Analyse: Management by Verwaltung

Peter Schneeberger über SPÖ-Kulturministerin Claudia Schmied, die in ihrem ersten Amtsjahr wenig Kulturpolitik machte – jedenfalls keine sozialdemokratische.

Sie kam aus dem Nichts. Oder zumindest schien es so, als Claudia Schmied am 11. Jänner vergangenen Jahres im Maria-Theresien-Zimmer der Hofburg als neue Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur angelobt wurde. Zwar hatten Journalisten innerhalb weniger Stunden die wichtigsten biografischen Eckdaten der Quereinsteigerin zusammengetragen. Doch im Grunde wussten selbst Insider über die Bankerin nicht viel mehr zu sagen, als dass sie sympathisch wirke und offenbar eine Vorliebe für Kostüme in Pastellfarben hege.

Die überwiegende Mehrheit der heimischen Intendanten, Künstler und Kulturberichterstatter war wohl in erster Linie froh, Franz Morak als Kunststaatssekretär endlich los zu sein. Der ÖVP-Mann hatte in seiner sechsjährigen Amtszeit das Filmfestival Diagonale (und damit die gesamte hiesige Filmbranche) ins Chaos gestürzt, war mit der neuen Künstlersozialversicherung bei seiner Klientel auf erbitterten Widerstand gestoßen und hatte bis zuletzt den Verdacht nie ganz abschütteln können, kritischen Künstlern mittels Subventionskürzungen das Leben schwer machen zu wollen.

Es konnte also nur besser werden. Albertina-Direktor Klaus Albrecht Schröder bezeichnete die neue Ministerin schwungvoll als „Idealbesetzung“, Burgtheater-Direktor Klaus Bachler sah eine „Riesenchance“, und selbst die Opposition verteilte Vorschusslob an eine Frau, deren politische Ziele genau genommen niemand kannte: „Der Kanzler hat mit Ihnen einen guten Griff getan“, meinte der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl herzlich auf einer Podiumsdiskussion.

Die Begehren der Branche waren groß, am größten war naturgemäß die Hoffnung auf mehr Geld. Schließlich hatte die SPÖ in ihrem Wahlkampf nicht nur die Stornierung des Eurofighter-Kaufvertrags versprochen, sondern auch 200 Millionen Euro mehr für die Kultur gefordert. Noch sahen es die Kommentatoren der neuen Ministerin wohlwollend nach, dass sie selbst auf die spannendsten kulturpolitischen Fragen nur vage Antworten zu geben vermochte.

Der Eindruck, dass die unerbittliche Optimistin stets nur das Beste wolle, ist bis heute intakt geblieben. Zwar konnte auch Schmied die vollmundigen Wahlkampfversprechen ihrer Partei nicht erfüllen, doch setzte die zähe Verhandlerin eine Erhöhung des Kulturbudgets um immerhin vier Prozent durch, verbesserte Moraks missglücktes Künstlersozialversicherungsgesetz und stellte sich Anfang Juni sogar beherzt gegen ihren eigenen Kanzler Alfred Gusenbauer, als dieser den für eine Intendanz nur mäßig qualifizierten Startenor Neil Shicoff zum neuen Staatsoperndirektor küren wollte.

Schmied bewies politisches Geschick, Mut und Stehvermögen. Der Stapel unerledigter Agenden ist dennoch nur unbedeutend kleiner geworden. Wilfried Seipel, der scheidende Direktor des Kunsthistorischen Museums, bemängelte erst vergangene Woche „fehlendes politisches Interesse“ gegenüber den Problemen der Bundesmuseen, nach Einschätzung von Edelbert Köb, dem Direktor des Museums moderner Kunst, hat Österreich in der Museumspolitik „den Anspruch eines Kulturstaates“ überhaupt aufgegeben.

Doch selbst wenn Schmied derart harsch aufgefordert wird, sich endlich einzumischen, öffentlich Stellung zu beziehen oder sonstwie Werbung zu machen für Kunst und Kultur, enthält sich die oberste Kulturpolitikerin des Landes eisern ihrer Stimme. Statt kulturpolitische Debatten lustvoll zu entzünden, bleibt die studierte Betriebswirtin auch als Ministerin lieber ihren einstigen Management-Prinzipien treu und lagert inhaltliche Diskussionen in Expertengremien aus.

Zurzeit stehen am Prüfstand: die Galerien- und Messeförderung, der Österreichische Musikfonds und die Verlagsförderung. Zur sozialen Lage der Künstler wurde eine Studie in Auftrag gegeben; zu Reformgesprächen über die Zukunft der Bundesmuseen wurden gleich mehrere Dutzend Direktoren, Geschäftsführer und Kuratoriumsmitglieder an einen Tisch gebeten – Schmied selbst verließ die erste Sitzung mit der Bitte um Verständnis schon nach zehn Minuten wieder.

In Schmieds Namen wird evaluiert, erforscht und erhoben. Unfreiwillig komisch fiel ein Fragebogen aus, den ihr Ministerium im September an die verdutzten Museumsdirektoren verteilte. „Was ist grundsätzlich die gesellschaftliche Relevanz von Museen?“, lautete eine der naiven Fragen, was prompt polemische Reaktionen nach sich zog: Was denn „grundsätzlich die gesellschaftliche Relevanz von Kulturpolitik“ sei, fragte Franz Morak in einer parlamentarischen Anfrage hämisch zurück.

Schmied ist an sauberen Lösungen interessiert und nicht an ideologischen Grundsatzdebatten. Selbst nach einem Jahr im Amt fehlt der Quereinsteigerin ganz offenkundig das Vermögen, Ziele und Strategien einer genuin sozialdemokratischen Kulturpolitik überzeugend zu definieren. Wolfgang Zinggl, der inzwischen offenbar ernüchterte Kultursprecher der Grünen, machte angesichts Schmieds bisheriger Maßnahmen gar eine „Fortsetzung des alten ÖVP-Kurses“ aus.

Tatsächlich schwelgte der einstige ÖVP-Kunststaatssekretär Morak in Zufriedenheit, als Schmied vergangenen Juni den neuen Direktor der Wiener Staatsoper präsentierte: Er selbst hätte es nicht besser machen können, ließ Morak seine Parteifreunde sarkastisch wissen. Denn anstatt der Oper einen Modernisierungsschub zu verpassen, sorgte Schmied mit der Bestellung von Dominique Meyer dafür, dass sich der Sangestempel auch weiterhin auf bürgerliches Repräsentationstheater beschränken wird: Schon als Direktor des Pariser Théatre des Champs-Elysées hat Meyer diplomatisch den Mainstream bedient.

Schmied warf mit ihrer Entscheidung eine ehrwürdige Ambition sozialdemokratischer Kulturpolitik unachtsam über Bord: von der Hochkultur mehr zu verlangen als einen gelungenen Abend. Einst wurde Claus Helmut Drese (1986 bis 1991) engagiert, um die Staatsoper zu entstauben; ebenfalls ganz im Sinne der amtierenden SPÖ-Kulturminister dockte Intendant Gérard Mortier (1992 bis 2001) die Salzburger Festspiele an die Moderne an und hielt Burgtheaterdirektor Claus Peymann (1986 bis 1999) sein Haus mit gezielten Provokationen im öffentlichen Bewusstsein.

Es war also nicht zuletzt die Kulturpolitik, die der SPÖ in den neunziger Jahren das Image einer modernen Partei verlieh. Wiens Kulturstadträtin Ursula Pasterk (1987 bis 1996) holte mit dem Bau der Wiener Kunsthalle die Avantgarde ins Zentrum der Stadt und initiierte mit „Wien Modern“ das europaweit größte Festival zeitgenössischer Musik. Kulturpolitik sei Ideologiepolitik, meinte Pasterk salopp, und damit war radikale Zeitgenossenschaft gemeint.

Ganz im Sinne eines durch und durch bürgerlichen Kulturverständnisses hingegen agierte Schmied vergangenen September bei der Verteilung der zusätzlichen Budgetmillionen: Während das Kunsthistorische Museum, die Nationalbibliothek und das Belvedere insgesamt mit 5,2 Millionen Euro bedacht wurden, erhielt ausgerechnet das Museum moderner Kunst keinen einzigen Euro zusätzlich. Zwar wird Schmied in Eröffnungsreden nicht müde, die gesellschaftliche Bedeutung der Moderne zu betonen. Doch lässt sie ihren Bekenntnissen keine entsprechenden Taten folgen: Als es im Herbst darum ging, ob im Wiener Augarten nun die Sängerknaben einen Konzertsaal oder das Filmarchiv ein Haus fürs Kino bauen dürften, fiel die Entscheidung zugunsten der Tourismuskultur aus.

Alfred Gusenbauer entschied sich für eine Managerin, als er vor einem Jahr um Mitternacht zum Handy griff und Claudia Schmied bat, in seiner Regierung die Kulturagenden zu übernehmen. Statt die Kulturpolitik der SPÖ auf neue Beine zu stellen, werden seither Debatten an Experten delegiert, selbst Schmieds engste Mitarbeiter sind in kulturellen Dingen unerfahren: Sektionschef Michael Franz absolvierte eine Bankkarriere, die Leiterin der Kulturabteilung, Andrea Ecker, wechselte aus dem Wissenschaftsministerium ins Kulturressort.

Natürlich handelt Schmied nach bestem Wissen und Gewissen, natürlich hat sie die Kultur in ihr Herz geschlossen. Doch ein gewichtiger Einwand bleibt: „Der Zug der Kulturpolitik ist abgefahren“, urteilte der Schriftsteller Franz Schuh vor einigen Jahren über den Zustand der SPÖ. „Die Ideen der Sozialdemokratie scheinen mir verbraucht.“ Ein Diktum, das Schmied bislang nicht zu entkräften vermochte.