Asylpolitik: Gastfeindschaft - Zwei Gemeinden in Niederösterreich.
Das Bett ist frisch überzogen. Auf dem Nachtkästchen liegen saubere Handtücher und ein Satz originalverpackter Bettwäsche zum Wechseln. Der Raum strahlt die vergängliche Unberührtheit eines Hotelzimmers aus, das auf neue Gäste wartet.
Sie werden nicht eintreffen. Heute nicht. Und morgen auch nicht. Die Menschen, die hier Quartier beziehen sollten, sind Flüchtlinge aus Tschetschenien oder Afghanistan, jedenfalls von weit her, und im Ort unerwünscht. Wenn ich das gewusst hätte
, sagt Helma Weissenböck.
Die Dame mit der Hochsteckfrisur, die in der Gegend seit Jahren zwei Flüchtlingsherbergen betreibt, lässt den Gedanken unausgeführt. Man versteht sie auch so: Dann hätte sie den Gasthof in Kaumberg nicht gekauft. Dann hätte sie nicht die Treppen renoviert und die Badezimmer erneuert, die Böden geschrubbt, die Vorhänge gewaschen. Vor allem aber hätte sie sich das Treffen beim Kirchenwirt erspart, wo sie wie eine Verbrecherin behandelt wurde. Das sitzt ihr bis heute in den Knochen.
Aufgebrachte Bürger. Auch der Bürgermeister von Kaumberg, Michael Singraber, möchte diesen Tag nicht in der Dorfchronik verewigen. Wir brauchen keine Ausländer, hatten aufgebrachte Bürger in der zum Bersten vollen Gaststube skandiert. Als Helma Weissenböck zum Sprechen aufstand, brüllte ein Chor sie nieder: Schleich dich! Der beschwichtigende Bürgermeister und die aus St. Pölten angereiste Beamtin der Landesregierung wurden wüst beschimpft. Als der Dorfgendarm wetterte, Asylanten gefährdeten die Sicherheit der Gemeinde, waren die Bürger nicht mehr zu halten. Singraber: Es war tief und schlimm.
Vergangene Woche saß der ÖVP-Bürgermeister, der die 1000 Einwohner zählende Gemeinde seit 1993 regiert, in seinem Stammkaffeehaus und sinnierte, ob die Geschichte an einem früheren Punkt einzufangen gewesen wäre. Die Kaumberger waren doch immer gut mit ihren Flüchtlingen ausgekommen. Zum Beispiel mit den Bosniern, die vor zehn Jahren in den Ort kamen. Die sind inzwischen Österreicher und wohnen in der Gemeinde, sagt Singraber.
Manche davon lebten eine Weile in jenem Gasthaus, gegen das die Bürger nun Sturm laufen. Seit 1981 waren dort fast durchgehend Flüchtlinge untergebracht. Die Fremden gehörten zur Gemeinde wie der Postler, der Lehrer, der Raiffeisendirektor. Oft sah man den einen oder anderen Asylanten bei einem Kaumberger Schnee schaufeln oder den Garten umstechen.
Vor vier Jahren informierte der Besitzer die Gemeinde, er wolle den Flüchtlingsgasthof abstoßen. Immer wieder meldeten sich halbseidene Gestalten aus dem Rotlichtmilieu, die aus dem Haus ein Bordell machen wollten. Türkische Investoren bekundeten die Absicht, das Gebäude als Moschee zu nutzen. Irgendwann unterbreitete Helma Weissenböck den Plan, das Objekt zur Flüchtlingsresidenz auszubauen. Der Bürgermeister hätte lieber eine Herberge für Radfahrer und Wallfahrer gesehen.
Die Jahre verstrichen, die Lage spitzte sich zu: Das Gebäude verfiel langsam. Der Verkäufer wollte endlich Geld sehen. Das Land Niederösterreich, das nach freien Betten suchte, um das Lager Traiskirchen zu entlasten, machte Druck. Also ließ sich der Bürgermeister weichklopfen: Fünf Familien werden kein Problem sein.
Doch es gab einen Faktor, mit dem Singraber nicht gerechnet hatte: 1000 Kaumberger, die im Frühling einen neuen Gemeinderat wählen und die sich von freiheitlichen Gemeinderäten und einer Bürgerinitiative mobilisieren ließen. Kaum hatten die Renovierungsarbeiten begonnen, kursierten Flugblätter. Anonyme Mitarbeiter der Unterschriftenaktion sammelten 453 Unterschriften und drohten, die Wähler würden sich wohl zu wehren wissen.
Um den Kaumbergern zu zeigen, dass sie dem Ort nichts Schlechtes will, bot Frau Weissenböck der Blasmusik einen Proberaum an. Doch die Postwurfsendungen an einen Haushalt erwiesen sich als zugkräftiger: Wenn wir alle hilflos zuschauen müssen, wie ungestört das Geschäft von Dealern in Zügen, Bahnhöfen und auf öffentlichen Plätzen abläuft, dann haben unsere Politiker die Situation einfach nicht mehr im Griff.
Ich habe nicht gewusst, wie sehr die Leute dagegen sind, seufzt Weissenböck, vielleicht hätten wir früher miteinander reden sollen. Dann hätte sie den Kaumbergern berichten können, dass sie in zwanzig Jahren fast keine Probleme mit Flüchtlingen hatte, aber viele mit Außenstehenden. Nun sei es zu spät.
Das Recht ist auf Seiten der Flüchtlinge, die Stimmung gegen sie. Die Gasthausbesitzerin hat alle Genehmigungen beisammen. 25 Menschen könnten sofort einziehen. Was dann?, fragt Weissenböck: Nach dem, was ich beim Kirchenwirt erlebt habe, halte ich alles für möglich.
Reportage II. Im niederösterreichischen Grafenbach leben 40 Asylwerber in einem Gasthaus. Warum einige Nachbarn dagegen Sturm laufen und warum sie damit keinen Erfolg haben.
Harald Mollay hat eine umfangreiche Mappe. Darin sind sämtliche Probleme mit den Flüchtlingen zusammengetragen, an die er sich erinnern kann. Die Beschwerdebriefe an den Volksanwalt Ewald Stadler, an die Grünen, an den Innenminister, an die Caritas hat er säuberlich abgeheftet und auch seinen ganzen Stolz: eine Liste mit den Unterschriften von über 70 Göttschachern.
Nur eines fehlt Harald Mollay, in der Bundesheer-Ausbildungsstätte Seebenstein als Kochstellenleiter beschäftigt, bisher: Erfolg. Seine Aktion 10 Prozent Asylwerber sind genug verursachte zwar Wirbel, doch vertreiben konnte er die Flüchtlinge nicht. Und das verbittert ihn: Jeder sagt mir, dass es keine Probleme gibt, aber die, die mir das sagen, sind komischerweise immer Leute, die hier nicht leben.
Er hingegen lebt hier, in Göttschach, einem Ortsteil der Gemeinde Grafenbach im Süden Wiens. Vom Gasthof Schwarz trennt ihn nur eine scharfe Rechtskurve.
Dass es Mollay nicht gelingt, die Menschen aufzuwiegeln, hat mehrere Gründe. Einer davon: Die Pension, in der die Flüchtlinge untergebracht sind, ist gut geführt. Das finden auch die Fremdenpolizei, der Bürgermeister und ein großer Teil der Bürger.
Schlechte Auslastung. Wirt Walter Schwarz hatte vor 37 Jahren von seinen Eltern eine Gastwirtschaft mit 50 Plätzen übernommen und diese in den siebziger Jahren zu einem Restaurant mit 170 Plätzen ausgebaut. Am Wochenende spielte die Tanzmusik auf, die Gäste im ersten Stock, meist Pensionisten aus Wien, fühlten sich gestört. Die Auslastung der Zimmer war schlecht. In den achtziger Jahren bewarb sich Schwarz um Flüchtlinge.
Anfangs waren es Ungarn, Tschechen, Polen, im Moment sind es vor allem Tschetschenen. Die Leute aus der Gegend, die am Wochenende zum Essen kommen, kriegen davon wenig mit. Schwarz: Es wurde nie jemand angebettelt, es wurde noch kein Auto beschädigt. Es gab einfach nie etwas. Zwei Stunden pro Tag ist Schwarz für seine Asylanten da, liest Briefe vor, führt Telefonate, bringt die Kinder zum Arzt. Dafür akzeptieren sie mich als Chef und drehen das Radio leiser, wenn ich es sage.
Als Mollay vor einem Jahr anfing, Unterschriften zu sammeln, setzten sich der Ortschef, der Bezirkshauptmann und ein Sozialreferent des Bezirks mit den Proponenten der Bürgerinitiative zusammen. Rupert Schwarz, SPÖ-Bürgermeister der 2300 Einwohner zählenden Gemeinde, schwört auf das Miteinander-Sprechen.
In mehreren Ortsgesprächen trugen die Göttschacher ihre Sorgen vor, die ernst genommen wurden. Gemeinsam tüftelte man an einer Dorfordnung, die den Flüchtlingen in mehreren Sprachen ausgehändigt wurde. Beim jüngsten Ortsgespräch gab es keine einzige Klage mehr, sagt der Bürgermeister. Im nächsten Jahr plant er ein kleines Integrationsfestl zum wechselseitigen Kennenlernen.
Darauf kann Unterschriftensammler Mollay verzichten. Er beharrt darauf, dass 40 Flüchtlinge für den 109 Wahlberechtigte zählenden Ortsteil Göttschach einfach zu viel sind. Das ist eine Überbefremdung. 78 Prozent der Göttschacher hätten sich auf eine Reduktion auf zehn Prozent der Einwohnerzahl verständigt. Also sollten dreißig Flüchtlinge ihre Koffer packen. Mollay: Sind wir in einer Demokratie oder nicht?
Unrentabel. Gastwirt Schwarz ist den Bürgern entgegengekommen: Er hat für seine Flüchtlingskinder einen Spielplatz errichtet, er räumt den Mist weg, und er hat nach zwölf Magengeschwüren beschlossen, nicht mehr alles so ernst zu nehmen. Nur die Reduktion auf zehn Flüchtlinge komme nicht infrage. Das würde sich nicht mehr rentieren, sagt Schwarz.
Jürgen Dorfmeister, Fremdenpolizist und oberster für die Sicherheit im Bezirk zuständiger Beamter, hat den Eindruck, für viele Göttschacher sei das Schnee von gestern. Einige, mit denen ich geredet habe, würden heute nicht mehr unterschreiben. Die Strategie, dass man sich zusammensetzt, hat funktioniert.
Ein Nachbar sieht es ähnlich. Ich habe unterschrieben, weil es in so einer kleinen Gemeinde schwer ist, gegen den Strom zu schwimmen. Aber die Probleme sind nicht so groß, wie sie dargestellt wurden, sagt Jürgen Pallauf. Viele andere dächten ebenso: Es gibt durchaus Verständnis für die Flüchtlinge. Es geht doch keiner gern aus seiner Heimat weg.
Es gibt auch Läuterungsprozesse. Ein Göttschacher, der sich anfangs als Scharfmacher profiliert hatte (Wie komme ich dazu, dass ich wegen einem Asylantenkind abbremsen muss?), fällt nun durch besondere Freundlichkeit auf. Der Mann nimmt die Schulkinder im Auto in ihre auf einem Hügel gelegene Unterkunft mit. Manchmal kauft er ihnen auch noch ein Eis. Das freut die Kinder riesig, lacht Flüchtlingswirt Schwarz: Aber ihn freut es vielleicht sogar mehr.