Bilanz: Verlorene Illusionen

Warum Österreich nie wieder einen so starken Bundespräsidenten haben wird, wie es Thomas Klestil einmal sein wollte.

Sonntagnachmittag in der Amtsvilla des Bundespräsidenten auf der Hohen Warte – man darf sich die Szene etwa folgendermaßen vorstellen: Inmitten der Umzugskisten, in denen bereits Teile des Hausrats verstaut sind, stößt das Ehepaar Klestil ausgelassen auf den Amtsnachfolger Heinz Fischer an. Im Grunde ein bescheidener Triumph für eine ganze Kette von Demütigungen.

Vor zwölf Jahren war der Karrierediplomat Thomas Klestil für die Bürgerlichen ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt worden und hatte gegen alle Erwartungen den beliebten Sozialdemokraten Rudolf Streicher geschlagen. Kaum jemand dachte damals ernsthaft daran, der Mann würde sein Versprechen, ein starker und aktiver Bundespräsident zu sein, in die Tat umsetzen. Vor allem nicht gegen das eigene Lager.

Klestil hatte den Ruf eines ehrgeizigen, doch unkonventionellen Diplomaten, dem es in seinen amerikanischen Jahren gelungen war, in einer Mischung aus Wiener Vorstadtschmäh und Weltläufigkeit Eingang ins Weiße Haus zu finden und mit Bush senior Tennis zu spielen. Eine gewisse Neigung zum Boulevard war allerdings damals schon zu bemerken. Wenn Thomas Klestil österreichische Regierungsmitglieder am Flughafen in Washington erwartete, galt das besondere Interesse des Botschafters stets der Frage, ob auch ein Journalist der „Kronen Zeitung“ mitgereist sei.

Als Klestil 1992 in die Hofburg einzog, reformierte er sogleich die Präsidentschaftskanzlei, richtete ein Bürgerservice und einen von Banken gesponserten Sozialfonds ein. Nach den Jahren der Isolation unter Kurt Waldheim hatte der im Inland beliebte und im Ausland geachtete Präsident – eine „elegante Erscheinung“, wie er in internationalen Medien beschrieben wurde – tatsächlich viel nachzuholen. 60 Staats- und Arbeitsbesuche waren es allein im ersten Jahr.

Doch Klestil wollte mehr. Er äußerte Sympathien für den Verein SOS Mitmensch, der die Regierung wegen ihrer restriktiven Ausländergesetze kritisierte. Er stellte sich hinter seinen Adjutanten, der sich für die umstrittene Wehrmachtsausstellung engagierte. Er rügte die Regierung, wenn sie einfache Gesetze in den Verfassungsrang hob, um sie einer Prüfung des Höchstgerichts zu entziehen.
Nicht nur am Ballhausplatz reagierte man verärgert. Auch die Opposition sorgte sich um die Machtbalance zwischen Parlament, Kanzleramt und Hofburg. Es wurde der Vorwurf erhoben, Klestil steuere eine Präsidialrepublik an.

Ein offener Machtkampf brach aus, als sich Klestil per Gutachten bestätigen ließ, dass er an den Ratssitzungen der EU teilnehmen dürfe. Die Unterzeichnung des österreichischen EU-Beitrittsvertrags auf Korfu, als sich Klestil in das Diner drängte, wurde zum peinlichen Höhepunkt. Für den ungeladenen Gast musste ein Sesselchen herbeigeschafft werden. Die Österreicher saßen – Kanzler, Außenminister und Präsident – gegen alle Usancen zu dritt am Tisch der Regierungschefs.

Hofburg-Affäre. In dieser Zeit ging auch ein Foto um die Welt, auf dem neben dem Präsidentenpaar die Hand einer jungen Diplomatin an der Präsidententaille zu erkennen ist. Die geheime Liebschaft zu seiner früheren Kabinettschefin und heutigen Ehefrau Margot Löffler war publik geworden. Klestil verhielt sich ungeschickt. In einem Interview mit der Zeitschrift „News“ gab er zwar „private Sorgen“ zu, verschwieg jedoch den Grund. Edith Klestil wandte sich sich dagegen in ihrer Verbitterung an die bürgerlichen Salons. Das Verhältnis zwischen Klestil und seiner ehemaligen politischen Heimat hatte erste Sprünge bekommen.

Als Schüssel im Juni 1995 den Vorsitz der ÖVP und das Außenamt übernahm und sich Benita Ferrero-Waldner als Staatssekretärin holte, wurden die außenpolitischen Ambitionen des Präsidenten noch weiter eingeschränkt.

Ein Jahr später erkrankte Klestil schwer an der Lunge, der Boulevard spekulierte über „Aids“ oder „Krebs“, die Karriere schien vorzeitig beendet.

Es war wohl Klestils größter Triumph, als er 1998 noch einmal antrat und von 80 Prozent der Österreicher gewählt wurde. Die ÖVP hatte sich für Klestil nicht mehr besonders feurig ins Zeug gelegt. Kurz danach heiratete er Margot Löffler.

Außenpolitisch pflegte Klestil fortan vor allem Freundschaften und Kontakte zu den ost- und mitteleuropäischen Staats- und Regierungschefs der künftigen EU-Erweiterungsländer. Auf den Spuren Bruno Kreiskys bereiste er den Nahen Osten. Bei seinen Staatsbesuchen war meist eine Hundertschaft von Unternehmern und Managern im Gefolge, die solche Reisen erfolgreich zur Anbahnung von Geschäften nutzten. Bei Gelegenheit durchbrach Klestil dafür sogar das Protokoll, wie er es früher getan hatte, und führte Staatschefs und Wirtschaftstreibende charmant zueinander.

Die Öffentlichkeit wusste allerdings kaum noch, was in der Hofburg eigentlich vor sich ging. Die Jahre des unwürdigen Versteckspiels mit der heimlichen Geliebten, der Krankheit und die harsche Kritik an seinem Machtstreben hatten in Klestil tiefes Misstrauen gegen Journalisten wachsen lassen. Ab und zu las man Verlautbarungsinterviews in Klestils Lieblingsblättern „Krone“ und „News“.

Blamiert. Der Tiefpunkt seiner Karriere war die Angelobung der schwarz-blauen Regierung im Februar 2000. Beim OSZE-Gipfel am 17. November 1999 in Istanbul hatte Klestil den an seinem Tisch sitzenden Staatschefs – darunter der französische Staatspräsident Jacques Chirac, US-Präsident Bill Clinton und der tschechische Präsident Vaclav Havel – noch versichert, dass trotz des Wahlerfolgs des Rechtspopulisten Jörg Haider die Freiheitlichen niemals in eine Regierung kommen würden. Darin sei er sich „mit ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel einig“. Knapp drei Monate später musste er eine solche Regierung angeloben.

Zu einem Zeitpunkt, als Klestil noch gedacht hatte, er könne mit ausgedehnten Sondierungsverhandlungen die ÖVP in eine Koalition mit den Sozialdemokraten zwingen, waren die Weichen für Schwarz-Blau bereits gestellt. Aus theoretischen Planspielen über die Angelobung einer befristeten Minderheitsregierung oder die Bildung eines Beamtenkabinetts, dem die ehemalige Nationalbankpräsidentin Maria Schaumayer hätte vorstehen sollen, wurde später von Schüssel-Vertrauten der Vorwurf gemünzt, Klestil sei im Jänner 2000 nahe daran gewesen „zu putschen“.
Schüssel bildete eine Regierung, ohne jemals von Klestil dazu den Auftrag erhalten zu haben – der Präsident gelobte sie mit steinerner Miene an.

Versteckte Spitzen. Als er dann zwei Jahre später in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ daran erinnerte, er könne theoretisch den Kanzler entlassen, war das nur noch ein letztes Aufbegehren gegen die Realverfassung.

In seinen letzten vier Amtsjahren war Klestil von den Regierungsparteien mehr oder weniger unter Quarantäne gestellt worden. Die Gegner von Schwarz-Blau, die in Klestil ein paar Wochen lang ihren Heroe gefunden hatten, waren enttäuscht, weil sich Klestil bei Angriffen auf den Rechtsstaat oder antisemitischen Sagern nur vage äußerte.

Bei Gelegenheit waren dann und wann noch kleine Spitzen von Klestil zu hören. Etwa wenn er bei der Eröffnung eines Festivals politische Taktik postulierter „Anständigkeit und Geradlinigkeit“ gegenüberstellte. Oder wenn er bei einem rührenden Empfang ehemals zur Emigration gezwungener Wiener Juden in der Hofburg betonte, das Jewish Welcome Service sei „heute wichtiger denn je“ – ein Seitenhieb auf Kanzler Schüssel, der die Subventionen für diese Organisation gestrichen hatte.

Klestils Reden entwickelten sich immer häufiger zu einem Florettgefecht mit seinem Widersacher vom Ballhausplatz – vom durchschnittlich interessierten Bürger längst nicht mehr zu dechiffrieren. Ins Gerede kam der Präsident nur noch, wenn er sich mit der Außenministerin in einen Wettlauf um außenpolitische Termine begab.
Dass Benita Ferrero-Waldner, die Klestil immer schon für eine krasse Fehlbesetzung gehalten hat, nun nicht in die Hofburg einzieht, erfüllt den Präsidenten wohl mit Genugtuung. Mehr gab das Amt nicht her.