Von Lisa Aigner, Studiengang Journalismus, FH Wien
Die Arbeiterbewegung hat Politik und Gesellschaft maßgeblich beeinflusst. Ihre große Zeit ist freilich längst vorbei. Ein Betriebsrat und ein Lehrling sprechen im profil-Video über das politische Desinteresse der Jugend und nicht mehr zeitgemäße Demonstrationen.
Im Wiener Prater krümmen sich achtzehn Arbeiter am Kiesweg und tun ihre letzten Atemzüge. Ihr einziges Vergehen: Sie demonstrierten gegen Lohnkürzungen und Ausbeutung. Deshalb erschoss sie die kaiserliche Nationalgarde am 23. August 1848. Im Juni hatte der Buchbindergeselle Friedrich Sander den Ersten Allgemeinen Arbeiterverein gegründet, um den Arbeitern eine Stimme zu geben. Wir aber verlangen Bildung! Bildung als einzige Quelle von Freiheit!, hatte er bei der Gründung im Gasthof Fürstenhof im dritten Wiener Gemeindebezirk gerufen. Er organisierte die Demonstration im Prater, nachdem der ohnehin geringe Lohn noch einmal gekürzt werden sollte.
Jahrzehntelang kämpften Arbeiter in Europa für ihre Rechte.
Kündigungsschutz, Sozialversicherung, gleiches Wahlrecht: Vieles, was die Arbeiterbewegung Europas erreicht hat, scheint heute selbstverständlich. Die Arbeiter protestierten, demonstrierten und streikten. Das gleiche Wahlrecht etwa erstritten sie in Österreich durch einen Generalstreik im Jahr 1905: Während 24 Stunden lang alle Unternehmen stillstanden, demonstrierten die Arbeiter in allen großen Städten. Noch am Abend legte die Regierung dem Reichsrat eine Gesetzesvorlage über das allgemeine und gleiche Wahlrecht vor. Heute verschwinden die Arbeiter und damit eine Bewegung, die gesellschaftliche Umwälzungen initiierte.
Ihr Anteil an der österreichischen Bevölkerung stieg in den vergangenen zwanzig Jahren um nur drei Prozent, während die Anzahl der Angestellten im selben Zeitraum um fünfzig Prozent zunahm. Bei der vergangenen Nationalratswahl waren 21 Prozent der Wahlberechtigten Arbeiter. Angestellte und Pensionisten konnten mit beinahe 60 Prozent der Stimmen die Wahl entscheiden. Der politische Einfluss der Arbeiter nimmt ab. Die Arbeiterbewegung prägte die europäische Geschichte in den vergangenen hundert Jahren maßgeblich mit. Für das Recht auf gleiche Wahlen und eine Sozialversicherung muss in Europa heute niemand mehr auf die Straße gehen.
Arbeiter haben weniger Rechte als Angestellte
Doch die Arbeiter müssen auch heute noch für die Durchsetzung ihrer Interessen kämpfen. In Zeiten der Wirtschaftskrise fordern Unternehmer Kurzarbeit, Nulllohnrunden und Arbeitszeitflexibilisierung. Solche und ähnliche Maßnahmen seien notwendig um Arbeitsplätze zu erhalten, so die Argumentation. Manche Arbeitnehmervertreter vermuten, dass die Arbeitgeber die Krise ausnutzen, um die soziale Absicherung wieder zu reduzieren.
Arbeiter und Angestellte sind in Österreich noch immer nicht gleichgestellt. Das Arbeitsrecht behandelt Arbeiter als gewerbliches Hilfspersonal, bei Krankenschutz und Entlassung wird bei ihnen die Gewerbeordnung aus dem Jahr 1859 herangezogen. So heißt es etwa, dass ein Arbeiter aufgrund einer abschreckenden Krankheit entlassen werden darf. Während Angestellte Anspruch auf eine Mindestkündigungsfrist von sechs Wochen haben, können Arbeiter binnen eine Tages gekündigt werden. Die Arbeiterbewegung hätte also noch einiges durchzusetzen. Sie verliert jedoch nicht nur durch die sinkende Zahl der Arbeiter an Einfluss die junge Generation interessiert sich nicht mehr für sie. Bei der Jugendwertestudie 2006 gaben nur vier Prozent der befragten Jugendlichen an, sich sehr für Politik zu interessieren.
So auch Florian Kaupa, 18. Er lernt im vierten Jahr Maschinenbau in der Lehrwerkstatt Jugend am Werk in Wien. Kaupa hat mit der Freizeit mehr am Hut als mit Demonstrieren und so. Franz Schuh, 55, ist seit fünfzehn Jahren Betriebsrat bei Siemens in Wien-Simmering und SPÖ-Mitglied. Der Betriebsrat richtet viel, die jungen Leute haben noch nicht erlebt, wie sie für ihre Rechte kämpfen müssen, erklärt er das Desinteresse seines jungen Kollegen. Schuh zeigt dennoch Verständnis dafür, dass die Jungen andere Sorgen als die Politik haben. Trotzdem sagt er nach dem Gespräch zu Kaupa: Aber das nächste Mal gehst du schon mit zum Demonstrieren.
Daniel Kaden, 21, interessiert sich mehr für Politik als Kaupa. Kaden ist Betonierer und Maschinist. Er geht im Gegensatz zu Kaupa an jedem 1. Mai zum Aufmarsch der Arbeiter. Er hält die Tradition nicht für veraltet, sondern für wichtig. Jeder Arbeiter sollte aus Solidarität mitgehen, sagt der gelernte Maler. Kaden ist schon seit seinem sechzehnten Lebensjahr politisch engagiert. Er glaubt, dass viele Arbeiter nicht mehr demonstrieren, weil die SPÖ genug Scheiß gebaut hat. Die Sozialdemokraten sind für ihn keine Arbeiterpartei mehr. Ich habe sie am 14. Mai bei der Großdemonstration der Gewerkschaft nicht gesehen, erklärt er. Von einer Arbeiterpartei wünscht sich Kaden aber, dass sie im Parlament und auf der Straße vertreten ist.
Versagen der SPÖ
Bei der vergangen EU-Wahl haben mehr Arbeiter die FPÖ als die Sozialdemokraten gewählt. Die Freiheitlichen konnten 24 Prozent der Arbeiterstimmen gewinnen. Die SPÖ wählten nur 17 Prozent der Arbeiter. Kaden glaubt, dass diese Entwicklung nicht nur mit dem Versagen der SPÖ zu tun hat, sondern auch damit, dass es in Österreich keine linke Protestpartei wie Die Linke in Deutschland gibt. Die Linke nimmt den Rechten die Stimmen weg, sagt Kaden. Er will nach den nächsten Betriebsratswahlen die Chance nutzen und eine bessere Politik für Arbeiter machen. In zwei Jahren werde ich als Kandidat zu den Betriebsratswahlen zur Wahl stehen.
Die Arbeiterbewegung wird kleiner und hat weniger Einfluss als früher. Heute streiten die Gewerkschaften mit den Unternehmen darüber, ob der Lohn um ein halbes oder ein Prozent steigen soll. Von solchen Debatten hätte Friedrich Sander im Jahr 1848 im Gasthaus Fürstenhof nicht zu träumen gewagt.