„Da hilft kein Schutzpatron“

Interview. Bahn-Chef Christian Kern über den Umgang mit Korruption und Lobbyisten

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Interview: Andrea Rexer

profil: Kernprobleme, Kernfragen, Kernantworten: Gibt es ein Wortspiel mit Ihrem Namen, das Sie noch vermissen?
Kern: Diese Wortspiele kenne ich seit der Volksschule, ich bin hartgesotten.

profil: Kernkapitalerhöhung könnte bald noch kommen. Noch Mitte November sagten Sie, dass die ÖBB ihre Probleme aus eigener Kraft stemmen könnten. Kaum zwei Wochen später haben Sie gesagt, dass Sie sich einen staatlichen Beitrag von 400 Millionen Euro vorstellen könnten. Woher kommt der rasche Meinungsumschwung?
Kern: Wir wollen keine Subventionen, wir wollen keine Zuschüsse, sondern eine Investition. Wir werden einen Geschäftsplan entwickeln, der aus einem Unternehmenswert von 150 Millionen Euro eine Milliarde Euro macht. Anhand dieses Plans kann sich der Staat dann entscheiden, ob es für ihn attraktiv ist zu investieren – ganz so, wie es ein Privater auch tun würde. Das ist die Idee einer Kapitalerhöhung. Das ist an sich nichts Neues, nur bei den ÖBB ist diese -Herangehensweise neu.

profil: Und Sie glauben, dass es einen Unterschied macht, welches Mascherl Sie den 400 Millionen umhängen?
Kern: Das macht einen riesigen Unterschied. Eine Subvention ist etwas, das sich am Ende in Luft auflöst, weil es für etwas ausgegeben wird, das laufend verbraucht wird. Aber hier geht es um Wertsteigerung. Das ist der Kernbegriff, wenn Sie so wollen. Aber wenn das missverstanden wird und die Menschen glauben, dass wir das Geld im Kamin verbrennen, dann möchte ich den Vorschlag zurückziehen.

profil: Es geht also auch ohne Geld vom Staat?
Kern: Mit extremen Anstrengungen – ja. Unsere Güterverkehrstochter Rail Cargo Austria kann ihre Probleme nicht allein lösen. Ohne Kapitalerhöhung muss der ganze Konzern dann seinen Beitrag leisten, auch der Personenverkehr. In der Vergangenheit wurden die ÖBB in Einzelteile zerlegt. Das ist nicht sinnvoll, denn die Bahn funktioniert nur als Netzwerk. Beispiel Infrastruktur: Das Schienennutzungsentgelt steigt gemäß der Vereinbarung mit dem Ministerium jährlich um 2,5 Prozent, doch bei den Kunden können wir nur 0,5 Prozent Preiserhöhung durchsetzen. Das Geschäftsmodell fährt mit vollem Tempo an die Wand.

profil: Heißt das, dass die Tickets für Bahnfahrer teurer werden?
Kern: Nein, die Ticketpreise sollen im nächsten Jahr nicht steigen. Wir können beim Personenverkehr und in der Infrastruktur an anderer Stelle sparen. Ich erwarte mir auch einen Beitrag von der Infrastruktur: Wir müssen niedrigere Schienennutzungsgebühren verrechnen. Eines unserer Hauptprobleme ist, dass es in ganz Europa bei der Schienenmaut eine permanente Verteuerung gibt, während die Politik bei der Straßenmaut auf der Bremse steht. Wenn wir nicht billiger werden, wird irgendwann kein Mensch mehr Güter per Bahn transportieren. Dann landet alles auf der Straße.

profil: Warum schlagen Sie genau das Gegenteil in Ihrem Turnaround-Konzept für den Güterverkehr vor? Sie bieten weniger Strecken zu höheren Preisen an. Es sieht so aus, als wäre es Ihnen völlig egal, dass dadurch mehr per Lkw statt per Zug transportiert wird.
Kern: Das ist sehr bedauerlich, aber ehrlich gesagt ist es nicht allein unser Problem. Denn erstens sind wir ein Wirtschaftsunternehmen und müssen als solches denken und handeln. Und zweitens liefern wir ein ökologisches Transportangebot an die Wirtschaft. Wenn die Unternehmen sagen, dass ihnen das Angebot nicht gefällt, dann nehme ich das zur Kenntnis. Das ist Marktwirtschaft. Aber bitte, dann darf man nicht die ÖBB dafür zur Verantwortung ziehen, dass die Kunden nicht bereit sind zu zahlen.

profil: Diesem Magazin wurden interne Aufsichtsratsdokumente zugespielt, aus denen hervorgeht, dass einzelne Unternehmen extrem gute Konditionen beim Güterverkehr herausgeschlagen haben. Ob Altpapier, Rüben oder Holz – vieles haben Sie ja beinahe gratis durchs Land geschickt. Woher kommen diese Privilegien?
Kern: Das war eine Art der Standortpolitik. In Zukunft will ich keine Geschäfte mehr durchführen, die nicht zumindest ihre Kosten einspielen.

profil: Wenn Sie den Güterverkehr dramatisch redimensionieren, aber gleichzeitig die Mitarbeiter nicht kündigen können, weil sie pragmatisiert sind – wie wollen Sie da Kosten senken?
Kern: Zwei Drittel unserer Mitarbeiter sind unkündbar. Allerdings ist es im Güterverkehr so, dass die Mitarbeiter jährlich eine Million Überstunden leisten. Hier können wir also als Erstes sparen. In der weiteren Folge wird es notwendig sein, dass wir Mitarbeiter aus dem System rausbringen, indem wir sie intern weitervermitteln.

profil: Das konzerninterne Arbeitsmarkt-service …
Kern: Ja. Wir versuchen, bestimmte Leistungen, die an fremde Unternehmen vergeben wurden, wieder zurückzuholen. Baumschnitt, Gleis- und Anlagenbau, Postbuslenker, Catering in den Zügen – solche Aufgaben können unsere Mitarbeiter auch übernehmen. Unter Umständen wird man sich auch von dem einen oder anderen Mitarbeiter trennen müssen. Am Ende des Jahres werden wir durch Pensionierungen und natürliche Fluktuation 1000 Beschäftigte weniger haben.

profil: Da wird auch der eine oder andere Manager dabei sein. Es heißt, Sie verabschieden sich besonders gern von ÖVP-nahen Managern, weniger gern jedoch von SPÖ-nahen …
Kern: Wie der Schelm denkt, so ist er. Bei solchen Einschnitten, wie sie im Güterverkehr anstehen, hilft kein Schutzpatron. Egal, ob der rot, schwarz, gelb oder sonst was ist. Werner Kovarik, der als Roter gilt, scheidet vorzeitig aus dem Vorstand des Personenverkehrs aus. Und vor Kurzem haben wir die Vereinbarung mit Gustav Poschalko in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst. Und er galt ja stets bei der ÖVP als „rote Eminenz“. Er verzichtet auf seinen Konsulentenvertrag und jede weitere Zahlung.

profil: Hat die Großzügigkeit des Herrn Poschalko nicht auch damit zu tun, dass bei den internen Ermittlungen in Sachen Ostgeschäfte der Rail Cargo etwas zum Vorschein gekommen ist? Es wurde des Öfteren öffentlich vermutet, dass Poschalko diese Geschäfte auch als Privatperson nicht zum Nachteil gereicht haben sollen.
Kern: Nein, das hat damit nichts zu tun. Es ist ihm bewusst, dass es keine uneingeschränkte Basis für eine Zusammenarbeit gibt. Im Zuge des Ungarn-Geschäfts ist er mit einem Gerichtsverfahren konfrontiert, das ist sicher auch sehr zeitaufwändig.

profil: Wie profil zugespielte Tonbandprotokolle zeigen, wurde im ÖBB-Aufsichtsrat bemerkenswert offen über Bestechung gesprochen. Können Sie noch Vertrauen zu einem Aufsichtsratspräsidenten haben, der frei von der Leber weg über Korruption parliert – und dann noch sagt, dass man diese „Schweinereien“ besser nicht ins Protokoll schreiben sollte?
Kern: Erstens steht es einem Manager nicht gut an, seinen Aufsichtsratspräsidenten in der Öffentlichkeit zu kommentieren. Zweitens: Ich habe Horst Pöchhacker als absoluten Profi kennen gelernt. Diese Tonbänder liegen bei der Staatsanwaltschaft, damit beschäftigt sich die Justiz. Dem ist nichts hinzuzufügen.

profil: Wie weit sind denn die Erkenntnisse der internen Revision, die Sie beauftragt haben, den Zukauf der Rail Cargo in Ungarn genauer anzuschauen?
Kern: Wir sind einige Schritte weitergekommen. Was den Vorwurf der Bestechung betrifft, so liefern die Unterlagen, die wir zur Verfügung haben, keinen Hinweis darauf. Es gab Kontenöffnungen in Ungarn, aber das hat den Verdacht nicht erhärtet. Die damalige ÖBB-Führung wollte um jeden Preis in Ungarn zukaufen – und der Preis war am Ende eben viel zu hoch. Noch immer steht die Ungarn-Tochter mit 380 Millionen Euro in den Büchern – das ist unrealistisch.

profil: Müssen Sie noch mehr abschreiben als bisher angenommen?
Kern: Wir gehen davon aus, dass wir mindestens noch 200 weitere Millionen abschreiben müssen. Ob es noch mehr wird, kann ich Ihnen beim besten Willen nicht sagen.

profil: Nicht nur der Preis für die ungarische MAV-Cargo war überhöht. Die sieben Millionen Euro, welche die ÖBB einer kleinen Lobbyingagentur namens Geuronet gezahlt haben und die nun Gegenstand der Ermittlungen sind, waren ja wohl auch ziemlich teuer.
Kern: Ja, in der Tat. Die waren gelinde gesagt überhöht.

profil: Also war das Honorar nicht ange-messen?
Kern: Es gibt ein Gutachten, das besagt, dass sowohl das Honorar als auch die Leistungserbringung angemessen seien.

profil: Und Sie glauben das?
Kern: Ich persönlich hätte so einen Vertrag nicht abgeschlossen. Aus meiner früheren Tätigkeit weiß ich, dass einige Politiker in manchen Staaten gern die Hände aufhalten. Da ist es besser, schon beim ersten Anschein die Geschäfte platzen zu lassen. Denn was möglich ist und was nicht, regelt das Strafrecht.

profil: Die Grünen wollen, dass die österreichische Justiz nun auch die Geschäfte der ÖBB mit dem Lobbyisten Peter Hochegger untersucht. Stehen den Zahlungen von sechs Millionen Euro klar erkennbare Leistungen gegenüber?
Kern: Wir haben der Staatsanwaltschaft schon vor Monaten die entsprechenden Unterlagen übermittelt. Eine meiner ersten Anordnungen als CEO war die Überprüfung der Beraterverträge in der Vergangenheit durch die Konzernrevision. Mit unseren Mitteln konnten wir da nichts strafrechtlich Relevantes finden. Aber eines ist auch klar: Zumindest die Optik ist verheerend.

profil: Sie haben im Dezember den bisherigen Managern der RCA den Laufpass ge-geben und selbst die Führung übernommen. Wie lange bleiben Sie noch RCA-Vorstand?
Kern: Die Ausschreibung läuft, und bis Ende Jänner sollten wir einen neuen Vorstand haben. Wir legen dabei Wert auf Fachkompetenz, nicht auf politischen Background. -Bisher war es ja so, dass man bei jeder Wurstsemmelbeschaffung irgendeinen Bürgermeister fragen musste – das wird es in Zukunft nicht mehr geben. Ich habe den Eindruck, dass unsere Mitarbeiter diesen Richtungswechsel begrüßen.

profil: Fraglich, ob die Kunden den Richtungswechsel auch begrüßen. Sie streichen viele Nebenverbindungen, weil sie nicht rentabel genug sind. Vernachlässigen Sie dabei bewusst den Umstand, dass darunter auch die Hauptstrecken leiden?
Kern: Das berücksichtigen wir durchaus. Bei den eingestellten Verbindungen handelt es sich jedoch um solche, bei denen die Frequenz viel zu niedrig ist. Das sind Gebiete, die von Abwanderung betroffen sind.

profil: Was Sie durch die Einstellungen noch beschleunigen.
Kern: Ich bitte um Verständnis, aber unser Geschäftszweck ist nicht Regionalpolitik.

profil: Apropos Zuschüsse: 2011 startet die neue private Westbahn zwischen Wien und Salzburg. Man
wirft Ihnen wettbewerbsverzerrende Quersubventionierung vor.
Kern: Das kann ich beim besten Willen nicht verstehen. Die Westbahn ist die einzige Strecke, welche die ÖBB gewinnbringend führen kann. Da muss sich ein privater, erfolgreicher Unternehmer wie Hans Peter Haselsteiner schon fragen, warum er sich hinstellt und das komplette juristische Arsenal auffährt. Ich würde mir da Sorgen um mein Image machen.

profil: Wie sieht die Zukunft mit verschiedenen Privatbahnen aus? Muss ich dann möglicherweise, um von Wien nach Bregenz zu fahren, drei verschiedene Tickets bei drei verschiedenen Bahnen kaufen?
Kern: Ich bin überzeugt, dass die ÖBB von mehr Wettbewerb profitieren, weil wir so unsere Strukturen schneller anpassen werden. Aber wenn Sie generell die Liberalisierungsgeschichte anderer Bereiche wie Post oder Energie ansehen, so sind die Gewinner dieser Prozesse eindeutig die Unternehmen. Für den Konsumenten kann eine Bahnprivatisierung nur dann vorteilhaft sein, wenn sie von klaren ordnungspolitischen Regeln begleitet wird, wenn also kein Kirschenpicken passiert. Denn dann wird sich sicher keiner finden, der Bad Pirawarth mit Groß Schweinbarth verbindet, wie wir das jetzt tun. Das kann man an den internationalen Börsen nicht erklären.

profil: Das heißt, die ÖBB sollen nicht an die Börse?
Kern: Ein Börsengang ist für ein Unternehmen immer eine Chance. Allerdings sind die ÖBB aus Kapitalmarktsicht in den nächsten Jahren kein Privatisierungskandidat. Wir sind Lichtjahre von einem Börsengang entfernt. Wer das fordert, hat entweder den Kapitalmarkt oder die Bahn nicht verstanden.

profil: Die Kosten trägt derzeit noch vielfach der Steuerzahler. Verstehen Sie es, wenn die österreichischen Studenten plakatieren: In meinem nächsten Leben werde ich ein Tunnel?
Kern: Leider nein. Der Staat hat die Pflicht, in Bildung und Forschung zu investieren. Aber um wettbewerbsfähig zu bleiben, braucht ein Staat eine exzellente Infrastruktur. Wenn Sie sich anschauen, was in Schwellenländern in diesem Bereich passiert, so ist das ein eindeutiges Zeichen, wie wichtig eine gute Infrastruktur für Wirtschaftswachstum ist.

profil: Allerdings haben diese Länder logischerweise einen deutlichen Aufholbedarf.
Kern: Ja, das stimmt natürlich. Aber dieser Effekt ist auch in Australien oder Kalifornien zu sehen. Ein moderner Staat muss sowohl in Bildung als auch in Infrastruktur investieren. Mit Koralm- und Semmeringtunnel wird man künftig von Wien nach Klagenfurt zwei Stunden und fünfzig Minuten fahren, mit dem Auto braucht man drei Stunden zwanzig. Das ist wichtig für die Wirtschaft in dieser Region.

profil: Das heißt, die Zukunft der ÖBB ist die eines hocheffizienten, aber elitären Unternehmens, das auf große Strecken setzt und die kleinen Nebenbahnen vergisst?
Kern: Nein, wir vergessen die Nebenbahnen nicht. Das Streckennetz umfasst 5500 Kilometer. Wir sprechen über 700 Kilometer, die wir vielleicht so nicht mehr weiter betreiben. Aber wir bauen in unserem Kernnetz wieder 600 Kilometer zu. Das ist kein Eisenbahnschrumpfungskonzept.

profil: Sie haben im vergangenen halben Jahr etwas gemacht, was für einen Vorstand sehr ungewöhnlich ist: Sie haben das eigene Unternehmen so ziemlich auf allen Ebenen heftig verbal angegriffen.
Kern: Ich hab nicht das Unternehmen angegriffen, sondern bestimmte Praktiken. Und die Richtigen haben sich schon angesprochen gefühlt. Das Feedback der Mitarbeiter ist positiv, aber natürlich weiß ich, dass es jetzt welche gibt, die ihre Faust in der Hosentasche ballen.

profil: Wenn Sie auf das halbe Jahr zurückblicken, was haben Sie konkret – nicht nur auf dem Papier – schon geändert?
Kern: Unsere Strukturen sind zu komplex. Wir haben derzeit 1250 Führungskräfte. Auf alle vier Kilometer Gleis kommt also eine Führungskraft. Bei der Rail Cargo möchte ich die Beteiligungen von derzeit 52 Tochterfirmen bis Ende kommenden Jahres halbieren.

profil: Sie sprechen von Plänen. Meine Frage war, was Sie schon geändert haben.
Kern: Der Abbau von Führungspositionen läuft bereits, angefangen haben wir dabei ganz oben: Bei der Infrastruktur ist der Vorstand von fünf auf drei sowie die Anzahl der Manager auf der Führungsebene darunter von 34 auf 20 -verkleinert worden, der Vorstand des Personenverkehrs schrumpft von drei auf zwei. Die ehemaligen Rail-CargoChefs arbeiten weiter um die Hälfte ihrer bisherigen Bezüge. Und die nächste große Anpassungswelle wird kommenden März stattfinden. Bei den Kollektivvertragsverhandlungen haben wir uns 20 Millionen Euro erspart. Insgesamt wollen wir so 80 Millionen Euro an Personalkosten einsparen. Bei den Lokführern und Postbuslenkern haben wir eine Lockerung der Arbeitszeitregelung erreicht, was uns viel Geld bringt. Rationalisierungsprogramme beim Einkauf und bei der IT sind bereits angelaufen. Es geht zwar nicht alles immer im Fingerschnippen, wie der Herr Staatssekretär Lopatka glaubt, aber das Wichtigste ist, dass inzwischen alle verstanden haben, dass das Unternehmen jetzt seine letzte Chance hat. Früher hat man sich in den ÖBB immer in Luftschlösser zurückgezogen, doch inzwischen haben alle die Realität erkannt.

profil: Welchen guten Vorsatz für die ÖBB haben Sie sich für das kommende Jahr noch gesetzt?
Kern: Wir wollen beweisen, dass sich bei den ÖBB wirklich etwas ändert. Das erfordert viele kleine Schritte. Dazu gehört auch, glaubwürdig und transparent darzulegen, wie wir unsere Werbegelder einsetzen. Die waren ja bisher sehr fokussiert. Wir müssen einfach raus aus dem Gerede.

Foto: Monika Saulich für profil