Achsen-Zauber

Um das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland innerhalb Europas darzustellen, gibt es seit langem bewährte Metaphern. Der „deutsch-französische Motor“ bringt die Integration voran. Es ist die „Achse Paris–Berlin“, die Europa Stabilität verleiht. Und Bilder von Männerfreundschaften kommen einem in den Sinn, denkt man an die Beziehungen zwischen den historischen Erzfeinden: die zwei Alten, Charles de Gaulle und Konrad Adenauer – in freundlichem Gespräch; Giscard und Schmidt – gemeinsam vorwärts schreitend; Helmut Kohl und François Mitterrand – sogar Händchen haltend; und jetzt Gerhard Schröder und Jacques Chirac – einander wie alte Kumpel auf die Schulter klopfend.

Doch, doch, die beiden verstehen sich blendend. Das war freilich nicht immer so. Noch vor zwei Jahren schien „der deutsch-französische Motor“ zu „stottern“, die „Achse Paris–Berlin wurde als gebrochen diagnostiziert. Das Ende der deutsch-französischen Freundschaft schien besiegelt. Jetzt aber sind die beiden Regierungen wieder ein Herz und eine Seele. Ganz demonstrativ: Am 17. Oktober ließ sich Schröder sogar von Chirac bei einem EU-Rat ganz offiziell vertreten.
Was zunächst bloß wie staatsmännische Courtoisie aussieht, wie diplomatische Nettigkeit, ist mehr. Zwischen Berlin und Paris scheint Größeres unterwegs zu sein.

Seit kurzem spricht man hier wie dort von dem Projekt einer „deutsch-französischen Union“. Das sei „die historische Herausforderung, die wir auf keinen Fall verpassen dürfen“, erläuterte der französische Außenminister Dominique de Villepin in Paris. Und aus dem deutschen Außenministerium hört man Zustimmung zu dieser Idee.

Was genau diese Union sein soll, ist heute noch recht unklar. Von einer fusionierten Armee wird gemunkelt, von einem gemeinsamen diplomatischen Dienst. Könnten Paris und Berlin sich den permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat demnächst teilen? Und sollen die beiden Regierungen budgetpolitisch im Gleichschritt marschieren?

Wie auch immer das Projekt aussehen mag: Das Gerede von der „union franco-allemande“ signalisiert jedenfalls die Bereitschaft der beiden Länder, auf den verschiedensten Politikfeldern gemeinsam zu agieren, diese noch stärker als bisher zu koordinieren und zu integrieren.

Sicherlich ist das Ganze auch ein taktisches Manöver. Der von Frankreich und Deutschland voll unterstützte Verfassungsentwurf des EU-Konvents wird gerade von allen Seiten zerzaust. Der Text, der ein Meilenstein auf dem Weg zu einem europäischen Bundesstaat ist, passt vielen Regierungen nicht, die partout nationale Souveränitäten nicht aufgeben wollen.

Österreich spielt in diesem „Zwergenaufstand“ gegen „die Großen“, in der Front der Euroskeptiker gegen Brüssel und dem Aufbegehren der östlichen Peripherie gegen das westliche Zentrum eine führende Rolle. Mit ihrer Unions-Idee signalisieren Paris und Berlin den Mitgliedsländern: Wenn ihr wirklich die Verfassungsgebung platzen lasst, wenn ihr euch quer legt gegen das, was eure Regierungs- und Parlamentsvertreter im Konvent beschlossen haben, werden wir, die beiden wichtigsten Länder der EU, uns eben allein weiter integrieren. Denn eine Lähmung Europas können wir uns nicht leisten. Wir werden mit unserer Union modellhaft zeigen, wie es geht.

Die alte Idee vom „harten Kern“ und von der „Avantgarde“ lebt wieder auf. Und das ist nur logisch. Unmittelbar vor der Erweiterung der EU auf 25 Mitgliedsstaaten kommt deut-licher denn je ins Bewusstsein, dass Europa nicht vorwärts schreiten kann, wenn die Union immer auf die letzten, die unterentwickeltsten und unwilligsten Mitglieder warten muss. Es muss ein Zentrum geben, das – ohne hegemonial oder auch nur exklusiv zu sein – den Ton und das Tempo angibt.
Und das Zentrum dieses Zentrums kann nur die deutsch-französische Allianz sein. Diese war seit dem Beginn des europäischen Einigungsprozesses – unabhängig davon, welche Partei in dem jeweiligen Land an der Regierung war – tatsächlich die treibende Kraft. Und sie hat an Stärke noch gewonnen – dank George W. Bush.

Der angelsächsische Krieg gegen den Irak hat die Deutschen von der allzu engen Bindung an die USA emanzipiert. Die Gegnerschaft zum Abenteuer am Golf brachte Berlin der traditionellen französischen Politik der Distanz gegenüber Amerika ganz nahe.

Die deutsch-französische Achse wurde zum Hauptmeridian der weltweiten Kriegsgegnerschaft. Wie richtig sie lag in ihrer Ablehnung einer Weltpolitik nach Bush-Façon, wird täglich von den Meldungen aus dem Irak und dem Nahen Osten bestätigt.

Noch in einer anderen Frage haben sich die beiden Länder weiter angenähert. Beide müssen wohl oder übel radikale Strukturreformen durchführen. Das ist schmerzhaft. Aber sowohl in Berlin als auch in Paris weiß man, dass es höchst kontraproduktiv wäre, gleichzeitig einen eventuellen Aufschwung abzuwürgen, indem man sich sklavisch an den viel beschworenen Stabilitätspakt hält. In Krisenzeiten müsse man eben etwas lockerer mit der Neuverschuldung umgehen. Und das ist – entgegen der Ansicht von Spardogmatikern – wirtschaftlich wie politisch vernünftig.

In den drei wichtigen Fragen EU-Verfassung, Krieg und Wirtschaftspolitik sind die Rot-Grünen in Berlin und die Konservativen in Paris die Vernunft schlechthin.

Es erscheint langfristig höchst unklug von der österreichischen Regierung, sich – nicht zuletzt immer noch voll des Ressentiments wegen der Sanktionen – so vehement gegen dieses aufgeklärte Zentrum Europas zu stellen.