Bitter Orange

FPÖ. Die Spaltung der FPÖ scheint beschlossene Sache. Offen ist, in welcher Form die Liste Haider kommt. Die Koalition steht auf Messers Schneide.

Martin Strutz scheint die Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Der jüngst zum Landeshauptmann-Stellvertreter Kärntens aufgestiegene Intimus von Jörg Haider sitzt neuerdings in einem frisch ausgemalten Büro. Die ungewöhnliche Farbwahl: orange – die neue Lieblingsfarbe der Kärntner Freiheitlichen und derer, die sich zur Zukunftshoffnung der „FPÖ neu“ zählen. Während die Farbe in Strutz’ Büro noch trocknete, weilte sein Chef im fernen Kanada. Erst besuchte er Frank Stronachs Magna-Werke und danach gönnte er sich ein paar Tage Erholung: ausspannen, ausschlafen, Ski fahren.

Haiders Auszeit stand in krassem Miss-verhältnis zu den Turbulenzen in Wien: Hier fuhr seine Partei gegen die Wand. Die Vorstandssitzung vergangenen Dienstagabend, in welcher der Ausschluss des EU-Abgeordneten Andreas Mölzer nur knapp und unter Ausschöpfung aller Geschäftsordnungstricks vollzogen worden war, wird wohl als jener Tag in die Parteigeschichte eingehen, der das Ende der alten FPÖ und den Beginn der „Liste Haider“ markierte.
Schon diese Woche, nach der Rückkehr Haiders aus Kanada, wollen der Landeshauptmann, Parteichefin Ursula Haubner und der Rest der laut Eigendefinition „konstruktiven“ Truppe entscheiden, wie und wann die neue Partei mit der markanten Farbe Orange aus der Taufe gehoben wird. Fix ist jedenfalls: Die FP-Regierungsmitglieder werden geschlossen, der Parlamentsklub zum größten Teil – nur die nieder-österreichische Parteiobfrau Barbara Rosenkranz scheint nicht dabei zu sein – in die „FPÖ neu“ übertreten. Und deren Obmann soll Jörg Haider heißen, die Neugründung der Partei aus der Kärntner FPÖ heraus folgen. Die Landespartei ist schon seit 1955 aufgrund ihrer Statuten eine von der Bundes-FPÖ unabhängige Organisation.

Altpartei FPÖ. Am Bundesparteitag der FPÖ am 23. April in Salzburg wird Haider gar nicht mehr auftreten. Auch Ursula Haubner würde in diesem Fall auf eine Kampfabstimmung gegen Heinz Christian Strache verzichten. Dem Herausforderer des Geschwisterpaars Haubner-Haider bliebe die „FPÖ alt“, getragen von jenen Länder- und Vorfeldorganisationen, die sich in den vergangenen Monaten zu erbitterten Gegnern Haiders entwickelt haben: Wien, Salzburg, Niederösterreich, der Jugendring und die blauen Pensionisten.

Die FPÖ ist tot. Es lebe die FPÖ?„Das Produkt ist mittlerweile unverkäuflich“, konstatieren dieser Tage viele Freiheitliche. Knittelfeld, Wahlverluste in Serie, Streiteren in Sachfragen, ständig wechselnde Gesichter an der Spitze, die Umfragedaten im freien Fall.
„Nur mit einem Neustart besteht die Chance, dass wir nach den nächsten Wahlen noch im Parlament vertreten sind“, sagt ein blaues Führungsmitglied. Die Befürworter der neuen Liste spekulieren mit einem Wähleranteil von rund zehn Prozent – vorausgesetzt, die Regierung hält bis zum planmäßigen Ende 2006. Das Konzept für die neue „orange-weiß-orange“ Bewegung hat Haiders langjähriger Vertrauter und Wahlkampfmanager Gernot Rumpold erarbeitet. Dem Vernehmen nach soll es stark an das Erfolgsmodell der neunziger Jahre angelehnt sein: bürgernahe Themen mit starkem Fokus auf das Soziale, Nahkampf um die Wähler an den Stammtischen, ohne aber den Bogen des Anstands zu überspannen, um der ÖVP keinen Anlass zu geben, die Koalition aufzukündigen. „Die wirklich grauslichen Reformen sind bereits abgehakt“, sagt ein FPÖ-Abgeordneter: „Die Chancen stehen also relativ gut, bis zum Herbst 2006 durchdienen zu können.“
Während der zwei Parlamentstage der vergangenen Woche gaben sich die freiheitlichen Abgeordneten sogar euphorisch: Der Klub werde halten, die Koalition sei gesichert. Selbst der unberechenbare und empfindliche Thomas Prinzhorn, der im Parteivorstand noch gegen den Ausschluss des Nationalen Andreas Mölzer gestimmt hatte, soll signalisiert haben, „selbstverständlich“ im Lager der Haubner-treuen Abgeordneten zu bleiben. In der Vorstandssitzung hatte Prinzhorn sein Verhalten damit begründet, prinzipiell gegen Ausschlüsse zu sein. Überdies dürfte er sich durch Haiders Abwesenheit provoziert gefühlt haben.

VP-Drohung. Auch das Strache-Lager zeigte sich auffallend gut gelaunt; das knappe Abstimmungsergebnis im Vorstand wurde als halber Sieg interpretiert. Doch dann verkündete ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer am Mittwoch in der „ZiB 2“, dass die ÖVP mit einem Parteiobmann Strache keine große Freude hätte und die Weiterführung der Koalition keineswegs eine Selbstverständlichkeit sei.
Ein Liebesdienst für Haider in der Not?
Aus rationalen Erwägungen haben beide Parteien kein großes Interesse an vorgezogenen Neuwahlen. Der Klagenfurter Politologe Peter Filzmaier meint: „Wenn die FPÖ einen Restbestand an Vernunft bewahrt, muss sie Neuwahlen fürchten. Auch für die ÖVP sind die Risken ungleich höher als die Chancen.“
Doch die FPÖ hat in den vergangenen Jahren allzu oft ihre Anfälligkeit für Irrationalitäten bewiesen. Trotz aller Bekenntnisse könnte die Spaltung der Partei eine Kettenreaktion auslösen, bis hin zum Bruch der Koalition. Bei der Klausur des Parlamentsklubs der Volkspartei in Eisenstadt war der Zustand des Koalitionspartners abseits der offiziellen Tagesordnung Hauptgesprächsstoff. Während Kanzler Wolfgang Schüssel öffentlich die Stabilität seiner Regierung preist, wollen schwarze Abgeordnete nicht ausschließen, „dass es bald kracht“. Der Kanzler demonstrierte derweil seine Gelassenheit mit halblustigen Bemerkungen: „Wenn er’s nur aushält, der Zgonc“, meinte er nach dem Ministerrat in Anspielung auf die Koalition.

Szenarien. Nach außen mimen die ÖVP-Spitzen die unbeteiligten Beobachter. Doch intern wurden die Szenarien einer FPÖ-Spaltung bereits durchgespielt. Experten haben anhand von Kärntner Wahlergebnissen errechnet, dass Haiders FPÖ neu, zumindest im Regionalwahlkreis Kärnten-Ost mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Grundmandat erringen und somit über Reststimmen den Einzug ins Parlament schaffen könnte. Zumindest sechs bis sieben Prozent – vor allem aus dem Lager frustrierter FPÖ-Anhänger und früherer Nichtwähler – könnte die Haider-Liste bei einer Nationalratswahl gewinnen.
Einer FPÖ alt unter Heinz Christian Strache werden bei diesen Planspielen lediglich zwei bis drei Prozent Wähleranteil zugetraut.
Die Chancen, nach den nächsten Wahlen wieder im hohen Haus zu sitzen, „sind für Haider sicher größer als für Strache“, sagt auch der Politologe Peter Hajek vom Meinungsforschungsinstitut OGM, schlicht deshalb, „weil Haider immer noch das bessere Zugpferd“ sei.
Die jüngste profil-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts market bestätigt diese Einschätzung: Die Führungsdebatte in der FPÖ kann unter den FPÖ-Wählern Haider für sich entscheiden. 42 Prozent der FPÖ-Sympathisanten meinen, der Landeshauptmann wäre der geeignete Parteiobmann. Jeweils 16 Prozent behaupten dies von Haubner und Strache. In der Gesamtbevölkerung haben Haider und Haubner mit jeweils 18 Prozent die Nase vorn, auf Herausforderer Strache entfallen nur neun Prozent. „Bis zum Bundesparteitag am 23. April sind die Fronten klar“, sagt ein FPÖ-Vorstandsmitglied. Noch diese Woche, so die Gerüchte, soll die Entscheidung fallen. Viele Funktionäre sehnen eine Klärung der Lage herbei, egal, wie die Sache ausgeht. Der burgenländische FPÖ-Landesgeschäftsführer Nobert Hofer: „Hauptsache, es wird endlich entschieden.“ Welches Lager in seiner Landespartei die Mehrheit hätte, könne er jedoch nicht sagen. Er persönlich habe Sympathien für beide.
Der Riss geht quer durch alle Landesorganisationen. Kommt es zur Abspaltung, wäre das Chaos in den zweiten und dritten Reihen perfekt. Etwa in Wien: Haubner-treue Gemeinderäte wie der FPÖ-Klubsekretär Günther Barnet, der Steuerberater Wilfried Serles oder die Stadträtin Karin Landauer müssten konsequenterweise aus dem FPÖ-Klub austreten, einen eigenen Klub bilden oder „wilde“ Abgeordnete werden. In Tirol steht der Landtagsklub unter Obmann Willi Tilg hinter Haider, Landesparteiobmann Gerald Hauser hält zu Strache.
Die Motive, warum heute jemand für die Haider-Liste eintritt oder auf Heinz Christian Strache hofft, sind unterschiedlich. Die blauen Verlierer der vergangenen Monate und Jahre haben mit der aktuellen Parteiführung abgeschlossen: ehemalige FPÖ-Gemeinderäte etwa, die bei den Landtagswahldebakeln in der Steiermark und in Niederösterreich ihre Funktionen eingebüßt haben und nun verzweifelt hoffen, mit Strache wieder etwas werden zu können.
Auch eine große Gruppe langjähriger und ergebener Weggefährten hat das Vertrauen in Haider verloren. Sie sind vom Wankelmut ihres Idols schwer enttäuscht und halten seinen zögerlichen Charakter für wenig mannhaft. Der Nationale Otto Scrinzi erinnerte in der Vorwoche daran, dass Haider selbst am Innsbrucker Parteitag 1986 „eine Stunde lang bearbeitet werden musste“, um die Bühne zu betreten. Oder Haiders Jugendfreund, der Ex-Abgeordnete Wolfgang Jung, der heute offen über die problematische „psychische Verfasstheit“ seines einstigen Vorbilds in der Burschenschaft spricht.

Bruch 2000. Der Keim für den Bruch der FPÖ wurde schon früh gelegt. Begonnen hat die Spaltung in Regierungsbefürworter und Oppositionsanhänger 2000. Doch die Aufregung um die Wende war damals zu groß, zu stark der Druck von außen gegen die schwarz-blaue Koalition, als dass man innerhalb der FPÖ dem Murren einzelner Landesfunktionäre Beachtung geschenkt hätte. Nach den ersten Wahlniederlagen wurde die Unzufriedenheit über das Regierungsteam öffentlich geäußert – vor allem von Kärnten aus. Der steigende Unmut entlud sich im Sommer 2002 in Knittelfeld. Nach den Nationalratswahlen stand die FPÖ vor den Trümmern ihrer jahrzehntelangen Aufbauarbeit. Die beschworene Geschlossenheit war ein Scheinpakt, der bei jeder weiteren Wahlniederlage zu platzen drohte.
Im EU-Wahlkampf, in dem Andreas Mölzer gegen den Willen der Parteiführung vom rechten Flügel auf den ersten Platz kampagnisiert wurde, brachen die Gräben auf und konnten in der Folge nicht mehr zugeschüttet werden.
Für die Kärntner Freiheitlichen unter Jörg Haider dürfte schon Anfang März festgestanden sein, die FPÖ hinter sich zu lassen. In der damaligen Vorstandssitzung in Klagenfurt hatte Haider Strache den Parteivorsitz angeboten und dessen Unterstützer so heftig beschimpft, dass sogar Volksanwalt Ewald Stadler beschwichtigend eingriff. Straches Verbündete traten in dieser Nacht aus dem Parteivorstand aus, um – wie sie sagen – die Spaltung der FPÖ zu verhindern. Seniorenchef Wimleitner meint: „Im Nachhinein betrachtet, sind wir ausgetrickst worden.“
Das Taktieren ging bis zum endgültigen Bruch vergangene Woche weiter. Bis zu dieser Vorstandssitzung am Dienstag hatten Haider und Strache einander zu Aussprachen getroffen. Bis unmittelbar vor dem Showdown im Wiener Penta Hotel waren sie in SMS-Kontakt gestanden. Noch immer hofft eine große Anzahl von Funktionären, dass sich die beiden Kampfhähne einigen.
Doch dafür ist es nun wohl zu spät.

Von Gernot Bauer, Ulla Schmid, Christa Zöchling