Affäre: Bank für Arglosigkeit und Wegschauen

Warum der Rücktritt von Johann Zwettler die Krise der Bawag nach dem Refco-Debakel keineswegs entschärft.

Johann Zwettler war der Erste, der aufstand: mit einer Attitüde, die so gar nicht zu ihm passen wollte. Zwettler – das war seit jeher der archetypische Bankbeamte gewesen. Daran hatte sich auch nichts geändert, als er vor nunmehr drei Jahren zum Generaldirektor der Bawag avanciert war, mithin zum Chef des nach der Bilanzsumme fünftgrößten Kreditinstituts in Österreich. Unscheinbar, harmlos, ein bisschen blässlich – so leitet der nunmehr 64-Jährige das Geldhaus.

Aber plötzlich, am Donnerstag vergangener Woche, diese martialischen Worte: „Granat- und Atomfeuer“ sah Zwettler auf die Gewerkschaftsbank niederprasseln. So, als sei die Wiener Innenstadt rund um die Bawag-Zentrale zum Schauplatz eines Großkrieges geworden. So, als gebe es nur eine Rettung – den Helden, der aus der Deckung geht, um den Beschuss auf sich zu ziehen und sich für alle anderen zu opfern.
Diesen Part übernahm nunmehr Johann Zwettler.

„Ich habe mich nie einer Verantwortung entzogen“, sprach der Bankchef und sprang aus dem virtuellen Schützengraben. „Ich werde mein Vorstandsmandat mit 31. Dezember 2005 unwiderruflich zurücklegen. Ich möchte bewirken, dass die Bank aus dem Trommelfeuer herauskommt.“

Es war eine einsame Entscheidung, die für alle überraschend kam. Sogar für den Aufsichtsrat, der am Donnerstag bereits zum zweiten Mal außerordentlich zusammengetreten war, um die Folgen der so genannten Refco-Affäre für die Bawag zu erörtern: die Vergabe eines Blitzkredits in Höhe von 350 Millionen Euro an Gesellschaften von Phillip Bennett, den Ex-Chef des mittlerweile insolventen US-Brokerhauses Refco Inc. (profil berichtete mehrfach, siehe auch Kasten Seite 44). Das Geld ist vorderhand futsch. Kaum war der stattliche Betrag am 10. Oktober überwiesen worden, gestand Refco substanzielle wirtschaftliche Schwierigkeiten ein und schlitterte wenig später in den Konkurs.

Krise. Der Rücktritt von Zwettler, der Druck von der im Alleineigentum des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) stehenden Bank nehmen soll, entschärft die Krise der Bawag freilich nur oberflächlich. Noch immer läuft ein Ermittlungsverfahren der Finanzmarktaufsicht (FMA). Noch ist unklar, ob der Vorstand bei der Kreditvergabe gegen das österreichische Bankwesengesetz verstoßen hat. Und noch ist längst nicht abzusehen, welche Schadenersatzforderungen dem Institut von Refco-Aktionären in den USA drohen. Da nutzen alle gegenteiligen Beteuerungen von Bawag-Aufsichtsratspräsident Günter Weninger nicht viel.

ÖGB-Finanzchef Weninger war, wie auch die gesamte Gewerkschaftsspitze, darauf eingeschworen, den Bawag-Vorstand mit allen Mitteln zu stützen, als er am frühen Donnerstagabend zur Sitzung des Aufsichtsrats kam – direkt von intensiven Beratungen der ÖGB-Eigentümervertreter, in denen die Verteidigungslinie festgelegt worden war: die Bank als Opfer eines konzertierten Betrugs, den Bennett in Tateinheit mit einer Reihe weiterer Refco-Manager so hinterlistig ausgeführt habe, dass man die Absicht dahinter nicht erkennen konnte. Personelle Konsequenzen für Zwettler oder seine Vorstandskollegen Christian Büttner (Internationales Geschäft) und Peter Nakowitz (Treasury und Großkredite), die den Kredit mitverantworten müssen? Undenkbar.
Es sollte ein wenig anders kommen.

Um 16 Uhr eröffnet Weninger im 4. Stock der Bawag-Zentrale die Sitzung. Er beginnt mit einer wörtlichen Lesung jenes mehrere Dutzend Seiten umfassenden Prüfberichts, den die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) im Auftrag der FMA über die Causa Refco erstellt hat. Die Rezitation dauert fast eine Stunde, befriedigt einige Mitglieder des Gremiums aber nicht wirklich. Casinos-Austria-Chef Leo Wallner und Siemens-General Albert Hochleitner wollen erst einmal wissen, welche Schritte die Bawag seit Bekanntwerden der Affäre gesetzt hat. Weninger referiert die sowohl in Wien als auch in New York gegen Bennett und Refco eingebrachten Klagen.

Anschließend präsentiert er eine Stellungnahme der Bank für die Prüfer der OeNB und die darin enthaltenen Schlüsse der Bawag: Es gebe keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Tatbestände, der Kreditvergabe sei auch kein schwer wiegender Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten oder andere Bestimmungen des Bankwesengesetzes vorangegangen. Ein Vorratsbeschluss, der noch unter Zwettlers Vorgänger Helmut Elsner gefasst worden war, sei weit reichend genug formuliert gewesen, um die Entscheidung zu decken. Es habe bloß an den internen Kontrollmechanismen gehapert, aber das könne rasch repariert werden.

Die Sitzung wird mehrmals unterbrochen, der Vorstand aus dem Raum geschickt. Schließlich taucht die Frage auf, ob sich die optimistische Einschätzung des Aufsichtsrats auch mit jener der FMA decke. Jetzt ist Bawag-Staatskommissär Martin Brandl am Wort. Er befürchtet, dass die Finanzmarktaufsicht im Gegensatz zur Bank selbst durchaus davon ausgehe, dass rechtliche Normen verletzt worden sein könnten – etwa durch die Tatsache, dass der Bawag-Vorstand über keine klare Geschäftsordnung verfüge und generelle Kredithöchstgrenzen unzureichend festgelegt seien. Weninger muss einräumen, dass die FMA noch keine Entwarnung gegeben hat. Es ist inzwischen halb sieben. Zwettler und Weninger ziehen sich zu einem Vieraugengespräch zurück.

Als sie wieder hereinkommen, ist Weninger noch etwas graugesichtiger als sonst. Zwettler scheide aus dem Vorstand aus, sagt er. Der Generaldirektor habe rundweg seinen Rücktritt erklärt. „Wir haben nichts Unrechtes gemacht“, wird Zwettler von einem Sitzungsteilnehmer zitiert. „Aber irgendjemand muss jetzt die politische Verantwortung übernehmen.“

Einige Bawag-Betriebsräte brechen daraufhin in Tränen aus. Gegen sieben Uhr ist die Sitzung beendet. Jetzt gilt es, Zeit zu schinden, um nicht schon in der „ZiB 1“ eine Stellungnahme abgeben zu müssen. Um 19.39 Uhr, die ORF-Nachrichtensendung läuft gerade, treten Weninger und Zwettler vor die Presse.

Zwettler weiß vermutlich ebenso gut wie sein Aufsichtsrat, dass die Angelegenheit mit seinem Abgang nicht ausgestanden ist. Aus dem Prüfbericht der OeNB einen Persilschein abzuleiten, wie es Aufsichtsratspräsident Weninger vergangenen Donnerstag getan hat, wäre tatsächlich etwas kühn. Der Report stellt in erster Linie eine nüchterne Auflistung von Fakten dar, enthält aber keine rechtliche Würdigung der Vorgänge. Die ist vielmehr der FMA vorbehalten. Und wie die dortigen Prüfer die Angelegenheit bewerten, wird sich erst im Lauf der nächsten Wochen erweisen. Das Papier der OeNB ist jedenfalls nur eines unter vielen Dokumenten, die von der FMA als Grundlage für ihre Entscheidung herangezogen werden.

Ungemach. Gleichzeitig braut sich in New York Ungemach zusammen. Während die Bawag bemüht ist, sich als Opfer von Bennett und Refco darzustellen, wärmen sich ein gutes Dutzend US-Anwaltskanzleien gerade erst für die bevorstehende gerichtliche Auseinandersetzung auf. Sie vertreten Refco-Geschädigte, die Schadenersatzansprüche anmelden wollen. Ihnen geht es darum, die Insolvenzmasse von Refco, aus der ihre Klienten letztlich abgefunden werden sollen, möglichst hoch anzusetzen. Sie wird umso größer, je mehr finanzkräftige Institutionen als Komplizen des mutmaßlichen Betrügers Bennett entlarvt und infolgedessen zu Schadenersatzleistungen herangezogen werden können.

Dabei könnte auch die Bawag unter erheblichen Druck geraten. Immerhin dürfte mittlerweile feststehen, dass Bennett die Refco-Bilanzen über Jahre hinweg frisiert hat. Und zwar offenbar auch unter Zuhilfenahme von Geldmitteln der Bawag.

Der ehemalige Refco-Chef dürfte die millionenschweren Kreditforderungen, welche Refco gegenüber Bennetts privater Holding aufgebaut hat (die jene Holding aus Eigenem nicht mehr auszahlen hätte können), jeweils zum Bilanzultimo der operativen Refco-Gesellschaft (28. Februar) kurzfristig durch Refco-Forderungen an scheinbar unbeteiligte Dritte, deren Bonität außer Zweifel stand, ersetzt haben (profil 43/05). Teils lief dieses Spiel auch zu den Stichtagen der Refco-Quartalsbilanzen.

Auf diesem Umstand basieren zentrale Punkte der Anklageschrift des New Yorker Staatsanwalts Michael Garcia gegen Bennett. Bereits ab den frühen neunziger Jahren, so Garcia, habe dieser „ununterbrochen versucht, Verluste von Refco zu verstecken“, schreibt Garcia. „Bennett steuerte eine Serie von Transaktionen, die dazu bestimmt waren, diese Verluste am Jahres- und Vierteljahresende zu verschleiern. Dieses betrügerische Schema gipfelte im August 2005 im Börsegang von Refco Inc., bei dem die Öffentlichkeit Refco-Aktien im Wert von annähernd 583 Millionen Dollar erwarb.“

In diesem Zusammenhang gab es offenbar dreimal, jeweils zu den Bilanzstichtagen der Refco, auch auffällige Bawag-Transaktionen: Am 28. Februar 2003 könnte, wie US-Anwälte vermuten, die Bawag Overseas Inc. ihrem Geschäftspartner Bennett für dessen Bilanztricksereien 175,2 Millionen Dollar auf ein paar Tage zur Verfügung gestellt haben. Ein Jahr später wiederholte sich dieser Vorgang offenbar mit 210,2 Austromillionen. Und man hört, dass auch im Februar 2005 ein zweistelliger Bawag-Millionenbetrag im Refco-Bilanztrickzirkus eingesetzt worden sei.

Forderungen. Hätte Bennett die wertlosen Refco-Forderungen an seine eigene Holding nicht an jedem Bilanzstichtag durch vorgeblich werthaltige Forderungen an außenstehende und zahlungsfähige Dritte ersetzt, wäre Refcos Finanzmisere schon weit früher offenkundig geworden. Aus der Tatsache, dass die Bawag dabei mehrfach mit hohen Summen involviert war, könnten die US-Anwälte eine Komplizenschaft der Bawag mit Bennett ableiten. Argumentation: Die Wiener, die jahrelang enge Geschäftsbeziehungen mit Refco unterhalten hatten und dort sogar über ein halbes Jahrzehnt kapitalmäßig beteiligt waren, hätten wohl wissen müssen, was hier läuft.

„Wir sind noch mitten in den Recherchen zum Fall Refco. Sollte sich – was ich derzeit nicht weiß – herausstellen, dass die Bawag daran beteiligt war, illegale Geldtransaktionen als legale zu tarnen, wäre das definitiv ein Grund, im Namen von Refco-Aktionären gegen die Bank vorzugehen“, sagt Thomas Ciarlone, Anwalt der Kanzlei Shalov Stone & Bonner, die eine Sammelklage in der Causa Refco vorbereitet. „Es würde mich sehr überraschen, wenn die Bawag dann nicht unter den Angeklagten wäre.“
Und dann drohen der Bawag im schlimmsten Fall Milliardenklagen aus dem Titel Schadenersatz.

Die Bawag begegnet diesen Gefahren mit einer offensiven Strategie des Gegenangriffs. Sie geht auf das Thema der Bilanzstichtagskredite gar nicht erst ein und präsentiert sich als lupenreines Opfer eines Komplotts, das von Bennett und hochrangigen Refco-Managern geschmiedet wurde. Immerhin waren, wie die Bank in ihrer Klage ausführt, neben Bennett zumindest zwei weitere Refco-Leute daran beteiligt, ihr im Oktober dieses Jahres den 350-Millionen-Euro-Kredit in arglistiger Weise herauszulocken. Zudem erfolgte die öffentliche Beichte des Brokerhauses, nur wenige Stunden nachdem das Geld überwiesen worden war. Solcherart hinters Licht geführt, will die Bawag nun „zumindest“ ihre 350 Millionen Euro per Gerichtsbeschluss rückerstattet erhalten.

Die Chancen, mit dieser Argumentation durchzukommen, werden von Juristen als „gar nicht so schlecht“ eingeschätzt. Gelingt es der Bawag aber, ein Gerichtsurteil in diesem Sinne zu erwirken, kann sie in der Folge versuchen, jene US-Anwälte zu einem Vergleich zu bewegen, die sie wegen Komplizenschaft bei der Bilanzverschleierungs vor Gericht zerren wollen.

Ein hochriskantes Spiel. Denn abgesehen davon, dass Gerichtsprozesse mit hoher Ungewissheit behaftet sind, scheint es auch keineswegs ausgemachte Sache zu sein, dass ein solcher Vergleich jemals gelingen kann: Wer würde der Bawag denn garantieren, dass sich all die vielen verschiedenen Refco-Geschädigten in eine tragfähige Kompromissformel einbinden lassen?

Während sich die Juristen mit Fragen dieser Art herumschlagen, hat sich für die Bawag-Eigentümer jetzt eine neue Aufgabe aufgetan: Sie müssen blitzartig einen Nachfolger für Zwettler finden. Der erste Name, der in diesem Zusammenhang genannt worden war, lautete Gertrude Tumpel-Gugerell, Vorstandsdirektorin in der Europäischen Zentralbank. Tumpel-Gugerell hat aber glaubwürdig abgewunken.

Als Nachfolgekandidat kam zuletzt auch Wolfang Haller, ehemaliger Personalvorstand der Bank Austria Creditanstalt (BA-CA), ins Spiel. Zudem Friedrich Kadrnoska, Vorstand der Privatstiftung AVZ und ehemaliger Vizegeneral der BA-CA. Sowie Kontrollbank-Chef Rudolf Scholten. Darüber hinaus verfügt das SP-Lager kaum über plausible Kandidaten. Dieses Manko bringt nun die ÖVP ins Spiel.

Reformen. Seit die Regierung Schüssel I bei ihren Reformen über die Sozialpartner einfach drüberfuhr – Motto: „Speed kills“ –, hatte sich die Volkspartei quasi in ein gewerkschaftsfreundliches und ein gewerkschaftsfeindliches Lager gespalten. Jedenfalls wurde dies von außen so wahrgenommen. In dem Maß, in dem die Regierungs-Schwarzen den ÖGB „net amol ignorieren“ wollten (ein Gewerkschafter), bemühte sich Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl um eine Wiederbelebung der Sozialpartnerschaft. Dass gleichzeitig ein Vertrauter und persönlicher Freund des Bundeskanzlers, Stephan Koren, in der „roten“ Bawag mittlerweile zum Stellvertretenden Generaldirektor aufgestiegen war, schien so etwas wie ein Einzelphänomen zu sein. Weithin unbemerkt hatte freilich in den letzten Jahren darüber hinaus eine Annäherung zwischen dem Schüssel-Lager und der Bawag-Führung stattgefunden: Der vom Kanzler hoch geschätzte Industrielle Josef Taus, ein väterlicher Freund Korens, hatte gemeinsam mit Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner und dem Geschäftsmann Martin Schlaff eine Reihe großer Geschäfte abgeschlossen. Mit der Gewerkschaftsbank pflegte die Regierungs-ÖVP also durchaus subtile Verbindungen.

Nun scheint der Moment gekommen, da Schüssel den Gewerkschaftern zeigen kann, dass ihnen die sozialpartnerschaftliche Umarmung durch Leitl in solcher Krise wenig nutzt. Und dass andererseits Schüssel imstande und, unter bestimmten Voraussetzungen, auch willens sein könnte, ihnen aus ihrer Finanzmisere zu helfen. Immerhin steht die – an sich unabhängige und weisungsfreie – Finanzmarktaufsicht zumindest personell und somit de facto im Einflussbereich des Finanzministeriums und der Nationalbank. Der Finanzminister tut sich schwer, dem Kanzler wesentliche Wünsche abzuschlagen. Ein ehemaliger Kanzlersekretär, Kurt Pribil, steht an der Spitze der FMA, und OeNB-Chef Klaus Liebscher muss offene Ohren haben, wenn es gilt, Unbill vom österreichischen Finanzplatz abzuwehren.

Freilich wird Schüssel bei seinen etwaigen Hilfsaktionen für die Bawag nicht darauf vergessen, Gegenleistungen des ÖGB beziehungsweise der Sozialdemokraten einzufordern – ausgesprochen oder unausgesprochen. Es kann schließlich nicht schaden, wenn sich die finanzmaroden Gewerkschafter ihm verpflichtet fühlen. Vor diesem Hintergrund scheinen in fernerer Zukunft weder eine Bawag im Teileigentum bürgerlicher heimischer Banken noch ein Bawag-Chef namens Koren unvorstellbar.

Noch ist allerdings von Bewegung in diese Richtung nicht das Geringste zu bemerken. Konnte unmittelbar nach Auffliegen der Affäre der Eindruck entstehen, die gewerkschaftlichen Bawag-Eigner seien für personelle Konsequenzen in den Bankgremien offen, so kehrte sich diese Haltung zuletzt völlig um. Ein hochrangiger Gewerkschafter: „Die Bawag ist einfach betrogen worden. Schauen Sie sich doch an, welchen internationalen Finanzgrößen in dieser Causa dasselbe passiert ist.“ Die Forderung nach rollenden Köpfen sei „ausschließlich politisch motiviert“ und daher „absurd“.

Johann Zwettler hat das offenbar anders gesehen.

Von Liselotte Palme und Martin Staudinger