Bombenstimmung

Ist der Krieg gegen den Terrorismus noch zu gewinnen?

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Der furchtbare Doppelschlag gegen das UN-Hauptquartier in Bagdad und auf den Bus im Zentrum Jerusalems am Dienstag vergangener Woche wirft die bange Frage auf: Ist die gesamte nahöstliche Region dazu verdammt, in terroristischem Chaos zu versinken? Werden sich die Suizidbomber unweigerlich zu den Herren dieses Chaos aufschwingen? Ist der Krieg gegen den Terrorismus überhaupt noch zu gewinnen?

Nicht zuletzt die Ereignisse der vergangenen Woche machen deutlich: So wie der Krieg gegen den Terrorismus bisher geführt wurde, kann er nur verloren gehen.

Im Falle Irak ist das offensichtlich. Die USA haben mit der Invasion erst jene Geister gerufen, die sie zu bekämpfen vorgaben. Jene vielfach von der Bush-Administration behauptete Irak-al-Qa'ida-Connection hat vor dem Waffengang am Golf nicht existiert. Inzwischen ist das Zweistromland aber ein Tummelplatz islamistischer Bombenwerfer, ein bevorzugtes Reiseland saudischer Radikaler und anderer Dunkelmänner der Region geworden. Und da mag die irakische Bevölkerung, die mehrheitlich froh ist, den Diktator Saddam Hussein los zu sein, die Anschläge der letzten Wochen ablehnen - mit jedem Willkürakt der US-Besatzer/Befreier und mit jedem Tag, an dem es kein Wasser, keinen Strom und keine Sicherheit im Alltag gibt, findet der Terrorismus einen fruchtbareren Nährboden.

Was tun also? Offenbar haben die Amerikaner, die den Krieg faktisch im Alleingang gewonnen haben, den Frieden bereits in kürzester Zeit verspielt. Und es ist nicht abzusehen, wie es ihnen noch gelingen könnte, das Vertrauen der Iraker zu gewinnen und jene Stabilität zu schaffen, die dem Terrorismus die Basis entzieht.

Aus der Misere kann nur jene Organisation führen, die vergangene Woche in Bagdad das große Opfer des Terrors wurde, die UN. So hört man überall. Sie hat - im Unterschied zu den Amerikanern - die Expertise im und den Willen zum so genannten "nation building". Siehe etwa Kambodscha, Kosovo, Osttimor, wo auch der in Bagdad ermordete UN-Beauftragte de Mello segensreich wirkte. Die Vereinten Nationen verfügen zudem über etwas, was den USA derzeit völlig abgeht: weltweit anerkannte Legitimität.

Schon wird sogar in den Couloirs der US-Macht darüber beraten, die Rolle der UN, die Bush noch vor kurzem als "irrelevant " bezeichnet hat, im Irak zu verstärken. Freilich wollen die Herren in Washington die Kontrolle über den Nachkriegsirak voll behalten. Das wäre aber gefährlich. Sollten sich die UN dazu hergeben, bloß als Anhängsel und Kollaborateure der US-Besatzung aufzutreten, würde das Land nicht befriedet, der Terrorismus nicht geschwächt. Und die UN setzten außerdem ihre moralische Legitimation aufs Spiel.

Die Europäer und Russen im Sicherheitsrat müssen also konsequent dabei bleiben: Sie sind nur bereit, sich militärisch und finanziell im Irak zu engagieren, wenn der Irak unter einem UN-Mandat real und nicht nur zum Schein internationalisiert wird, nur wenn die UN wirklich den Aufbau des Nach-Saddam-Irak in die Hand nehmen.

Auch im israelisch-palästinensischen Konflikt hat sich der von den USA unterstützte "Krieg gegen den Terrorismus " als kontraproduktiv erwiesen. Die martialische Politik Ariel Sharons der letzten Jahre hat das Leben der Israelis nicht sicherer gemacht. Im Gegenteil.

Als vor kurzem - unter dem Titel "Roadmap" - neuerlich verhandelt wurde, ebbte die Welle der Selbstmordanschläge vorübergehend ab. Sobald die Palästinenser aber den Eindruck gewannen, es seien lediglich Scheinverhandlungen und die Israelis nähmen die Friedensperspektive nicht ernst, setzte der Terror wieder massiv ein.

Der Anschlag in Jerusalem und die darauf folgende Ermordung eines Führers der Fundi-Gruppe Hamas durch die israelische Armee haben die Roadmap und die ohnehin schwache Hoffnung auf Frieden wieder zunichte gemacht. Erneut dreht sich die alte Spirale der Gewalt mit aller Macht.

Auch hier wird es wahrscheinlich auf lange Sicht nicht ohne UN gehen. Warum, so fragt etwa der ehemalige USBotschafter in Israel, Martin Indyk, in der "New York Times", kann nicht auch in Palästina - so wie im Irak - "nation building" unter internationaler Patronanz auf die Tagesordnung gesetzt werden? Das würde so aussehen: Internationale Truppen unter der Führung der USA marschieren - mit Zustimmung der Streitparteien und mit einem Mandat der UN versehen - in die besetzten Gebiete ein: Sie schützen Israel vor Suizidanschlägen, Palästinenser vor israelischen Attacken, helfen Arafat und Abbas beim Aufbau einer Administration und auch dabei, die Radikalen unschädlich zu machen. Und organisieren einen langsamen und zivilisierten Transfer der Siedler nach Israel. Das scheint utopisch, wäre aber ein realistischer Weg.

Der Bush-Regierung ist es bisher aber nicht einmal gelungen, die Israelis zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen. Die USA führen ihren kontraproduktiven Krieg gegen den Terrorismus fort.

Ein UN-Beamter sagte kürzlich in einer Diskussion über eine verstärkte Rolle der UN im Irak: Es müsse eine Variante gefunden werden, bei der Bush das Gesicht nicht verliere.

Wahrscheinlich ist weltpolitisch genau das nötig: dass George W. Bush das Gesicht verliert. Und die Präsidentenwahl im kommenden Jahr.