Altbauer und Jungbauer

Wolfgang Schüssel wird von seiner Partei wieder in den Vordergrund gerückt. Die SPÖ würde ihn am liebsten in Pension schicken – zur Not in die Nationalbank.

Die Symbolik ist eindeutig: Wolfgang Schüssel tritt für die Volkspartei wieder in die Pedale. Am kommenden Sonntag eröffnet der ehemalige Bundeskanzler die Sommeraktion der ÖVP unter dem Titel „Österreich erfahren“. Vom Bodensee aus wird der ÖVP-Klubobmann die erste Etappe einer achttägigen Radtour anführen, mit der Minister und Spitzenfunktionäre der Volkspartei den direkten Kontakt zu den Bürgern pflegen sollen. Quer durch alle Bundesländer sind volksfestartige Treffen mit Einheimischen geplant. ÖVP-Chef Wilhelm Molterer wird die Schlussetappe mit Zieleinlauf in Neusiedl am See anführen.
Die Bundespartei schickt damit nach innen und außen ein klares Signal: Der ehemalige Kanzler und Ex-Parteichef tritt wieder öfter in der Öffentlichkeit auf, in ORF-Debatten oder Interviews. Auch auf dem neuen ÖVP-Plakat „Mitten im Leben“ lächelt er zusammen mit anderen schwarzen Politikern und unbekannten Parteimitgliedern. Schüssel sei schließlich eine „Trumpfkarte“ und brauche nicht versteckt zu werden, betonte ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon in der „Presse“. „Als ungeheuer erfahrener Politiker bleibt er in der Partei weiterhin ein wichtiger Player“, ergänzt ÖVP-Pressesprecher Gerald Fleischmann.
Dass die SPÖ den Ex-Kanzler gern als heimlichen Drahtzieher in der Volkspartei darstelle, wird in der ÖVP-Zentrale als Störaktion bewertet. Das Führungsduo Molterer-Schüssel funktioniere klaglos. „Wer starke Persönlichkeiten in seiner Umgebung haben will, ist in Wahrheit die starke Persönlichkeit“, doziert Fleischmann.

Skeptiker Fischler. Der Rollentausch mit seinem treuen Parteigefährten Wilhelm Molterer wird als Erfolgsmodell verkauft. Schüssel könne aus der zweiten Reihe heraus den Regierungspartner SPÖ schärfer anpacken als der Vizekanzler, betonen VP-Strategen. Offenen Widerspruch wagen nur wenige. „Ich bin kein Freund dieser Lösung“, erklärt Franz Fischler, Ex-Landwirtschaftsminister und ehemaliger EU-Kommissar, im Gespräch mit profil: „Ich würde es begrüßen, wenn beide Hauptplayer eine klare Position beziehen würden, auch aus Rücksicht auf die nächsten Wahlen.“
Und auch in der Wiener ÖVP stellen manche die bange Frage, ob man mit Wolfgang Schüssel bei der Neupositionierung der Bundespartei für urbane Wähler nicht doch einen Klotz am Bein habe. Zudem werde die Arbeit der Zukunftskommission unter Josef Pröll erschwert. In der „Kleinen Zeitung“ erklärte Schüssel, dass er sich am liebsten für Österreich wichtigen Zukunftsfragen widme, ganz so, als ob er dazu als Regierungschef keine Gelegenheit gehabt hätte.
„Schüssel kann als Klubobmann offensiver auftreten als Vizekanzler Molterer“, analysiert Politologe Peter Filzmaier: „Beide haben einer Paketlösung zugestimmt, die international eher unüblich ist.“
Seit dem Ende der Untersuchungsausschüsse tritt Schüssel merkbar entspannter auf. „Er wirkt jetzt viel lockerer und ist keinesfalls amtsmüde“, betont seine frühere Pressesprecherin Heidi Glück, die inzwischen eine PR-Agentur leitet: „Wenn er sich einmal in eine Arbeit vertieft, dann zieht er es durch.“
Bei der Regierungsklausur in Eisenstadt meldete sich Schüssel „mit konstruktiven Beiträgen“ zu Wort, räumt sogar Sozialminister Erwin Buchinger von der SPÖ ein: „Er wirkt nicht mehr so verkrampft wie früher, als er im Ministerrat gern so aufgetreten ist, als ob er immer noch Bundeskanzler wäre.“
Die SPÖ hat mit dem Verbleib Schüssels in der Tagespolitik naturgemäß keine Freude. „Die ÖVP präsentiert die letzte Regierung noch immer so, als ob es sieben goldene Jahre gewesen wären“, ätzt SPÖ-Geschäftsführer Josef Kalina: „Sobald wir negative Seiten der alten Regierung wie den Murks von FPÖ und BZÖ beim Kindergeld kritisieren, schreien Molterer und Schüssel sofort auf.“
Schüssel sehe die Wahlniederlage vom Oktober 2006 noch immer als „Betriebsunfall“, meint Kalina. Der Ex-Kanzler schränke die Handlungsfähigkeit von Vizekanzler Molterer ein: „Es ist so, als ob der Altbauer andauernd dem Jungbauern dreinredet, wie er es besser machen soll.“

Die Nachricht, Schüssel verstehe sich mit seinem SPÖ-Pendant Josef Cap jetzt viel besser, sei auch eine ÖVP-Finte gewesen, um ihm zu schaden, erklärt der rote Klubchef: „Wir haben ein konstruktives Arbeitsverhältnis mit der gebotenen professionellen Distanz, mehr nicht.“
Rote Strategen würden den Altkanzler am liebsten gleich in die Rente schicken. Genüsslich wird in der SPÖ-Zentrale kolportiert, der 62-Jährige könne sich seit Februar dieses Jahres mit einer Pension von rund 13.000 Euro zur Ruhe setzen.
Dass in der „Kronen Zeitung“ Schüssel ein möglicher Wechsel in die Nationalbank nachgesagt wurde, wird von ÖVP-Strategen als Nebelgranate der SPÖ gewertet, um im Gegenzug Bawag-Chef Ewald Nowotny als Nachfolger für OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher in Stellung zu bringen. Schüssel, so das Gerücht, könnte im Jahr 2008 OeNB-Aufsichtsrats-Präsident Herbert Schimetschek beerben.

Job-Rotation. „Das sind alles Spekulationen, die immer wieder auftauchen, aber keinen realen Hintergrund haben“, betont Schüssels Sprecherin Irene Peer-Polzer. Auch andere Vertraute Schüssels können sich eine Übersiedlung des ÖVP-Klubobmanns auf den Posten in der OeNB schwer vorstellen. „Das ist doch kein Fulltime-Job für jemanden wie Wolfgang Schüssel.“ So habe der Ex-Kanzler bereits Angebote, UN- oder OSZE-Sonderbotschafter für eine Krisenregion, etwa im Kaukasus, zu werden, dankend abgelehnt.
Prestigeträchtigere internationale Jobs sind derzeit nicht frei. In der EU wird erst 2009 die Kommission neu besetzt. Da sich der amtierende Kommissionspräsident, der Portugiese José Manuel Barroso, für eine zweite Amtszeit bewerben will, stehen Schüssels Chancen nicht sonderlich gut. Neu geschaffen wurde das Amt des EU-Ratspräsidenten. Doch dafür gibt es aussichtsreichere Kandidaten, wie etwa Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker oder den britischen Ex-Premier Tony Blair. Dass Schüssel als einfacher Kommissar Österreichs Benita Ferrero-Waldner nachfolgen möchte, wird bezweifelt.
Seine derzeitige Funktion mache ihm immer mehr Spaß, heißt es in der ÖVP. Anzeichen, dass er die gesamte Legislaturperiode Klubchef bleiben könnte, gibt es. So wird sogar Schüssels Einrichtung seines Büros als Indiz gewertet. Wer so viele eigene Möbel und Bilder mitbringe, habe keine kurze Amtszeit im Sinne.
Als Klubchef hat Schüssel bisher die Zügel nicht merklich angezogen. Vieles an Tagesarbeit im Nationalrat lässt er von den Bereichssprechern erledigen. Gerade dort seien aber personelle Veränderungen nötig, wagen manche schwarze Abgeordnete Kritik. ÖVP-Abgeordneter Ferdinand Maier empfiehlt als „Signal der Öffnung“ Neubesetzungen, etwa den Ersatz von Bildungssprecher Fritz Neugebauer. „Eltern wünschen sich keinen Beamten als Ansprechpartner“, so Maier. Auch für Kultur und Medien sollte jemand anderer als Franz Morak für die ÖVP im Nationalrat auftreten. „Der war ja an dem ganzen ORF-Debakel beteiligt“, so Maier.

Doch vorerst gönnt sich Schüssel nach dem Radler-Auftritt internationale Kontakte. Beim „Trilogue“, einem prestigereichen Diskussionsforum unter der Schirmherrschaft des Bertelsmann-Konzerns in Salzburg, wird sich Schüssel als Gastgeber Mitte August interreligiösen Themen widmen. Als Gäste sind neben religiösen Würdenträgern und Künstlern auch Politiker wie Ex-Premier Tony Blair oder der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer angesagt. Vorbilder für Schüssel können sie vorerst jedoch nicht sein. Denn beide haben sich aus der Tagespolitik verabschiedet.

Von Otmar Lahodynsky