Bundespräsident: Die Fewa-Heifi-Show - Das Finale im Kampf um die Hofburg

Bei 1,5 Millionen Zuschauern muss jedes Detail richtig sitzen. Vor allem der Kandidat. Donnerstag vergangener Woche im ORF-Zentrum am Wiener Küniglberg, 20 Uhr, Studio 5, wo normalerweise „Vera“ aufgezeichnet wird. Kurt Bergmann, Wahlkampfberater von Benita Ferrero-Waldner, weist seine Kandidatin an, mit ihrem Sessel etwas vom Tisch wegzurücken. Heinz Fischer probiert verschiedene Sitzhöhen aus. Ein ÖVP-Mitarbeiter checkt, ob Ferreros cremefarbenes Sakko gut sitzt. Josef Broukal ermahnt Fischer, seinen Jackettkragen zu justieren. Ein anderer Mitarbeiter reicht Fischer noch schnell einen Spickzettel. Eine Visagistin legt Ferrero etwas Puder auf. Wenige Minuten später beginnt unter der Leitung von Elmar Oberhauser die Diskussion, die laut Meinungforschern das Match um den zukünftigen Bundespräsidenten der Republik Österreich entscheiden könnte.

Nach der Konfrontation erklärt der Innsbrucker Politologe Fritz Plasser, es stehe nunmehr „zu 90 Prozent fest, wer Präsident werde“. Soll heißen: Das Rennen ist gelaufen, der Großteil der sechs Millionen wahlberechtigten Bürger hat sich bereits entschieden – offen bleibt nur, für wen.

Bringt Heinz Fischer am kommenden Sonntag seinen (stetig schmelzenden) Vorsprung ins Ziel, oder strauchelt „Heifi“ – Fischers Nom de Guerre im Wahlkampf um die junge Zielgruppe – just im Endspurt? Kann Benita Ferrero-Waldner (ÖVP-interner Spitzname „Fewa“) gegen alle Erwartungen das Bundespräsidentenamt erobern?

Zumindest in der Einschätzung der Situation sind sich beide Lager einig: Es wird knapp. In den jüngsten SPÖ-internen Umfragen liegt Fischer mit drei Prozentpunkten vor seiner Kontrahentin. In der ÖVP wiederum wird kolportiert, die Ergebnisse der aktuellen eigenen Umfrage sähen die Außenministerin bereits hauchdünn in Führung. In den zuletzt von Medien publizierten Erhebungen lag Fischer teils deutlich, teils knapp voran. Unabhängig vom eigenen Wahlverhalten glauben die Österreicher mehrheitlich, Fischer werde das Rennen machen (siehe Grafiken).

Die TV-Konfrontation der Vorwoche dürfte wohl kaum zu einem Meinungsumschwung bei wankelmütigen Wählern geführt haben. Gröbere Schnitzer unterliefen keinem der beiden, ebenso wenig glückte Ferrero-Waldner oder Fischer ein entscheidender Schlag wider die Glaubwürdigkeit des Gegners. Zu gut vorbereitet waren beide in das Duell gegangen.

Haiders Volte. Die Entscheidung über das nächste Staatsoberhaupt hängt von den Sympathisanten der kleineren Parteien ab. Dass Heinz Fischer üppig im grünen Lager grasen kann, glaubt der SPÖ-Abgeordnete Josef Broukal nur bedingt: „Die Grünen legen sich nicht auf Fischer fest. Ganz im Gegenteil: In ihrer Kritik am Wahlkampfstil machen sie Fischer genauso schlecht wie Ferrero-Waldner.“ Trotz emotionaler Nähe zur SPÖ könnten etwa jüngere, den Grünen nahe stehende Frauen zugunsten der „ersten Bundespräsidentin“ stimmen. Eine Wahlempfehlung schloss Grünen-Chef Alexander Van der Bellen bis zuletzt kategorisch aus.

Offiziell taten dies auch Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider und der nominale FPÖ-Chef Herbert Haupt. Ferreros Ausflug nach Kärnten am Mittwoch vergangener Woche geriet freilich zum gemeinsamen Wahlkampfauftritt von Außenministerin und Landeshauptmann und damit zur blauen Quasiwahlempfehlung pro Ferrero (siehe Kasten).

Am Freitag vergangener Woche griff Haider offen in den Wahlkampf ein. Der Ausgangspunkt war der Vorwurf Ferrero-Waldners in der TV-Diskussion am Donnerstag, Fischer habe als Nationalratspräsident im Jahr 1992 die Wahl des schwarz-blauen Kandidaten Franz Fiedler zum Rechnungshofpräsidenten verhindern wollen, indem er die Abstimmung im Parlament wiederholen ließ, weil die FPÖ-Abgeordneten ihre Stimmzettel markiert hatten. Fischer wies die Anschuldigungen zurück: Es sei allein darum gegangen, die Rechtmäßigkeit der Abstimmung mit markierten Stimmzetteln zu überprüfen.

Am Freitag dann sprang Haider, der 1992 FPÖ-Klubobmann im Parlament gewesen war, Ferrero-Waldner zur Seite, richtete Fischer aus, sich mit seinen Aussagen im ORF „auf dünnes Eis“ begeben zu haben, und erinnerte ihn daran, „ja auch von Freiheitlichen zum Bundespräsidenten gewählt werden zu wollen“. Das Markieren von Stimmzetteln sei jedenfalls zulässig, so Haider: „Wenn ich auf den Zettel schreibe, Jörg Haider ist für Benita, dann ist das eine gültige Stimme.“

Mit Haiders Volte nahm der bislang eher laue Wahlkampf eine dramatische Wende. In den Wochen zuvor war die Kritik an dessen lähmender Fadesse und der mangelnden inhaltlichen Auseinandersetzung der Kandidaten allgemeiner Tenor gewesen. Für die Wahlkampfstrategen von ÖVP und SPÖ war indes von vornherein festgestanden, nicht Inhalte, sondern die Personen in den Mittelpunkt zu stellen. Der sachpolitische Zölibat der Kontrahenten erscheint durchaus angebracht, denn rein programmatisch ist keine Wahl mehr zu gewinnen, schon gar nicht eine Direktwahl wie jene des Bundespräsidenten.

Benita Ferrero-Waldner wurde zur landesverteidigenden Löwin hochstilisiert, die gleichsam im Alleingang die EU-Sanktionen – eine gegen alle 14 – bekämpft hätte. Zupass kam ihr dabei, dass den Österreichern Diplomaten in der Hofburg (siehe Rudolf Kirchschläger, Kurt Waldheim und Thomas Klestil) offenbar als besonders geeignet erscheinen, Österreich angemessen zu repräsentieren.

Heinz Fischer musste zum ersten Mal in seiner 30-jährigen politischen Laufbahn als Frontmann antreten. Beim Nahkampf mit dem Wahlvolk präsentierte sich Fischer unerwartet ebenso unverkrampft wie seine vor Kontaktfreude sprühende Kontrahentin. Die roten Werber versuchten, das Bild des volksnahen, alles andere als langweiligen Kandidaten zu zeichnen: Fischer bei der freiwilligen Feuerwehr in Oberösterreich, bei der Marktstandlerin am Wiener Naschmarkt, beim Sterz-Kochen in der Berghütte.

Machtausgleich. Persönliche Herabwürdigungen des Gegners hielten sich in Grenzen. Eine Frau allzu hart zu attackieren wäre auf Fischer zurückgefallen. Umgekehrt genießt der SPÖ-Kandidat bei der ÖVP durchaus hohes Ansehen. Mit Wolfgang Schüssel verbindet Fischer seit Jahrzehnten ein respektvolles, ja freundschaftliches Verhältnis. Fischer kennt die Grenzen des Amtes und dürfte im Falle eines Wahlsieges vor der Versuchung gefeit sein, dem Kanzler – wie weiland Thomas Klestil gegenüber Franz Vranitzky – Kompetenzen streitig zu machen. In Hinsicht auf die nächsten Nationalratswahlen würde ein Bundespräsident Fischer der ÖVP möglicherweise taktisch sogar nützen, schließlich entspräche die Konstellation „roter Präsident/schwarzer Kanzler“ dem traditionellen Ausgleichsdenken der Österreicher.

Die SPÖ spielte diese Karte im Wahlkampf selbst kaum aus. Erst in der TV-Konfrontation regte Fischer – Slogan: „Politik braucht ein Gewissen“ – an, der schwarzen Übermacht im Land ein rotes Korrektiv an der Staatsspitze entgegenzustellen. Ferrero hielt dagegen und verwahrte sich energisch gegen die Unterstellung, nur eine „Marionette des Bundeskanzlers“ zu sein.

Für die Kandidaten geht es am kommenden Sonntag persönlich um den ultimativen Karrieresprung – für ihre Parteichefs jedoch um wesentlich mehr. Eine Niederlage der Außenministerin wäre auch jene ihres Mentors Schüssel. Bleibt Ferrero-Waldner am Wahltag deutlich hinter Fischer zurück, würde wohl in manchen Bundesländern eine gehässige Diskussion darüber einsetzen, ob nicht doch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, dessen Ambitionen am Kanzler gescheitert waren, der bessere Kandidat gewesen wäre. Verliert Ferrero nur knapp, wird die ÖVP-Zentrale bemüht sein, dies nach innen mit Hinweis auf die schwarzen Wahldesaster in Salzburg und Kärnten als Achtungserfolg zu verkaufen. Die aus Sicht der Kandidatin angenehme Nebenwirkung: Ferrero-Waldner wäre bei einer knappen Entscheidung nicht beschädigt und könnte weiterhin am Ballhausplatz residieren – zwar nicht in der Beletage der Präsidentschaftskanzlei, aber immerhin im Gebäude gegenüber als Außenministerin.

Gusis Schicksalswahl. Kanzler Schüssel, so heißt es aus ÖVP-Kreisen, könnte nach einer allfälligen Niederlage sein Heil in einer Flucht nach vorn suchen und ein wohlkalkuliertes Zeichen der Stärke und der Erneuerung setzen. Der Anlass: die EU-Parlamentswahlen im Juni. Sollte Ferrero-Waldner scheitern, so das schwarze Ondit, könnte der Bundesparteiobmann statt der derzeitigen VP-Delegationsleiterin Ursula Stenzel einen Überraschungskandidaten präsentieren. Gewinnt Ferrero, dürfte Stenzel Spitzenkandidatin bleiben.

Heinz Fischer wird im Falle einer Niederlage sein Amt als Zweiter Nationalratspräsident zurücklegen, seine politische Karriere wäre beendet – und jene des Parteivorsitzenden Alfred Gusenbauer ernstlich gefährdet.

Innerhalb der SPÖ befürchtet man die Eigendynamik, die entstehen würde, sollte der zu Wahlkampfbeginn so sicher geglaubte Sieg verspielt werden. Bei der Suche nach dem Schuldigen an der Niederlage würden die Genossen und die Kommentatoren bald fündig werden. Für Fischers Kampagne zeichnen Norbert Darabos als Wahlkampfmanager sowie SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures verantwortlich. Und damit letztlich Alfred Gusenbauer.

Vor den Europawahlen dürften allfällige Debatten über die Qualitäten des Vorsitzenden aus Parteiräson unterdrückt werden, doch nach dem 13. Juni würden die Schockwellen des Nachbebens einer Fischer-Niederlage das SPÖ-Hauptquartier in der Wiener Löwelstraße erschüttern. Die dank ihrer Erfolge neuen starken Persönlichkeiten in der SPÖ – die Salzburgerin Gabi Burgstaller und der Oberösterreicher Erich Haider – würden wohl die Führungsfrage stellen, Gusenbauers Schicksal läge dann in den Händen Michael Häupls. Wird Alfred Gusenbauer geopfert, müsste wohl der Wiener Bürgermeister den roten Parteivorsitz übernehmen und das Casting für einen geeigneten Spitzenkandidaten und Schüssel-Herausforderer für die Nationalratswahlen 2006 starten. Mögliche Kandidaten: Siemens-Managerin Brigitte Ederer, einst SPÖ-Staatssekretärin und Wiener Stadträtin, sowie RTL-Boss Gerhard Zeiler, ehemaliger Sekretär von Franz Vranitzky und Ex-ORF-Chef (siehe profil 14/2004).

Eine Woche vor der Wahl geben sich beide Kandidaten für das höchste Amt im Staat naturgemäß siegessicher – schließlich würden noble Selbstzweifel als Zeichen von Schwäche ausgelegt (siehe Interviews ab Seite 22). Im Wahlkampf versuchten beide, mit ihren Biografien zu punkten, die unterschiedlicher nicht sein könnten.

Benita Ferrero-Waldner kam als Quereinsteigerin in die Politik. Im Jahr 1995 übernahm der frisch gekürte ÖVP-Parteiobmann Wolfgang Schüssel das Außenministerium und holte die Protokollchefin von UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali als Staatssekretärin in sein Amt. So manche Quereinsteiger scheiterten letztlich daran, von ihren einstigen Mentoren fallen gelassen zu werden. Ferrero-Waldner konnte sich dank ihrer bedingungslosen Loyalität stets der Unterstützung Wolfgang Schüssels sicher sein. Die reine politische Macht ist nicht die Triebfeder Ferreros, den Lustgewinn am aufreibenden 7-Tage-Job schöpft sie eher aus dem damit verbundenen Prestige. Ihr Amt als Außenministerin verwaltete Ferrero, gestützt auf ein erstklassiges Beamtencorps, verlässlich-solide, ohne dabei größere Visionen zu entwickeln. Ferreros Verhaftung in der ÖVP dürfte weniger auf Ideologie als auf ihre Sozialisierung im gehobenen Salzburger Milieu und die Trinität Familie-Kirche-Bürgertum zurückzuführen sein.

Heinz Fischer ist in ideologischer Hinsicht besser geschult als Ferrero-Waldner. Stets fühlte er sich geschmeichelt, wenn er als „linkes Gewissen“ der SPÖ bezeichnet wurde. Fischer stand zwar nie an der Spitze der Partei, aber wer in den vergangenen 20 Jahren Vorsitzender werden wollte, kam an ihm nicht vorbei. Reformen werden nach dem Politikverständnis Fischers am besten langsam und Schritt für Schritt angegangen. Kontinuität geht vor Spontanität, und irgendwann als nützlich erkannte Prinzipien – wie etwa die Neutralität – werden bei Heinz Fischer zum politischen Naturgesetz. Dass er sein Amt als Parlamentspräsident unabhängig und mit Augenmaß ausübte, gestehen ihm selbst die politischen Gegner anstandslos zu.

Wenn sich Benita Ferrero-Waldner rühmte, auch Erfahrungen in der Privatwirtschaft zu haben, und ihrem Kontrahenten dessen Berufspolitikertum vorhielt, konterte Fischer gern mit dem Hinweis auf seine politische Erfahrung.

Keine Frage, der SPÖ-Kandidat ist ein Experte für die Feinmechanik des politischen Systems Österreichs, doch für eine repräsentative Verpflichtung, der sich jeder Bundespräsident einmal im Jahr stellen muss, weist Ferrero-Waldner deutlich bessere Qualifikationen auf: Die Außenministerin ließ in den vergangenen Jahren kaum einen Opernball aus. Heinz Fischer hat den offiziellen Ball der Republik Österreich noch nie besucht. Als Bundespräsident würde er sich jedoch freuen, ihn eröffnen zu dürfen.