Barack Obama oder Hillary Clinton?

Am Ende werden wohl nicht die Wähler, sondern Parteigranden entscheiden, ob Barack Obama oder Hillary Clinton demokratischer Präsidentschaftskandidat wird.

Es war nicht jener Barack Obama, der es bisher so gut verstanden hatte, die Massen für sich zu begeistern. Als der 46-jährige demokratische Präsidentschaftskandidat nach seinen Vorwahlniederlagen Dienstag vergangener Woche in Texas und Ohio eine Rede hielt, sah man einen geknickten und erschöpften Mann. „Wir führen noch immer um die gleiche Anzahl der Delegierten wie letzte Woche und sind auf dem Weg, die Kandidatur zu gewinnen“, beschwor der Geschlagene in San Antonio, Texas, seine Anhänger trotzig. Danach hielt er eine Rede, die jener in New Hampshire Anfang Jänner dieses Jahres sehr ähnlich war. Obama hatte damals entgegen allen Prognosen gegen seine parteiinterne Konkurrentin Hillary Clinton verloren.

Doch während sein pathetischer New-Hampshire-Auftritt in der Folge von namhaften Musikern und Schauspielern zu einer Pophymne vertont wurde, wollten die bewährten „Change“-Appelle des Senators aus Illinois diesmal niemanden so recht mitreißen, ja, sie wirkten an diesem Abend leer und floskelhaft. Die Glückssträhne Barack Obamas (zwölf Vorwahlsiege in Folge) ist vorerst abgerissen, sein Image des Unbesiegbaren merklich lädiert. Hillary Clinton hingegen nutzte ihre letzte Chance auf die demokratische Nominierung und brachte sich mit dem klaren Vorwahlsieg in Ohio und dem knappen, unerwarteten Sieg in Texas wieder ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur. Sie genießt nun den Ruf einer Kandidatin mit echten Steherqualitäten.

Auch wenn sich die momentane Situation schnell wieder ändern kann – der dramatische Verlauf des bisherigen Wahlkampfes zeigt: Während die republikanischen Wähler sich relativ bald auf John McCain als ihren Spitzenkandidaten festlegten, ist das demokratische Lager tief gespalten. 2025 Delegierte muss der demokratische Kandidat hinter sich vereinen, um auf dem Parteitag Ende August in Denver gekürt zu werden. Nach derzeitigem Stand dürften diese Hürde weder Obama (1321 Stimmen) noch Clinton (1186 Stimmen) frühzeitig schaffen. Ein totes Rennen also? Nein. Nun kommen jene ins Spiel, von denen man bisher wenig Notiz nahm: die Superdelegierten. Solange die Wähler klare Entscheidungen treffen, werden sie nicht gebraucht, diesmal aber könnten sie die Königsmacher spielen.

Heikle Angelegenheit. Die „superdele­gates“ sind die Elite der Parteien: Kongress­abgeordnete, Senatoren, Gouverneure, Ex-Präsidenten, Mitglieder der Parteiführung in Washington und in den Bundesstaaten. Auf dem Parteitag stellen sie 796 der 4049 Delegierten und können nach eigenem Gutdünken für einen Kandidaten votieren. Hinter den Kulissen wird daher bereits seit Wochen um ihre Stimmen gefeilscht. Laut aktuellen Umfragen hat Hillary Clinton derzeit 238 Superdelegierte hinter sich, Obama 199. Das kann sich freilich jederzeit ändern. Die Lager Clintons und Obamas beschuldigen einander gegenseitig, dem jeweils anderen die „Superdelegierten“ abspens­tig zu machen. Wirklich kritisch dürfte die Rolle der Superdelegierten aber dann werden, wenn sie demjenigen Kandidaten zum Sieg verhelfen, der in der Zahl der gewählten Delegierten zurückliegt. Dies wäre zwar legal, demokratiepolitisch jedoch eine heikle Angelegenheit. Wozu, würden sich dann einige Wähler fragen, gibt man seine Stimme ab, wenn am Ende ohnehin die Partei entscheidet, wer ins Rennen um das Weiße Haus geht?

Tatsächlich sind die Motive der Superdelegierten, am Parteitag ihre Stimme Clinton oder Obama zu geben, nicht unbedingt durchdachter als die des gemeinen Wählers. „Hillary hat ihren Job als Senatorin in New York gut gemacht, deshalb vertraue ich ihr“, erklärt ein Superdelegierter in der „New York Times“. „Barack Obama ist ein guter Christ, Vater und Ehemann“, argumentiert ein anderer, der dem farbigen Senator seine Stimme geben will. Doch würden die Superdelegierten sich über das Votum der Wähler hinwegsetzen? „Die Superdelegierten sollten demjenigen ihre Stimme geben, von dem sie glauben, dass er der bessere Präsident wäre“, sagt Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. Auf Nachfrage eines Reporters der „Washington Post“ fügte Pelosis Sprecher hinzu: „Natürlich wäre es ein großer Schaden für die demokratische Partei, wenn sich die Superdelegierten über den Willen des Wählers hinwegsetzten.“ Vorerst hofft man in der Parteispitze, dass es so weit nicht kommen wird. Möglich ist es aber durchaus. In der Tat spricht einiges dafür, die Superdelegierten mitentscheiden zu lassen: zum einen, weil viele Wähler zu Beginn der Vorwahlen womöglich anders entschieden hätten, wenn es nur zwei Kandidaten gegeben hätte. Bis zum Super Tuesday Mitte Februar spielte John Edwards in der demokratischen Kandidatur eine wichtige Rolle. Zum anderen muss es der Partei auch darum gehen, denjenigen ins Rennen zu schicken, der aktuell die besten Chancen gegen John McCain hätte. Der bisherige Verlauf der Primaries zeigt: Immer wieder sind Hillary Clinton und Barack Obama über kleinere Skandale gestolpert, hatten eine Woche Auftrieb, um dann wieder abzusacken. Die Superdelegierten würden bei ihrer Wahl also auch die aktuelle Stimmung im Volk berücksichtigen. Nun werden auch in Europa Stimmen laut, die besagen, einen Präsidentschaftskandidaten durch Superdelegierte wählen zu lassen sei undemokratisch – ungeachtet der Tatsache, dass in den meisten europäischen Ländern Spitzenkandidaten für eine Wahl ausschließlich durch die Partei und nicht auf Basis langwieriger Vorwahlen aufgestellt werden.

Von Gunther Müller