Claudia Schmied: „Pröll ist ein Macho“

Bildungsministerin Claudia Schmied über ihre Fehde mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, Staatskünstler und die Unausweichlichkeit der täglichen Turnstunde.

Interview: Gernot Bauer

profil: Der Künstler Erwin Wurm hat bei der Verleihung des Großen Österreichischen Staatspreises Lehrergewerkschafter kritisiert, die mit ihren „fetten Ärschen“ die Zukunft der Kinder blockieren würden. Inhaltlich ist Wurm da mit Ihnen auf einer Linie.
Schmied: Dieses Vokabular gehört nicht zu meinem Sprachschatz. Die allgemeine Stimmung zum aktuellen Verhalten der Lehrergewerkschaft ist nicht gut. Insofern trifft Erwin Wurm einen Punkt. Es gibt Unverständnis über die Dauer der Verhandlungen zum neuen Dienstrecht und die Hochschaubahn der Gefühle.

profil: Die Regierung war einfach zu zweckoptimistisch.
Schmied: Immerhin sind vier von fünf Teilgewerkschaften kompromissbereit.

profil: Nur die AHS-Gewerkschafter blockieren mit ihren dicken Pöpschen?
Schmied: Von dort kommt sehr viel Beharrung. Und auch vom Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Fritz Neugebauer. Die Verhandlungsrunden, wo etwas weitergeht, sind bisher jene ohne ihn. Vielleicht ist das aber nur Taktik.

profil: Gewerkschaften kann man kaum vorhalten, die Interessen ihrer Mitglieder vehement zu vertreten.
Schmied: Sozialpartnerschaftlich verhandeln heißt auch, das Allgemeinwohl im Auge zu behalten. Die Gewerkschaft eines Industrieunternehmens denkt auch an dessen Fortbestand. Ähnliches erwarte ich mir von der GÖD. Es geht bei der Frage einer leistungsorientierten Entlohnung um die Zukunft des gesamten öffentlichen Sektors. Wenn die Mehrzahl der Bürger mit öffentlichen Leistungen wie Schulen, Sicherheitseinrichtungen oder Spitälern nicht zufrieden ist, arbeiten wir dem Neoliberalismus in die Hände.

profil: Für überfüllte Ambulanzen oder steigende Kriminalitätsraten kann der Herr Neugebauer nun wirklich nichts.
Schmied: So meine ich es auch nicht. Mein Punkt ist: Wir brauchen mehr Leistungsorientierung im neuen Dienstrecht.

profil: Der Bundeskanzler hat angeregt, das Dienstrecht notfalls ohne Gewerkschaft zu beschließen.
Schmied: Die Sozialpartnerschaft ist ein Kulturgut. Dazu gehört aber ein entsprechendes Verhalten der Dienstgeber und der Dienstnehmer. Wir haben die Verhandlungen 2011 begonnen. Wir sind nun an einem entscheidenden Punkt. Klar ist: Die Regierung darf sich nicht verhöhnen lassen, darauf hat der Herr Bundeskanzler angespielt. Und Recht hat er damit.

profil: Wenn ein Arbeitgeber in der Industrie so argumentiert wie Sie, würde die SPÖ geschlossen aufjaulen.
Schmied: Wir haben unterschiedliche Verhaltensweisen in den Gewerkschaften. Mir ist kein Beispiel bekannt, wo sich eine Arbeitnehmervertretung so hinhaltend verhalten würde wie die GÖD.

profil: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wirft Ihnen vor, den Widerstand der Gewerkschaften als Ausrede für Ihre magere Bilanz zu gebrauchen.
Schmied: Erwin Pröll grollt mir, weil ich mich 2010 dagegen gewehrt habe, dass die Länder, wie von ihm gewünscht, sämtliche Kompetenzen über die Lehrer bekommen. Daraufhin hat er mich wörtlich als „herzig“ bezeichnet und keine Gelegenheit ausgelassen, meine Amtsführung in Frage zu stellen. Das sagt mehr über Erwin Pröll aus als über mich. Er ist vom Charakter her jemand, der schlecht mit Widerspruch umgehen kann – ganz besonders, wenn der Widerspruch von einer Frau kommt. So tickt er halt. Erwin Pröll ist ein Macho. Ich habe ihn im Wahlkampf in Niederösterreich nicht zu Unrecht so bezeichnet.

profil: Wie ist Pröll als Kulturpolitiker?
Schmied: Seine Aktivitäten in der Förderung von Kunst und Kultur muss man ihm zugute halten. Auffällig ist, dass es wenig kritische Kunst über Erwin Pröll gibt.

profil: In Prölls Personenkomitees bei Wahlen tummeln sich die Künstler, von Rudolf Buchbinder bis Erwin Wurm.
Schmied: Künstler brauchen Geld. Wie Künstler das handhaben, müssen sie selbst wissen.

profil: Sie haben dieses Verhalten einmal als beschämend bezeichnet.
Schmied: Es ist dann beschämend, wenn Künstler auf Unterstützungslisten aufscheinen, weil sie sich Sorgen machen, ob sie weiter Förderungen bekommen. Bei Abhängigkeiten wird es kritisch.

profil: Da werden aus Kulturschaffenden Staatskünstler oder Landeskünstler.
Schmied: Sehr richtig, und das darf nicht passieren. Die Freiheit der Kunst muss man hochhalten.

profil: Es wird im Wahlkampf kein Künstlerkomitee für Claudia Schmied geben?
Schmied: Wird es nicht geben.

profil: Schaden würde es nicht. Sie sind das SPÖ-Regierungsmitglied mit den schlechtesten Sympathiewerten.
Schmied: Im Bildungsbereich braucht man einen langen Atem. Einiges von dem, was wir geleistet haben, wird sich erst in Jahren auswirken. Ich erhalte international viele positive Reaktionen von der OECD, von der EU, von der EU-Kommission. Die Debatte um das Dienstrecht wirft wohl auch Schatten auf mein Tun. Aber immerhin bin ich mittlerweile die längstdienende Bildungsministerin der EU.

profil: Und Sie wollen es auch bleiben. Ihnen fehlt aber die Hausmacht in der SPÖ.
Schmied: Ich bin in Wien zu Hause, das ist meine Landespartei. Ich habe aber vor meinem politischen Amt auch in anderen Bereichen gearbeitet. Da habe ich natürlich weniger Hausmacht als jene, die ihre gesamte Karriere in der Politik verbracht haben.

profil: Was soll eigentlich der Wahlkampf-Schmäh mit der täglichen Turnstunde, die nicht realisierbar ist, auch wenn sie der Bundeskanzler jetzt verspricht?
Schmied: Die tägliche Turnstunde kommt jetzt in den Ganztagsschulen. Und mit den Sportorganisationen erarbeiten wir weiterführende Konzepte.

profil: Es gibt nicht genug Turnsäle.
Schmied: Darum ist die Kooperation mit den Sportorganisationen so wichtig.

profil: Die tägliche Turnstunde wird nie kommen.
Schmied: Sie wird kommen.