremdenfeindlichkeit und Abgrenzung verbunden war.

Inzwischen hat sich Sarrazin zu dem Thema Pegida zu Wort gemeldet: Zwar würden sicherlich auch „Dumpfbacken und sogar Rechtsradikale“ mitmarschieren, aber: „Es ist egal, wer demonstriert, wenn man – wie die meisten Pegida-Kritiker – jedwede kritische Auseinandersetzung mit islamischer Einwanderung für grundsätzlich illegitim hält.“ Der frühere Berliner Finanzsenator kritisiert vor allem den Umgang der Politik mit den Protesten. Pegida sei das Ergebnis, „wenn man die Diskussion für läppisch hält oder gar nicht führt“.

Nun muss man nicht unbedingt über Sarrazins Positionen debattieren. Über die Millionen Menschen, die seine Bücher aber zustimmend kaufen und die Verständnis für die Pegida-Bewegung zeigen, sollte man sich sehr wohl unterhalten – spätestens, wenn Franz Josef Wagner, der einst Sarrazin zugute hielt, all das zu schreiben, „was wir uns nicht zu denken wagen“, ihnen einen Brief schreibt.