Auf der Suche nach dem verlorenen Ja

In der Woche nach der Niederlage von Irland brütet die EU darüber, ob sie ihre Gegner k. o. ratifizieren oder kaputt respektieren soll. Porträt einer listigen Zentralmacht.

Auch in der Stunde der Krise bleibt die EU-Etikette gewahrt. Seit die Mehrheit der irischen Wähler am 12. Juni den Vertrag von Lissabon abgelehnt hat, werden die Nein-Sager geradezu umschmeichelt. Den störrischen Kelten wird Zeit gegeben, um die „eigentlichen Gründe für das Nein zu analysieren“ (EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner). Man wolle das „Gespräch suchen“, sagte der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Und schließlich zollen die Staats- und Regierungschefs den Iren „Respekt“ – verdächtig viel Respekt.

Die Zentralmacht ist angeschlagen. Seit im Dezember 2001 der Verfassungskonvent ins Leben gerufen wurde, arbeitet die Union an einem neuen grundlegenden Vertrag. Erst wurde er unter dem Titel „Verfassung“ im Jahr 2005 von den Franzosen und Niederländern abgelehnt, zuletzt unter dem Namen „Vertrag von Lissa­bon“ von den Iren. Jeder europäische Politiker weiß, dass die EU versuchen wird, das Inkrafttreten ihres Vertrages mit allen Mitteln durchzusetzen, aber wie sie das bewerkstelligen will, weiß noch niemand. Die knifflige Aufgabe besteht darin, die Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz hochzuhalten und dennoch dem bisher geäußerten Volkswillen zum Trotz zum gewünschten Ergebnis zu gelangen.
Wie die EU diese unmöglich scheinende Aufgabe zu bewältigen versucht, ist ein Musterbeispiel für die hohe Schule der sanften Machtpolitik à l’européenne. In den kommenden Monaten wird ein komplexes Zusammenspiel von politischem Druck, diplomatischer Rhetorik, juristischer Kreativität und geballter PR das Paradox auflösen, das sich jetzt noch so präsentiert: Das Nein wird respektiert, der Vertrag trotzdem in allen 27 EU-Staaten in Kraft treten.

profil zeichnet ein Panoptikum der ersten Woche dieser Anstrengungen, in der die Pro-Lissabon-Protagonisten bereits erkennen lassen, welche Taktiken sie anwenden: das politische Schauratifizieren, die normative Kraft des Alltagsgeschäfts, die hinhaltende Nachdenkpause, die bedrohliche Respektsbekundung und der kunstvoll ausgestaltete Widerspruch. Die Gegner wiederum verparken die Stadt mit Traktoren und setzen Verschwörungstheorien in die Welt. Ein Kampf der Kulturen.

Das Schicksal des Gipfels
Wie entgehen die Staats- und Regierungschefs verfrühten Lösungen? Sie warten ab. Brian Cowen ist nicht gerade der Typ Politiker, für den sich internationale Medien üblicherweise begeistern können. Zum einen ist Cowen bloß Premierminister des kleinen EU-Mitgliedslandes Irland. Zum anderen versprüht der stämmige Mann mit Seitenscheitel und den runden Brillengläsern auch kein Charisma. Donnerstag vergangener Woche stellte Cowen jedoch alle in den Schatten. Als die Staats- und Regierungschefs gegen halb fünf Uhr nachmittags in verdunkelten Limousinen zum VIP-Eingang des Brüsseler Justus-Lipsius-Gebäudes, dem Sitz des Europäischen Rats vorfuhren, war Brian Cowen der Star. „Was werden Sie jetzt machen?“, riefen die Journalisten und: „Wird Irland aus der EU austreten?“ Cowen wirkte in der Rolle des Hauptdarstellers ein wenig überfordert. Doch als Repräsentant der Nation, die den Lissabonner Vertrag auf dem Gewissen hat, lastete die Verantwortung für den Erfolg des Gipfels auf seinen Schultern – so wollte es die Dramaturgie. Der Gipfel wurde zum europäischen Schicksalsgipfel hochstilisiert, und Cowen musste angesichts der Wortmeldungen der Kopf schwirren: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte, die Entscheidung, wie es weitergehe, müsse „schnell fallen“. Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus sagte, mit dem irischen Nein sei der Vertrag von Lissabon „beendet“. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy warnte: „Wenn es den Lissabon-Vertrag nicht geben wird, dann werden wir uns dem Balkan nicht öffnen.“ Der für den Erweiterungsprozess zuständige EU-Kommissar Olli Rehn entgegnete: „Wir können unsere sorgfältig geregelte Erweiterungspolitik nicht aussetzen.“ Der britische Außenminister David Miliband warnte davor, die Iren unter Druck zu setzen, gleichzeitig wird demonstrativ mit Hochdruck weiterratifiziert. Die österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner orakelte: Die EU müsse das irische Referendum „natürlich respektieren“, gleichzeitig sei Irland jedoch bereit, „die anderen Staaten und damit den Ratifikationsprozess zu respektieren“. Cowen blieb da wenig Handlungsspielraum: Er verweigerte klare Aussagen und vertröstete auf den nächsten Gipfel im Oktober. Aber auch dann solle man noch keine konkrete Lösung erwarten, schränkte sein Außenminister ein. Langsames, ergebnisloses Brüten erwies sich denn auch als einzig konsensfähige Strategie. Und so arbeiteten alle Beteiligten an den zwei Gipfeltagen unermüdlich und hart daran, nur ja keine verfrühten Lösungen zu präsentieren. Es gelang.

Von Gunther Müller, Brüssel, und Robert Treichler