Berlin: Hofübergabe an Merkel-Müntefering

Berlin: Hofübergabe

Ein Kopf für die SPD-Zu-kunft wird noch gesucht

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Es war die Adieu-Woche des Gerhard Schröder. Er hatte heroisch gekämpft, aber eben doch nicht gewonnen. Nun ging es ans Abschiednehmen. Daheim und in aller Welt.

Am Montag war es vorbei mit dem schönen Spekulieren. Angela Merkel vermeldete offiziell ihren Sieg im Tauziehen mit der SPD. Bald wird sie Schröders 142,5-Quadratmeter-Büro beziehen, in jenem rundlich-modernen Berliner Kanzleramt, das die Einheimischen schlicht „die Waschmaschine“ nennen. US-Präsident George Bush habe schon angerufen und gratuliert, vermeldet der Sprecher der Bald-Kanzlerin stolz, er freue sich auf die Zusammenarbeit.

Mit einer Träne im Knopfloch stand der Noch-Kanzler am Mittwoch daheim in Hannover vor den Funktionären seiner Lieblingsgewerkschaft, der artigen IG Bergbau, Chemie, Energie. Er werde der nächsten Bundesregierung nicht angehören – „definitiv nicht angehören“, wiederholte er noch einmal zur Betonung. Er sei hier „unter Freunden“, versicherte ihm Gewerkschaftsboss Hubertus Schmoldt. Und Schröder sprach: „Ich weiß, wo ich herkomme, und deswegen weiß ich auch, wo ich hingehöre.“

Alles davor war nur Pokerspiel. Ein Trick die Machonummer am Wahlabend, als Schröder sich auf die breite Brust schlug und erklärte, nur einer könne ihm nachfolgen: er selbst. Schröder wollte Merkel zittern sehen. Und zugleich das Ego der Partei stärken, die sich ja irgendwie als Sieger sah, auch wenn es nur ein gefühlter Sieg war – weil die totale Niederlage als sicher galt. Da kraxelten selbst alte Feinde auf die Bäume und riefen: Gerd muss Kanzler bleiben. Die Prinzessin Merkel erschien ihnen wie eine kaum zu schluckende Kröte. SPD-Fraktionsvize Michael Müller sagte: „Das wird sehr schwer mit ihr, weil ich denke, dass sie es nicht kann.“

Das Zocken der Roten hatte Erfolg: Der Preis der SPD stieg. Jetzt kann sie als starker, nahezu gleichberechtigter Partner weiterregieren. An Angela Merkels Seite nimmt Parteichef Franz Müntefering als Vizekanzler Platz. In diesem MM-Kabinett ergatterte die SPD acht Ministerien – Schlüsselpositionen wie das Außenamt und die Ressorts Finanzen und Arbeit, dazu auch Gesundheit, Justiz, Umwelt, Verkehr und Entwicklungshilfe.

Phase der Verklärung. Sieben rot-grüne Jahre gehen zur Neige. Der Kanzler nimmt noch einmal die Parade ab, bei Freunden in Russland, Frankreich, Spanien. Nach seiner definitiven Verlautbarung am Mittwoch jettete er in die Türkei zum Kollegen Tayyip Erdogan, der ihn hochsymbolisch zum Fastenbrechen geladen hatte, dem Abendessen nach Sonnenuntergang im heiligen Monat Ramadan. Die „privilegierte Partnerschaft“ zwischen EU und Türkei, von Merkel und ihrem Freund Wolfgang Schüssel favorisiert, habe sich mit Aufnahme von Beitrittsverhandlungen „historisch erledigt“, bilanzierte Schröder lächelnd. Er war Motor der Beitrittsverhandlungen gewesen. Ein dankbarer Erdogan riet ihm, sich ein Plätzchen an der Mittelmeerküste als Altersruhesitz zu sichern.

Wie heftig hatten gerade die Gewerkschaften Schröder gescholten, als er sie nach der letzten Wahl im März 2003 mit seiner „Agenda 2010“ überraschte. Ob der politischen Kehrtwendung verfluchten sie ihn als neoliberalen Egomanen. Selbstzweifel zerrissen die Partei, sie fiel auf historische Tiefststände, unter 25 Prozent, verlor die Abstimmungen in allen Bundesländern. Bis Schröder die Reißleine zog und vorzeitige Neuwahlen erzwang. In diesem seinem letzten Wahlkampf musste der Kanzler reden, als habe er just die Sozialdemokratie erfunden, um wenigstens aus dem Keller herauszukommen.

Am Ende löst sich alles in Liebe auf. Nie war Schröder bei den Seinen geachteter als am Abend seiner Macht. „Wir bewundern Schröder und sind ihm für das Wahlergebnis dankbar“, gibt selbst der skeptische Fraktionsvize Gernot Erler zu Protokoll. Alle sind voller Respekt, schon setzt die Phase der Verklärung ein. Es sei eine Ironie der Geschichte, findet Nachwuchsstar Niels Annen, dass Schröder nun gehe, da sein Verhältnis zur Partei endlich stimme. Das sei bei SPD-Kanzlern wohl immer so, spottet die konservative „Welt“: „Sind sie noch im Amt, erfüllen sie nicht die Erwartungen – sind sie weg, ist man fürchterlich stolz auf sie.“

Schröder wird an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen, will dort dafür sorgen, dass sein „Agenda-Kurs“ fortgesetzt wird. Diese Koalition müsse Erfolg haben, ruft der scheidende Kanzler, er wolle „sie wirklich unterstützen mit allen Kräften, die ich habe“. Er wäre nicht Schröder, wenn nicht noch ein Witzchen folgte: „Und das ist jetzt nicht als Drohung gemeint.“

Suche nach dem Visionär. Der erste Parteisoldat Müntefering, 65, muss den Übergang deichseln. Haudegen Peter Struck, 62 und zurzeit noch oberster Militär, muss erneut als Dompteur der SPD-Fraktion antreten. „Münte“, der Arbeitersohn, wird die Partei fürs Erste zusammenhalten, den Schock abfedern, der nach der als glimpflich empfundenen Niederlage kommen wird, und den verstörten Anhängern ein Gefühl von Sicherheit und Heimat zu vermitteln suchen. Er beherrscht die älteste Kunst sozialdemokratischer Realpolitik: links blinken und rechts abbiegen. Aber der Organisator ist kein Visionär. Schon blicken alle suchend nach dem Kopf, der später führen könnte. Am besten einer, der denken und fesseln und kämpfen kann.

Die SPD fühlt sich relativ gut. Aber die Zeiten werden hart. Angela Merkel will die CDU als herrschenden Motor der Modernisierung profilieren. Zugleich wird die opponierende Linkspartei im Parlament mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi ein Feuerwerk für die Rettung des Sozialstaates entzünden. Die Grünen könnten sich als wahre ökologische Reformer verkaufen. Dazwischen wird es eng für die SPD, eingezwängt zwischen vielen Fronten.

Die Granden beknieten den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, Außenminister und Vizekanzler zu werden. Der charmante Dreitagebart sollte das neue Gesicht sein. War er doch der einzige SPD-Fürst, der sich erfolgreich der Schröder-induzierten Abwärtsspirale entgegenzustemmen wusste und eine Wahl gewann. Doch Platzeck, selbsterklärtes „Provinz-Ei“, will lieber seine große Koalition nebenan in Potsdam befehligen. Er schreckte zurück vor dem Riesenjob und so wohl auch vor der Chance, SPD-Kanzlerkandidat anno 2009 zu werden – oder wann immer die große Koalition auseinander bricht. „Der kennt seine Grenzen“, heißt es in der SPD.

Das Außenamt übernimmt Frank-Walter Steinmeier, 49, von Kennern gepriesen, der Öffentlichkeit aber ein Unbekannter. Der füllige Mann mit dem silbergrauen Haupt war bislang „Chef BK“, der Boss im Bundeskanzleramt und – geräuschlos, diskret und hocheffizient – der wohl mächtigste Macher der Republik. Staatssekretär Steinmeier nahm am Kabinettstisch stets zur Linken Gerhard Schröders Platz. Rechts thronte Joschka Fischer.

Der fleißige Malocher im Weinberg des Herrn Schröder stammt aus der Entourage niedersächsischer Landsleute, die Schröder stets begleitete. 1991 kam Jurist Steinmeier in die niedersächsische Staatskanzlei. „Mach-mal-Frank“ ist Schröders zweitengste Vertrauensperson – nach Gattin Doris Schröder-Köpf. In Hannover, Bonn und Berlin saß er in den entscheidenden Runden, war mit allem befasst, was wichtig war, auch mit Außenpolitik. Der verbindliche Steinmeier, selbst bei der CDU beliebt, bildete das aktenschwere Gegengewicht zum flotten Kanzlerdarsteller.

Allenthalben wird ihm auch im Außenministerium anständige Arbeit zugetraut. Mit seiner intimen Kenntnis aller Regierungsgeschäfte dürfte er der unerfahrenen Angela Merkel zudem manch Schweißperle auf die Stirn treiben. Als Kopf und Retter der SPD hingegen ist Exekutor Steinmeier nicht einsetzbar. Der Schröder-Mann hat wenig Boden in der Partei, war mit den Augen zu nah am harten Regierungsalltag, um je wie ein Kapitän den Horizont zu sehen.

Kohabitation. Daher muss Müntefering nun selbst ins Kabinett, um im Amt des Arbeitsministers und Vizekanzlers sozialdemokratische Kernkompetenz zu verströmen. Womit alle beteiligten Parteichefs – neben Merkel und Müntefering auch der CSU-Chef und künftige Wirtschaftsminister Edmund Stoiber – dort versammelt wären. Ein Gutteil der alten SPD-Garde geht: Der brummige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der schneidige Innenminister Otto Schily, das Ostgewissen und Verkehrsminister Manfred Stolpe und der glücklose Kassenwart Hans Eichel.

Als Finanzminister rekrutiert die SPD Peer Steinbrück, 58, bis zur Wahlniederlage im Frühjahr nordrhein-westfälischer Ministerpräsident. Der kantige Steinbrück hat beste Drähte zur CDU. Gemeinsam mit Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch erarbeitete er ein milliardenschweres Programm der Subventionskürzungen, um die Pleite des deutschen Haushalts abzuwenden. Ein Konzept, das jetzt wieder aus der Schublade geholt wird.

Auch sonst ist die SPD der Christenunion oft näher, als es im Wahlkampf den Anschein hatte. Die neuen, noch fremdelnden Partner haben längst Erfahrung mit der Kohabitation. Immer wieder musste die Schröder-Partei in den letzten Jahren ob der mächtigen CDU-Mehrheit im Bundesrat Einvernehmen mit der Opposition herstellen. In vielen zentralen Fragen entschied schon lange faktisch eine große Koalition. Verfechter einer CDU-SPD-Allianz wie der Politologe Franz Walter erhoffen sich quasi als Fortentwicklung „eine neue Kultur der Konkordanz“, den „späten Abschied von der politischen Kultur der militant gegnerschaftlichen Lager aus dem 19. Jahrhundert“.

Drei Frauen übernimmt Müntefering aus dem Kabinett Schröder. Die nüchterne Justizministerin Brigitte Zypries, 51, die hart erprobte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, 56, und – als einzige Repräsentantin der SPD-Linken – die „rote Heidi“ – Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, 62. Um auch ein Zeichen für Neubeginn zu setzen, für einen Generationenwechsel in der Post-Schröder-Ära, wurden die letzten beiden SPD-Jobs im Kabinett Merkel an Symbolfiguren vergeben: Wolfgand Tiefensee und Sigmar Gabriel.

Der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee, 50, als Minister für Verkehr, Bau und den Aufbau Ost gesetzt, ist der nach Platzeck wohl erfolgreichste Ostsozialdemokrat. Der 1,98-Meter-Mann hat sich ein Renommee als Leuchtturm in der eher tristen Ostlandschaft erarbeitet. Sein Leipzig präsentiert sich als Zukunftsstandort mit Boompotenzial. Erst 1995 kam der Ingenieur zur SPD. Nach der Wende hatte er zunächst für das Bündnis 90 kandidiert, das sich mit den Grünen vereinigte.

Sigmar Gabriel, Umweltminister in spe, gilt schon länger als einer der raren SPD-Hoffnungsträger unter 50 – ein Image, das er selbst umtriebig befördert. Der gelernte Lehrer Gabriel, 46, wurde auf dem Tiefpunkt der Agenda-Krise der SPD als niedersächsischer Ministerpräsident abgewählt – einer der vielen Kollateralschäden der Schröder-Wende 2003. Seither sieht er sich als Führungstalent, der bei der Partei noch mindestens eine Chance guthat. Seine eher massige Gestalt versteht der frisch gebackene Bundestagsabgeordnete in wuchtiges Ego umzusetzen. Skeptiker in der Partei sehen Gabriel als Schröder-Klon.

„Wenn er nicht patzt“, meint ein alter Hase, habe Gabriel im Kreise der emsigen Handwerker wohl am ehesten die Chance, zur Zukunftskraft der SPD zu avancieren. Als Konkurrenz geht Andrea Nahles, 35, in Position. Die Ex-Chefin der Jungsozialen stieg 2003 ins SPD-Präsidium, den obersten Führungszirkel, auf. Ende letzter Woche wurden ihr beste Chancen auf den Job des SPD-Generalsekretärs zugesprochen.

Nahles wie Gabriel sind ob ihres unbeschwerten Mundwerks Lieblinge der Talkshows. Beide machten sich in der Partei als freche Zwischenrufer einen Namen. Ein Ruf, der auch dem scheidenden Schröder nie geschadet hat.

Von Tom Schimmeck