Aus der Mode gekommen

Alle möglichen koalitionären Farbkombinationen sind in Österreich Realität: Schwarz-Blau, Blau-Rot, Schwarz-Grün. An das Modell einer rot-grünen Regierung glaubt fast niemand mehr.

Es war die Woche der Opposition: Die Sozialdemokraten hielten ihren – leidlich missglückten – Parteitag ab, die Grünen feierten Hainburg und damit so etwas wie ihren 20. Geburtstag.

Ein nahe liegendes Thema kam bei keinem der Anlässe zur Sprache: die Option einer rot-grünen Koalition nach der nächsten Nationalratswahl. Das einst als große Alternative gehandelte Modell scheint völlig aus der Mode gekommen zu sein. Wenn es sich arithmetisch ausgeht, werde es 2006 eine Koalition der ÖVP mit den Grünen geben, prognostizieren fast alle politischen Beobachter.

Die SPÖ geht davon ebenso aus wie maßgebliche Teile der ÖVP. Die Grünen selbst winden sich kokett, und dass die Freiheitlichen nach einer neuerlichen Wahlniederlage noch regierungsfähig sein werden, glauben nicht einmal sie selbst.
Merkwürdig, wie das eigentlich nahe liegende Modell einer Mitte-links-Regierung, also einer zwischen Sozialdemokraten und Grünen, überholt ist, bevor es überhaupt ausprobiert wurde. Es gibt in Österreich alle möglichen Koalitionen: Schwarz-Blau im Bund, Rot-Schwarz in Salzburg, Blau-Rot in Kärnten, Schwarz-Grün in Oberösterreich – bloß Rot-Grün gibt es nirgends. Und das, obwohl die beiden Parteien inhaltlich oft kaum unterscheidbare Positionen beziehen. Ein Koalitionsabkommen ließe sich wohl binnen Stunden aushandeln. Es scheint allerdings niemand mehr zu wollen.

Die Gründe dafür sind komplex.
Vielen Grünen und nicht wenigen Roten steckt noch die genial orchestrierte, freilich untergriffige Kampagne der ÖVP vor der Wahl 2002 in den Knochen: Bei Rot-Grün würde das Chaos ausbrechen, raunten die schwarzen Spin-Doktoren, gewaltbereite Demonstranten und Haschtrafiken hätten Hochsaison. Die „Kronen Zeitung“ gab die perfekte Plattform für diese Botschaft ab. Wenige Monate später schloss die ÖVP in Oberösterreich selbst einen Pakt mit den Grünen.
Wahrheit – Tochter der Zeit.

Entscheidender ist aber das Misstrauen, mit dem einander viele rote und grüne Spitzenpolitiker begegnen.

Die Grünen haben nicht vergessen, wie herablassend die Regierungspartei SPÖ oft mit der grünen Opposition umging. Das Recht der Opposition auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses – heute eine zentrale Forderung der SPÖ im Verfassungskonvent – hatten die Sozialdemokraten der kleinen Ökopartei immer verwehrt. Die strategischen Denker der Grünen sehen die große inhaltliche Nähe zu den Positionen der Sozialdemokraten eher als Problem denn als Vorteil. Die beiden Parteien, so argumentieren sie, wären in einer Regierung kaum unterscheidbar. Davon würde aber nur die größere, also die SPÖ, profitieren.
Die Sozialdemokraten wiederum tendieren dazu, abgesprungene Sympathisanten als Renegaten zu sehen. Entsprechend skeptisch stehen sie ehemaligen Genossen wie Alexander Van der Bellen, Terezija Stoisits, vor allem aber Peter Pilz gegenüber. Mit dem bürgerlichen Ökoflügel der Grünen können die Roten noch weniger anfangen. Als die grüne Gründergeneration im Dezember 1984 die Hainburger Au besetzte, stieß sie nicht nur bei der Bauarbeitergewerkschaft auf Unverständnis, sondern auch bei der Parteilinken. Dies alles sei „Ausdruck einer romantischen Sehnsucht verstörter Kleinbürger nach vorindustriellen Gesellschaftsverhältnissen“, ätzte der altlinke Chefideologe Josef Hindels in der Verbandszeitschrift der Sozialistischen Jugend. Deren Obmann Alfred Gusenbauer fügte in einem eigenen Artikel hinzu: „Kein Glaubenskrieg um Hainburg!“
Der damalige Juso-Chef von Wien, der promovierte Biologe Michael Häupl, nahm die Sache ernster und veröffentlichte wenige Monate nach Hainburg einen Sammelband mit dem Titel „Rot-grüner Anstoߓ, in dem eine Synthese der beiden Denkrichtungen versucht wurde. Auf eine entsprechende Koalition angesprochen, fiel aber auch Häupls Antwort stets ausweichend-launig aus: „Verwandte sollen nicht heiraten.“

Die Grünen wollen endlich in eine Regierung und reden sich daher die Volkspartei schön. Bei den schließlich geplatzten Koalitionsgesprächen mit der ÖVP im Frühjahr 2003 klang das noch etwas luftig. Man habe im Bereich des nachhaltigen Wirtschaftens urviel gemeinsam, schwärmten einige Grüne mit glühenden Wangen. Diese Koalition hätte tatsächlich Charme, entgegneten die Schwarzen gönnerhaft. Ob das reicht?

Wenn sich sowohl eine Koalition mit der ÖVP als auch eine mit der SPÖ ausgeht, sind die Grünen das Zünglein an der Waage. Dann hat Alexander Van der Bellen ein Problem: Große Teile der Partei werden in eine Koalition mit der ÖVP drängen; eine starke, aber entschlossene Minderheit wird dies mit Verweis auf die grundlegenden Differenzen verhindern wollen. Und der Professor, das weiß man, kann innerparteiliche Konflikte nicht ausstehen.

Am Beginn ihres dritten Jahrzehnts stehen die Grünen erstmals vor einer existenziellen Entscheidung.