Berlusconi tritt zurück

Silvio Berlusconi ist als Ministerpräsident zurückgetreten. Welche Politiker können danach die Macht in Italien übernehmen?

Auch in den Stunden der größten Not bleibt Silvio Berlusconi immer noch Silvio Berlusconi. So wie am Mittwoch vergangener Woche, als es beim EU-Krisengipfel in Brüssel um nichts Geringeres als das Überleben der gesamten Union ging. Kurz nach 17 Uhr traf die frisch gewählte dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt im Brüsseler Justus-Lipsius-Gebäude ein. Berlusconi erspähte die attraktive 44-Jährige und reichte ihr mit breitem Lächeln die Hand - um sie dann im Vorbeigehen demonstrativ von oben bis unten zu mustern.

Die Kameras hatten die lüsternen Blicke des 75-jährigen Skandalpremiers eingefangen, das Video war am Donnerstag in den Online-Ausgaben sämtlicher italienischer Zeitungen zu sehen.

Es sollte Berlusconis einziger erwähnenswerter Auftritt an diesem Abend sein - und das ist durchaus symbolisch für die Rolle, die der dominierende Politiker Italiens der vergangenen 16 Jahre auf der internationalen Bühne spielt.

Der Premierminister der drittgrößten Wirtschaftsmacht der Eurozone ist längst zu einer politischen Lachnummer geworden; in der Heimat wie in Europa verschrien als egozentrischer, sexbesessener Narziss, der seit Jahren Reformen verspricht, die dann verlässlich nicht umgesetzt werden.

Die Konsequenz: Italien ist ökonomisch und politisch am Boden. Der Stiefelstaat hat Schulden in Höhe von 1,9 Billionen Euro, das sind 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Rating-Agenturen haben Italien zum wiederholten Mal herabgestuft. Zu Recht verweist Berlusconi auf die enormen privaten Sparguthaben der Italiener und die Staatsreserven.

Allein: Die Märkte scheint das nicht zu kümmern. Analysten, Ökonomen, EU-Politiker haben kein Vertrauen mehr in Italien - zumindest solange diese Regierung noch am Ruder ist.

In der Heimat kämpft Berlusconi schon täglich ums nackte Überleben. Regelmäßig kommt in den beiden Kammern des Parlaments keine Regierungsmehrheit zustande, weil frustrierte Berlusconi-Abgeordnete zu den Sitzungen nicht mehr auftauchen. "Wir suchen Parlamentarier sogar auf den Toiletten des Abgeordnetenhauses oder in den Kaffeebars draußen vor dem Gebäude, um Mehrheiten zu bekommen“, sagt ein fassungsloser Abgeordneter des Regierungsbündnisses Partei der Freiheit. "Es ist offensichtlich“, meint Renato Mannheimer, der bekannteste Meinungsforscher des Landes, "die Mehrheit der Italiener erhofft sich von Berlusconis Ausstieg aus der Politik die Lösung aller großen Probleme.“

Eine Einschätzung, die auch Staatschefs mittlerweile unverhohlen teilen. Vier Tage vor dem EU-Krisengipfel vom vergangenen Mittwoch hielten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy eine Pressekonferenz ab. Auf die Frage eines Journalisten, wie sehr die beiden Berlusconi vertrauen, grinsten die beiden nur süffisant - deutlicher hätten sie es nicht ausdrücken können.

Bis 2013 regiert Silvio Berlusconi offiziell sein Land. Hinter den Kulissen wird aber bereits an Ausstiegsszenarien gearbeitet. Und eine Variante sieht so aus: Mit Jahresende soll Berlusconi zurücktreten - und dann zum Senator auf Lebenszeit ernannt werden. Damit wäre der Medientycoon politisch entmachtet. Zugleich würde er aber politische Immunität genießen und müsste sich nicht länger um seine Prozesse - Sex mit Minderjährigen, Korruption, Mafiakontakte - sorgen.

Allmählich bringen sich Berlusconis Parteifreunde wie Gegner der linken Opposition für Neuwahlen im Frühjahr 2012 in Stellung. profil stellt die acht wichtigsten Akteure vor, die in Zukunft eine entscheidende Rolle in Italiens Politik spielen werden.

Der weise Schiedsrichter
Giorgio Napolitano, 86


Mit Giorgio Napolitano bekleidet erstmals in der Geschichte Italiens ein Ex-Kommunist das Amt des Staatspräsidenten. Trotz seines hohen Alters ist der aus Sizilien stammende Intellektuelle der entscheidende Mann, wenn es um die politische Zukunft Italiens nach Berlusconis Abgang geht. Napolitano steht in direkten Verhandlungen mit allen politischen Kräften, er genießt uneingeschränktes Ansehen. Dem Staatspräsidenten geht es in erster Linie darum, die Finanzmärkte und die EU nicht unnötig zu beunruhigen, falls die Berlusconi-Regierung zerbricht. Sofortige Neuwahlen sind daher nicht in seinem Interesse: Er weiß, dass die Linksdemokraten zu zerstritten und die Christdemokraten zu schwach sind, um eine Regierung zu bilden. Es ist deshalb wahrscheinlich, dass sich Napolitano nach dem vorzeitigen Rücktritt von Berlusconi für eine technische Übergangsregierung einsetzen wird und erst Ende 2012 oder im Frühjahr 2013 Neuwahlen ausruft.

Der Thronfolger
Angelo Alfano, 41


Der studierte Jurist und Ex-Christdemokrat wechselte 1994 ins Berlusconi-Lager, machte schnell Karriere und wurde 2008 zum Justizminister ernannt. Nach Berlusconis Bruch mit Gianfranco Fini wurde Alfano zum neuen Parteichef des Berlusconi-Rechtsbündnisses ernannt und wird seither als Nachfolger des Langzeitpremiers gehandelt. Alfano werden Verbindungen zur Cosa Nostra nachgesagt: 1996 soll er an der Hochzeit eines Mafiabosses teilgenommen haben. Im Oktober 2009 berichtete ein Kronzeuge der Staatsanwaltschaft, Alfanos Vater habe ein Verbrechersyndikat um Wahlhilfe für seinen Sohn gebeten. Im Vergleich zu Berlusconi hat Alfano aber keinen Esprit, keinen Charme, kein greifbares Image. Bislang setzt er nur brav durch, was sein politischer Ziehvater ihm vorschreibt. Wegen der äußerst schwachen Konkurrenz könnte Alfano dennoch zum Regierungschef avancieren.

Der eigenwillige Linke
Nichi Vendola, 53


Der praktizierende Katholik und erklärte Homosexuelle ist Präsident der süditalienischen Region Apulien und gilt als die neue Hoffnung der italienischen Linken. Vendola war in seiner Jugend Kommunist, später entwickelte er eine eigenwillige Mischung aus Kommunismus und Ökologie. Seine Partei heißt Linke Ökologie Freiheit. Schon jetzt verhandelt er mit Antonio Di Pietros liberaler Partei der Werte und mit Gianfranco Fini über mögliche Koalitionen. Er gilt derzeit als aussichtsreichster Königsmacher einer linken Regierung.

Lahmer Anti-Berlusconi
Pier Luigi Bersani, 60


Der studierte Religionsphilosoph ist seit 2009 Chef der linken Oppositionspartei Partito Democratico (PD). Bersani ist aber alles andere als ein Hoffnungsträger. Die PD dümpelt seit Jahren vor sich hin. Immer wieder wird Bersani parteiintern infrage gestellt. Solange die PD nicht voll hinter ihm steht, bleibt er weitgehend machtlos. Bersanis politische Reden sind gespickt mit Floskeln, bieten aber kaum konkrete Lösungsansätze für die Finanzkrise Italiens. Berlusconi erreicht in allen landesweiten Umfragen nur katastrophal niedrige Werte. Im Grunde hätte es die Linke also leicht, daraus Kapital zu schlagen - wonach es aber derzeit nicht aussieht. Es muss stark bezweifelt werden, dass Bersani die Persönlichkeit und den parteiinternen Rückhalt hat, bei Neuwahlen gegen die Rechtspopulisten und Christdemokraten zu siegen.

Der geläuterte Pragmatiker
Gianfranco Fini, 58


Der ehemals überzeugte Neofaschist ist heute Chef der Partei "Zukunft und Freiheit“. Fini machte aus den Neofaschisten eine Partei der demokratischen Rechten und konnte sich international glaubwürdig von seiner Vergangenheit distanzieren. Als Fini und Berlusconi sich zur Partei der Freiheit vereinigten, galt Fini sogar als aussichtsreichster Nachfolger Berlusconis. 2010 kam es aber zum endgültigen Bruch zwischen den beiden, und Fini, heute Präsident des Abgeordnetenhauses, gründete daraufhin mit seinen Anhängern eine neue Partei. Fini gilt als politisch aufrichtig und pragmatisch, er genießt zudem großes Ansehen bei Staatspräsident Giorgio Napolitano und der linken Opposition. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass er sich im Fall von Neuwahlen mit den Christdemokraten unter Pier Ferdinando Casini als neue Kraft der Mitte verbündet. Seine Chancen auf das Amt des Premierministers sind dennoch gering.


Der alternde Rabauke
Umberto Bossi, 70


Der Chef der separatistischen und ausländerfeindlichen Partei Lega Nord kommt bei den Parlamentswahlen zwar nur auf acht Prozent, dennoch ist seine Macht in der Regierungskoalition kaum zu unterschätzen: Nur dank Bossis Stimmen überlebt die Regierung von Silvio Berlusconi. Der amtierende Minister für Reformen ist überzeugt, dass er nur in einer Koalition mit Berlusconi mehr Rechte für Norditalien erkämpfen kann. Doch in der Parteibasis wächst der Widerstand. Unter Innenminister Roberto Maroni und Flavio Tosi, Bürgermeister von Verona, begehrt eine junge Generation der Lega Nord auf. Sie will mit dem "Bunga-Bunga“-Premier keine gemeinsame Sache mehr machen. Noch gelingt es dem bärbeißigen Bossi, die Parteirebellen im Zaun zu halten. In den kommenden Jahren wird der gesundheitlich angeschlagene Rechtspopulist - Bossi erlitt 2004 einen Herzinfarkt und einen Hirnschlag - die Parteiführung abgeben.

Der kühle Fachmann
Giulio Tremonti, 64


Der amtierende Wirtschaftsminister gilt in Italien wie auch in Europa als fachlich hochkompetent und vertrauenswürdig. In den vergangenen Monaten emanzipierte sich Tremonti von Berlusconi und war in Brüssel der wichtigste Ansprechpartner aus Italien. In der Wirtschafts- und Finanzkrise entwickelte sich Tremonti mit seinen rigiden Spar- und Steuerideen zu einem echten parteiinternen Widersacher Berlusconis. Das weiß auch Staatspräsident Giorgio Napolitano, der Tremonti wiederum sehr schätzt. So ist nicht ausgeschlossen, dass der kühl auftretende Jurist im Fall eines vorzeitigen Rücktritts von Berlusconi zum Chef einer Übergangsregierung ernannt wird. Sein Nachteil: Tremontis Image als aufrechter Kämpfer gegen Steuerhinterziehung ist lädiert, seit bekannt wurde, dass er die Miete für seine Wohnung in Rom lange Zeit nicht bezahlt hatte.

Die graue Eminenz
Gianni Letta, 76


Der Ex-Journalist gilt als Strippenzieher der Berlusconi-Regierung. Er pflegt beste Beziehungen zur Kirche, zum Staatspräsidenten und zur linken Opposition. Letta ist gegenüber seinem Chef loyal, tritt aber diplomatischer auf. Seine Karriere ist frei von Skandalen, er könnte zum Chef einer Expertenregierung nach Berlusconis Abgang ernannt werden. Einziger Nachteil: Einige seiner engsten Polit-Freunde wurden der Korruption überführt. Noch ist offen, ob auch Letta in Finanzskandale verwickelt ist.