Alarmstufe Rot bei den Sozialdemokraten:
Herbert Lackner über den Zerfall der SPÖ

Herbert Lackner über den Zerfall der SPÖ, deren bisher schwerste Krise gerade erst begonnen hat.

Am originellsten war wieder einmal der listenreiche Charly. Da stand der SPÖ-Pensionistenobmann Karl Blecha am Wahlsonntag in der nur schütter mit roter Prominenz durchsetzten Wahlzentrale und addierte Posten: 23 Prozent für die SPÖ, zehn für die Grünen, fast 18 für Hans-Peter Martin. „Fünfzig Prozent, so stark war die Linke in Österreich schon lange nicht.“ Sagt’s und rauscht ab, bevor ihn noch jemand ­fragen kann, ob er das nun wirklich ernst meine.

Unermüdlich war der 76-Jährige in den Wochen zuvor durchs Land getourt, um seine Herde zu den Wahlurnen zu treiben. Denn das war allen SPÖ-Spitzen klar: Ein Wahlde­bakel war nur dann zu verhindern, wenn die Kernschichten hielten. Die Pensionisten, die Arbeiter, schlecht verdienende Angestellte, die Gemeindebediensteten. Am Wahlabend war auch Blecha, dieses so oft erprobte Schlachtross unter den Wahlkämpfern, ernüchtert: Selbst bei den Pensionisten lag die ÖVP mit 33 zu 29 Prozent voran, so die Berechnungen des SORA-Instituts.

Erstmals in der 120-jährigen Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie hatten sich selbst die Treuesten abgewandt. Minus 19 Prozentpunkte in Kapfenberg und Leoben, minus 17 in Ternitz, minus 16 in Wiener Neustadt, minus zwölf in Steyr. Im oberösterreichischen Lenzing verloren die Sozialdemokraten gar rekordverdächtige 22 Prozentpunkte. Am augenfälligsten ist das Ergebnis aber in Wien-Simmering. Im Arbeiterbezirk in Wiens Südosten hatte die SPÖ jahrzehntelang das beste Ergebnis eingefahren – meist lag es jenseits der Zweidrittelmarke. Bei der Europawahl reichte es für die Sozialdemokraten gerade noch für 33 Prozent, Straches Freiheitliche folgten mit 25. Den letzten Zugewinn gab es für die SPÖ bei den Wiener Landtagswahlen im Oktober 2005, als sie ein Plus von zwei Prozentpunkten verbuchen konnte.

Damit scheint zu zerbröseln, was vom einst so eindrucksvollen politischen Lager links der Mitte noch übrig war: Es gibt sie praktisch nicht mehr, die Wähler, die „der Partei“ (eine andere war schließlich denkunmöglich) auch dann unverbrüchlich die Treue hielten, wenn es einmal etwas unrund lief. Sie existieren nicht mehr, die Milieus, in denen die Kinder ihre Räder für den Maiaufmarsch mit rotem Krepp schmückten und zum 18. Geburtstag ganz automatisch das Parteibuch bekamen. Bis weit in die sechziger Jahre waren an den Fensterrahmen der Wiener Gemeindebauten serienmäßig Halter für das Ausstecken der roten Fähnchen mit dem Parteisymbol angebracht. In den wenigen Wohnungen, vor denen am 1. Mai keine Fähnchen flatterten, wohnten Familien, die einige Wochen später geschlossen zur Fronleichnams-Prozession auszogen. Die Wahlergebnisse im Sprengel waren stets fast auf den Zehntelprozentpunkt genau vorherzusagen.

Das waren sie, die viel zitierten politischen Lager. Die SPÖ hatte das ihre stets durch den Verweis auf ihre historische Mission und Dimension als Befreierin der Arbeiterklasse zusammengehalten. Sie machten die Partei zu etwas Besonderem, zur großen Immaculata der österreichischen Geschichte, nie Täterin, sondern immer nur Opfer von Diktatur und Willkür. Bis in die zwanziger Jahre gedachten die Sozialdemokraten in alljährlichen Weihestunden der Märzgefallenen des Jahres 1848. Im roten Bezirk Wien-Fünfhaus gibt es bis heute eine Märzstraße und einen Märzpark. Bis 1933 war der 12. November der große Feiertag, das Datum, an dem die Republik erstand. Nach 1945 wurde der 12. Februar 1934 zum Tag roter Identitätsstiftung erkoren, der politisch durch den Umstand aufgeladen wurde, dass die ÖVP das Bild des kleinen Diktators Dollfuß im Sitzungssaal des Parlamentsklubs hängen hatte (es hängt immer noch dort).

Die Zerschlagung der Partei im Jahr 1934 und das autoritäre Regime des christlichsozialen Ständestaats waren die großen Narrative der Nachkriegs-Sozialdemokratie. Bruno Kreisky wurde nicht müde, seiner SPÖ einzubläuen, dass es sich bei ihr um eine „Partei im historischen Sinn“ handle, also nicht nur um eine politische, sondern auch um eine Kultur- und Bildungsbewegung. Sein Kalkül war klar: Die SPÖ konnte ihre 1971 erstmals errungene absolute Mehrheit nur dann halten, wenn sie auch Wählerschichten erschloss, deren ökonomische Interessen sie zwar nicht vertrat, die aber von der historischen Wucht dieser Partei beeindruckt waren. „Ein Stück des Weges“ sollte das aufgeschlossene Bürgertum mit ihm gehen, schlug der intellektuelle Großbürger Kreisky vor. Zu dessen Unterhaltung lud er in regelmäßigen Abständen Weltkünstler wie Günter Grass, Heinrich Böll und Leonard Bernstein nach Wien. Als die Bürokratie bei der Wiedereinbürgerung des vor den Nazis geflohenen Oskar Kokoschka Faxen machte, weil der Meister keinen Wohnsitz in Österreich vorweisen konnte, meldete ihn Kreisky einfach in seiner Villa in der Armbrustergasse an.

In den nüchternen achtziger Jahren ging die Zeit der großen Mythen und Erzählungen ebenso zu Ende wie die Zeit der blühenden Staatswirtschaft. Franz Vranitzky, der neue SPÖ-Vorsitzende, war schwer damit beschäftigt, seiner Partei klarzumachen, dass ein hoher Verstaatlichungsgrad nicht zwangsläufig mehr Wohlstand, Freiheit und Gerechtigkeit bedeute, was der bis dahin gängigen Lehre ziemlich diametral widersprach.

Als 1989 der Ostblock verdampfte , wenig später Jugoslawien in blutigen Auseinandersetzungen zerfiel und eine gewaltige Migrationswelle über Mitteleuropa schwappte, traf dies vor allem die Sozialdemokraten: Ihre Klientel war nun im unteren Abschnitt der Sozialskala in Verteilungskämpfe mit Flüchtlingen und Zuwanderern verstrickt – ein Umstand, den sich der aufkommende Rechtspopulismus bedenkenlos zunutze machte. Bei den Nationalratswahlen 1994 gelang der Haider-FPÖ erstmals ein massiver Einbruch ins SPÖ-Stammwählerlager.

Die SPÖ-Vorsitzenden unserer Tage, Alfred Gusenbauer und Werner Faymann, fanden bereits eine in jeder Hinsicht abgeschlankte Partei vor. Fünf Tageszeitungen hatte die SPÖ bis Anfang der neunziger Jahre betrieben, jetzt gab es keine einzige mehr. Die Partei konnte keine Jobs in der Verstaatlichten mehr vergeben, ja nicht einmal Gemeindewohnungen. Deren Zuteilung hatte der damalige Wiener Wohnbaustadtrat Rudolf Edlinger – der heutige Rapid-Präsident – entnervt von ständigen Parteiinterventionen mit einem Punktesystem objektiviert. Der rote „Konsum“ wurde zum Opfer unfähiger Funktionärsmanager. Die „rote“ Bank Austria, die 1997 noch die „bürgerliche“ Creditanstalt geschluckt hatte, war zuerst an die deutsche Hypovereinsbank verkauft worden, bevor sie in der italienischen UniCredit aufging. Die „rote“ Bawag versenkte den Streikfonds des ÖGB bei Spekulationsgeschäften in karibischen Steuer­oasen. Alles nicht eben funkelnde Edelsteine im Mythenschatz der Arbeiterbewegung.

Der ständige Machtverlust der Partei führte zu ebenso stetem Mitgliederschwund: Wozu Beiträge zahlen, wenn das Parteibuch im Fall des Falles weder bei der Job- noch bei der Wohnungssuche half? Innerhalb von zwanzig Jahren verloren die Sozialdemokraten fast drei Viertel ihrer Mitglieder. Der Einnahmenausfall zwang sie zum Verkauf ihres ohnehin bescheidenen Wirtschaftsimperiums. Heute besitzt die SPÖ gerade noch ein Hotel in Altmannsdorf und das Kaffeehaus auf der Schönbrunner Gloriette.
Das alles wäre verkraftbar, gäbe es da ein Projekt, wie es Kreisky mit der „Durchflutung aller gesellschaftlichen Räume mit Demokratie“ und Franz Vranitzky mit dem Eintritt in ein großes Europa hatte.

Aber was will die Faymann-SPÖ? Das Abfedern der schwersten Wirtschaftskrise unserer Zeit binde derzeit alle Kräfte, heißt es. Das ist glaubwürdig. Die Menschen vor den schlimmsten Auswirkungen der Rezession zu beschützen müsse erstes Ziel bleiben. Das ist gut so. Aber wie will eine Partei, die es nicht einmal schafft, eine zusätzliche Lehrer-Arbeitsstunde durchzusetzen, diese ganz große Krise von den Menschen fernhalten, fragen sich viele Wähler. Wie glaubhaft steuert sie das von ihr postulierte Ziel „Verteilungsgerechtigkeit“ an, wenn ihre Spitzenrepräsentanten heftig darüber streiten, ob es nun mehr Vermögens-, Kapitalzuwachs-, Kapitaltransfer-, Stiftungs-, Erbschafts- oder Schenkungsbesteuerung – oder vielleicht auch gar nichts von all dem – geben soll? Wie verträgt sich die entschlossene Antifa-Haltung des Bundeskanzlers mit dem Umstand, dass viele SPÖ-Abgeordnete für die Kür des Rechtsradikalen Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten gestimmt haben und der SPÖ-Bundesgeschäftsführer am Abend der Niederlage bei der EU-Wahl in einer ersten Aufwallung meinte, das Auftreten gegen Rechtstendenzen in der FPÖ sei „wahltaktisch nicht klug“ gewesen? Dass er den törichten Sager zehn Minuten später betroppezt per Aussendung zurücknehmen musste, entspricht dem gegenwärtigen Schleuderkurs.

Die SPÖ sei eine „konzept- und haltungslose Lavierertruppe“ geworden, befand der Kabarettist und Schriftsteller Werner Schneyder, der sein Lebtag mit den Sozialdemokraten sympathisiert hatte, nach der Europawahl bitter.

Einer Partei Linie zu geben ist naturgemäß die Bringschuld des Vorsitzenden. Beim Thema Europa ist dies – das desaströse Wahlergebnis zeigt es überdeutlich – nicht gelungen. Werner Faymann trägt schwer an der Erbsünde seiner Kanzlerschaft, dem fatalen „Brief“ an „Krone“-Herausgeber Hans Dichand, in dem er vor genau einem Jahr die bis dahin gültige EU-Politik seiner Partei über den Haufen geworfen hatte. Über europäische Vertragsänderungen müssten Volksabstimmungen abgehalten werden, meinte Faymann in diesem denkwürdigen Schreiben, was ganz im Sinne von „Onkel Hans“ Dichand war, der ebendies in seinem Blatt zur Fahnenfrage gemacht hatte. Dass die SPÖ wenige Wochen vor Faymanns Brief im Parlament in Wort und Tat genau umgekehrt verfahren war, ja dass selbst der Bundespräsident auf der Basis eines profunden Gutachtens dem Nationalrat die Zuständigkeit für EU-Verträge attestiert hatte – darüber turnte man sich eilig und entsprechend unelegant hinweg. Die SPÖ fordere jetzt eben ein „soziales Europa“, hieß es – so als ob die roten EU-Abgeordneten bis dahin willenlose Schergen des Neoliberalismus gewesen wären.

Das alles trug nicht zu mehr Klarheit in der sozialdemokratischen Europapolitik bei. Die Partei hatte Faymanns Hofknicks vor dem Zeitungszaren geschluckt, weil ja vermeintlich fetter Lohn winkte: die Sympathie der „Krone“. Doch selbst deren klebrige Elogen auf den SPÖ-Spitzenkandidaten konnten nicht verhindern, dass dieser bei den Nationalratswahlen Ende September 2008 sechs Prozentpunkte verlor und das schlechteste Wahlergebnis in der Parteigeschichte einfuhr. Nachdem Faymann, nun Kanzler, im Dezember sein neues Büro am Ballhausplatz bezogen hatte, jubelte „Krone“-Hausdichter Wolf Martin: „An Faymann ist auch dies das Nette/ er hat an seiner Wirkungsstätte/ kein Bild von Nitsch oder dergleichen/ als elitäres Zeitgeistzeichen.“

Kreisky hatte noch Kokoschka beherbergt. Natürlich kann der Kanzler nichts für solche Bärendienste, aber der Boulevard ist ein glattes Pflaster. Er hat es heute wohl auch nicht leicht, seiner SPÖ zu erklären, wieso ihr Onkel Hans durch die dampfwalzenartige Unterstützung für Hans-Peter Martin die schwerste Niederlage ihrer Geschichte zugefügt hat. Dabei kommt es erst in ein, zwei Jahren ganz dick, dann nämlich, wenn das viele Geld, das die Regierung jetzt richtigerweise in die röchelnde Wirtschaft pumpt, eingespart oder neu eingenommen werden muss. Darauf wird das sozial schwache SPÖ-Stammpublikum erfahrungsgemäß mit großer Bitterkeit reagieren, die rasch in Ausländerwut umschlagen kann. Und die Aasgeier des radikalen Rechtspopulismus kreisen schon.

Was also tun? Gar nichts, meinten die SPÖ-Granden. Die Politik der Regierung und der Europakurs der SPÖ seien „absolut in Ordnung“, befand Faymann am Mittwoch schon vor der Krisensitzung seines Parteipräsidiums. Hans Niessl, Landeshauptmann des Burgenlands, das von den Subventionen aus Brüssel mit Abstand am meisten profitiert, unterstrich „die Richtigkeit des kritischeren EU-Kurses“. Oberösterreichs SP-Chef Erich Haider, der sich im September als nächster roter Grande dem Urteil der Wähler zu stellen hat, möchte zwar demnächst 150.000 Hausbesuche durchführen lassen, im Prinzip aber „den eingeschlagenen Kurs fortsetzen“. „Keine Schuldzuweisungen, kein Köpferollen, kein Abputzen“ werde es geben, betonte Faymann auch nach der Krisen­sitzung.

Es gibt einfach nichts, gar nichts. Die neu gewählte SPÖ-Europaabgeordnete Karin Kadenbach aus Niederösterreich brachte dieses absolute Nichts am Nachwahlmontag im ORF-„Mittagsjournal“ perfekt auf den Punkt: „Wir brauchen neue Strukturen und eine inhaltliche Positionierung, die den Bedürfnissen der Menschen entspricht.“
Alles klar?