Leitartikel: Christian Rainer

Christian Rainer WIR retten den ORF

WIR retten den ORF

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Änderung der Blattlinie. Die „Kronen Zeitung“ hat nicht nur die Verteidigung ihres ehemaligen Ombudsmanns Helmut Zilk gegen „gefälschte Dokumente“ zurückgefahren (eine Woche lang keine Zeile, kein Leserbrief). Die „Krone“ hat auch ihre Angriffe gegen Alexander Wrabetz eingestellt. „Warum Wrabetz ORF-Chef bleibt“, schrieb Claus Pandi am Sonntag der vergangenen Woche. Der neue Ressortleiter Innenpolitik des Kleinformats ist mit Angelika Feigl, der Pressesprecherin des Bundeskanzlers, verheiratet. Schwer vorstellbar, dass die Verbindung von Blatt und Bett da eine fehlerhafte Interpretation zulassen würde.

Konsequent daher auch die Lesart der „Krone“ am darauf folgenden Freitag (wenn auch nicht im Mainstream der Berichterstattung): „Weitgehende Zustimmung hat Donnerstag das dem Stiftungsrat vorgelegte Sparkonzept für den ORF von General­direktor Alexander Wrabetz gefunden.“ Was für den „Krone“-Leser allerdings als zwingende Folge der Schlagzeile vom Mittwoch über Faymanns „3-Punkte-Plan zur ORF-Rettung“ erscheinen durfte. Wo die Liebe hinfällt, da gehen Mäuse mit Katzen an der Leine spazieren – und Zeitungen mit der Politik.

Ist der ORF also schon gerettet? Eine Gruppe wohlmeinender Zeitungen und untadeliger Chefredakteure glaubt es nicht. Sie haben ein „Manifest“ verfasst, das daraufhin von ebenso honorigen wie prominenten Personen unterschrieben wurde. Titel der Initiative: „Rettet den ORF!“ Inhalt des Manifests: eine Beschreibung des „unersetzlichen“ Werts der Rundfunkanstalt für die Republik; eine Suche nach den Ursachen des „ruinösen Zustands“; eine Definition des „öffentlich-rechtlichen Auftrags“; die Inhalte eines „erforderlichen Gesetzes“; und eine Umschreibung der Aufgaben der solcherart entstandenen „Plattform“.

Auch profil glaubt nicht, dass der ORF oder dessen Führung schon gerettet wäre. Es fehlt ein langfristiges Konzept, das den Unternehmensgegenstand beschreiben würde; die schnellen Sparmaßnahmen sind bloße Minderleistungen beim Angebot. Faymann gönnt Wrabetz vielleicht nur eine Atempause, um dann doch ein neues Direktorenteam einzusetzen, dessen Qualifikation sich vor allem in der Fähigkeit zur parteipolitischen Unterwerfung vom derzeitigen unterscheiden würde. Dennoch schließt sich profil dem Manifest und der Plattform nicht an. Warum das?

Die Initiative wirkt ehrenwert, in der Realität ist sie problematisch: Wir bezweifeln, dass es Einigkeit über das Manifest und dessen Konsequenzen geben kann und geben sollte. Sebastian Loudon, Chefredakteur des Branchenmagazins „Horizont“, schreibt ironisch: „Das Manifest musste schnell aufs Tapet – und wenn es geschwind gehen muss, darf man nicht kleinlich sein.“

Es wäre ja schon höchst überraschend, wenn die Qualitätszeitungen des Landes den gemeinsamen Befund zum ORF wirklich teilten. Der da etwa lautet: „Von innen nicht mehr sanierbar … bedarf einer Neugründung … muss gesundschrumpfen, um zu überleben …“. Es ist erst recht kaum zu glauben, dass diskursverliebte Journalisten von Michael Fleischhacker bis Armin Thurnher den öffentlich-rechtlichen Auftrag plötzlich identisch definieren: „Eines der wenigen Medien österreichischer Identität … unverzichtbarer Partner der österreichischen Filmindustrie … Privatisierung wäre nicht wieder gutzumachen …“. Und schließlich: Es müsste nachgerade erschrecken, wenn alle einschlägigen Produkte zwischen „Furche“ und „Standard“ ihr Meinungsspektrum eingeengt und Einigkeit über ein neues ORF-Gesetz erzielt hätten: „Verkleinerung des Stiftungsrats … Publikumsrat verzichtbar … alle nicht zum Kernauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zählenden Aufgaben soll der ORF von kommerziellen Dritten besorgen lassen … Reduzierung der Werbung …“. (Seitenaspekt: Ist das eine uneigennützige Einigkeit oder fließt das Werbegeld dann zu uns Printmedien?)

Hinzu kommt: Auf der „Proponentenliste“ finden sich zu viele Personen, die in der Vergangenheit anderes taten, als die in ihrem „Manifest“ geforderte „Entparteipolitisierung“ zu betreiben. Sie exekutierten vielmehr im Stiftungsrat als Entsandte der Parteien deren Politik: etwa Kurt Bergmann, Helga Rabl-Stadler und Peter Radel. Stiftungsräte im Übrigen, die – wie ORF-Zentralbetriebsrat Gerhard Moser süffisant nachweist – 2003 jener Anstellung von gut 1200 Mitarbeitern zustimmten, die sie nun heftig kritisieren.

profil war die erste Zeitung, die sich vor Monaten mit eindeutiger Haltung gegen die Versuche stellte, den ORF zu missbrauchen: Der entsprechende Leitartikel hieß „Im Zweifel für Wrabetz“ und die Unterzeile „Noch nie war der ORF so unabhängig wie jetzt. Das will die Regierung natürlich ändern.“ Eine darauf folgende Titelgeschichte: „Angriff auf den ORF. Wie die Regierung das Management abschießen will, um den politischen Einfluss zurückzuerobern.“ Wir werden weiter versuchen, den ORF zu retten. Aber unabhängig und mit journalistischen Mitteln.

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